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Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der Regierungserklärung – so jedenfalls fasst es in dem Beitrag „Des Tsipras’ neue Pläne“ Ulrike Herrmann am 10. Februar 2015 in der taz zusammen. Siehe dazu auch Beiträge zu Basisbewegungen weiterlesen »
11.2.2015: Diese Woche Showdown zwischen Griechenland und der EU?Vier Kernpunkte habe die griechische Regierung für die diese Woche anstehenden Verhandlungen mit der EU hervorgehoben:  30% Auflagenreduzierung, Halbierung des diktierten Ziels von 3% Haushaltsüberschuss, Erleichterung der Schuldenlast und Realisierung der sozialen Programmpunkte der weiterlesen »

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Syriza will Wort halten – Gewerkschaftsbund PAME vetritt Forderungskatalog
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität ist es gleich ab Mittwoch, die humanitäre Krise im Lande zu bewältigen«, sagte er. Tsipras stellte klar, dass weder das Rentenalter erhöht noch Pensionen gekürzt würden. Gleichzeitig hielt er an seiner Ankündigung fest, den Mindestlohn von derzeit 580 Euro bis zum kommenden Jahr auf 750 Euro monatlich anzuheben“ – aus dem chronologischen redaktionellen Bericht „Tsipras: Das Sparprogramm ist abgeschafft“ am 08. Februar 2015 in neues deutschland über die erste Rede des neuen Ministerpräsidenten im Parlament. Siehe dazu auch die Erklärung von PAME zur Wahl weiterlesen »
Pro-Syriza-Demo in AthenAlexis Tsipras hat seinen Landsleuten bei seiner programmatischen Rede vor dem Parlament in Athen tiefgreifende Reformen, mehr soziale Gerechtigkeit sowie einen harten Kampf gegen Korruption und Steuerflucht angekündigt. Vordringlich sei es, den Schwächsten im Lande beizustehen. »Unsere erste Priorität weiterlesen »

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Syriza: Die Wahlversprechen, der Druck der Troika – und die Solidarität
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand unter dem Motto: »Wir lassen uns nicht erpressen, wir haben keine Angst, wir siegen«. Teilnehmer warfen EZB-Chef Mario Draghi vor, »das Spiel (von Bundeskanzlerin) Merkel zu spielen«. Das griechische Volk werde nicht nachgeben, hieß es. Auch in anderen griechischen Städten fanden ähnliche Demonstrationen statt, wie das griechische Fernsehen (NERIT) weiter berichtete“ – aus dem chronologischen Bericht „Tausende Griechen protestieren gegen EZB“ am 05. Februar 2015 in neues deutschland, worin auch Alexis Tsipras zitiert wird mit der Aussage, die Wahlversprechen würden eingehalten. Siehe dazu auch weitere Berichte über Solidarität gegen den Troika-Kurs weiterlesen »
Tausende Menschen haben am 5.2.2015 in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiertTausende Menschen haben am Donnerstagabend in Athen gegen den verschärften Kurs der Europäischen Zentralbank (EZB) gegen Griechenland protestiert. Die Demonstration vor dem Parlamentsgebäude stand weiterlesen »

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Eine Woche neue Regierung in Griechenland – vieles bewegt sich…
Nach dem Wahlsieg von Syriza„Was in Griechenland in einer Woche und 5 Jahre lang nicht geschah“ ist dokumentiert und übersetzt am 03. Februar 2015 beim Griechenland-Blog, eine Minibilanz, die so beginnt: „Die neue Regierung trat ihre Pflichten unter Umständen der Normalität an. Es wurde also vollumfänglich die Orgie des Katastrophengeschwätzes Lügen gestraft, dem sich die Nea Dimokratia (ND) während der Wahlkampfperiode hingab. Niemals in der Vergangenheit wurden dermaßen kolossale Lügen in einem dermaßen kurzen Zeitraum widerlegt“. Siehe dazu auch Beiträge über Medienkritik und Wahlgründe weiterlesen »

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Die Empörung über die Syriza-Regierung ist groß: Bei den europäischen Kapitalverstehern
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen dagegen – das könnte ja den heissgeliebten Banken schaden (in üblichen Reden zumeist als Steuerzahler mißinterpretiert). Als ein Beispiel unter sehr vielen möglichen der Artikel „Juncker mahnt Athen zu Mäßigung“ von Cerstin Gammelin und Christiane Schlötzer am 01. Februar 2015 in der SZ-Online, worin als ein Grund der Aufregung angeführt wird „Tsipras macht zur Bedingung, dass die Troika, die Kontrolleure der internationalen Kreditgeber, sein Land nicht mehr betreten“. Siehe auch zur linken Debatte um Syriza usw. weiterlesen »
Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilAusgerechnet der Herr Juncker (seines Zeichens Steuer-Mann Europas) mahnt die Athener Regierung, sie möge sich mäßigen. Und auch viele andere EU Politiker sind wahlweise empört, entsetzt oder was auch immer. Natürlich nicht über hunger und Armut in Griechenland, sondern über Maßnahmen weiterlesen »

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Syriza-Bashing: Ein Versuch, den deutschen Irrsinn zu verstehen
Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung…“ Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Glaubt Merkel eigentlich selbst, dass ihre Spardoktrin richtig ist? Wieso ist die deutsche Öffentlichkeit so Austerity-Geil? Und warum machen die deutschen Sozialdemokraten mit? Eine Erkundung..." Beitrag von und bei Robert Misik vom 1. Februar 2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

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Juncker will die Troika abschaffen
Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…“ Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »
"Erst polterten die Griechen unter der Woche mächtig los. Am Wochenende wurden die Signale aus Athen versöhnlicher. Und nun ist EU-Kommissionspräsident Juncker zu einem Kompromiss bereit. Auch Berlin zieht wohl mit…" Artikel von Ruth Berschens und Jan Hildebrand auf handelsblatt.com vom 1. Februar 2015 weiterlesen »

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Wohin werden Griechenland und Europa getrieben?
Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen – oder mit Pegida das „Abendland“ retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015 weiterlesen »

Sich auf die Griechen mit Varoufakis einlassen, um Europa zu gewinnen - oder mit Pegida das "Abendland" retten, um im Sumpf der Nationalismen zu landen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 1.2.2015

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Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen…
Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen...Gelobt wurde die neue griechische Regierung ausgerechnet von Graf Lambsdorff: „Die ersten Maßnahmen von Tsipras sind falsch“ bekundete dieser im Portal Liberal. Dann wird er ja einiges richtig gemacht haben: Privatisierung rentabler Betriebe erst einmal gestoppt, den personellen Kahlschlag an Schulen begonnen zu revidieren, wenigstens den alten Mindestlohn wiedereingeführt – und die Staatsbürgerschaft für alle in Griechenland geborenen Kinder (Blut-und-Boden-Staaten haben das bis heute nicht), und der Steuer-Mann Juncker aus dem Steuer-Paradies möchte mehr Respekt (nicht vor ihm, das kann keiner verlangen, sondern) vor der EU.  Stellvertretend für eine ganze Reihe anderer Maßnahmen der kleine Bericht „Tears of joy“ am 29. Januar 2015 bei Analyze Greece – als der neue Finanzminister ankam traf er auf die – wie jeden Tag seit ihrer Entlassung – protestierenden Putzfrauen vor dem Ministerium, und teilte ihnen mit, die Entlassung sei aufgehoben. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
Die ersten Schritte der Regierung Tsipras: Kann so weitergehen...Gelobt wurde die neue griechische Regierung ausgerechnet von Graf Lambsdorff: „Die ersten Maßnahmen von Tsipras sind falsch“ bekundete dieser im Portal Liberal. Dann wird er ja einiges richtig gemacht haben: Privatisierung rentabler Betriebe weiterlesen »

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Nach dem Wahlsieg von Syriza: Alles muss man selber machen!
Nach dem Wahlsieg von SyrizaDabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesentlich ist, dass die GriechInnen der Austeritätspolitik eine denkbar klare Absage gegeben haben – und dass mit Spanien durchaus ein weiteres solches Ergebnis möglich ist und dies auf Europa Auswirkungen hat. Auch die Frage der äusserst seltsamen Koalition ist in dieser Sichtweise nicht entscheidend – der Umgang mit nationalistischen Kräften ist ausserdem keineswegs nur in der griechischen Linken umstritten. „A historic victory in Greece, a message to Europe“ heisst die englische Übersetzung (von Christos Triantafyllou) des Leitartikels der Zeitung I Avgi am 26. Januar 2015 bei Analyse Greece und unabhängig von allem Weiteren trifft sowohl der historische Wahlsieg für Griechenland als auch das Signal nach Europa zu. Siehe dazu auch einige weitere Stellungnahmen, die die Entwicklung der Bewegung in den Vordergrund stellen, in der Materialsammlung von Helmut Weiss vom 28.1.2015 weiterlesen »
Nach dem Wahlsieg von SyrizaDabei bleibt es, und bei der Entwicklung des Widerstandes kann die Existenz einer Syriza geführten Regierung hilfreich sein. Dabei ist es nicht besonders wesentlich, welche Parteien sich alle wo an den Sonnenstrahlen aus Griechenland wärmen wollen: Wesentlich weiterlesen »

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Eine Bilanz der Austeritätsdiktatur in Griechenland
Generalstreik gegen die Krise in Athen2,55 Millionen von elf Millionen Griechen sind inzwischen von Armut betroffen und müssen mit weniger als 432 Euro (vierköpfige Familie 908 Euro) im Monat auskommen. Weitere 1,4 Millionen sind sozial ausgegrenzt, d.h. sie leiden unter materieller Not oder leben in Haushalten mit sehr niedriger Erwerbstätigkeit. Und diejenigen, die Arbeit haben, müssen den Gürtel erheblich enger schnallen. Die Reallöhne sind 2013 gegenüber 2010 um 25 % gesunken“ – aus dem Artikel „Nicht die Griechen, die Troika und Finanzmärkte haben das Land verwüstet“ von Fred Schmid am 15. Januar 2015 beim Münchner isw, worin sehr ausführlich und konkret eine Bilanz der Krisenjahre in Griechenland und der antisozialen Politik der Bankenretter gezogen wird weiterlesen »
Generalstreik gegen die Krise in Athen2,55 Millionen von elf Millionen Griechen sind inzwischen von Armut betroffen und müssen mit weniger als 432 Euro (vierköpfige Familie 908 Euro) im Monat auskommen. Weitere 1,4 Millionen sind sozial ausgegrenzt, d.h. sie leiden unter materieller weiterlesen »

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Alles wird gut: Herr Rajoy macht Wahlkampf für Herrn Samaras. Da kann Syriza nur noch gewinnen
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandDass ein extrem unbeliebter Ministerpräsident des spanischen Königs einem extrem unbeliebten Ministerpräsidenten der griechischen Reedereien einen Besuch abstattet kann einem normalerweise sonstwo vorbeigehen. Jetzt sorgte der Besuch vor allem bei den Fanatikern der Austerität für Schlagzeilen. Und kaum war der sehr ehrenwerte Herr wieder weg, schon zeigten Umfragen nochmals steigende Werte für Syriza… Siehe dazu auch weitere Beiträge zur Bedeutung eines möglichen Wahlsiegs von Syriza weiterlesen »
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandDass ein extrem unbeliebter Ministerpräsident des spanischen Königs einem extrem unbeliebten Ministerpräsidenten der griechischen Reedereien einen Besuch abstattet kann einem normalerweise sonstwo vorbeigehen. Jetzt sorgte der Besuch vor allem bei den Fanatikern der Austerität für weiterlesen »

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Die letzten Tage vor der Wahl in Griechenland – weiterhin Erpressung auf der einen, Solidarität auf der anderen Seite: Kritische Solidarität angesagt
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandNun hat sich – zuletzt, wie üblich – auch noch ein dicker früherer Aussenminister zu Wort gemeldet, mit Ansichten zu Griechenland so grün wie Schimmel. Folgt man dessen schiefen Weltbild, ist Syriza radikalsozialistisch. Wesentlich realistischer als einstige afghanische hochzeitsbombardierende Kriegsherren sehen das die Menschen von Bloccupy in der Erklärung „zu den Wahlen in Griechenland: Die Chance des Aufbruchs kommt von der Straße“ am 16. Januar 2015 auf ihrer Webseite , worin es treffend heisst „Die Chance des Aufbruchs – wie auch immer die Wahlen ausgehen – kommt von der Straße, aus der Stärke und Autonomie der außerparlamentarischen Bewegungen und Netzwerke, aus der Initiative der Menschen, die nicht mehr nur Opfer der Austeritätspolitik sein wollen, sondern ihre Geschichte selbst in die Hand nehmen. Den Krisenkapitalismus und seine Zwänge kann man nicht einfach abwählen. Jenseits des bloßen Protests gegen die Verarmungspolitik der Troika, gegen die autoritäre und neoliberale Neuformierung der EU geht es heute vielmehr darum, tatsächlich andere Verhältnisse durchzusetzen. Alles muss man selber machen!“ Siehe dazu auch weitere Hintergründe und Stellungnahmen in der (wahrscheinlich) letzten Materialsammlung vor der Wahl weiterlesen »
Die letzten Tage vor der Wahl in GriechenlandNun hat sich – zuletzt, wie üblich – auch noch ein dicker früherer Aussenminister zu Wort gemeldet, mit Ansichten zu Griechenland so grün wie Schimmel. Folgt man dessen schiefen Weltbild, ist Syriza radikalsozialistisch. Wesentlich realistischer weiterlesen »

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FAQ zur Debatte um «Grexit», Schuldenschnitt und dem Programm von Syriza
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer ThomannGriechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und einen Schuldenschnitt fordert. Doch die EU – und insbesondere auch die Bundesregierung – zeigt sich hart. Damit bahnt sich ein Konflikt zwischen Griechenland und der EU an – es wird bereits über einen Austritt des Landes aus der Währungsunion spekuliert. Was will Syriza? Welche Möglichkeiten gibt es für eine linke Politik? Droht wirklich ein «Grexit», also ein Euro-Austritt Griechenlands? Und welche Strategie verfolgt die Bundesregierung? Und was bedeutet das Ganze für die deutsche Bevölkerung?“ Häufig gestellte Fragen und Antworten zu den Geschehnissen in Griechenland bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Siehe dazu auch das Dossier im LabourNet Germany: Schuldenerlass für Griechenland weiterlesen »
Persönliche Reiseeindrücke aus Griechenland von Rainer Thomann"Griechenland steht wieder im Fokus der Politik. Am 25. Januar wird dort ein neues Parlament gewählt. In Führung liegt derzeit das Linksbündnis Syriza, das die Sparauflagen von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) harsch kritisiert und weiterlesen »

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Griechenlands Gesundheitswesen aus der Nähe betrachtet
Griechenlands GesundheitswesenAls wir das größte Krankenhaus von Athen, Evangelismos, besuchten, konnten wir einen ersten Eindruck von der Situation bekommen. Bei einem Treffen mit ca. 20 ÄrztInnen, Pflegekräften und Mitgliedern der Betriebsgewerkschaft erzählten diese, dass es im – öffentlich geführten – Krankenhaus an Arzneimitteln, Verbandsmaterial und einfachsten Dingen mangelt. Selbst Klopapier sucht man in den Krankenhäusern, die wir in Athen und Thessaloniki besucht haben, vergeblich. Die ÄrztInnen und Pfleger tun, was sie können, sind aber heillos überlastet. Denn zum einen ist viel Personal entlassen worden oder gegangen (z.B. nach Deutschland), zum anderen haben die Krankenhäuser mehr zu tun, weil sich die Menschen Besuche beim niedergelassenen Arzt nicht mehr leisten können. Sie warten lieber, bis sie sich als Notfall ins Krankenhaus begeben können“ – aus dem Beitrag „Austeritätspraxen – Über gesundheitliche Nebenwirkungen der Troika-Politik in Griechenland“ von Nadja Rakowitz am 13. Januar 2015 bei annotazioni.de, die ind er Folge auch ausführlich über die (recht unterschiedlichen) solidarischen Praxen berichtet weiterlesen »
Griechenlands GesundheitswesenAls wir das größte Krankenhaus von Athen, Evangelismos, besuchten, konnten wir einen ersten Eindruck von der Situation bekommen. Bei einem Treffen mit ca. 20 ÄrztInnen, Pflegekräften und Mitgliedern der Betriebsgewerkschaft erzählten diese, dass es im – öffentlich geführten – Krankenhaus weiterlesen »

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