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Ein Kommentar zur Rolle der CGT im Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz – und ihren inneren Auseinandersetzungen
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die CGT, Frankreich ältester – 1895 gegründeter – und noch immer stärkster Gewerkschaftsdachverband, ist in den Mittelpunkt des innenpolitischen Streits gerückt. Die Angriffe aus Regierungskreisen und Kapitalverbänden, im Zusammenhang mit den augenblicklichen Streiks, konzentrierten sich in den vergangenen Tagen auf ihre Führung“ – so beginnt der Kommentar „Der Kampf gegen die CGT – und innerhalb der CGT“ von Bernard Schmid am 03. Juni 2016 (ursprünglich in leicht gekürzter Fassung in neues Deutschland) weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die CGT, Frankreich ältester – 1895 gegründeter – und noch immer stärkster Gewerkschaftsdachverband, ist in den Mittelpunkt des innenpolitischen Streits gerückt. Die Angriffe aus Regierungskreisen und Kapitalverbänden, im Zusammenhang mit den augenblicklichen Streiks, konzentrierten sich in den vergangenen weiterlesen »

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[LabourNet-Interview] Eine „Reform“ aus Gründen mangelnder Konkurrenzfähigkeit in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Radio Corax hat in den letzten Wochen immer wieder über die Proteste gegen die geplante Arbeitsrechtsreform in Frankreich berichtet. Im Gespräch mit Helmut Weiss von Labournet wollten wir einen genaueren Blick darauf werfen, gegen was in Frankreich eigentlich protestiert wird. Wir haben zunächst nach der Vorgeschichte des jetzigen Reformvorhabens gefragt.“ Audio des Interviews vom 31.05.2016 beim Audioportal Freier Radios. Radio Corax hat dem DGB eine Interviewanfrage gestellt: „Wir wollten über mögliche Solidaritätsaktionen mit den französischen Streikenden/Demonstrierenden – aber auch prinzipielle Möglichkeiten „internationaler Solidarität“ reden. Antwort: „der DGB steht für ein solches Interview nicht zur Verfügung“. Sie würden die Reformen zwar prinzipiell „eher kritisch sehen“, aber die Aktionen in Frankreich würden von Kleinstgruppen und „nicht den großen Gewerkschaften in Frankreich ausgehen„. Nee, alles klar, wenn das die Kleinstgewerkschaft DGB behauptet, muss es stimmen… weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Radio Corax hat in den letzten Wochen immer wieder über die Proteste gegen die geplante Arbeitsrechtsreform in Frankreich berichtet. Im Gespräch mit Helmut Weiss von Labournet wollten wir einen genaueren Blick darauf werfen, gegen was in Frankreich eigentlich weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 30
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Beginn der Transportstreiks; bei der Bahngesellschaft SNCF ist eine von vier Gewerkschaften (die CFDT…) allerdings bereits wieder abgesprungen * Das Regierungslager streitet über die richtige Linie im Konflikt um den geplanten Gesetzentwurf zum Arbeitsrecht * Transportstreiks und zahlreiche Teilbereichskämpfe, aufgrund der derzeitigen Aussicht auf ein günstiges Kräfteverhältnisses: Rund 500 Arbeitskämpfe sind derzeit am Laufen * Welche Antwort –> Teilbereichskämpfe befrieden, oder Zugeständnisse zum Hauptthema „Arbeitsgesetz“? * Fernfahrer sind momentan „ruhig gestellt“, doch der Konflikt um die Kulturprekären bricht wieder auf * Auch die CGT (und FO) könnten sich versucht zeigen, sich auf einen „Kompromiss“ einzuladen * Aufgrund von Wetter und anderen Faktoren: Pariser Platzbesetzerbewegung im Sinkflug…“ Artikel von Bernard Schmid vom 1. Juni 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 1. Juni 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Beginn der Transportstreiks; bei der Bahngesellschaft SNCF ist eine von vier Gewerkschaften (die CFDT...) allerdings bereits wieder abgesprungen * Das Regierungslager streitet über die richtige Linie im Konflikt um weiterlesen »

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Das französische Notstandsregime: Mit aller Macht gegen die Gegner des Wunschkatalogs der Unternehmer
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Polizei setzt ihr ganzes Arsenal ein, vom Knüppel bis zu Tränengas und Pfefferspray und die Justiz arbeitet in Schnellverfahren: Monatelange Haftstrafen, Hausarrest, Meldepflicht – alles, was im Notstandsregime so geht. Europäische Gewerkschaften (bis auf ein Nachbarland) drücken ihre Solidarität aus – einige organisieren gar (kleinere) Proteste. Der Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich zeigt nicht nur die Fratze des Polizeistaats, sondern zeigt auch auf, wer wo steht. Siehe dazu einige (wenige) Dokumente des Polizeistaates weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Polizei setzt ihr ganzes Arsenal ein, vom Knüppel bis zu Tränengas und Pfefferspray und die Justiz arbeitet in Schnellverfahren: Monatelange Haftstrafen, Hausarrest, Meldepflicht – alles, was im Notstandsregime so geht. Europäische Gewerkschaften (bis auf ein Nachbarland) drücken weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 29
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Ganze 13 % (doch so viele!) befürworten laut Umfrage das geplante „Arbeitsgesetz“ in der vorliegenden Fassung * Schwanken im Regierungslager über potenzielle Änderungen am Text * Demonstrationsbeteiligung blieb am Donnerstag (26. Mai) auf dem Niveau der Vorwoche oder ein wenig höher * Nun beginnt eine 14tägige Periode ohne Demonstrationsaufruf oder „Aktionstag“ der größeren Gewerkschaften, doch mit Streikbewegungen v.a. im Transportwesen * Sieben von acht Raffinerien bleiben bestreikt, doch durch Anzapfen der Reserven hat sich die Lage an de Tankstellen vorläufig entspannt * Platzbesetzerbewegung in Paris im Sinkflug * Nächster „Aktionstag“ am 14. Juni: zu spät oder gerade richtig? * Paris/Polizeigewalt: Ein Journalist liegt im Koma…“ Artikel von Bernard Schmid vom 30. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 30. Mai 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Ganze 13 % (doch so viele!) befürworten laut Umfrage das geplante „Arbeitsgesetz“ in der vorliegenden Fassung * Schwanken im Regierungslager über potenzielle Änderungen am Text * Demonstrationsbeteiligung blieb am weiterlesen »

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Am 14. Juni: Kommt die „Siegesfeier“ der französischen Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weitere Mobilisierungen der Gewerkschaften und Jugendorganisationen gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich sind in Vorbereitung, Streiks werden fortgesetzt, auch Blockaden – auch der immer massivere Polizeiterror kann dies nicht verhindern. Und am 14. Juni 2016, wenn der Senat über das am Parlament vorbei beschlossene Gesetz debattiert, wird es – was immer auch sonst noch bis dahin sich entwickelt  – eine landesweite Demonstration in Paris geben. Zumindest der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires erhebt dabei die Frage, ob das der Tag der Siegesfeier wird… Wir dokumentieren dazu neue gewerkschaftliche Stellungnahmen und Aufrufe, sowie Beiträge gewerkschaftlicher Strömungen weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Weitere Mobilisierungen der Gewerkschaften und Jugendorganisationen gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich sind in Vorbereitung, Streiks werden fortgesetzt, auch Blockaden – auch der immer massivere Polizeiterror kann dies nicht verhindern. Und am 14. Juni 2016, wenn der Senat weiterlesen »

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labournet.tv: Arbeit in einer idealen Welt
LABOURNET.TV: Arbeit in einer idealen WeltWährend Streiks aktuell alle acht französischen Raffinierien lahmlegen und das ganze Land im Aufruhr ist, um gegen die „Reform“ des französischen Arbeitsgesetzes zu protestieren, haben Videoaktivist_innen der Gruppe „Revolutión permanente“ (Permanente Revolution) Straßeninterviews gemacht und die Protestierenden gefragt, wie sie gerne arbeiten würden…“ Video bei labournet.tv (französisch mit dt. UT | 3 min | 2016) weiterlesen »
LABOURNET.TV: Arbeit in einer idealen Welt"Während Streiks aktuell alle acht französischen Raffinierien lahmlegen und das ganze Land im Aufruhr ist, um gegen die "Reform" des französischen Arbeitsgesetzes zu protestieren, haben Videoaktivist_innen der Gruppe "Revolutión permanente" (Permanente Revolution) Straßeninterviews gemacht und die Protestierenden gefragt, weiterlesen »

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Die Streiks und Besetzungen in Frankreichs Raffinerien: Geht der Sprit aus?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!So bestreikt die grösste Gewerkschaft CGT seit dem gestrigen Dienstag alle acht Erdölraffinerien Frankreichs. UnterstützerInnen errichten Blockaden, um die Wirkung des Streiks zu verstärken. Volltanken verbinden sicherlich viele mit mehr Klimawandel und mehr Umsatz für Ölkonzerne. Unser Frankreichkorrespondent Bernard Schmid jedoch betrachtet Volltanken als Streikunterstützung. Und genau da sieht er auch für HörerInnen in Grenznähe die Möglichkeit, den Arbeitskampf in Frankreich zu unterstützen. Wir fragten ihn zunächst, wie er das meint“ – Einleitung zum Interview „Streiks in Raffinerien: Im Elsass volltanken, um den Kampf gegen die Arbeitsrechtsreform zu unterstützen“ am 25. Mai 2016 bei Radio Dreyeckland mit Bernard Schmid weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!So bestreikt die grösste Gewerkschaft CGT seit dem gestrigen Dienstag alle acht Erdölraffinerien Frankreichs. UnterstützerInnen errichten Blockaden, um die Wirkung des Streiks zu verstärken. Volltanken verbinden sicherlich viele mit mehr Klimawandel und mehr Umsatz für Ölkonzerne. Unser Frankreichkorrespondent weiterlesen »

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Die französische Polizei und der Front National: Gemeinsam gegen Sozialproteste
Pariser Alltag Dezember 2015Beinahe hätte man also sagen können, dass die extreme Rechte in Frankreich sich zwar mit viel sozialer Demagogie als Alternative zum Bestehenden darzustellen versucht, aber im aktuellen Kontext zugespitzter klassenpolitischer Konflikte – rund um die geplante, für die Lohnabhängigen höchst regressive „Reform“ des Arbeitsrechts – keine soziale Bewegung unterstützt. Aber nur beinahe. Denn nun findet sich doch zumindest eine Bewegung, die rückhaltlos vom FN unterstützt wird. Am vorigen Mittwoch, den 18. Mai 16 demonstrierten, je nach Angaben, zwischen 1.000 (laut Innenministerium) und 7.000 (laut Polizeigewerkschaften) Polizistinnen und Polizisten in Paris, und in sechzig weiteren französischen Städten fanden Kundgebungen statt. Mehrere Polizeigewerkschaften, deren Einschätzungen und Forderungen nicht genau deckungsgleich sind, hatten dazu aufgerufen. Ihr Protest stand unter dem Motto Contre la haine anti-flics, ungefähr: „Gegen den Bullenhass“…“ – aus dem Beitrag „Der Front National findet eine, nun ja, soziale Bewegung völlig nach seinem Geschmack“ von Bernard Schmid weiterlesen »
Pariser Alltag Dezember 2015Beinahe hätte man also sagen können, dass die extreme Rechte in Frankreich sich zwar mit viel sozialer Demagogie als Alternative zum Bestehenden darzustellen versucht, aber im aktuellen Kontext zugespitzter klassenpolitischer Konflikte – rund um die geplante, für die Lohnabhängigen weiterlesen »

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labournet.tv: Interviews mit Streikenden in Frankreich
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Nach einer Woche mit Streiks und Blockaden bekommt die Bewegung neuen Schwung. Nach zwei landesweiten Demos, v.a. aber nach dem Streik der Eisenbahner_innen, der Transportarbeiter_innen, der Raffinerien und der Blockade von Kraftstoffdepots durch Streikende, Unterstützer_innen und die Nuit Debout Bewegung hat die Antwort der Regierung nicht lange auf sich warten lassen: sie hat die Polizei ausgeschickt, um die Streikenden auf äußerst gewalttätige Art und Weise anzugreifen…“  – aus der Einleitung zu „Arbeitsgesetz. Streiks und Blockaden… Die Bewegung mit neuem Elan“ am 22. Mai 2016 bei labournet.tv, ein Video, in dem Aktivisten verschiedener Organisationen zu Wort kommen weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Nach einer Woche mit Streiks und Blockaden bekommt die Bewegung neuen Schwung. Nach zwei landesweiten Demos, v.a. aber nach dem Streik der Eisenbahner_innen, der Transportarbeiter_innen, der Raffinerien und der Blockade von Kraftstoffdepots durch Streikende, Unterstützer_innen und die Nuit Debout Bewegung weiterlesen »

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Drei Amazon-Verteilungszentren in Frankreich: Im Streik gegen das neue Arbeitsgesetz
Blockade bei Amazon Douai (Nordfrankreich) am 25.5.2016Vier Zentrallager, fünf Niederlassungen hat Amazon in Frankreich: Drei der Lager sind in dieser Woche in den Streik getreten. Für Lohnerhöhung – und gegen das neue Arbeitsgesetz. In Douai, Montélimar  und Chalon-sur-Saône wurde nicht nur gestreikt und demonstriert, sondern auch der Zugang blockiert. In allen drei Zentren hatte die CGT zu Betriebsversammlungen aufgerufen – wie auch die an unterschiedlichen Orten unterschiedlichen anderen Gewerkschaften, um über den Stand der Tarifverhandlungen zu informieren. Amazon hatte eine (bereits „verbesserte“) „Erhöhung“ um 0,5% angeboten – was bei den durchschnittlich bezahlten Gehältern real bedeutet hätte: 8 Euro/Monat mehr. Die Gewerkschaftsforderungen liegen bei ungefähr dem Deifachen… Siehe dazu aktuelle Beiträge auch zu den einzelnen Standorten weiterlesen »
Blockade bei Amazon Douai (Nordfrankreich) am 25.5.2016Vier Zentrallager, fünf Niederlassungen hat Amazon in Frankreich: Drei der Lager sind in dieser Woche in den Streik getreten. Für Lohnerhöhung – und gegen das neue Arbeitsgesetz. In Douai, Montélimar  und Chalon-sur-Saône wurde nicht nur gestreikt weiterlesen »

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Die Dialektik des Klassenkampfes in der französischen Nacht: Von der Regierungskrise zum Bewegungserfolg?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Strategie der parlamentarischen Opposition war vergeblich. Manche GegnerInnen des „Arbeitsgesetzes“ in Frankreich, das – wird es verabschiedet – für die Lohnabhängigen eine ungeheure Regression bedeuten wird, hatten auf Abgeordnete vom linken Flügel der Sozialdemokratie gesetzt. Umsonst. (…) Deswegen gilt es jetzt Streiks, Demos, Besetzungen, Riots, Blockaden und Boykotte kreativ zusammenzudenken. Wer in Grenznähe zu Frankreich wohnt, kann gut materialistisch sein Auto dort betanken, um den Treibstoffmangel zu beschleunigen und dem Streik in den Raffinerien zu schnellerer Wirksamkeit zu verhelfen. Im eigenen Land nach einemden Kristallationspunkt gegen das EUropäische Herrschaftsprojekt suchen! Für weitere Fragen die örtliche Platzbesetzung oder den Nuit debout-Ableger nicht vergessen.“ Gemeinsamer Text von Bernard Schmid und David Doell von ,BLockupy‘ Deutschland vom 25.5.2016 – der Text erscheint auch, gekürzt auf dem ,Bewegungsblog‘ der Tageszeitung ,Neues Deutschland‘ weiterlesen »

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Gemeinsamer Text von Bernard Schmid und David Doell von ,BLockupy' Deutschland vom 25.5.2016 - der Text erscheint auch, gekürzt auf dem ,Bewegungsblog' der Tageszeitung ,Neues Deutschland'

Die Strategie der parlamentarischen Opposition war vergeblich. Manche GegnerInnen des „Arbeitsgesetzes“ in weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 28
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Raffineriestreik beginnt Wirkung zu zeigen * 30 % der Tankstellen teilweise oder vollständig auf dem Trockenen * Bestreikt werden nun auch die Ölterminals in den Häfen von Le Havre und Marseille * Zwei Blockaden vor Raffinerien gestern und heute polizeilich aufgelöst * Streikaufruf im Energiesektor, darunter in Atomkraftwerken * Arbeitsniederlegungen kommende Woche bei der Bahn (SNCF), im Pariser Bus- und Métro-Verkehr und in der zivilen Luftfahrt * Neuer „Aktionstag“ mit Demonstrationen: morgen * Irrwitzige Repression; Haftforderung der Staatsanwaltschaft für fünf Jahre gegen Studentin * Und den ,Preis’ für den dümmlichsten Artikel der Woche (wirklich unter aller Sau) gewinnt dieses Mal das ,Handelsblatt’…“ Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 25. Mai 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Raffineriestreik beginnt Wirkung zu zeigen * 30 % der Tankstellen teilweise oder vollständig auf dem Trockenen * Bestreikt werden nun auch die Ölterminals in den Häfen von Le Havre weiterlesen »

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Stuttgart: Solidaritätsaktion mit dem französischen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit gelplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit dem neuen Arbeitsgesetz die Interessen der arbeitenden Bevölkerung mit Füßen getreten um gleichzeitig Unternehmen noch größere Profite zu ermöglichen. Organisierung und Solidarität ist das was wir dem entgegenstellen können und müssen.  Gegen die Diktatur der Banken und Konzerne!“ – das ist der Abschluss des Aufrufs „SOLIDARITÄT MIT DEN STREIKENDEN GEGEN DAS NEUE ARBEITSGESETZ IN FRANKREICH“ der Initiative Klassenkampf vom 23. Mai 2016, den wir im folgenden dokumentieren weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mit unserer Kundgebung am Freitag, den 27. Mai auf dem Stuttgarter Schloßplatz, wollen wir unserer Solidarität mit dem Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz Ausdruck verleihen. Ähnlich wie beim derzeit gelplanten weiteren Rentenkahlschlag hier in Deutschland, werden mit weiterlesen »

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Streikende Fernfahrer und nuit debout Aktive blockieren gemeinsam – Aktuelle Protestlage in Frankreich
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Durch die Verknüpfung der Abstimmung über die Arbeitsrechtsreform mit der Vertrauensfrage hat man in Frankreich, die Arbeitsmarktreform in erster Lesung durch das Parlament gepeitscht. Die Proteste aber gehen weiter. Wir sprachen mit dem freien Journalisten Bernard Schmid über die Streiks, Diskussionen um das Auftreten gewerkschaftlicher Ordnungsdienste und Polizisten, die sich mit Front National Abgeordneten fotographieren lassen.“ Interview vom 20. Mai 2016 bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016"Durch die Verknüpfung der Abstimmung über die Arbeitsrechtsreform mit der Vertrauensfrage hat man in Frankreich, die Arbeitsmarktreform in erster Lesung durch das Parlament gepeitscht. Die Proteste aber gehen weiter. Wir sprachen mit dem freien Journalisten Bernard weiterlesen »

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