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Mali
Mali: Druck von unten wegen Migrationsabkommen mit der EU
Hoch ging es während der Weihnachtstage in Räumlichkeiten im Pariser Vorort Bagnolet zu. Seit dem 23. Dezember 2016 (und noch bis zum Redaktionsschluss dieses Artikels, Anfang Januar 17) besetzen dort Staatsangehörige des westafrikanischen Landes Mali ohne Unterbrechung die Räume ihres Generalkonsulats. Das von außen her eher unscheinbare Gebäude, das nur durch die grün-gelb-rote Staatsflagge  als diplomatische Vertretung zu erkennen ist, war auch das ganze Weihnachtswochenende über – in Frankreich ist nur der 25. Dezember ein gesetzlicher Feiertag – mit Männern und einigen Frauen gefüllt. Die Erklärungen der Besetzer/innen verbreiteten sich in Windeseile über die Facebookseiten vieler ihrer in Frankreich lebenden, aber auch der im Herkunftsland befindlichen Landsleute. Gegenstand ihres Protests ist das Verhalten des malischen Staates gegenüber seinen im Ausland lebenden Bürgerinnen und Bürger, insbesondere seine mehr oder minder verschämt durchgeführte Mitwirkung bei der „Rückführung“ von Geflüchteten…“ Artikel von Bernard Schmid vom 2.1.2017 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 2.1.2017

Hoch ging es während der Weihnachtstage in Räumlichkeiten im Pariser Vorort Bagnolet zu. Seit dem 23. Dezember 2016 (und noch bis zum Redaktionsschluss dieses Artikels, Anfang Januar 17) besetzen dort Staatsangehörige des westafrikanischen Landes Mali ohne Unterbrechung die Räume ihres Generalkonsulats. Das von außen weiterlesen »

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Frankreich: Soziale Grausamkeiten der Bürgerlichen (inklusive sozialdemokratische Regierung) und triefende soziale Demagogige der extremen Rechten

SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droite

2017 wird elftes Jahr in Folge ohne substanzielle Erhöhung des Mindestlohns * Extreme Rechte nutzt dies als Steilvorlage für ihre soziale Demagogie * Unterdessen profitiert Marine Le Pen auch von der unvorgesehenen Schwächung des konservativen Kandidaten François Fillon, welcher sich durch seine weitreichenden Vorstöße gegen die gesetzliche Krankenversicherung selbst diskreditiert…“ Artikel von Bernard Schmid vom 21.12.2016 weiterlesen »

SUD Solidaires: Nous ferons reculer efficacement les idées d’extrême-droiteArtikel von Bernard Schmid vom 21.12.2016

2017 wird elftes Jahr in Folge ohne substanzielle Erhöhung des Mindestlohns * Extreme Rechte nutzt dies als Steilvorlage für ihre soziale Demagogie * Unterdessen profitiert Marine Le Pen auch weiterlesen »


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Die Urteilsverkündung gegen die 8 von Goodyear Amiens steht bevor: Am 11. Januar 2017
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Mehrere Monate nach der Verhandlung gegen die 8 Kollegen von Goodyear Amiens soll nun am 11. Januar 2017 das Urteil des Revisionsgerichtes verkündet werden (wir hatten über die massiven Proteste aus Anlass der Revisionsverhandlung am 21. Oktober 2016 ausführlich berichtet). Aus diesem Grund verweisen die Solidaritätsgruppen einerseits noch einmal auf die entsprechende Petition. In dem Beitrag „Le 11 janvier prochain la Cour d’Appel d’Amiens va rendre sa décision pour les 8 de Goodyear“ vom 20. Dezember 2016 auf der Kampagnenseite  (bei change) wird aber nicht nur zur Unterzeichnung aufgerufen, sondern auch zu neuen Protesten am Tag der Urteilsverkündung und: In den rund 50 Kommentaren, die innerhalb des einen Tages seit dieser Veröffentlichung vergangen sind, ziehen beinahe alle schreibenden Kolleginnen und Kollegen den Vergleich zwischen diesem Prozeß (und dem bisherigen Urteil) und dem aktuell beendeten Verfahren gegen die IWF Chefin Lagarde. Allgemeine Diagnose: Klassenjustiz! weiterlesen »
Kampagnenplakat Goodyear Januar 2016Mehrere Monate nach der Verhandlung gegen die 8 Kollegen von Goodyear Amiens soll nun am 11. Januar 2017 das Urteil des Revisionsgerichtes verkündet werden (wir hatten über die massiven Proteste aus Anlass der Revisionsverhandlung am 21. Oktober 2016 ausführlich berichtet). weiterlesen »

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Rückzug der sozialdemokratischen Oberflasche François Hollande – Eingeständnis der Totalniederlage seiner sozialen Verkleisterungspolitik
Plakat der CGT zu den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich am 14.6.2016Es kam für die meisten Beobachter/innen überraschend, als der amtierende französische Staatspräsident François Hollande am Donnerstag, den 1. Dezember 16 in den Abendnachrichten verkündete, er werde in nunmehr knapp fünf Monaten nicht für seine Wiederwahl kandidieren. Mehrere Medien hatten in ihren Alert-Aussendungen noch per e-Mail angekündigt, wahrscheinlich werde der 62jährige Präsident um zwanzig Uhr seine Kandidatur bekanntgeben. Tatsächlich hatte der Mann, der von 1997 bis 2008 Parteichef des französischen Parti Socialiste (PS) war und bei einer élection primaire – einer Vorwahl nach dem Muster der US-amerikanischen primaries – im Oktober 2011 zum Präsidentschaftskandidaten gekürt worden war, bis zuletzt gezögert, ob er nicht doch wieder antreten solle. Seine Entscheidung erscheint jedoch in gewissem Sinne als rational…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4.12.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 4.12.2016

Plakat der CGT zu den Protesten gegen die Arbeitsrechts-„Reform“ in Frankreich am 14.6.2016Es kam für die meisten Beobachter/innen überraschend, als der amtierende französische Staatspräsident François Hollande am Donnerstag, den 1. Dezember 16 in den Abendnachrichten verkündete, er weiterlesen »

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Neuer Angriff auf die französische Gewerkschaftsbewegung: Jetzt bei der SNCF
sud solidairesIm Rahmen der zahlreichen Angriffe auf die Gewerkschaftsfreiheit, die in Frankreich seit Beginn des Jahres zu verzeichnen waren, nun eine Solidaritätskampagne mit zwei Aktivisten von SUD Rail Strasbourg, die von der Leitung der Eisenbahngesellschaft SNCF im Elsass entlassen werden sollen – wegen angeblicher Vergehen, die die Lokführer während ihrer Teilnahme an der nationalen Demonstration gegen das neue Arbeitsgesetz am 14. Juni in Paris begangen haben sollen. Die Vorwürfe sind weitgehend gegenstandslos, die Entlassungsdrohung ist es nicht: Die Geschäftsleitung betont, sie werde alle Ressourcen ausschöpfen, um sie zu vollziehen. Dieser Willkürakt reiht sich ein in das Urteil gegen die Goodyear 8, in das Verdikt gegen die Streikenden von Air France und Hageneau, in die zahlreichen polizeilichen Übergriffe auf Gewerkschaftsdemonstrationen im Frühjahr und Sommer 2016 beim Widerstand gegen das neue Arbeitsgesetz. Siehe dazu die Solidaritätspetition mit den beiden SUD Rail Kollegen und eine Gegendarstellung von SUD Rail Strasbourg zu den Vorwürfen weiterlesen »
sud solidairesIm Rahmen der zahlreichen Angriffe auf die Gewerkschaftsfreiheit, die in Frankreich seit Beginn des Jahres zu verzeichnen waren, nun eine Solidaritätskampagne mit zwei Aktivisten von SUD Rail Strasbourg, die von der Leitung der Eisenbahngesellschaft SNCF im Elsass entlassen werden sollen – weiterlesen »

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Frankreich: Was wurde/wird aus den Geflüchteten von Calais?
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...In den letzten Tagen nehmen die Protestbewegungen von Migranten und Migrantinnen/Geflüchteten, die im Zuge der Räumungsoperation vom 24. bis 26. Oktober 16 aus Calais am Ärmelkanal (und dem dortigen, mittlerweile zerstörten Flüchtlingscamp „Jungle“) fortgebracht wurden, sichtbar zu. Rund 7.000 Menschen, unter ihnen gut 5.000 Erwachsene und gut 1.500 unbegleitete Minderjährige, gingen damals „freiwillig“ aus Calais fort und stiegen in Busse, mit denen sie über nahezu das gesamte französische Staatsgebiet verteilt wurden. (…) Ende vergangener Woche hielt der Autor dieser Zeilen sich in mehreren französischen Städten auf, um zu versuchen, den dorthin verbrachten Geflüchteten aus Calais auf die Spur zu kommen. Unten stehende, und leicht bearbeitete, Reportage erschien am Dienstag, den 22. November 16 leicht gekürzt in der Tageszeitung ,Neues Deutschland“…“ Reportage von Bernard Schmid vom 23.11.2016 weiterlesen »
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan..."In den letzten Tagen nehmen die Protestbewegungen von Migranten und Migrantinnen/Geflüchteten, die im Zuge der Räumungsoperation vom 24. bis 26. Oktober 16 aus Calais am Ärmelkanal (und dem dortigen, mittlerweile zerstörten Flüchtlingscamp weiterlesen »

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Wie überall in der EU: Die Armut in Frankreich wächst weiter
Gewerkschaftsaufruf zum Protesttag gegen Armut in Frankreich am 3.12.2016Man hat sich schließlich gegen härtere Lageberichte zu wappnen, wie am heutigen Donnerstag der Jahres-Bericht der französischen Caritas-Organisation Secours catholique-Caritas France demonstriert. Dessen Kernbotschaft lautet, dass man eine wachsende Verarmung der Familien feststellt. Zwar liefert die Organisation nur einen Ausschnitt der Misere – in Frankreich gibt es nach ihren Angaben 9 Millionen, die in Armut leben, und die Organisation beschränkt sich auf die Darstellung derjenigen, die zu ihr kommen, um Hilfe zu suchen. Aber den Bericht gibt es seit 34 Jahren, er ist eine „Institution“. Sein Befund lautet, dass „die Prekarisierung seit zehn Jahren zunimmt und dass wir es nicht schaffen, die Armut in unserem Land zurückzudrängen. Das unterminiert Grundlagen unserer Gesellschaft“. 1,4 Millionen „Personen in Schwierigkeiten“ haben sich 2015 bei der Organisation gemeldet, 38.000 mehr als im Vorjahr, so der Bericht. Auffallend sei, dass über die Hälfte der Hilfesuchenden, 52 Prozent, Familien waren“ – aus dem Artikel „Frankreich: Die Armut wächst“ von Thomas Pany am 17. November 2016 bei telepolis – worin auch ein direkter Link zum Bericht  von Secours catholique-Caritas France gibt, inklusive des Hinweises darauf, dass die Organisation nur über jene Menschen berichtet, die sie um Hilfe und Rat bitten, was im Berichtszeitraum 1,4 Millionen Menschen waren, nach Schätzung der Caritas noch nicht einmal 20% von allen Betroffenen. Siehe dazu auch einen gewerkschaftlichen Aufruf zum Protest gegen Prekarisierung am 3. Dezember weiterlesen »
Gewerkschaftsaufruf zum Protesttag gegen Armut in Frankreich am 3.12.2016Man hat sich schließlich gegen härtere Lageberichte zu wappnen, wie am heutigen Donnerstag der Jahres-Bericht der französischen Caritas-Organisation Secours catholique-Caritas France demonstriert. Dessen Kernbotschaft lautet, dass man eine wachsende Verarmung der Familien feststellt. Zwar weiterlesen »

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Vorwahlen in Frankreich: Favorit Fillon will regieren wie Thatcher
Am letzten Sonntag wurden möglicherweise die entscheidenden Weichen dafür gestellt, um zu bestimmen, welcher Präsident als nächster im Pariser Elysée-Palast residieren wird. Zwar sind es bis zum Wahltermin – der erste Durchgang der kommenden französischen Präsidentschaftswahl findet am 23. April 17 statt, der zweite dann 14 Tage später – noch ziemlich genau fûnf Monate hin. Doch aufgrund der katastrophalen inneren Verfassung der regierenden Sozialdemokratie einerseits, und weil eine absolute Mehrheit für den rechtsextremen Front National (FN) wenig realistisch erscheint auf der andere Seite, dürfte die konservativ-wirtschaftsliberale Rechte mit hoher Wahrscheinlichkeit den nächsten Präsidenten stellen…“ Artikel von Bernard Schmid vom 22. November 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 22. November 2016 [*]

Am letzten Sonntag wurden möglicherweise die entscheidenden Weichen dafür gestellt, um zu bestimmen, welcher Präsident als nächster im Pariser Elysée-Palast residieren wird. (mehr …)

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[Amazon Frankreich] Eilt! Soli-Aktion mit Amazon-Beschäftigtem
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir benötigen dringend Eure Unterstützung: Yves Impenge, ein Beschäftigter am Amazon-Standort Chalon in Frankreich und Mitglied der französischen Gewerkschaft CGT, ist für den 10. November 2016 um 11 Uhr vormittags zu einem Gespräch mit der Personalabteilung und Geschäftsführung zitiert worden, in dem ihm sehr wahrscheinlich gekündigt werden wird. Wir bitten Euch, zu seiner Unterstützung jeweils eine E-Mail an die Geschäftsführer von Amazon Frankreich und Amazon in Chalon zu schicken. Kopiert bitte folgende Texte in Englisch und Französisch in eine Mail…“ Soli-Aktion bei ver.di vom 4.11.2016 weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)"Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir benötigen dringend Eure Unterstützung: Yves Impenge, ein Beschäftigter am Amazon-Standort Chalon in Frankreich und Mitglied der französischen Gewerkschaft CGT, ist für den 10. November 2016 um 11 Uhr vormittags zu einem Gespräch mit der Personalabteilung weiterlesen »

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Brennende Zelte in Calais: Refugees auf Pariser Straßen
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Bei den offiziellen Hilfsorganisationen stellt man sich derweil auf die neue Lage ein. „Wir werden weiter Mahlzeiten ausgeben“, sagt François Guennoc von L ’Auberge des Migrants. Die Gruppe ist seit 2008 aktiv und damit einer der älteren Akteure der Szene. „Und wir versuchen, mit Migranten in Kontakt zu kommen, die sich nun in der Umgebung versteckt halten.“ Er verweist auf 4.000 Menschen, die vor oder während der Räumung aus Calais verschwunden seien. „Manche sind vermutlich in Paris oder Belgien. Aber wir sind sicher, dass sie wiederkommen, um von hier aus den Kanal zu überqueren.““ – aus dem Beitrag „Geschichte wiederholt sich“ von Tobias Müller am 28. Oktober 2016 in der taz, worin über die verschiedenen Varianten des „Weitermachens“ berichtet wird. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Demonstrationsaufruf weiterlesen »
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Bei den offiziellen Hilfsorganisationen stellt man sich derweil auf die neue Lage ein. „Wir werden weiter Mahlzeiten ausgeben“, sagt François Guennoc von L ’Auberge des Migrants. Die Gruppe ist seit 2008 aktiv weiterlesen »

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Achtung, Achtung, hier demonstriert die Polizei
Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am ÄrmelkanalDie Demonstrantinnen und Demonstranten dringen nächtlich auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées vor. Dort, wo Protestzüge immer oder so gut wie immer verboten bleiben und lediglich die Militärparade am 14. Juli eines jeden Jahres genehmigt wird. Und so geht das seit Tagen, oder eher, seit mehreren Nächten. Viele von ihnen sind vermummt, haben Schals und Tücher vor das Gesicht gezogen. Einer, den die Blitzlichter der Kameras besonders ins Visier nehmen, trägt eine Totenkopfmaske mit dem Punisher-Emblem. Doch die Behörden schreiten nicht energisch ein. (…) Verkehrte Welt, also? Und, könnte man mit einem  feststehenden Ausdruck fragen, que fait la police? Doch, nein: Nichts tut sie dagegen, die Polizei. Das allerdings ist keineswegs verwunderlich. Denn seit dem Montag vergangener Woche gilt in Paris und anderen französischen Großstädten allabendlich: Achtung, Achtung, hier demonstriert die Polizei. (…) Inzwischen haben auch linke Protestierende die Freiheiten, die sich die Polizei jüngst heraus nehmen konnte, in ironischer Form aufgegriffen. „Wir wollen auch auf den Champs Elysées demonstrieren!“ wurde am Montag Abend aus der Menge von einigen Hundert Demonstranten gerufen, die in Paris gegen die am Morgen begonnene Auflösung des Migrantencamps in der Nähe von Calais protestierten…“ Artikel von Bernard Schmid vom 28.10.2016, Langfassung eines Beitrags, welcher in gekürzter Form am Donnerstag, den 27. Oktober d.J. in der Wochenzeitung Jungle World erschien weiterlesen »

 Artikel von Bernard Schmid vom 28.10.2016, Langfassung eines Beitrags, welcher in gekürzter Form am Donnerstag, den 27. Oktober d.J. in der Wochenzeitung Jungle World erschien

Calais: Teilräumung des „Jungle“-Camps von Migranten am ÄrmelkanalDie Demonstrantinnen und Demonstranten dringen nächtlich auf dem Pariser Prachtboulevard Champs-Elysées weiterlesen »

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Räumung des Migrantencamps in Calais hat begonnen. Premierminister Manuel Valls erblickt darin ein „freundliches Gesicht Frankreichs“; die ONG Save the Children spricht von einem „Schrecken“ für die Kinder und unbegleiteten Minderjährigen
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...„„Alles verläuft ruhig“, und planmässig: So lautet die Quintessenz der PR von Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve, seitdem am Montag früh – wie seit längerem vorgesehen – die Evakuierung des „Jungle“ genannten MigrantInnencamps in der Nähe von Calais begonnen hat. Gegen 08.45 Uhr am Montag Vormittag verließ ein erster Bus mit Migranten an Bord das Lager, um zu einem „Aufnahme- und Orientierungszentrum“ (CAO) in der ostfranzösischen Region Burgund zu fahren…“ Artikel von Bernard Schmid vom 26. Oktober 2016, vgl. auch die im Text verlinkten gewerkschaftlichen Stellungnahmen weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 26. Oktober 2016, vgl. auch die im Text verlinkten gewerkschaftlichen Stellungnahmen

Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...„Alles verläuft ruhig“, und planmäßig: So lautet die Quintessenz der PR von Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve, weiterlesen »

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Wie entwickelt sich die französische Gewerkschaftsbewegung nach der Verabschiedung des neuen Arbeitsgesetzes?
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Diskussion um die Auswirkungen der Massenproteste gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich geht weiter – innerhalb der Gewerkschaften, wie auch auf der politischen Linken und generell sozialkritischen Strömungen. Ob, und wenn ja wie, es überhaupt weiter gehen wird mit dem Kampf gegen das neue Arbeitsgesetz ist dabei ebenso Thema, wie verschiedenste Fragen der zahlreichen gemachten Erfahrungen, bis hin zur Frage, ob die ganze Bewegung sozusagen prinzipiell eine „Strategie des Scheiterns“ eingeschlagen habe. Siehe dazu drei neue Beiträge und einen Verweis auf bisherige Beiträge, die vom LabourNet Germany dokumentiert wurden weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Die Diskussion um die Auswirkungen der Massenproteste gegen das neue Arbeitsgesetz in Frankreich geht weiter – innerhalb der Gewerkschaften, wie auch auf der politischen Linken und generell sozialkritischen Strömungen. Ob, und wenn ja wie, es überhaupt weiter gehen weiterlesen »

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Flüchtlingscamp in Calais geräumt: Derweil sich der französische Notstandspräsident mit Polizisten trifft, die mehr Waffen wollen
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Es gab einmal den Spruch, wer solche Freunde habe, brauche keine Feinde mehr. Auf die heutigen Gesellschaften übertragen, die jede Entwicklung nur noch als Sicherheitsproblem behandeln können angewandt, heißt der Satz: Wer solche humanitären Aktionen unternimmt – da möchte man die inhumanen erst gar nicht sehen. Die Räumung des Camps, nach verschiedenen Berichten „in einer Ruhe abgelaufen, die schon zynisch wirkt“ ist vollzogen, die Menschen werden verteilt – oder weg gejagt – und an ihren neuen Wohnorten quer durch Frankreich vom Front National empfangen oder seinen Ablegern à la Sarkozy. Begleitet von einer Polizei, die mehr Waffen will, und natürlich härtere Strafen für alle, die sich ihrem Regime nicht unterwerfen.  Die aktuelle Materialsammlung vom 25. Oktober 2016 von Helmut Weiss soll auch ein Beitrag dazu sein, die Entwicklung der (nicht nur) europäischen  „Sicherheitsdemokratien“ zu verstehen… weiterlesen »
Abmarsch! Polizei räumt Calais am 24.10-2016 - ab in den sonnigen Sudan...Es gab einmal den Spruch, wer solche Freunde habe, brauche keine Feinde mehr. Auf die heutigen Gesellschaften übertragen, die jede Entwicklung nur noch als Sicherheitsproblem behandeln können, angewandt, heißt der Satz: Wer weiterlesen »

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Migrantencamp in Calais vor Räumung

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

Im Hinblick auf die geplante Umverteilung der Betroffenen ab dem kommenden Montag, den 24. Oktober 16 häufen sich unterdessen rassistische Demonstrationen in mehreren Teilen Frankreich… Am vergangenen Samstag, den 15. Oktober 16 begann die Mauer, Gestalt anzunehmen. An dem Tag wurden die ersten, vier Meter hohen Zementplatten installiert. Am 20. September d.J. hatten die Fundamentarbeiten dafür begonnen. Auch in Frankreich – wo man noch im vergangenen Jahr die stacheldrahtbewehrte Grenzsicherung im Ungarn Viktor Orbans scharf kritisierte – ist das Mauerbauen in Mode gekommen, wenn es um die Abwehr von Migranten geht. Allerdings handelt es sich im vorliegenden Falle im nordfranzösischen Calais nicht darum, dieselben an der Einreise zu hindern, sondern kurioserweise an der Ausreise…“ Artikel von Bernard Schmid vom 21.10.2016 weiterlesen »

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

"Im Hinblick auf die geplante Umverteilung der Betroffenen ab dem kommenden Montag, den 24. Oktober 16 häufen sich unterdessen rassistische Demonstrationen in mehreren weiterlesen »

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