Soziale Konflikte

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GBDie Direktorin von HRW Frankreich, Bénédicte Jeannerod, sprach von schweren Verstößen gegen die Verhaltensregeln der Polizei und gegen internationale Menschenrechtsabkommen. Polizisten in Calais sprühten sogar die Kleidung und Schlafsäcke von Flüchtlingen ein, sagte sie. Dem Bericht zufolge zerstören Polizisten zudem Lebensmittel der Flüchtlinge und verhindern den Zugang humanitärer Helfer“ – aus dem redaktionellen  Artikel „Polizei in Calais soll routinemäßig Pfefferspray gegen Flüchtlinge einsetzen“ am 26. Juli 2017 bei Spiegel Online externer Link über den neuesten Bericht von HumanRights Watch Frankreich über die Zustände in Calais. Siehe dazu auch die englische Fassung des HRW-Berichtes aus Calais: (weiterlesen »)

Foto von Bernard Schmid von den Protesten gegen die Pariser Polizei am Sonntag, den 2. April 17 in Paris - wir danken!Wenn Menschen, die aus China nach Frankreich gekommen sind, bisher Probleme mit der Polizei hatten, war es immer wieder die Frage mangelnder Sicherheit gewesen – bei einer Reihe von „normalen“ Überfällen hätten sich die Betroffenen alleine gelassen gefühlt. Jetzt habe sich das geändert: Bereits nach der „Affäre Theo“ habe es intensive Debatten in den sozialen Netzwerken gegeben und nach den Todesschüssen der Polizei gegen einen chinesischen Familienvater habe es gerade da sofort Fragen nach den „seltsamen Verlautbarungen“ der Polizei gegeben, die dann, als die Familie ihre Aussagen veröffentlichte, im Protest explodiert seien – dessen Repression dann noch mehr mobilisiert habe. So beschreibt in dem Gespräch mit Margaux Lannuzel  „Les jeunes Chinois ont été très touchés par l’affaire Théo“ am 29. März 2017 bei Europe1 externer Link der Sozialwissenschaftler Ya-Han Chuang die jüngste Entwicklung bei chinesischen MigrantInnen in Paris. Siehe dazu auch einen Hintergrundbeitrag und den Verweis auf unsere bisherigen Berichte sowie ein Kurzbericht und einige Fotos von Bernard Schmid von den Protesten gegen die Pariser Polizei am Sonntag, den 2. April 17 in Paris – wir danken!: (weiterlesen »)

28.3.2017: Protest gegen Polizeigewalt in ParisBericht von Bernard Schmid vom 31.3.2017 (nun mit Fotos)

Eine solche Mischung trifft man bei Kundgebungen und Demonstrationen in Paris eher selten an. Eine Handvoll stadtbekannte Autonome, AktivistInnen gegen Polizeigewalt, junge Frauen afrikanischer Herkunft mit Kopftüchern und zahlreiche chinesische Staatsangehörige, von denen viele nur gebrochen Französisch sprechen – so sieht die Mischung von mehreren Hundert Menschen aus, die an diesem Donnerstag Abend auf der Pariser place de la République demonstrieren. (weiterlesen »)

Protest gegen Polizeimord in Paris 27.3.2017Der Tod eines chinesischen Familienvaters belastet die Beziehungen zwischen Paris und Peking. In ungewöhnlich scharfen Worten forderte eine Sprecherin des chinesischen Außenministeriums am Dienstag die französischen Behörden auf, “die Sicherheit und Rechte chinesischer Staatsbürger” zu garantieren. Frankreich, so Peking weiter, stehe in der Pflicht, “voll und ganz die Umstände aufzuklären”, wie und warum der 56-jährige Shaoyo Liu am Sonntagabend bei einem Polizeieinsatz erschossen worden ist. Die französische Polizei spricht von “Selbstverteidigung” der Beamten, die Familie des Toten wirft einer Sondereinheit willkürliche Gewalt vor“ – aus dem Artikel „Peking protestiert in Paris“ von Christian Wernicke am 28. März 2017 in der SZ-Online externer Link – worin schon deutlich wird, dass dies der „eine Todesschuss zu viel“ gewesen sein könnte: Sowohl weil die üblichen Propagandamuster (etwa: „Drogendelikte“) nicht verfangen, als auch, weil die betroffene Gemeinschaft weitgehend geschlossen protestiert, als aber eben auch, weil eine ausländische Regierung Stellung nimmt, was ansonsten eher selten passiert ist. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge zu Polizeirassismus in Frankreich: (weiterlesen »)

[19. März 2017] Demonstration gegen Polizeigewalt in Paris - Foto von Bernard SchmidDie Angabe der Zahlen der TeilnehmerInnen ist, wie immer, abhängig von den Quellen: Die Polizei gab 7.500 bei der Abschlusskundgebung an, diverse Blogs bestätigten dies – nachdem die Mehrheit der DemonstrantInnen schon nach Hause oder sonstwohin gegangen war. In jedem Fall lag diese Zahl erheblich über denen der letzten Anti-Polizeigewalt Demonstrationen (deren bisher größte der letzten Zeit, 2015 von der Polizei mit 3.500 angegeben worden war). Aufgerufen zu dieser Demonstration hatten die Familien von Opfern des Polizeiterrors, ein Netzwerk antifaschistischer Gruppierungen und auch BasisgewerkschafterInnen, wie etwa der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires der Region Paris. Die Stärke dieser Demonstration war es auch, im Angesicht des medialen und parteipolitischen Polizeihypes dem entgegen zu treten und auf die Realität der Polizeiarbeit auch in Frankreich hinzuweisen – geleitet von einem rassistischen Grundverständnis, das sich keineswegs nur in „racial profiling“ ausdrückt. Siehe dazu den Augenzeugen-Bericht von Bernard Schmid mit einigen seiner Fotos sowie weitere aktuelle Beiträge und Infoquellen: (weiterlesen »)

Blockierte Schule in Paris - Protest gegen Polizeirassismus 23.2.2017Am Donnerstag, 23. Februar 2017 wurden zahlreiche Schulen in Paris blockiert (aber auch in anderen Städten Frankreichs wie Marseille, Montpellier und weiteren) – aus Protest gegen den Rassismus der Polizei insbesondere, des Staates im Allgemeinen. In den zahlreichen Aufrufen zu diesen Aktionen wurde immer wieder der Zusammenhang hergestellt zwischen dem rassistischen Alltag, dem die Jugendlichen insbesondere durch andauernde Polizeikontrollen ausgesetzt sind, und der massiven Selektion, die an den Schulen betrieben wird. Die „Solidarität mit Théo“ (auch LabourNet Germany berichtete, siehe unten) und mit allen Opfern des Polizeirassismus wurde auch als Kontrast zum gegenwärtigen Wahlkampf – mit dem faktischen Zentralthema „Innere Sicherheit“ – verstanden, der die an diesem Tag weit verbreitete Losung befeuerte: „Seien wir unregierbar“. Als es in Paris um die Mittagszeit zu einer gemeinsamen Demonstration einer Reihe der blockierten Schulen kam, waren es nur die „offiziellen Stellen“, die berichteten, es seien „weniger als 1.000“ TeilnehrmerInnen, während alle Bilder zeigen, dass es wohl näher an den 4.000 waren, die von verschiedenen aktiven Gruppierungen angegeben worden waren. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge:
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Eine der vielen Demos gegen Polizeiterror in Frankreich im Februar 2017Der Präsident als Feuerlöscher: Um den sich ausweitenden Flächenbrand in einer Reihe von banlieues rund um Paris zu beruhigen, begab der sich noch knappe drei Monate amtierende Staatschef François Hollande am Dienstag dieser Woche (14. Febr.) in einen nördlichen Pariser Vorort. In Aubervilliers traf er mit jugendlichen Jobsuchern zusammen. Aber auch ein Termin mit Polizeibeamten wurde programmiert, er soll an diesem Freitag (17. Febr.) in den Städten Chartres und Dreux stattfinden. Dass dies die Spannungen beruhigen wird, die seit Anfang Februar vor allem in den Pariser Trabantenstädten um sich greifen, ist unterdessen kaum zu erwarten. Schließlich ist Aubervilliers nicht der Ort, wo es infolge des als „Fall Theo“ bekannt gewordenen Vergewaltigungsskandals zu Zusammenstößen zwischen Jugendlichen und Polizeikräften kam. Geschweige denn die Provinzstädte Chartres und Dreux, die zwischen Paris und der Normandie liegen. Anderswo häufen sich dagegen seit Tagen die Konfrontationen“ – so beginnt der Artikel „Die Flammen lodern wieder“ von Bernard Schmid (am 16. Februar 2017 in der jungle world) erschienen – hier die ausführliche Fassung, für die wir dem Autor danken! (weiterlesen »)

a13a855efe6b4c4b1140973f2ebeb0Das gab es schon lange vor der Ausrufung des – immer noch gültigen – Notstandes Ende 2015: Alltagsterror in Frankreichs Trabantenstädten. Die massiven Unruhen 2005 waren eines der Ergebnisse. In diesen Tagen wiederholt sich das, wenn auch bisher auf niedrigerem Niveau. Die Reaktionen sind – wie eigentlich immer in solchen Fällen – zutiefst gespalten. Jene, die das jeweilige Wirken der Polizei im wahrsten Sinne des Wortes am eigenen Leib erfahren müssen – und jene, die kaum verklausulierte Pressemitteilungen der Polizei in Form von Beiträgen in den Kommerzmedien konsumieren, sehen die Ereignisse jeweils sehr unterschiedlich. Weswegen jetzt auch die einen protestieren, die anderen der Polizei mehr Befugnisse zuteilen möchten. Und während die politische Rechte einmal mehr solche Ereignisse zum Anlass nimmt, den Ausbau des Polizeistaats zu fordern, traut sich auch ein guter Teil der Linken nicht so recht, dagegen Front zu machen. Ganz wie jenseits des Rheins. Zu den Entwicklungen in Frankreichs Vorstädten ein – leicht überarbeiteter – Artikel von Bernard Schmid und vier weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...In den letzten Tagen nehmen die Protestbewegungen von Migranten und Migrantinnen/Geflüchteten, die im Zuge der Räumungsoperation vom 24. bis 26. Oktober 16 aus Calais am Ärmelkanal (und dem dortigen, mittlerweile zerstörten Flüchtlingscamp „Jungle“) fortgebracht wurden, sichtbar zu. Rund 7.000 Menschen, unter ihnen gut 5.000 Erwachsene und gut 1.500 unbegleitete Minderjährige, gingen damals „freiwillig“ aus Calais fort und stiegen in Busse, mit denen sie über nahezu das gesamte französische Staatsgebiet verteilt wurden. (…) Ende vergangener Woche hielt der Autor dieser Zeilen sich in mehreren französischen Städten auf, um zu versuchen, den dorthin verbrachten Geflüchteten aus Calais auf die Spur zu kommen. Unten stehende, und leicht bearbeitete, Reportage erschien am Dienstag, den 22. November 16 leicht gekürzt in der Tageszeitung ,Neues Deutschland“…” Reportage von Bernard Schmid vom 23.11.2016 (weiterlesen »)

Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Bei den offiziellen Hilfsorganisationen stellt man sich derweil auf die neue Lage ein. „Wir werden weiter Mahlzeiten ausgeben“, sagt François Guennoc von L ’Auberge des Migrants. Die Gruppe ist seit 2008 aktiv und damit einer der älteren Akteure der Szene. „Und wir versuchen, mit Migranten in Kontakt zu kommen, die sich nun in der Umgebung versteckt halten.“ Er verweist auf 4.000 Menschen, die vor oder während der Räumung aus Calais verschwunden seien. „Manche sind vermutlich in Paris oder Belgien. Aber wir sind sicher, dass sie wiederkommen, um von hier aus den Kanal zu überqueren.““ – aus dem Beitrag „Geschichte wiederholt sich“ von Tobias Müller am 28. Oktober 2016 in der taz externer Link, worin über die verschiedenen Varianten des „Weitermachens“ berichtet wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Demonstrationsaufruf: (weiterlesen »)

 Artikel von Bernard Schmid vom 28.10.2016, Langfassung eines Beitrags, welcher in gekürzter Form am Donnerstag, den 27. Oktober d.J. in der Wochenzeitung Jungle World erschien

Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am ÄrmelkanalDie Demonstrantinnen und Demonstranten dringen nächtlich auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées vor. Dort, wo Protestzüge immer oder so gut wie immer verboten bleiben und lediglich die Militärparade am 14. Juli eines jeden Jahres genehmigt wird. Und so geht das seit Tagen, oder eher, seit mehreren Nächten. Viele von ihnen sind vermummt, haben Schals und Tücher vor das Gesicht gezogen. Einer, den die Blitzlichter der Kameras besonders ins Visier nehmen, trägt eine Totenkopfmaske mit dem Punisher-Emblem. Doch die Behörden schreiten nicht energisch ein. Zwar wird eine polizeiliche Untersuchung über die Vorkommnisse eingeleitet, doch die Regierung und der nationale Polizeidirektor – Jean-Marc Falcone – geben schnell beruhigende Erklärungen ab, was eventuelle Folgen betrifft. Premierminister Manuel Valls, der vor dem Antritt seines jetzigen Amts 2014 zwei Jahre lang Innenminister war und sich gern als „starker Mann“ aufführt, sprach den Demonstranten gar seine „volle Unterstützung“ aus. (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 26. Oktober 2016, vgl. auch die im Text verlinkten gewerkschaftlichen Stellungnahmen

Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...„Alles verläuft ruhig“, und planmäßig: So lautet die Quintessenz der PR von Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve, seitdem am Montag früh – wie seit längerem vorgesehen – die Evakuierung des „Jungle“ genannten MigrantInnencamps in der Nähe von Calais begonnen hat. Gegen 08.45 Uhr am Montag Vormittag verließ ein erster Bus mit Migranten an Bord das Lager, um zu einem „Aufnahme- und Orientierungszentrum“ (CAO) in der ostfranzösischen Region Burgund zu fahren. (weiterlesen »)

Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Es gab einmal den Spruch, wer solche Freunde habe, brauche keine Feinde mehr. Auf die heutigen Gesellschaften übertragen, die jede Entwicklung nur noch als Sicherheitsproblem behandeln können, angewandt, heißt der Satz: Wer solche humanitären Aktionen unternimmt – da möchte man die inhumanen erst gar nicht sehen. Die Räumung des Camps, nach verschiedenen Berichten „in einer Ruhe abgelaufen, die schon zynisch wirkt“ ist vollzogen, die Menschen werden verteilt – oder weg gejagt – und an ihren neuen Wohnorten quer durch Frankreich vom Front National empfangen oder seinen Ablegern à la Sarkozy. Begleitet von einer Polizei, die mehr Waffen will, und natürlich härtere Strafen für alle, die sich ihrem Regime nicht unterwerfen. Die aktuelle Materialsammlung  vom 25. Oktober 2016 von Helmut Weiss soll auch ein Beitrag dazu sein, die Entwicklung der (nicht nur) europäischen  „Sicherheitsdemokratien“ zu verstehen: (weiterlesen »)

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

Im Hinblick auf die geplante Umverteilung der Betroffenen ab dem kommenden Montag, den 24. Oktober 16 häufen sich unterdessen rassistische Demonstrationen in mehreren Teilen Frankreich…
Am vergangenen Samstag, den 15. Oktober 16 begann die Mauer, Gestalt anzunehmen. An dem Tag wurden die ersten, vier Meter hohen Zementplatten installiert. Am 20. September d.J. hatten die Fundamentarbeiten dafür begonnen. Auch in Frankreich – wo man noch im vergangenen Jahr die stacheldrahtbewehrte Grenzsicherung im Ungarn Viktor Orbans scharf kritisierte – ist das Mauerbauen in Mode gekommen, wenn es um die Abwehr von Migranten geht. Allerdings handelt es sich im vorliegenden Falle im nordfranzösischen Calais nicht darum, dieselben an der Einreise zu hindern, sondern kurioserweise an der Ausreise
…” Artikel von Bernard Schmid vom 21.10.2016  (weiterlesen »)

Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am ÄrmelkanalDie französischen Behörden wollen das am Ärmelkanal gelegene Lager, in dem nach unterschiedlichen Angaben zwischen 6000 und 10.000 Flüchtlinge ausharren, schon seit geraumer Zeit räumen. Die Flüchtlinge sollen in Unterkünfte im ganzen Land verteilt werden. Viele Flüchtlinge wollen das aber nicht – sie hoffen weiterhin, von Calais aus heimlich nach Großbritannien zu gelangen. Elf französische Hilfsorganisationen versuchten zuletzt, die Räumung des Flüchtlingslagers mit juristischen Mitteln zu verhindern. Das Verwaltungsgericht der nordfranzösischen Stadt Lille lehnte einen Eilantrag der Organisationen am Dienstag aber ab. Die Räumung des Lagers als solche sei kein Verstoß gegen das Verbot von »unmenschlicher und entwürdigender Behandlung«, argumentierte das Gericht. Vielmehr ziele die Auflösung des Lagers unter anderem darauf ab, einen solchen Umgang mit Flüchtlingen zu beenden: Die Flüchtlinge würden in Calais unter »prekären Bedingungen und Unsicherheit« in dem Lager leiden“ – aus der Meldung “Gericht billigt Räumung des Flüchtlingslagers Calais” am 18. Oktober 2016 in neues Deutschland externer Link, worin unter anderem auch noch der Innenminsiter mit der Drohung zitiert wird, die Räumung sei nun nur noch eine Frage von Tagen… Siehe dazu auch einen Beitrag über die Profiteure der Räumung: (weiterlesen »)