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Chinesische Arbeiter-AktivistInnen seit über 40 Tagen in Haft: China Labour Bulletin verfasst Gegendarstellung an die Parteizeitung der KP Chinas
Einer der nach 37 Tagen am 7.1.2016 augestellten HaftbefehleEiner der Bestandteile der Schmutzkampagne der chinesischen Regierung gegen die am 3. Dezember inhaftierten ArbeiteraktivistInnen ist der Vorwurf, von ausländischen Mächten gesteuert und mit ausländischen Geldern gesponsert zu werden. In dem zentralen Kampagnenartikel „The ‘Star of the Labour Movement’ Unmasked“ von Cao Kun am 23. Dezember in der Volkszeitung wird dabei unter anderem das China Labour Bulletin (CLB) als zentraler (Finanz)agent attackiert, vor allem mit Verbindung zur grössten dieser NGOs, Panyu Workers Service Centre. Mit dem offenen Brief an den Herausgeber der Volkszeitung „A reply to the People‘s Daily report on the director of the Panyu Workers Service Centre, Zeng Feiyang“ vom 08. Januar 2016 antwortet Han Dongfang vom CLB auf diese Unterstellungen. Keineswegs, indem er Verbindungen leugnet, im Gegenteil: In dem er den Herausgeber der KP Zeitung fragt, ob er sich gar nicht mehr vorstellen könne, dass Menschen auch aus Solidarität und Anliegen heraus aktiv werden. Eine ausführliche Darstellung der Arbeit – und Entwicklung des CLB und dann seiner Kooperation mit dem Panyu Workers Service Centre in einer ganzen Reihe von betrieblichen Kämpfen – konkretisiert die eingangs unterstrichene Grundhaltung. LabourNet Germany möchte an dieser Stelle versichern, dass auch wir alles uns (zugegeben: wenig) Mögliche getan haben, den Widerstand chinesischer ArbeiterInnen zu unterstützen – und weiter tun werden. weiterlesen »
Einer der nach 37 Tagen am 7.1.2016 augestellten HaftbefehleEiner der Bestandteile der Schmutzkampagne der chinesischen Regierung gegen die am 3. Dezember inhaftierten ArbeiteraktivistInnen ist der Vorwurf, von ausländischen Mächten gesteuert und mit ausländischen Geldern gesponsert zu werden. In dem zentralen Kampagnenartikel „The weiterlesen »

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Nach 37 Tagen Haft der sieben südchinesischen AktivistInnen: 4 förmliche Anklagen, 2 Freilassungen – ohne Kontakt danach – und ein „Verschollener“
Soliaktion mit den Inhaftierten AktivistInnen - hier in Hongkong Ende Dezember 201537 Tage Untersuchungshaft entspricht dem Maximum der chinesischen Gesetzgebung – dementsprechend musste jetzt entschieden werden. Zwei sind frei (angeblich jedenfalls, niemand hat mit ihnen seither Kontakt gehabt, es gibt die „Option weitere Vernehmungen“, vier werden vor die Justiz gezerrt, vom siebten weiß man nichts – außer Gerüchten, die umher schwirren und besagen, er habe mit der Polizei kooperiert – bisher jedenfalls nur Gerüchte) – das ist die Bilanz der Repressionswelle gegen ArbeiteraktivistInnen am 3. Dezember letzten Jahres in Guangzhou. In dem Artikel „4 of the Guangdong labor activists formally charged, 2 released – day 37“ am 08. Januar 2016 bei libcom wird die Freilassung von Peng Jiayong und Deng Xiaoming ebenso vermeldet, wie die Tatsache, dass niemand sie bisher gesehen hat – und die offiziellen Anklagepunkte gegen die offiziell inhaftiert bleibenden Vier. Siehe dazu auch Beiträge zur Einschätzung der Bedeutung der Repressionswelle – und zur Schmutzkampagne der Regierung gegen die AktivistInnen weiterlesen »
Soliaktion mit den Inhaftierten AktivistInnen - hier in Hongkong Ende Dezember 201537 Tage Untersuchungshaft entspricht dem Maximum der chinesischen Gesetzgebung – dementsprechend musste jetzt entschieden werden. Zwei sind frei (angeblich jedenfalls, niemand hat mit ihnen seither Kontakt gehabt, es gibt die „Option weitere weiterlesen »

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Antworten auf die Schmutzkampagne der chinesischen Medien gegen inhaftierte AktivistInnen: Streikende der Schuhfabrik solidarisch – und auch global wächst die Solidarität
Streikende Belegschaft bei Schuhfabrik Lide im Dezember 2014 - ein Jahr später solidarisch mit den inhaftierten AktivistInnenZeng Feiyang vom Panyu Workers’ Centre ist nicht nur einer der sieben seit 3. Dezember festgenommenen Aktivisten, sondern steht auch im Zentrum der Verleumdungskampagne chinesischer Medien (Siehe dazu : „Seit einem Monat in Haft: Die chinesischen AktivistInnen müssen frei gelassen werden – die Schmutzkampagne der Regierung fruchtet nicht“ am 04. Januar 2016 im LabourNet Germany und unsere gesamte Berichterstattung seit dem 7. Dezember) – nicht zuletzt wegen seiner Rolle beim Streik in der Lide-Schuhfabrik im vorletzten Jahr (Siehe dazu: „Neuer Streik in Schuhfabrik in Guangzhou“ am 10. Dezember 2014 im LabourNet Germany). Im Zentrum der Vorwurf, er habe von den Streikenden Geld genommen – das wird in dem ausführlichen Beitrag „Workers speak out in support of detained labour activists in Guangdong“ am 05. Januar 2016 im China Labour Bulletin von mehreren SprecherInnen der Belegschaft konkret als Verleumdung zurückgewiesen. In dem Artikel kommt auch noch eine Arbeiterin eines anderen damals bestreikten Werkes zu Wort, die für ihren Streik dasselbe aussagt. Wobei hier insbesondere darauf zu verweisen ist, dass diese ArbeiterInnen namentlich sprechen, was keineswegs ohne Weiteres selbstverständlich ist – und dass sie eben frontal gegen die Medienhetze Stellung nehmen. Siehe dazu weitere Beiträge (und Aufrufe) zur internationalen Solidaritätskampagne und zu den Hintergründen der aktuellen Repressionswelle weiterlesen »
Streikende Belegschaft bei Schuhfabrik Lide im Dezember 2014 - ein Jahr später solidarisch mit den inhaftierten AktivistInnenZeng Feiyang vom Panyu Workers’ Centre ist nicht nur einer der sieben seit 3. Dezember festgenommenen Aktivisten, sondern steht auch im Zentrum der Verleumdungskampagne chinesischer Medien weiterlesen »

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Seit einem Monat in Haft: Die chinesischen AktivistInnen müssen frei gelassen werden – die Schmutzkampagne der Regierung fruchtet nicht
Soliplakat Südchinesische Aktivistin Dezember 2015Als Reaktion auf die massiv anwachsende Solidarität mit den am 3. Dezember festgenommenen AktivistInnen hat die chinesische Regierung massiv ihren Propagandapparat mobilisiert: Sowohl die Nachrichtenagentur Xinhua als auch das Staatsfernsehen haben nun, entsprechend den vorhergehenden Polizeiberichten (siehe dazu „Weltweite Solidaritätsaktionen mit den verhafteten ArbeiteraktivistInnen aus Südchina – erstaunlich breit“ am 23. Dezember 2015 im LabourNet Germany), die Vorwürfe gegen die Festgenommenen präzisiert und verbreitet. Neben dem unter anderem auch peinlichen Vorwurf „die öffentliche Ordnung g zu stören“ sollen sie nun auch – stramm formaldialektisch oder was? – die Rechte der Arbeiter verletzt haben , indem sie versucht haben, sie zur Selbstorganisation zu mobilisieren. Und natürlich: Bereichert haben sie sich an ausländischen Geldern. (Noch ein bisschen mehr bereichert, und sie hätten statt Gefängniszelle einen Sitz im Zentralkomitee bekommen, wie so viele Bereicherer). Der Artikel „Revealing the truth behind ‘the star of labor movement’: investigation against the criminal suspects Zeng Feiyang, head of ‘Panyu Dagongzu Migrant workers’ Center’, and others“ am 22.Dezember 2015 ist am 3. Januar nicht im Internet erreichbar, kann sich aber wieder ändern… Hilfsweise sei auf die – leider nicht ganz so gute – englische Zusammenfassung „From the bottom „labor movement Star“ true colors: sully the name of public welfare enrichment Pianse“ am 23. Dezember 2015 beim englischen coourl verwiesen. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge – auch zur Kritik an der Regierungspropaganda weiterlesen »
Soliplakat Südchinesische Aktivistin Dezember 2015Als Reaktion auf die massiv anwachsende Solidarität mit den am 3. Dezember festgenommenen AktivistInnen hat die chinesische Regierung massiv ihren Propagandapparat mobilisiert: Sowohl die Nachrichtenagentur Xinhua als auch das Staatsfernsehen haben nun, entsprechend den vorhergehenden Polizeiberichten (siehe dazu weiterlesen »

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Weltweite Solidaritätsaktionen mit den verhafteten ArbeiteraktivistInnen aus Südchina – erstaunlich breit
Solidaritätsaktion mit Chinesischen AktivistInnen am 21.12.2015 in der BRDAm 21. Dezember fanden in einer ganzen Reihe von Ländern Solidaritätsaktionen mit den seit dem 3. Dezember inhaftierten chinesischen AktivistInnen statt: Vor Einrichtungen der VR China oder auch an Orten, an denen es besonders deutliche wirtschaftliche Präsenz aus der VR Ch gibt. London und Stockholm, Den Haag und Sydney, Brasilia und Ottawa, Dhaka und Colombo waren Orte, aus denen es auch Fotoberichte von Protestaktionen gab. Die Mitteilung „Global unions demand release of Chinese labour activists“ des Internationalen Gewerkschaftsbundes vom 21. Dezember 2015 informiert über ein Protestschreiben der Organisation an die chinesische Regierung. Siehe dazu auch Material zu Solidarität in der BRD – und wie die Regierung Chinas jetzt versucht, ihre Repression zu begründen weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit Chinesischen AktivistInnen am 21.12.2015 in der BRDAm 21. Dezember fanden in einer ganzen Reihe von Ländern Solidaritätsaktionen mit den seit dem 3. Dezember inhaftierten chinesischen AktivistInnen statt: Vor Einrichtungen der VR China oder auch an Orten, an denen es besonders deutliche weiterlesen »

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21. Dezember: Globaler Protesttag gegen die Verhaftungen von ArbeiteraktivistInnen in China
21. Dezember 2015: Globaler Protesttag gegen die Verhaftungen von ArbeiteraktivistInnen in ChinaInzwischen sind gegen 5 der rund 20 am 3. Dezember 2015 überfallartig festgenommenen südchinesischen GewerkschaftsaktivistInnen Haftgründe offiziell benannt worden: „Störung der öffentlichen Ordnung“, ein sechster soll wegen Unterschlagung angeklagt werden. Nun hat es ja eine gewisse internationale Tradition, Proteste beispielsweise als „Rowdytum“ zu bewerten und entsprechende Anklagen zu erheben. Aber in einem Land, in dem einst offiziell Rebellion als gerechtfertigt bewertet wurde und in dem heute – als Beispiel – ein Unternehmen wie Foxconn kontinuierlich Tote verantwortet, ganz ohne damit die öffentliche Ordnung zu stören, ist diese Vorgehensweise nicht nur besonders peinlich, sondern zeigt, sehr unfreiwillig, auch den Charakter dieser öffentlichen Ordnung auf. Umso mehr gerechtfertigt also der Aufruf der Gruppierungen, die in der Solidaritätskampagne zur Freilassung der AktivistInnen mitarbeiten, am 21. Dezember 2015 einen globalen Protesttag vor chinesischen Einrichtungen zu organisieren, verbunden mit einem Protestbrief an die Regierung der VR China. Siehe dazu zwei aktuelle Meldungen sowie den Text des Aufrufs zum 21. Dezember und den Musterbrief weiterlesen »
21. Dezember 2015: Globaler Protesttag gegen die Verhaftungen von ArbeiteraktivistInnen in ChinaInzwischen sind gegen 5 der rund 20 am 3. Dezember 2015 überfallartig festgenommenen südchinesischen GewerkschaftsaktivistInnen Haftgründe offiziell benannt worden: „Störung der öffentlichen Ordnung“, ein sechster soll wegen Unterschlagung angeklagt werden. Nun weiterlesen »

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Keine Kaution, kein Anwaltsbesuch, Einschüchterung von Angehörigen gegen wachsende Solidarität mit chinesischen AktivistInnen
Updates on the Guangdong Five: December 9 through 13Der Beitrag „Updates on the Guangdong Five: December 9 through 13“ am 14. Dezember 2015 bei libcom.org ist, wie der Titel besagt, ein Update über die Ereignisse in Zusammenhang mit der Massenfestnahme von Labour-AktivistInnen in Südchina bis zum 13.12. Darin werden vor allem die zahlreichen Schikanen und Repressionsmaßnahmen berichtet, denen sich sowohl Angehörige der Festgenommenen ausgesetzt sehen, als auch Aktivisten der betroffenen NGOs, inklusive etwa Aufforderungen an Vermieter, Mietverhältnisse zu beenden, aber eben auch die Verweigerung der Freilassung auf Kaution für eine schwangere Inhaftierte und neuerliche Absagen an Anwälte, ihre MandantInnen sprechen zu können. Siehe dazu auch Berichte über neue Solidaritätsaktionen und die deutsche Übersetzung eines Hintergrundartikels weiterlesen »
Der Beitrag „Updates on the Guangdong Five: December 9 through 13“ am 14. Dezember 2015 bei libcom.org externer Link ist, wie der Titel besagt, ein Update über die Ereignisse in weiterlesen »

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Weltweiter Protest gegen die reaktionäre chinesische Offensive gegen Gewerkschafts-Aktivistinnen: Anwaltsbesuche verweigert!
Free Chines Labour Activists Now! (Dezember 2015)Die Petition zur Solidarität mit den festgenommenen chinesischen ArbeiteraktivistInnen findet wachsende Unterstützung weltweit. Seit dem 11. Dezember 2015 wird für ihre Unterzeichnung auch vom LabourNet China aufgerufen: „Petition: Free Chinese labour activists now! End suppression of labour organizations!“ und die Zahl der UnterzeichnerInnen wächst beständig. Beispiel einer neu als Unterstützerin hinzugekommenen Organisation ist etwa die Kaohsiung Federation of Labor Unions – regionaler Gewerkschaftsverband in Taiwan, aber auch etwa die Asia Floor Wage Alliance aus Indien gehört dazu, wie das Committee for Asia Women aus Malaysia. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Bericht über die Verweigerung von Anwaltsbesuchen und den Verweis auf unsere bisherige Berichterstattung weiterlesen »
Free Chines Labour Activists Now! (Dezember 2015)Die Petition zur Solidarität mit den festgenommenen chinesischen ArbeiteraktivistInnen findet wachsende Unterstützung weltweit. Seit dem 11. Dezember 2015 wird für ihre Unterzeichnung auch vom LabourNet China aufgerufen: „Petition: Free Chinese labour activists now! End weiterlesen »

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Die Kampagne zur Freilassung der chinesischen ArbeiteraktivistInnen wird stärker: Petition unterzeichnen!
Free Chines Labour Activists Now! (Dezember 2015)„Petition: Free Chinese labour activists now! End suppression of labour organisations!“ ist der Titel der Solidaritätspetition des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU und des Globalisation Monitor die seit dem 09. Dezember 2015 bei Google.doc bereits von 46 weiteren Organisationen und zahlreichen Einzelpersonen rund um die Welt unterzeichnet wurde – und zu deren Unterzeichnung auch LabourNet Germany aufruft. Siehe dazu auch die Übersetzung der Petition ins Deutsche und die Übersetzung eines Labornotes-Artikels zum Thema, beide dankenswerter Weise bereitgestellt von der Gruppe Solidarität mit chinesischen Arbeitern weiterlesen »
Free Chines Labour Activists Now! (Dezember 2015)„Petition: Free Chinese labour activists now! End suppression of labour organisations!“ ist der Titel der Solidaritätspetition des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU und des Globalisation Monitor externer Linkweiterlesen »

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Die fortgesetzte Verhaftungswelle von ArbeiteraktivistInnen in China begegnet wachsender internationaler Solidarität
Guangzhou labour activists arrested en masse - China, Dezember 2015“Free Chinese labour activists now” heißt die Facebookseite einer seit den Verhaftungen Anfang Dezember 2015 stattfindenden Solidaritätskampagne zur Freilassung der festgenommenen AktivistInnen. Darin wird auch zu einer Protestkundgebung am Donnerstag, 10. Dezember 2015 in Hongkong aufgerufen, sowie zur Unterschrift unter eine Petition, die noch diese Woche übergeben werden soll. Siehe dazu weitere aktuelle Informationen und Solidaritätserklärungen weiterlesen »

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Deutsche Übersetzung eines aktuellen Berichts über die Verhaftungswelle gegen chinesische ArbeiteraktivistInnen vom Dezember 2015
Polizeieinsatz in Guangzhou Dezember 2015: Das Ziel sind Arbeiterorganisationen“Guangzhou labour activists arrested en masse” – Bericht von Nao am 05. Dezember 2015 bei libcom.org – das war einer der drei Texte, auf die wir in unserem Beitrag „Vor dem Hintergrund einer neuen Streikwelle: Erneut massive Repression gegen mehrere chinesische Labour-NGO“ am 07. Dezember 2015, verwiesen haben. „Guangzhou Labour-Aktivisten massenhaft verhaftet” ist eine (leicht aktualisierte) Übersetzung dieses Berichts ins Deutsche vom 07. Dezember, die uns die Übersetzergruppe “Solidarität mit chinesischen Arbeitern” dankenswerter Weise zur Verfügung gestellt hat weiterlesen »
Polizeieinsatz in Guangzhou Dezember 2015: Das Ziel sind Arbeiterorganisationen“Guangzhou labour activists arrested en masse” – Bericht von Nao am 05. Dezember 2015 bei libcom.org – das war einer der drei Texte, auf die wir in unserem Beitrag „Vor dem Hintergrund einer weiterlesen »

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Vor dem Hintergrund einer neuen Streikwelle: Erneut massive Repression gegen mehrere chinesische Labour-NGO
Polizeieinsatz in Guangzhou Dezember 2015: Das Ziel sind ArbeiterorganisationenZwei AktivistInnen einer Labour-NGO in Guangzhou sind in den letzten Tagen festgenommen worden: Zeng Feiyang, der Leiter des Panyu Workers’ Centre, und die Aktivistin Zhu Xiaomei. Ihr Vergehen: Menschenansammlungen zu organisieren, um die soziale Ordnung zu stören. Das Panyu Workers’ Centre (PWC) hat in letzter Zeit in verschiedenen Arbeitskämpfen (Schuhfabrik, Stadtreinigungs-Beschäftigte – LabourNet Germany berichtete unter China/Arbeitskämpfe) eine wichtige Rolle gespielt – als, sozusagen, Gewerkschaftsersatz. Auch weitere AktivistInnen waren festgenommen worden, am Freitag den 4. Dezember wurden mehrere nach langen Verhören frei gelassen. Der Bericht „Labour activists detained for doing the job of the trade union“ am 05. Dezember 2015 im China Labour Bulletin informiert auch über eben erwähnte vergangene Aktionen des Zentrums in letzter Zeit, verbunden mit dem Hinweis auf die stark angestiegenen Streikzahlen im November, mit einer ganzen Reihe von Werksschließungen als Ursache. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Polizeieinsatz in Guangzhou Dezember 2015: Das Ziel sind ArbeiterorganisationenZwei AktivistInnen einer Labour-NGO in Guangzhou sind in den letzten Tagen festgenommen worden: Zeng Feiyang, der Leiter des Panyu Workers’ Centre, und die Aktivistin Zhu Xiaomei. Ihr Vergehen: Menschenansammlungen zu organisieren, um die soziale weiterlesen »

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Am IG Chemie-Wesen soll der chinesische Chemiearbeiter genesen?
Chemiefabrik in China: Nach deutschen Modell streikfrei? BR Konferenz im Juli 2015In der Regel sind die Arbeitsbedingungen in der Chemie besser als in anderen Branchen. Bei den multinationalen Unternehmen sind sie noch einmal etwas besser als im Durchschnitt. Eine wichtige Rolle spielen dabei Chemieunternehmen mit Sitz in Deutschland. Die Tradition der guten Arbeitsbeziehungen, die es hier gibt, wird ein Stück weit in die chinesischen Fabriken übernommen. Dort gibt es gewählte Arbeitnehmervertreter, dort gibt es Vereinbarungen, die Tarifverhandlungen ermöglichen, es gibt unabhängige gewerkschaftliche Aktivitäten. Das sind sehr positive Entwicklungen. Die Frage für uns ist nun: Wie können wir diese guten Praktiken in Fabriken deutscher Unternehmen auf die Gesamtheit der chemischen Industrie übertragen“ – aus dem Interview „Mehr Rechte für eine bessere Zunkunft“ mit Kemal Özkan (Stellvertretender Generalsekretär von IndustriALL Global Union) am 28. Juli 2015 bei der IGBCE, worin das leuchtende Beispiel BRD propagiert wird. Siehe dazu auch einen Bericht vom Industrieforum der Chemiegewerkschaften weiterlesen »
Chemiefabrik in China: Nach deutschen Modell streikfrei? BR Konferenz im Juli 2015"In der Regel sind die Arbeitsbedingungen in der Chemie besser als in anderen Branchen. Bei den multinationalen Unternehmen sind sie noch einmal etwas besser als im Durchschnitt. Eine wichtige Rolle spielen weiterlesen »

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Kampagne für die Freilassung von ArbeiteraktivistInnen in China
Polizeiüberfall auf streikende Schuharbeiter Südchina April 2015Zum 4. Juni, dem Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmenplatz hat der Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU die Erklärung „HKCTU June 4th Declaration on 2015“ verabschiedet und damit eine Kampagne initiiert, die Gewerkschaftsrechte in der VR China verwirklichen helfen soll. Dabei wird auf die zahlreichen Polizeiübergriffe auf sowohl streikende als auch sich versammelnde ArbeiterInnen ebenso verwiesen, wie auf die Festnahme einer ganzen Reihe von AktivistInnen im Zusammenhang mit Protesten – zumeist Aktive kleinerer Unterstützergruppierungen, die seit einiger Zeit immer massiver verfolgt werden. Deren Freilassung wird in der Kampagne ebenso gefordert, wie die Unterzeichnung der ILO Paragraphen 87 und 98. Siehe dazu auch weitere Kampagnenbeiträge und Hintergrundartikel weiterlesen »
Polizeiüberfall auf streikende Schuharbeiter Südchina April 2015Zum 4. Juni, dem Jahrestag des Massakers auf dem Tiananmenplatz hat der Hongkonger Gewerkschaftsbund HKCTU die Erklärung "HKCTU June 4th Declaration on 2015" externer Linkweiterlesen »

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Chinesische Polizei überfällt streikende TextilarbeiterInnen – am 1. Mai…
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai – auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von ihnen am 1. Mai auf die Straße gingen – um sich, ebenfalls einmal mehr, Polizeiknüppeln gegenüber zu sehen. Die kurze Meldung „Dongguan : Manifestation ouvrière et répression le 1er Mai“ am 03. Mai 2015 bei Solidarité Ouvrière macht auch deutlich, dass es keinerlei gewerkschaftliche Organisation gab, die bei der Organisierung des Protestes mitgewirkt hätte. Siehe dazu auch eine Petition und einen Beitrag zur Gewerkschaftsfreiheit in der VR China weiterlesen »
Plakat für Gewerkschaftsfreiheit in ChinaTextilarbeiterInnen in Dongguan protestierten ausdrücklich am 1. Mai - auch sie, einmal mehr, gegen Löhne, die nicht ausbezahlt wurden. Zwei Monate lang hatte die Belegschaft des Unternehmens Houhong ihre Löhne nicht bekommen, weswegen 1.000 von weiterlesen »

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