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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 12: Die Bewegung vom 32. März
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Das zarte Pflänzchen der Utopie beginnt auf der Pariser place de la République zu sprießen, Abend für Abend. Noch ist die soziale Bewegung dort eher unstrukturiert, doch sie nimmt allmählich Formen an. Die öffentlichen Vollversammlungen unter freiem Himmel schaffen einen Bezugspunkt, der die periodischen Mobilisierungen zu Straßenprotesten gegen die Regierungspläne für eine regressive Arbeitsrechts-„Reform“  ergänzt und die Termine zwischen ihnen überbrückt. Nicht Alles geht ohne Probleme ab, doch ein Anfang ist gesetzt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. April 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Das zarte Pflänzchen der Utopie beginnt auf der Pariser place de la République zu sprießen, Abend für Abend. Noch ist die soziale Bewegung dort eher unstrukturiert, doch sie nimmt allmählich weiterlesen »


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Frankreich: Atomkraft hat strahlende Zukunft – Placebo für Placé (und andere grüne Regierungsopportunisten)
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche der Öffentlichkeit bekannt wurde – hochgiftiges und hochradioaktives Plutonium seit 36 Jahren im Sediment auf dem Boden, d.h. im Flussbett, der Loire schlummert...“ Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’

AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 11: Mobilisierungserfolg am 31. März
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Mobilisierungserfolg am 31. März, trotz strömenden Regens und miesesten Wetters / Einige ProtestteilnehmerInnen hielten bis um fünf Uhr früh durch / Neue Demonstrationstermine am 05. & 09. April / Zwischenfälle und Festnahmen / Unterdessen beginnt ein Teil des Arbeit„geber“lagers den Glauben an die Verabschiedung des Gesetzentwurfs zu verlieren…“ Artikel von Bernard Schmid vom 1. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 1. April 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Mobilisierungserfolg am 31. März, trotz strömenden Regens und miesesten Wetters / Einige ProtestteilnehmerInnen hielten bis um fünf Uhr früh durch / Neue Demonstrationstermine am 05. & 09. April / weiterlesen »

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Die Repression wächst: Soll das neue Arbeitsgesetz in Frankreich um jeden Preis durchgezogen werden?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Unterdessen verändert sich der Charakter der Auseinandersetzung durch eine Serie von Meldungen über Polizeigewalt am Rande der jüngsten Proteste, die zu einer Radikalisierung von Teilen der Sozialprotest- und Jugendbewegung beitragen dürften.  Eine Petition der Fondation Copernic, eines linken ,Think-Tanks’, wurde unterdessen über das verlängerte Osterwochenende bereits von über 10.000 Menschen unterschrieben; davon unterzeichneten die ersten 7.000 innerhalb von nur zwei Tagen“ – so aus dem Beitrag „Repression gegen die Proteste nimmt zu. Schrittmacher einer Radikalisierung – oder des Versuchs einer Isolierung ihres entschlossensten Flügels?“ von Bernard Schmid am 30. März 2016 (Frankreich: Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“: Teil 10) weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Unterdessen verändert sich der Charakter der Auseinandersetzung durch eine Serie von Meldungen über Polizeigewalt am Rande der jüngsten Proteste, die zu einer Radikalisierung von Teilen der Sozialprotest- und Jugendbewegung beitragen dürften.  Eine Petition der Fondation Copernic, eines linken weiterlesen »

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Die CFDT unterstützt das neue französische Arbeitsgesetz. Nur: Keineswegs geschlossen, Kollege Berger
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Dass der zweitgrößte Gewerkschaftsbund Frankreichs, die CFDT, wieder einmal, eine ausgesprochen unrühmliche Rolle in ihrer Sabotage des Widerstandes gegen das neue Arbeitsgesetz spielt, hat auch LabourNet Germany mehrfach berichtet. Der einst zeitweise sogar größte Verband ist trotz aller Einzel- und Massenaustritte aber noch immer längst nicht homogen – wie gerade verschiedene Initiativen zeigen. „Lettre ouverte à Laurent Berger de la CFDT-CULTURE“ am 22. März 2016 eben bei CFDT – Culture ist ein Offener Brief der Einzelgewerkschaft an den Verbandsvorsitzenden Laurent Berger, dass sie – in krassem Gegensatz zu ihm – mit den anderen Gewerkschaften zusammen am 31. März zum Streik aufruft aus Anlass des nächsten landesweiten Protesttages gegen das neue Arbeitsgesetz: Die kosmetischen Veränderungen auf denen „Kollege“ Berger seine Unterstützung für das angeblich revidierte Gesetz begründet, seien eben keine wirklichen Veränderungen, es bleibe ein Gesetz gegen die arbeitenden Menschen. Siehe dazu auch einen weiteren Streikaufruf aus den Reihen der CFDT weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Dass der zweitgrößte Gewerkschaftsbund Frankreichs, die CFDT, wieder einmal eine ausgesprochen unrühmliche Rolle in ihrer Sabotage des Widerstandes gegen das neue Arbeitsgesetz spielt, hat auch LabourNet Germany mehrfach berichtet. Der einst zeitweise sogar größte Verband ist weiterlesen »

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Gemeinsamer Aufruf von AktivistInnen verschiedener französischer Gewerkschaftsverbände zum 31. März, Streiktag gegen das neue Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Aus den gemeinsamen Aktivitäten des Generalstreiks 2010 ist ein Netzwerk aktiver GewerkschafterInnen entstanden – zunächst hauptsächlich aus der CGT und SUD Solidaires, heute aber längst auf verschiedenste Verbände ausgedehnt: Etwa 800 Aktive und Funktionärinnen und Funktionäre von CGT, Solidaires, FSU, CNT, CNT-SO, FO, CFDT, LAB, UTG, Confédération paysanne und USP haben den Aufruf „On bloque tout!“ seit dem 22. März 2016 unterzeichnet (Etwa: „Wir halten alles an!“). Die UnterzeichnerInnen erklären dabei, dass sie alles in ihren Kräften stehende unternehmen werden, um den 31. März zu einem landesweiten, organisatorische Grenzen überschreitenden gemeinsamen Kampftag zu machen. Auch hier sind AktivistInnen der pro-Regierungsentwurf Gewerkschaft CFDT vertreten (darunter auch welche, die dazu schreiben „bisher“) wie auch etwa der Sprecher der CGT Amiens, der als Goodyear-Streikender verurteilt wurde weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Aus den gemeinsamen Aktivitäten des Generalstreiks 2010 ist ein Netzwerk aktiver GewerkschafterInnen entstanden – zunächst hauptsächlich aus der CGT und SUD Solidaires, heute aber längst auf verschiedenste Verbände ausgedehnt: Etwa 800 Aktive und Funktionärinnen und Funktionäre von weiterlesen »

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Wenig Zuckerbrot und viel Peitsche: Die Repression gegen Widerstand gegen das französische Arbeitsgesetz wird härter
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Zuckerbrot & Peitsche: Wenig Zuckerbrot und etwas mehr Peitsche. Polizei im Hörsaal, Gewalt gegen junge Menschen in Strasbourg und Marseille… Die Ration Zuckerbrot fällt eher mager aus“ – das ist die Einleitung von „Frankreich. Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ – Teil 9: Repression gegen die Proteste“ von Bernard Schmid am 21. März 2016. weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Zuckerbrot & Peitsche: Wenig Zuckerbrot und etwas mehr Peitsche. Polizei im Hörsaal, Gewalt gegen junge Menschen in Strasbourg und Marseille... Die Ration Zuckerbrot fällt eher mager aus“ – das ist die Einleitung von „Frankreich. Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“ - Teil weiterlesen »

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Bei den Demonstrationen gegen das neue Arbeitsgesetz: Polizeirepression in mehreren französischen Städten
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Sowohl bei den Demonstrationen am 9. März als auch – erst recht und weitaus verbreiteter – bei den vor allem von Studierenden und SchülerInnen getragenen Protesten gegen das neue französische Arbeitsgesetz am 17. März gab es massive Versuche, mit Polizeirepression die Proteste zu unterdrücken. Aus Caen, Strasbourg und Paris werden dabei die heftigsten Attacken vermeldet, und auch die Schließung von Fakultäten gehörte zum Arsenal der Unterdrückungsversuche… Siehe dazu einen allgemeinen und zwei konkrete Berichte über die Polizeiangriffe weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Sowohl bei den Demonstrationen am 9. März 2016 als auch – erst recht und weitaus verbreiteter – bei den vor allem von Studierenden und SchülerInnen getragenen Protesten gegen das neue französische Arbeitsgesetz am 17. März gab es weiterlesen »

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Frankreichs Umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 8: Der Stand nach der Zwischenmobilisierung
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai 1968 wurde die Sorbonne lt. Order von oben geschlossen – hat die Ordnungsmacht „Schiss“? (…) Die nächsten Mobilisierungsdaten fallen auf die beiden kommenden Donnerstage, den 24. März (Tag der Vorlage des Gesetzentwurfs im Regierungskabinett, vor einem Beginn der Parlamentsdebatte im April d.J., eine Verabschiedung ist „bis im Sommer“ geplant) sowie den 31. März…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016 weiterlesen »
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Artikel von Bernard Schmid vom 18.3.2016

Der Stand nach der Zwischenmobilisierung am gestrigen Donnerstag, den 17. März 16, die vor allem durch die Jugend initiiert wurde. Erstmals seit 2006 (Anti-CPE-Bewegung) und zum zweiten Mal seit dem Mai weiterlesen »


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Gewerkschaftliche Stellungnahmen zur Fortsetzung (oder nicht) des Kampfes gegen das neue französische Arbeitsgesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!„Déclaration commune CGT, FO, FSU, Union syndicale Solidaires, UNEF, UNL, FIDL“ am 15. März 2016 ist die gemeinsame Erklärung der Gewerkschaften (und Studenten – sowie Schülerorganisationen) nach den kosmetischen Veränderungen, die die Regierung an dem Entwurf nach den Protesten des 9. März vorgenommen hat. Darin wird zum Einen unterstrichen, dass kleinere Veränderungen nichts an der Philosophie des Gesetzesentwurfs ändern, die weiterhin Ziele im Dienst der Unternehmen verritt und zum Anderen hervorgehoben, dass die konkreten Bestimmungen des Gesetzes nach wie vor Rechte der Beschäftigten – insbeesondere der Jugendlichen – beschneide und dazu dienen soll, die prekären Lebenslagen weiter auszudehnen. Deswegen halten die unterzeichnenden Verbände am Aufruf zu Aktionen am 17. März und erst recht am 31. März fest, inklusive den diversen Aufrufen zu Proteststreiks. Siehe dazu zwei weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen – darunter auch die unsägliche CFDT… weiterlesen »

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Das frankreichweite Treffen der Solidarität mit den Verurteilten von Goodyear war ein Erfolg
Der letzte Goodyear Streik in Amiens Januar 2014Am 12. März in Paris trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von rund 25 lokalen und regionalen Solidaritätskomitees mit den 8 verurteilten Gewerkschaftsaktivisten von Goodyear/Amiens, auch die Verurteilten selbst waren anwesend. In der Debatte setzte sich die Auffassung durch, am 31. März eine landesweite Solidaritätsaktion zu organisieren. Dies keineswegs zufällig am nächsten landesweiten Protest- und Streiktag gegen das neue Arbeitsgesetz – schon die Teilnahme einer Delegation aus Amiens an den Protesten in Paris am 9. März hatte deutlich gemacht, wie stark die Solidarität gegen dieses Schandurteil der Klassenjustiz ist. Und, was ebenfalls in der Debatte deutlich wurde: Es besteht auch sachlich zwischen Urteil und Gesetzentwurf ein enger Zusammenhang – beides zielt direkt auf den Abbau grundlegender demokratischer Rechte, bedeutet zwei Angriffe auf Gewerkschaftsrechte. Der Tagungsbericht „Compte-rendu de l’Assemblée générale nationale du 12 mars à 11h30 à la bourse du travail de Paris“ vom 16. März 2016 enthält auch Beschlüsse zum konkreten Fortgang der Solidaritätskampagne. weiterlesen »
Der letzte Goodyear Streik in Amiens Januar 2014Am 12. März in Paris trafen sich Vertreterinnen und Vertreter von rund 25 lokalen und regionalen Solidaritätskomitees mit den 8 verurteilten Gewerkschaftsaktivisten von Goodyear/Amiens, auch die Verurteilten selbst waren anwesend. In der Debatte setzte sich die weiterlesen »

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Notstand in Frankreich – Polizei wird aufgerüstet
"Für ein Ende mit dem Notstandsregime" - Frankreich, Jan/Feb 2016Man könnte es kurz so auf den Nenner bringen: Die Maßnahmen zur Aufrüstung der Polizei, zur Erweiterung der polizeilichen Befugnisse, das Vorhaben, den Schusswaffengebrauch von bisherigen gesetzlichen Einschränkungen zu befreien, gehörten vordem zu Forderungen, die vor allem aus dem rechten politischen Spektrum kamen. Dass es dagegen Proteste von links gab im Namen der bürgerlichen Freiheitsrechte und mit Blick auf die Möglichkeiten zum staatlichen Missbrauch, gehörte gewissermaßen zur politischen Tradition. Jetzt sind die Verhältnisse anders…“ – aus dem Beitrag von Thomas Pany bei telepolis, worin passenderweise abschließend darauf verwiesen wird, dass die dazugehörigen neuen gesetzlichen Bestimmungen, die den Gebrauch dieses Waffenarsenals „erleichtern“ bereits in Mache sind. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
"Für ein Ende mit dem Notstandsregime" - Frankreich, Jan/Feb 2016Man könnte es kurz so auf den Nenner bringen: Die Maßnahmen zur Aufrüstung der Polizei, zur Erweiterung der polizeilichen Befugnisse, das Vorhaben, den Schusswaffengebrauch von bisherigen gesetzlichen Einschränkungen zu befreien, gehörten vordem zu weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 7: Kosmetische Korrekturen am neuen Arbeitsgesetz – und schon stimmt die CFDT zu
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CFDT akzeptiert die „Reform“, nachdem sie am Montag leicht entschärft wurde, und nennt sie sogar „Fortschritt“ für die Lohnabhängigen. Neue Proteste am 17. März, 24. März und 31. März geplant. Untenstehend Näheres zu den Inhalten der kleinen „Reform der Reform“, die nun die Zustimmung des zweitstärksten Dachverbands ermöglicht hat...“ so die Einleitung zu „Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“: Teil 7“ von Bernard Schmid am 16. März 2016 – worin auch behandelt wird, wie die CFDT dazu kommt, in diesem Entwurf einen Fortschritt zu sehen – und wie wesentliche Bestimmungen genau aussehen weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!CFDT akzeptiert die „Reform“, nachdem sie am Montag leicht entschärft wurde, und nennt sie sogar „Fortschritt“ für die Lohnabhängigen. Neue Proteste am 17. März, 24. März und 31. März geplant. Untenstehend Näheres u den Inhalten der kleinen „Reform weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“: Teil 6: Und was sagt eigentlich die extreme Rechte dazu? Bei aller sonst triefenden sozialen Demagogie..?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Streit um die geplante regressive „Reform“ im französischen Arbeitsrecht geht munter weiter. Am heutigen Montag Abend (14. März 16) will Premierminister Manuel Valls nun im französischen Fernsehen auftreten, um die durch die Regierung vorgenommenen Abänderungen am Text bekannt zu geben. Eine teilweise Entschärfung von dessen Bestimmungen, die darauf abzielen, insbesondere die CFDT einzubinden, ist geplant. Die neue Fassung soll im Laufe des heutigen Montag bekannt gegeben werden. Labournet wird selbstverständlich am Ball bleiben und darüber berichten. Lustig ist unterdessen, wie der Arbeitgeberverband Merdef, pardon: MEDEF unterdessen seinerseits mobil macht, um Text in der bisherigen Fassung zu „retten“…“ Artikel von Bernard Schmid vom 14.3.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 14.3.2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Der Streit um die geplante regressive „Reform“ im französischen Arbeitsrecht geht munter weiter. Am heutigen Montag Abend (14. März 16) will Premierminister Manuel Valls nun im französischen Fernsehen auftreten, um die weiterlesen »

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Front National und Gewerkschaften in Frankreich
So einfach ist der Kampf gegen Rechts für Gewerkschaften in Frankreich heute nicht mehr - 2016 wären das zu viele "Selbsttritte"Die Umfrage enthält jedoch noch ein anderes scheinbares Paradoxon. Man hätte sicherlich vermutet, dass die Ergebnisse bei SympathisantInnen der politischen Linken (im weiteren Sinne) anders ausfallen als auf der Rechten. Dies ist auch der Fall: 59 Prozent unter den Anhänger/inne/n der Linksparteien, aber nur 19 Prozent von jenen der konservativ-wirtschaftsliberalen Rechten haben demnach ein positives Bild von den Gewerkschaften. Überraschend wirkt jedoch, dass die Anhängerschaft des rechtsextremen Front National dabei zwischen den beiden Blöcken zu landen scheint. Dessen Wähler/innen sollen demzufolge zu 30 Prozent eine positive und zu 69 Prozent eine negative Meinung zu den Gewerkschaften haben – ein Ergebnis, das nuancierter ausfällt als bei der bürgerlichen Rechten“ – unter anderem eine Analyse dieses Ergebnisses einer aktuellen Umfrage ist der Beitrag „Frankreich: Front National und Gewerkschaften“ von Bernard Schmid weiterlesen »
So einfach ist der Kampf gegen Rechts für Gewerkschaften in Frankreich heute nicht mehr - 2016 wären das zu viele "Selbsttritte"Die Umfrage enthält jedoch noch ein anderes scheinbares Paradoxon. Man hätte sicherlich vermutet, dass die Ergebnisse bei SympathisantInnen der politischen Linken (im weiterlesen »

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