»
Frankreich »
»
»
Frankreich »
»
»
Kanada »
»
15. Oktober 2016: Landesweiter Protesttag gegen TAFTA und CETA in Frankreich
15. Oktober 2016: Landesweiter Protesttag gegen TAFTA und CETA in Frankreich: „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ so der Aufruf des landesweiten einheitlichen Bündnisses Stop Tafta vom 22. September 2016, dem 77 Organisationen angehören, darunter auch die drei Gewerkschaftsverbände CGT, Solidaires und FSU, die Confederation Paysanne und zahlreiche linke Parteien, sowie diverse Netzwerke sozialer Bewegungen verschiedenster Art und Ausrichtung. Dabei wird zu Demonstrationen in 16 Orten des Landes aufgerufen. Dabei wird unter anderem darauf verwiesen, dass sich in Kanada zahlreiche – und immer mehr werdende – Sitze von Multinationalen Unternehmen befinden, sowohl und vor allem aus den USA, als auch aus Europa. Siehe dazu unser CETA-Dossier und hier drei gewerkschaftliche Stellungnahmen weiterlesen »
15. Oktober 2016: Landesweiter Protesttag gegen TAFTA und CETA in Frankreich: „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ „15 octobre: journée d’actions Stop TAFTA & CETA“ so der Aufruf des landesweiten einheitlichen Bündnisses Stop Tafta vom 22. September 2016, dem 77 Organisationen angehören, weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
»
Frankreich »
» »
[19./20.10.16] Die Revisionsverhandlung zum Schandurteil gegen die 8 von Goodyear soll zu einem Kampftag gegen den antigewerkschaftlichen Kurs der sozialdemokratischen französischen Regierung werden
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Am 19. und 20. Oktober findet die Revisionsverhandlung des Prozesses der 8 Kollegen von Goodyear Amiens statt. Ende September hat die CGT Amiens darüber auch Gespräche mit dem Bundesvorstand der CGT geführt und dabei ihren Vorschlag begründet, die CGT solle: An diesen beiden Tag zu Proteststreiks aufrufen und landesweit zur Prozessteilnahme mobilisieren. Ob dies geschieht oder nicht, ist noch nicht entschieden. In dem Bericht „l’Appel d’Amiens“  am 30. September 2016 bei Retrait Loi Travail unterstreicht die Delegation aus Amiens, dass sie zwar einerseits durchaus den Eindruck hatte, die Tendenz für einen Streikaufruf und eine nationale Mobilisierung sei positiv, dass es aber immer gut sei, für solche Aktionen ein Votum der Mitgliedschaft zu haben – weswegen sie alle Einheiten der CGT dazu aufrufen, dem Vorstand mit zu teilen, dass sie diese Vorschläge aus Amiens unterstützen. Wie schon im ganzen Jahr heben die Kollegen außerdem hervor, dass sie ihren Kampf als einen Bestandteil des Kampfes gegen das neue Arbeitsgesetz sehen. Siehe dazu auch den Aufruf der CGT Amiens weiterlesen »
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Am 19. und 20. Oktober findet die Revisionsverhandlung des Prozesses der 8 Kollegen von Goodyear Amiens statt. Ende September hat die CGT Amiens darüber auch Gespräche mit dem Bundesvorstand der CGT geführt und dabei ihren Vorschlag begründet, die CGT solle: weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Die Debatte über den Widerstand gegen das neue französische Arbeitsgesetz
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceNahe liegend, dass eine solch breite Bewegung über Monate hinweg, wie sie in Frankreich gegen das neue Arbeitsgesetz sich entwickelte – und organisiert wurde – gerade zu einem Zeitpunkt wie jetzt, da das Gesetz, im Parlament durchgepeitscht, in Kraft ist und viele sich fragen, wie es weiter gehen mag – und ob, Debatten hervor ruft. Ihre Bedeutung an sich, ihre Perspektiven und ihre Auswirkungen auf andere gesellschaftliche Verhältnisse und Auseinandersetzungen sind die Eckpunkte einer Debatte, die jetzt nicht erst beginnt, aber intensiver wird. Wir dokumentieren dazu vier Debattenbeiträge – sicher nicht die letzten weiterlesen »
Alter Summit: Carton rouge au projet „Loi Travail“ en FranceNahe liegend, dass eine solch breite Bewegung über Monate hinweg, wie sie in Frankreich gegen das neue Arbeitsgesetz sich entwickelte – und organisiert wurde – gerade zu einem Zeitpunkt wie jetzt, da das Gesetz, weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Der Wahlkampf und die nazionale Front in Frankreich
SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droiteErst kamen die Drohungen, dann folgt das Geld? Nachdem er am 24. August dieses Jahres damit gedroht hatte, bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 eigene Kandidaten gegen die seiner früheren Partei aufzustellen, schickt Jean-Marie Le Pen sich nun an, die Wahlkämpfe ebendieser Partei zu finanzieren. Der Gründer und langjährige Chef des rechtsextremen Front National (FN) – zwischen 1972 und 2011 – war im August vergangenen Jahres infolge antisemitischer Äußerungen aus der Partei ausgeschlossen worden. Ihm wurde parteischädigendes Verhalten vorgeworfen“ – so beginnt der aktuelle Artikel von Bernard Schmid am 26. September 2016 zum Wahlkampf des FN, den Finanzen und Intrigen, die dazu gehören weiterlesen »
SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droiteErst kamen die Drohungen, dann folgt das Geld? Nachdem er am 24. August dieses Jahres damit gedroht hatte, bei den Parlamentswahlen im Juni 2017 eigene Kandidaten gegen die seiner früheren Partei aufzustellen, schickt Jean-Marie Le weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 47: Frankreich – Nach der Annahme des umkämpften „Arbeitsgesetzes“

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!

Protesttag am gestrigen Donnerstag, 15. September 16: Siege sehen anders aus. Aber immerhin hat er stattgefunden, mit einer nicht ganz lächerlichen Beteiligung…“ Artikel von Bernard Schmid vom 16.9.2016 weiterlesen »

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Artikel von Bernard Schmid vom 16.9.2016

Protesttag am gestrigen Donnerstag, 15. September 16: Siege sehen anders aus. Aber immerhin hat er stattgefunden, mit einer nicht ganz lächerlichen Beteiligung...

weiterlesen »

»
Frankreich »
»
Frankreich: Das linke und das rechte Nein zur EU. Der Brexit hat zu neuen Positionierungen gegenüber einem französischen Referendum zum EU-Austritt geführt
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!„Europapolitische Themen zeichnen sich in Frankreich nicht erst seit dem „Brexit“, sondern seit einem Vierteljahrhundert dadurch aus, dass die politische Landschaft dazu nicht entlang der Links-Rechts-Spaltung in zwei Hälften, sondern eher in vier Quadrate aufgeteilt ist. Zwar spielt die Trennung zwischen den beiden großen politischen Blöcken westlich des Rheins traditionell eine weitaus wichtigere Rolle als in Deutschland. (…) Doch kommt die Rede auf das Verhältnis zur EU, dann gliedern sich beide politischen Blöcke jeweils in zwei annähernd gleich starke Lager auf. Je einem für stärkere EU-Integration plädierenden sozialdemokratischen und konservativ-liberalen Pol stehen starke Strömungen innerhalb der etablierten Linken und der institutionellen Rechten entgegen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 7. September 2016 bei Telepolis weiterlesen »
Grafik zum Brexit von Joachim Römer - wir danken!"Europapolitische Themen zeichnen sich in Frankreich nicht erst seit dem "Brexit", sondern seit einem Vierteljahrhundert dadurch aus, dass die politische Landschaft dazu nicht entlang der Links-Rechts-Spaltung in zwei Hälften, sondern eher in vier Quadrate aufgeteilt weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Vorbereitungen auf den ersten Kampftag 15. September in Frankreich: Vom Kampf gegen einen Gesetzentwurf zum Kampf gegen ein Gesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Am 15. September wird der erste Kampftag nach dem Ferienende in Frankreich stattfinden gegen das neue Arbeitsgesetz, nunmehr in Geltung, nachdem es die sozialdemokratische Regierung in einer Notstandsaktion durchs Parlament gepeitscht hat. Was weder am Charakter dieses Gesetzes etwas ändert, noch an seinem Inhalt – noch an der Bereitschaft breiter Teile der Gewerkschaftsbewegung und der Bevölkerung, dagegen weiterhin aktiv zu sein. Ein Gesetz, das unter anderem dazu führt, dass Parolen aufkommen wie „Für die Trennung von Medef (Unternehmerverband) und Staat“ (frühere Trennungsforderungen, gerade in Frankreich, richteten sich gegen anderen Religionen als Gott Profit). Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Am 15. September wird der erste Kampftag nach dem Ferienende in Frankreich stattfinden gegen das neue Arbeitsgesetz, nunmehr in Geltung, nachdem es die sozialdemokratische Regierung in einer Notstandsaktion durchs Parlament gepeitscht hat. Was weder am Charakter dieses Gesetzes weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Wie wird es nach den französischen Ferien mit dem Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz weiter gehen?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die Repression und auch die Frage nach dem Versuch Kämpfe gegen das loi travail mit Kämpfen gegen das Flughafenprojekt Notre-Dame-des-Landes zu verbinden. Zunächst fragten wir nach dem Neubeginn der nuit debout Bewegung. Ist mit einem Herbst der Platzbesetzungen zu rechnen?“ – so der Einleitungstext zum Radiointerview „Protest gegen das loi travail nach der Sommerpause – Es wird viele Brennpunkte geben“ von Radio Dreyeckland mit Bernard Schmid am 02. September 2016 über die Fortführung des Widerstandes gegen das durchgepeitschte Gesetz weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Wie kommen die Proteste gegen das loi travail aus der Sommerpause? Am 15. September ist der nächste große Protesttag der Gewerkschaften angekündigt. Wir sprachen mit dem freien JournalistenBernard Schmid, über den Stand der Dinge, die Reaktionen auf die weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Das „Burkini-Verbot“ – und die französische Rechte
Im Hintergrund steht der konservative Hetzer und Kandidatur-Anwärter Nicolas Sarkozy. Natürlich steht der Front National (FN) bei der ganzen Sache nicht nach. Als (Vor-)Wahlkämpfer in Sachen „französische Identität“ konnte er in jüngster Zeit punkten. Premierminister Manuel Valls, seit längerem prominenter Verfechter eines autoritären und auf Ausgrenzung zielenden Pseudo-Laizismus als Staatsideologie, sekundiert ebenfalls eifrig“ – so die Einleitung aus „Sommerlochdebatte zum „Burkini“ – Die neueste Auflage einer von Besessenheit geprägten „Islamdebatte“: Nein, wie neu aber auch…!“ Artikel von Bernard Schmid vom 2. September 2016 weiterlesen »
Im Hintergrund steht der konservative Hetzer und Kandidatur-Anwärter Nicolas Sarkozy. Natürlich steht der Front National (FN) bei der ganzen Sache nicht nach. Als (Vor-)Wahlkämpfer in Sachen „französische Identität“ konnte er in jüngster Zeit punkten. Premierminister Manuel Valls, seit längerem prominenter Verfechter eines autoritären und auf Ausgrenzung zielenden Pseudo-Laizismus als Staatsideologie, weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Zwei Hafenarbeiter in Le Havre am Arbeitsplatz festgenommen – wegen ihrer Demonstrationsbeteiligung am 14. Juni in Paris. Nichts ging mehr im Hafen
Le Havre war bereits im März 2016 Hochburg des Widerstandes gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie im Bündnis gegen das neue Arbeitsgesetz zusammengeschlossenen Gewerkschaftsföderationen und Jugendverbände bereiten sich auf die Wiederaufnahme der Proteste am 15. September vor – die Repressionskräfte im Dienste des Unternehmerverbandes und seiner Regierung ebenfalls. Am Mittwoch wurden in Le Havre – die Hafenarbeiter der CGT waren unter den Aktivsten im Widerstand gegen das durchgepeitschte Gesetz, eine Hochburg der Proteste – zwei CGT-Kollegen von der Polizei festgenommen und nach Paris gebracht um ein Verfahren gegen sie zu eröffnen (das nunmehr am 25. November stattfinden soll). Bis zum Abend, als die Kollegen wieder frei gelassen wurden, wurde in Le Havre der Hafen bestreikt. Die Hafenarbeiter hatten sofort begriffen, dass diese Attacke (begleitet von den inzwischen fast üblichen, lächerlichen Anklagen – der Eine soll Widerstand gegen einen Polizeibeamten geleistet haben, der andere Gegenstände geworfen) vor allem dem gemeinsamen Widerstand gegen das infame Arbeitsgesetz galt. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Le Havre war bereits im März 2016 Hochburg des Widerstandes gegen das neue französische ArbeitsgesetzDie im Bündnis gegen das neue Arbeitsgesetz zusammengeschlossenen Gewerkschaftsföderationen und Jugendverbände bereiten sich auf die Wiederaufnahme der Proteste am 15. September vor – die Repressionskräfte im Dienste des weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 46: Der vorläufig letzte Akt – Gesetz im Amtsblatt/Gesetzesanzeiger erschienen
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Es ist der vorläufig letzte Akt im Ringen um das „Arbeitsgesetz“: Dessen Text wurde zwischenzeitlich durch Staatspräsident François Hollande unterzeichnet, und mit Datum vom 08. August 16 im Journal Officiel (Amtsblatt, Gesetzesanzeiger) der Französischen Republik veröffentlicht. (…) Die Protestbewegung gegen das Gesetz gibt unterdessen nicht (oder jedenfalls nicht in allen ihren Teilen) klein bei. Nunmehr wird, statt der Verhinderung, die Rücknahme des neuen Gesetzes gefordert. (…)  Am 15. September dieses Jahres wird ein neuer (vierzehnter) gewerkschaftlicher „Aktionstag“ mit Demonstrationen gegen das neue Gesetz stattfinden. Auch die Platzbesetzerbewegung Nuit debout will in Paris ab dem 31. August mit (erneut offiziell angemeldeten) Platzkundgebungen wieder loslegen...“ Artikel von Bernard Schmid vom 10.8.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 10.8.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Es ist der vorläufig letzte Akt im Ringen um das „Arbeitsgesetz“: Dessen Text wurde zwischenzeitlich durch Staatspräsident François Hollande unterzeichnet, und mit Datum vom 08. August 16 im Journal Officiel (Amtsblatt, Gesetzesanzeiger) weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 45
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Das Verfassungsgericht winkt das am 21. Juli d.J. verabschiedete „Arbeitsgesetz“ im Wesentlichen durch. Es kassiert nur unwesentliche Bestimmungen, und dies auf Antrag der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten. Der Verfassungsbeschwerde von 61 Abgeordneten der parlamentarischen Linken wurde nicht stattgegeben…“ Artikel von Bernard Schmid vom 8. August 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 8. August 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Das Verfassungsgericht winkt das am 21. Juli d.J. verabschiedete „Arbeitsgesetz“ im Wesentlichen durch. Es kassiert nur unwesentliche Bestimmungen, und dies auf Antrag der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten. Der Verfassungsbeschwerde von 61 Abgeordneten weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Zu allem entschlossene Regierung mit Kapitalverbänden und EU Kommission im Rücken peitscht loi travail endgültig durchs Parlament
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die umfassende Arbeitsrechtsreform, das loi travail, wurde in dieser Woche gegen den Willen von 70 Prozent der FranzösInnen, endgültig in letzter Fassung durch die französische Nationalversammlung geboxt. Erneut bediente sich die Regierung eines undemokratischen Tricks. Eine Debatte und eine Abstimmung hätte es nur gegeben, wenn es ein Misstrauensvotum gegen die Regierung gegeben hätte. Zu diesem Schritt konnten sich die „sozialistischen KritikerInnen“ des eigenen Regierungskurses nicht durchringen. Somit wurde am Donerstag, den 21 Juli in der Nationalversammlung nocheinmal verkündet, dass der Text nun angenommen sei. Wir fragten unseren Frankreichkorrespondenten, den freien journalisten Bernard Schmid danach, was jetzt konkret für Reformen verabschiedet wurden und wie es mit der weiteren Protestperspektive aussieht.“ Interview vom 22. Juli 2016 von und bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!"Die umfassende Arbeitsrechtsreform, das loi travail, wurde in dieser Woche gegen den Willen von 70 Prozent der FranzösInnen, endgültig in letzter Fassung durch die französische Nationalversammlung geboxt. Erneut bediente sich die Regierung eines undemokratischen Tricks. Eine Debatte und weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreich: Ausnahmezustand erneut verlängert
Plakat gegen Frankreichs Notstand zur Demo am 30.1.2016Zur Mordfahrt in Nizza – und zur, als „Reaktion“ darauf verkauften, neuerlichen Verlängerung des Ausnahmezustands. Dieser gilt nun für sechs Monate, bis im Januar 2017. Und das vierte Verlängerungsgesetz (nach denen von Ende November 15, Ende Februar 16 und Ende Mai 16) ist das mit Abstand schärfste. Es sieht ausdrücklich Versammlungsverbote und das Untersagen von Demonstrationen vor, „falls die Sicherheit nicht ausreichend gewährleistet ist“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 22. Juli 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 22. Juli 2016

Plakat gegen Frankreichs Notstand zur Demo am 30.1.2016Zur Mordfahrt in Nizza – und zur, als „Reaktion“ darauf verkauften, neuerlichen Verlängerung des Ausnahmezustands. Dieser gilt nun für sechs Monate, bis im Januar 2017. Und das vierte weiterlesen »

»
Frankreich »
» »
Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 44
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Definitive Verabschiedung des Gesetzentwurfs erfolgte in vierter Lesung; am selben Tag wie die nächste Verlängerung des Ausnahmezustands (vgl. nebenstehenden Artikel)  * 211 Seiten und 54 Artikel zur Verschlechterung der Situation für die Lohnabhängigen * Ausführungsdekrete wurden bereits auf Vorrat verfasst… * Dennoch weitere Mobilisierungen ab September d.J. geplant…“ Artikel von Bernard Schmid vom 22. Juli 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 22. Juli 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Definitive Verabschiedung des Gesetzentwurfs erfolgte in vierter Lesung; am selben Tag wie die nächste Verlängerung des Ausnahmezustands (vgl. nebenstehenden Artikel)  * 211 Seiten und 54 Artikel zur Verschlechterung der Situation weiterlesen »

nach oben