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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 38

Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en France

Neue Demonstration am morgigen Dienstag: zur Abwechslung genehmigt * Attacke auf den Sitz des Dachverbands CGT in Montreuil: zwei unidentifizierte Individuen * Vorübergehende Besetzung eines Kraftstofflagers in Fos-sur-Mer * Platzbesetzerbewegung geht weiter, ruft zu internationaler Beteiligung auf und plant 14. Juli in Clichy-sous-Bois auf…“ Artikel von Bernard Schmid vom 27. Juni 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 27. Juni 2016Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en France

Neue Demonstration am morgigen Dienstag: zur Abwechslung genehmigt * Attacke auf den Sitz des Dachverbands CGT in Montreuil: zwei unidentifizierte Individuen * Vorübergehende Besetzung eines Kraftstofflagers weiterlesen »

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Auch zum 28. Juni massive Solidarität mit der Bewegung gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceFür Dienstag, den 28. Juni sind erneut in zahlreichen Städten Frankreichs Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz angekündigt. Und ebenfalls erneut eine ganze Reihe von Solidaritätsaktionen in der BRD. Wie schon zum 14. Juni bemühen wir uns, auch für die Solidaritäts-Aktionen rund um den 28. einen Überblick zu geben – und rufen zur Teilnahme auf. Und verzichten diesmal darauf, zu erwähnen, wer nicht zur Solidarität aufruft… weiterlesen »
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceFür Dienstag, den 28. Juni sind erneut in zahlreichen Städten Frankreichs Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz angekündigt. Und ebenfalls erneut eine ganze Reihe von Solidaritätsaktionen in der BRD. Wie schon zum 14. Juni bemühen weiterlesen »

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Wie geht es weiter? Tendenzen im Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceVor dem neuerlichen Protesttag am 28. Juni sieht die französische Regierung einerseits einige ihrer Felle davon schwimmen: Noch Anfang Juni hatte Ministerpräsident Valls betont, man  sei ja, nach einigen Änderungen, mit vier Gewerkschaftsföderationen einig geworden über das neue Arbeitsgesetz – mit der CFDT, der CFTC, der Unsa und der CGC. Das hat sich insofern geändert, als deutlich wurde, dass es sowohl mit Unsa als auch der CGC echte Probleme zu geben scheint… Auf der anderen Seite werden zwar immer wieder Streiks in einzelnen Branchen oder Betrieben organisiert, wie es beispielsweise bei den Müllwerkern der Fall ist. Aber die faktische Beendigung des Streiks bei der Eisenbahn und die offensichtlich nicht besonders wachsende Stimmung für einen „großen Streik“ sowie Tonart-Veränderungen bei der CGT legen auch die Vermutung nahe, dass nach monatelangem Kampf Probleme der Mobilisierung ebenfalls bestehen. Unsere kleine, aber aktuelle Materialsammlung „Wie geht es weiter?“ vom 26. Juni 2016 versucht, zum Überblick beizutragen weiterlesen »
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceVor dem neuerlichen Protesttag am 28. Juni sieht die französische Regierung einerseits einige ihrer Felle davon schwimmen: Noch Anfang Juni hatte Ministerpräsident Valls betont, man  sei ja, nach einigen Änderungen, mit vier Gewerkschaftsföderationen weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 37
SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Pariser Demonstration am gestrigen Donnerstag lief im Käfig ab, pardon: im Kreis umehr * Aber noch relativ starke Beteiligung in Paris, während sie anderswo deutlich zurückgeht * Streiks sind überwiegend zu Ende, doch Blockadeaktionen fanden am Vormittag des „Aktionstags“ statt * Glasbruch am Hauptsitz der CFDT * Bei der Bahngesellschaft SNCF verzichtet die CGT darauf, das Vetorecht der Mehrheitsgewerkschaften gegen das neue Kollektivabkommen (ungefähr: Tarifvertrag) auszuüben, und winkt es damit durch…“ Artikel von Bernard Schmid vom 24.6.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 24. Juni 2016

SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Pariser Demonstration am gestrigen Donnerstag lief im Käfig ab, pardon: im Kreis umehr * Aber noch relativ starke Beteiligung in Paris, während sie anderswo deutlich zurückgeht * weiterlesen »

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Nach vier Monaten: Eine Zwischenbilanz von SUD Solidaires über den Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich, die französische Gewerkschaftsbewegung und soziale Bewegung
Plakat für die Pariser Demonstration gegen das neue Arbeitsgesetz am 14.6.2016Der Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich dauert nun schon Monate an – und verändert die politische Landschaft des Landes – auch die Gewerkschaftspolitische. Wenn Premierminister Valls, in der Mainstreampresse meist als klug dargestellt, eine so wenig kluge Frage stellt wie, ob jemand ernsthaft glaube, dass in Frankreich Gewerkschaftsrechte beschnitten würden, antworten Zehntausende schlicht mit „Ja, ich“. Pole bilden sich in der Gewerkschaftsbewegung heraus – anders als (selbstverständlich) in der BRD bei Hartz IV, anders aber auch als in Italien, wo der Widerstand gegen den Loi travail ähnlichen „Jobs Act“ weitgehend auf die Basisgewerkschaften beschränkt blieb. „Some considerations about the social movement in France“ von Nara Cladera, Stéphane Enjalran und Christian Mahieux vom 22. Juni 2016 ist ein Positionspapier des alternativen Gewerkschaftsbundes SUD Solidaires mit Überlegungen zur Bedeutung dieser Entwicklungen. LabourNet Germany dokumentiert hier die englische Fassung (es gibt, selbstverständlich, eine französische, aber auch eine spanische Fassung). Eine etwas ausführlichere deutsche Zusammenfassung haben wir gemacht, weil wir es für ein interessantes und wichtiges Dokument halten. weiterlesen »
Plakat für die Pariser Demonstration gegen das neue Arbeitsgesetz am 14.6.2016Der Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich dauert nun schon Monate an – und verändert die politische Landschaft des Landes – auch die Gewerkschaftspolitische. Wenn Premierminister Valls, in der Mainstreampresse meist weiterlesen »

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Nach den Demonstrationen: Untersuchungsausschuss zur französischen Polizei und ihren Waffen gefordert
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltIn den Presseberichten, sowohl in Frankreich, als auch in der BRD ist pausenlos von der Gewalt der DemonstrantInnen die Rede – prügelnde Menschenjagdgruppen von Zivilpolizisten, Tränengas-Teppiche und Gummigeschosse aber kommen genau so selten vor, wie Schockgranaten und anderes Kriegsgerät, das täglich zum Einsatz kommt. Jetzt gibt es in Frankreich eine Initiative, die einen Untersuchungsausschuss fordert. Siehe dazu vier Beiträge über und gegen Polizeigewalt weiterlesen »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ (Nuit debout): CGT-Plakat über PolizeigewaltIn den Presseberichten, sowohl in Frankreich, als auch in der BRD ist pausenlos von der Gewalt der DemonstrantInnen die Rede – prügelnde Menschenjagdgruppen von Zivilpolizisten, Tränengas-Teppiche und Gummigeschosse aber kommen genau so selten vor, wie Schockgranaten weiterlesen »

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Die Troika nach Paris bringen
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Seit Jahren argumentiere ich, dass ein großer Teil der Entwicklung, die wir in den letzten acht Jahren in Europa beobachtet haben, ein Ergebnis von Sozialtechnik ist. Bestandteil dessen war eine umfassende Offensive der europäischen Eliten, die die Wirtschaftskrise nutzen, um Europa in eine andere Form von Gesellschaft zu transformieren, mit dem Resultat reduzierter sozialer Sicherungsnetze, niedrigerer Löhne und – ob beabsichtigt oder nicht – einer zunehmenden Ungleichheit. Mit den Auseinandersetzungen über ein umfassendes neues Arbeitsrecht in Frankreich ist es dort in den letzten Wochen zu Streiks und Protesten gekommen…“ Beitrag von Mark Weisbrot vom 22. Juni 2016 bei annotazioni.de – mit Statements von Thomas Piketty und Yannis Varoufakis weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Seit Jahren argumentiere ich, dass ein großer Teil der Entwicklung, die wir in den letzten acht Jahren in Europa beobachtet haben, ein Ergebnis von Sozialtechnik ist. Bestandteil dessen war eine umfassende Offensive der europäischen Eliten, die die Wirtschaftskrise weiterlesen »

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Winkt die CGT das Arbeitszeit-Abkommen bei der französischen Eisenbahn durch?
„On bloque tout“-Komitee gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 in FrankreichDie eigentlich betriebliche Auseinandersetzung um einen neuen Rahmentarif bei der SNCF ist aus zwei Gründen engstens mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz verbunden: Zum einen, weil das Abkommen, das die Unternehmensleitung mit den Gewerkschaften der CFDT und Unsa geschlossen hat, dem Loi Travail vergleichbar ist – zum anderen, weil die EisenbahnerInnen in solchen  Auseinandersetzungen traditionell eine wichtige Rolle spielen. Hier war bereits im wesentlichen auf eine neue Arbeitszeitregelung „reduziert“ worden, was ursprünglich eine Art neue Unternehmensverfassung werden sollte. Und speziell sind die EisenbahnerInnen wichtig, weil mindestens seit dem Gewerkschafstag der CGT im April 2016 deutlich geworden ist, dass die CGT Cheminots aktuell eine Rolle spielt, die mindestens als „zwiespältig“ zu beurteilen ist. Da nun die CGT Gewerkschaft und SUD Rail zusammen die gewerkschaftliche Mehrheit im Unternehmen darstellen, könnten sie die Realisierung des unterzeichneten Abkommens mit einer entsprechenden Erklärung verhindern. SUD Rail hatte dies sofort getan, ebenso die hier kleinere FO Gewerkschaft. Die CGT scheint nun auf ihr „Veto“ zu verzichten, mit anderen Worten, das Abkommen zur Geltung kommen lassen. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge weiterlesen »
„On bloque tout“-Komitee gegen das neue Arbeitsgesetz 2016 in FrankreichDie eigentlich betriebliche Auseinandersetzung um einen neuen Rahmentarif bei der SNCF ist aus zwei Gründen engstens mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz verbunden: Zum einen, weil das Abkommen, das die Unternehmensleitung mit den weiterlesen »

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Kämpfende französische Gewerkschaften gegen Demonstrationsverbote – während dessen der Internationale Gewerkschaftsbund Farbe bekennt: Gegen die Streikenden in Frankreich
SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Der Polizeipräfekt von Paris hat am Mittwoch morgen jede Art Demonstration am Donnerstag verboten! Ursprünglich wollte er nur eine Kundgebung zulassen, Ministerpräsident Valls einen „freiwilligen“ Verzicht erwirken, die Verbotsdrohung blieb im Raum. Währenddessen mobilisieren Gewerkschaften und Jugendverbände für das Demonstrationsrecht. Wenn der monatelange Kampf bisher etwas erreicht hat dann gehört auf jeden Fall dazu: Dass sich die Fronten klären, dass Positionierung gefordert ist. Was auch passiert: Eine sozialdemokratische Regierung, die den Notstandsknüppel auch gegen Gewerkschaften anwendet, ist ein deutliches Signal, eine Mobilisierung gegen ein Verbot auch. Und während die internationale Solidarität mit den Streikenden und Demonstrierenden weiter anwächst, bezieht auch der Internationale Gewerkschaftsbund Stellung, für seine Arbeitsgesetz gestaltende Mitgliedsgewerkschaft CFDT. Siehe dazu vier aktuelle Dokumente weiterlesen »
SUD: „Je ne respecterai pas l’interdiction de manifester“Der Polizeipräfekt von Paris hat am Mittwoch morgen jede Art Demonstration am Donnerstag verboten! Ursprünglich wollte er nur eine Kundgebung zulassen, Ministerpräsident Valls einen „freiwilligen“ Verzicht erwirken, die Verbotsdrohung blieb im Raum. Währenddessen mobilisieren Gewerkschaften weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 36
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CGT-Generalsekretär Philippe Martinez wurde bei Arbeitsministerin Myriam El-Khomri empfangen, doch das Treffen unterstrich zunächst durch die Differenzen * Dennoch gibt es erste Modifikationen in den Positionen der CGT * Angedrohtes Demonstrationsverbot scheint sich tatsächlich herauszukristallisieren ° Letzte Meldung: Die Pariser Polizeipräfektur verlangt von den Gewerkschaften eine örtlich gebundene Kundgebung, statt einer Demonstration am Donnerstag…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CGT-Generalsekretär Philippe Martinez wurde bei Arbeitsministerin Myriam El-Khomri empfangen, doch das Treffen unterstrich zunächst durch die Differenzen * Dennoch gibt es erste Modifikationen in den Positionen der CGT * Angedrohtes Demonstrationsverbot scheint weiterlesen »

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Achse Frauke Petry / Marine Le Pen
Am Freitag, den 17. Juni 16 traf sich die „Europäische Bewegung der Nationen und der Freiheiten“ (französisch abgekürzt MENL, für Mouvement européen des nations et des libertés) im Wiener Vorort Vösendorf. Gastgeber in war die österreichische rechtsextreme FPÖ. Bei der „Europäischen Bewegung…“ handelt es sich um eine so genannte Europäische Partei, d.h. um einen durch die EU geförderten transnationalen Parteienzusammenschluss, wie es sie auf der politischen Rechten ebenso wie auf der Linken gibt. (…) Interessant für das deutsche Publikum ist dabei vor allem auch der neue Status der AfD...“ Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Kurzmeldung von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Am Freitag, den 17. Juni 16 traf sich die „Europäische Bewegung der Nationen und der Freiheiten“ (französisch abgekürzt MENL, für Mouvement européen des nations et des libertés) im Wiener Vorort Vösendorf. Gastgeber in war die österreichische rechtsextreme FPÖ. Bei der „Europäischen Bewegung...“ handelt es weiterlesen »

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Sozialproteste und extreme Rechte
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!FN-Wählerschaft äußert sich zu 72 Prozent verständnisvoll oder unterstützend zu Protestdemonstrationen. Die rechtsextreme Abgeordnete Marion Maréchal-Le Pen verurteilt unterdessen die CGT, während der Vizevorsitzende Florian Philippot eher die Regierung kritisiert. Dissonanzen und divergierende Stimmen an der Parteispitze zu eventuellen Demonstrations-Verboten…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20.6.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!FN-Wählerschaft äußert sich zu 72 Prozent verständnisvoll oder unterstützend zu Protestdemonstrationen. Die rechtsextreme Abgeordnete Marion Maréchal-Le Pen verurteilt unterdessen die CGT, während der Vizevorsitzende Florian Philippot eher die Regierung kritisiert. Dissonanzen und weiterlesen »

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[Video] Kämpfe von Nuit Debout
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016„Die Menschen sind hier, weil sie das System satt haben. Einfach ausgedrückt: Sie wollen etwas Neues schaffen, kollektiv, als Bürger_innen, kämpferisch, oder gar revolutionär.“ (aus dem Video) In diesem auch filmisch schönen Video wird die Nuit Debout Bewegung portraitiert. Verschiedene Aktivist_innen sprechen darüber, was die Bewegung für sie bedeutet und welche Probleme sie sehen. Von einigen wird auch die Notwendigkeit diskutiert, die französische Linke zu entkolonisieren. Video bei labournet.tv (französisch mit dt. UT | 29 min | 2016). Siehe auch die Filmsammlung zu der aktuellen Bewegung in Frankreich mit allen Videos bei labournet.tv weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016"Die Menschen sind hier, weil sie das System satt haben. Einfach ausgedrückt: Sie wollen etwas Neues schaffen, kollektiv, als Bürger_innen, kämpferisch, oder gar revolutionär." (aus dem Video) In diesem auch filmisch schönen Video wird die Nuit weiterlesen »

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Weitere Solidaritätsbekundungen von Gewerkschaften rund um die Welt mit dem Kampf in Frankreich
Die Textilarbeitergewerkschaft von Bangladesch organisiert eine Solidemonstration in Dhaka mit dem Kampf gegen das neue französische Arbeitsgesetz - 14. Juni 2016Es sind nicht nur symbolische Schreiben, die von „anständigen“  Gewerkschaften rund um die Welt nach Frankreich gesandt werden. Es sind Aktivitäten: Kundgebungen vor französischen Botschaften, Konsulaten oder sonstigen Einrichtungen, Versammlungen, in denen Ursachen und Verlauf der Auseinandersetzung vorgestellt und diskutiert werden. Und dieser Kampf stößt auf Interesse: Wenn in einer brasilianischen Großstadt der alternative Gewerkschaftsbund Intersindical eine Veranstaltung zur Solidarität mit Frankreich organisiert, kommen dort über 300 Menschen. In Indien und Bangladesch kommen zu Veranstaltungsreihen Tausende. Und über das Thema BRD-Gewerkschaften wird hier elegant geschwiegen (Hartz IV Mitgestalter haben halt auch ein schweres Leben), stattdessen dokumentieren wir drei weitere Berichte über Solidarität weiterlesen »
Die Textilarbeitergewerkschaft von Bangladesch organisiert eine Solidemonstration in Dhaka mit dem Kampf gegen das neue französische Arbeitsgesetz - 14. Juni 2016Es sind nicht nur symbolische Schreiben, die von „anständigen“  Gewerkschaften rund um die Welt nach Frankreich gesandt werden. Es sind Aktivitäten: Kundgebungen weiterlesen »

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Solidarität mit dem Kampf in Frankreich aus der BRD: Von wem?
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie Solidarität mit dem großen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich ist in der BRD ein Problem: LabourNet Germany hatte für die verschiedenen Basisaktivitäten am 14. Juni geworben, darüber berichtet und, nach Kräften, versucht an ihrem Zustandekommen mitzuwirken. Auch über die zahlreichen Publikationen französischer Gewerkschaften, die Bekundungen internationaler Solidarität verbreitet haben und verbreiten, haben wir berichtet, auch wenn es aus der BRD nichts zu berichten gab, außer von der einen oder anderen Untergliederung. In dem Beitrag „Der Streik und die Solidarität“ von Hans-Gerd Öfinger vom 17. Juni 2016 in neues Deutschland, wird dieses Problem nochmal zum Thema. Wir danken dem Autor für die Überlassung des Artikels, der online nur im Abo zugänglich ist. weiterlesen »
Am 14. Juni: Weltweite Solidaritätsaktionen mit dem Widerstand gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie Solidarität mit dem großen Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich ist in der BRD ein Problem: LabourNet Germany hatte für die verschiedenen Basisaktivitäten am 14. Juni geworben, darüber berichtet weiterlesen »

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