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Generalstreik in französischem „Überseebezirk“ Mayotte endet mit Teilerfolg
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016Eine Mobilisierung folgt der anderen, auch wenn sie vordergründig betrachtet erst einmal wenig miteinander gemeinsam haben. Am Dienstag dieser Woche fand auf der zu Frankreich gehörenden Inselgruppe Mayotte, einem der südlichsten Zipfel des französischen Staatsgebiets – neben dem ebenfalls im Indischen Ozean liegenden „Überseebezirk“ La Réunion -, ein „Tag der toten Insel“ statt. Damit wollten EinwohnerInnen, allen voran die Mütter, die in der traditionell matriarchalisch geprägten Gesellschaftsordnung von Mayotte eine Schlüsselrolle spielen, gegen die „wachsende Unsicherheit“ und Gewaltkriminalität protestieren. Voraus ging am vorigen Freitag der Mord an einem 38jährigen europäischen Einwohner von Mayotte. (…) Ab dem 1. Januar 2018 soll das französische Arbeitsrecht nun auch auf Mayotte Geltung erlangen, dafür soll ein eigenes Gesetz verabschiedet werden. Auch soll dieses noch zu entwerfende Gesetz garantieren, dass Branchenkollektivverträge auch auf der Inselgruppe automatisch Anwendung finden, sofern sie in Frankreich einer Allgemeinverbindlicherklärung unterliegen. Auf anderen Gebieten ist es noch ein weiter Weg bis zur Gleichheit. So bei den Pensionen…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 19.4.2016, eine Kurzfassung des Artikels erschien am heutigen Mittwoch [20.4.] in der Tageszeitung Neues Deutschland weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 19.4.2016, eine Kurzfassung des Artikels erschien am heutigen Mittwoch [20.4.] in der Tageszeitung Neues Deutschland

Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016 Eine Mobilisierung folgt der anderen, auch wenn sie vordergründig betrachtet erst einmal wenig miteinander gemeinsam haben. Am Dienstag weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 15
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? Parlamentsdebatte in beiden Kammern über das geplante neue „Arbeitsgesetz“ beginnt am 03. Mai respektive 11. Juni, in beiden Kammern…“ Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 18. April 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Platzbesetzerbewegung: Nun stellt sich konkret die Frage der Ausdehnung auf die banlieues – Neuer Termin für Gewerkschaftsproteste am 28. April: Gelingt eine Umsetzung auch in eine Streikbewegung? weiterlesen »

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Generalstreik & Unruhen/Riots in französischem „Überseebezirk“ Mayotte
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016Seit mehreren Tagen finden im französischen „Überseedépartement“ Mayotte, dem 101. französischen Verwaltungsbezirk, sowie „städtische Unruhen“ (émeutes urbaines) – also Riots – statt. Der Generalstreik dauert bereits seit über zwei Wochen, er fing am 31. März dieses Jahres an, und setzt im Prinzip nur einen bereits im November 2015 begonnenen Ausstand vor. Er war damals wegen der Verhängung des Ausnahmezustands über ganz Frankreich (also auch die „Überseegebiete und -bezirke“!, die buchstäblich fernab „vom Schuss“ lagen), infolge der Attentate vom 13. November 15 in Paris, abgebrochen respektive unterbrochen worden. Gegenstand der Streikforderungen ist die „tatsächliche Gleichheit“ (égalité réélle), also eine Angleichung der Lebensverhältnisse mit dem übrigen Frankreich – dem Mayotte administrativ betrachtet zugehört – insbesondere auch im Bereich der Arbeitsgesetzgebung….“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016

Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016 Seit mehreren Tagen finden im französischen „Überseedépartement“ Mayotte, dem 101. französischen Verwaltungsbezirk, sowie „städtische Unruhen“ (émeutes urbaines) – also Riots – statt. Der Generalstreik dauert bereits seit über zwei Wochen, er fing weiterlesen »

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Ein „Départment“ Frankreichs hat schon Generalstreik: Mayotte
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016„… Im 101. Departement ist dieser bereits Wirklichkeit geworden: auf der zwischen Afrika und Madagaskar gelegenen Insel Mayotte, einer 250.000 Einwohner zählenden Insel zwischen dem afrikanischen Kontinent und Madagaskar. Seit zwei Wochen wird das Leben dort durch einen allgemeinen Ausstand lahmgelegt, zu dem die Gewerkschaften FSU, FO, CGT, Solidaires, SNUipp, CFDT und SAEM aufgerufen haben. Nicht zufällig fiel der Auftakt des Generalstreiks mit den landesweiten Ausständen gegen das nach der derzeitigen Arbeitsministerin benannte Gesetz »Loi Khomri« Ende März zusammen. Gleichzeitig kämpfen die Gewerkschaften auf Mayotte aber auch für eine »égalité réelle«, eine echte Angleichung der Lebensbedingungen an Frankreich“ – so beginnt der Beitrag von Florian Wilde, worin die aktuelle Bewegung eingeordnet wird. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Generalstreikdemo Mayotte 10.4.2016In Frankreich halten die Proteste gegen das von der Regierung geplante Arbeitsgesetz an. Nach einem eintägigen Streik am 30. März prägen vor allem große Demonstrationen und nächtliche Platzbesetzungen das Bild der Aktionen. Radikale Gruppen fordern bereits einen unbefristeten Generalstreik. Im weiterlesen »

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Informationsfreiheit und Interessen des Bolloré-Konzerns (in Frankreich & Afrika): Aufsehen erregendes Urteil fiel am gestrigen Donnerstag
„„Darf man noch über die Aktivitäten des Bolloré-Konzerns berichten?“ fragte sich die Zeitschrift Basta Magazine kürzlich. Der in zahlreichen Sektoren tätige Unternehmer Vincent Bolloré hatte die finanzschwache Publikation vor Gericht gezerrt, die Hauptverhandlung fand im Februar statt. Das Urteil fiel, nachdem es um eine Woche verschoben worden, nun am gestrigen Donnerstag, den 14. April 2016. Die Antwort auf die Frage lautet vorläufig: „Ja (aber).“…“ Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, Paris, vom 15.4.2016

„Darf man noch über die Aktivitäten des Bolloré-Konzerns berichten?“ fragte sich die Zeitschrift Basta Magazine kürzlich. Der in zahlreichen Sektoren tätige Unternehmer Vincent Bolloré hatte die finanzschwache Publikation vor Gericht gezerrt, die Hauptverhandlung fand im Februar statt. Das Urteil fiel, nachdem es um weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 14
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Nach rückläufigen Teilnehmer/innen/zahlen an der samstäglichen Demonstration vom 09. April (gegenüber dem 31. März) gerät die Mobilisierung in eine kritische Phase, wo es gilt, den Druck aufrecht zu erhalten. Die Platzbesetzerbewegung unterhält die Flamme, gerät jedoch selbst unter politischen und polizeilichen Druck, dem sie bislang standhält. Nächste Demonstrationen mit gewerkschaftlicher Unterstützung erst am 28. April. Polizeiprovokationen häufen sich. (…) Am Freitag ist, am Spätnachmittag, ein größerer Mobilisierungstermin mit Sans papiers – illegalisierten Einwanderern – geplant. Am heutigen Abend (Mittwoch) tagen die Aktionskomitees im Pariser Gewerkschaftshaus. Über alle weitere Entwicklungen werden wir unsere Leser/innen selbstverständlich zeitnahe im Bilde halten.“ Artikel von Bernard Schmid vom 13. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 13. April 2016

Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Nach rückläufigen Teilnehmer/innen/zahlen an der samstäglichen Demonstration vom 09. April (gegenüber dem 31. März) gerät die Mobilisierung in eine kritische Phase, wo es gilt, den Druck aufrecht weiterlesen »

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Ein Basisgewerkschafter zur Lage in Frankreich
gewdemo_parisVom Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz, über den nach wie vor geltenden Notstand, zum Schandurteil gegen die 8 von Goodyear bis zur Frage, wie mit dem Einfluss von Fundamentalisten in den Ghettos umgegangen werden könnte behandelt das Gespräch „“Und es mangelt nicht an Zynismus“ mit Thierry Robin (ursprünglich in gekürzter Fassung am 05. April 2016 in der jungen welt) die aktuelle politische Entwicklung in Frankreich aus der Sicht eines Basisgewerkschafters, der sich insbesondere um Organisation in prekären Bereichen der Gesellschaft kümmert. weiterlesen »
gewdemo_parisVom Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz, über den nach wie vor geltenden Notstand, zum Schandurteil gegen die 8 von Goodyear bis zur Frage, wie mit dem Einfluss von Fundamentalisten in den Ghettos umgegangen werden könnte behandelt das Gespräch „"Und es mangelt nicht an weiterlesen »

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Vor dem Gewerkschaftstag der CGT: Warum kämpft ihr nicht, fragt ein wachsender Teil der Basis
Frankreich: Demonstration CGT Goodyear im Januar 2014Worauf warten sie, um all unsere Kraft in den Kampf gegen das Arbeitsgesetz zu werfen?“ ist der Einleitungssatz eines Antrags an den 51. Gewerkschaftstag der CGT (von 12. bis 16. April 2016 in Marseille), der von der CGT Goodyear beschlossen worden ist und inzwischen als Netzpetition „Que fout la confédé ?“ seit dem 09. April 2016 bereits 2.425 Unterschriften von CGT Mitgliedern erreicht hat. Der Antrag endet zwar mit einem Bekenntnis zur geplanten Demonstration am 28. April – die eine historische Demonstration werden muss, wenn es nach der CGT Goodyear geht – kritisiert aber heftig den Gewerkschaftsbund „Donc, que fout la Confédé, pourquoi n’est elle pas aux avants postes ?“ (Also, was macht die Föderation, warum ist sie nicht auf dem Vorposten?“). Dass die CGT Goodyear Antragsteller ist, macht es nahe liegender Weise in der aktuellen Situation, in der eine gewerkschaftsübergreifende landesweite Solidaritätskampagne mit den 8 Verurteilten von Goodyear Amiens stattfindet, besonders interessant. weiterlesen »
Frankreich: Demonstration CGT Goodyear im Januar 2014Worauf warten sie, um all unsere Kraft in den Kampf gegen das Arbeitsgesetz zu werfen?“ ist der Einleitungssatz eines Antrags an den 51. Gewerkschaftstag der CGT (von 12. bis 16. April 2016 in Marseille), der von der weiterlesen »

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Frankreich: Extreme Rechte und soziale Bewegung
Über den inhaltlichen Eiertanz, den der französische Front National (FN) derzeit angesichts der aktuellen Sozialprotestbewegung – gegen die geplante drastische Verschlechterung der Arbeitsgesetzgebung – aufführt, berichteten wir an dieser Stelle bereits. Und werden in Bälde darauf zurückkommen. Ebenso erwähnten wir bereits die gewaltförmige Bedrohung, die für Teilnehmende an den Protesten mitunter von militanten Faschistenstrukturen ausgeht. Die Studierendengewerkschaft UNEF protestierte soeben in Lyon gegen gewalttätige Übergriffe, die dort von der militanten neofaschistischen Studentengruppe GUD (Groupe Union-Défense) ausgehen. Doch neben diesen äußeren Feinden besteht ein, sogar eher noch größeres Problem in den beharrlichen Versuchen von Rechtsextremen und faschistoiden „Querfrontlern“, die Sozialproteste zu infiltrieren und sich innerhalb des Protestspektrums breit zu machen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016

Über den inhaltlichen Eiertanz, den der französische Front National (FN) derzeit angesichts der aktuellen Sozialprotestbewegung – gegen die geplante drastische Verschlechterung der Arbeitsgesetzgebung – aufführt, berichteten wir an dieser Stelle bereits. Und werden in Bälde darauf zurückkommen. Ebenso erwähnten wir bereits die gewaltförmige weiterlesen »

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Französische Faschisten: Globalisierte Finanzspekulation doch in Ordnung (…sofern wir die Nutznießer bilden)
Panama Papers (ICIJ)„… Nun hätte man erwarten dürfen, dass die extreme Rechte den Skandal nutzen werde, um einmal mehr gegen die Gefahren der „Globalisierung“ zu wettern, die in ihren Augen ebenso einen gezielten Angriff auf die Nationen darstellt wie die Interessen der Arbeitenden gleichernmaßen schwächt. (Weshalb auch, angeblich, „nationale Frage“ und „soziale Frage“ zusammenfielen.) Doch weit gefehlt. Gegenstand der Empörung auf der französischen extremen Rechten sind im Augenblick weitaus mehr die Enthüllungen selbst, als die Praktiken, die da enthüllt wurden…“ Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 11.4.2016

Panama Papers (ICIJ)Seit nunmehr einer Woche ist die rechtsextreme Medienlandschaft in Frankreich, die sich besonders im Interet ausgebreitet hat, schwer empört. Es geht um den internationalen Finanzskandal, der sich um Steuerparadiese rankt und weltweit unter dem weiterlesen »

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Protest gegen Stellenabbau bei General Electric – Demonstration in Paris und Aktionen an rund 40 verschiedenen Standorten in Europa
Alstom Résistance Widerstand„… Mit Aktionen in mehreren europäischen Städten haben Gewerkschaften gegen den geplanten Abbau von Stellen beim Industriekonzern General Electric protestiert. Vor der Zentrale in La Défense bei Paris demonstrierten am Freitag nach Schätzungen etwa 2.000 bis 2.500 Mitarbeiter. Der internationale Gewerkschaftsverband Industriall berichtete von Aktionen an rund 40 verschiedenen Standorten in Frankreich, Deutschland, Spanien, Österreich, Belgien, Tschechien, Schweden und der Schweiz. General Electric hatte sich 2014 die Energie-Sparte des französischen Unternehmens Alstom in einer Bieterschlacht gegen ein Konsortium unter Beteiligung der deutschen Siemens gesichert. Nach der umkämpften Milliarden-Übernahme will GE nun in Europa 6.500 Stellen streichen, davon bis zu 1.700 Arbeitsplätze in Deutschland.“ Beitrag vom 8. April 2016 bei Neues Deutschland, siehe auch unser Dossier: Erneut drastischer Stellenabbau bei GE/Alstom weiterlesen »
Alstom Résistance Widerstand"... Mit Aktionen in mehreren europäischen Städten haben Gewerkschaften gegen den geplanten Abbau von Stellen beim Industriekonzern General Electric protestiert. Vor der Zentrale in La Défense bei Paris demonstrierten am Freitag nach Schätzungen etwa 2.000 bis 2.500 Mitarbeiter. Der internationale weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 13: Frankreich bleibt wach(sam)
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016 Beobachtungen zur Bewegung der Platzbesetzungen – Nächste gewerkschaftliche Aktionstermine am 09. April und (zu weit hinausgeschoben!) am 28. April dieses Jahres. Artikel von Bernard Schmid vom 8. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 8. April 2016Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016

Beobachtungen zur Bewegung der Platzbesetzungen – Nächste gewerkschaftliche Aktionstermine am 09. April und (zu weit hinausgeschoben!) am 28. April dieses Jahres.

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Ein französischer Minister lädt die Goodyear Verurteilten zum Gespräch: Antwort Ja – unter folgenden Bedingungen
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Minister Macron – selbst bereits unrühmlich bekannt geworden durch einen vielkritisierten und bekämpften Gesetzentwurf zur Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen (also: Freie Bahn der Unternehmerwillkür)  – hatte die ehemalige Belegschaftsmitglieder von Goodyear in Amiens, die wegen des Kampfes um ihre Arbeitsplätze vor Gericht standen und verurteilt wurden, aufgrund ihrer (bzw der Gewerkschaft CGT) erfolgreichen Petition zum Gespräch eingeladen. Dem die CGT Goodyear zustimmte. In dem Beitrag „Réponse de la CGT Goodyear à l’invitation Monsieur Macron“ am 06. April 2016 auf der Petitionsseite werden die Bedingungen genannt, unter denen Gewerkschaft und Betroffene ein Gespräch für sinnvoll halten: Beendigung des Verfahrens gegen die Goodyear 8 (der Einspruch gegen das Schandurteil wird im Oktober 2016 verhandelt werden), Rücknahme des geplanten neuen Arbeitsgesetzes und Unterstützung im Verfahren gegen das Unternehmen wegen mutwilliger Werksschließung, das die CGT gerade begonnen hat, aufzunehmen. weiterlesen »
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Minister Macron – selbst bereits unrühmlich bekannt geworden durch einen vielkritisierten und bekämpften Gesetzentwurf zur Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen (also: Freie Bahn der Unternehmerwillkür)  – hatte die ehemalige Belegschaftsmitglieder von Goodyear in Amiens, die wegen des Kampfes um ihre Arbeitsplätze vor weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 12: Die Bewegung vom 32. März
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016Das zarte Pflänzchen der Utopie beginnt auf der Pariser place de la République zu sprießen, Abend für Abend. Noch ist die soziale Bewegung dort eher unstrukturiert, doch sie nimmt allmählich Formen an. Die öffentlichen Vollversammlungen unter freiem Himmel schaffen einen Bezugspunkt, der die periodischen Mobilisierungen zu Straßenprotesten gegen die Regierungspläne für eine regressive Arbeitsrechts-„Reform“  ergänzt und die Termine zwischen ihnen überbrückt. Nicht Alles geht ohne Probleme ab, doch ein Anfang ist gesetzt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. April 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4. April 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Das zarte Pflänzchen der Utopie beginnt auf der Pariser place de la République zu sprießen, Abend für Abend. Noch ist die soziale Bewegung dort eher unstrukturiert, doch sie nimmt allmählich weiterlesen »


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Frankreich: Atomkraft hat strahlende Zukunft – Placebo für Placé (und andere grüne Regierungsopportunisten)
AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche der Öffentlichkeit bekannt wurde – hochgiftiges und hochradioaktives Plutonium seit 36 Jahren im Sediment auf dem Boden, d.h. im Flussbett, der Loire schlummert...“ Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’ weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid, eine gekürzte Fassung dazu erschien am 31. März 16 in der Wochenzeitung ,Jungle World’

AKW Fukushima vor der Katastrophe 2011Die französische Atomindustrie ist immer wieder für höchst „beruhigende“ Nachrichten gut. Eine davon lautet, dass – wie vergangene Woche weiterlesen »

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