Kampf gegen Privatisierung

Demonstration gegen Privatunis Santiago de Chile 19.4.2018Kostenlose Bildung und Bildung als Menschenrecht, das wird in Chile vor allem seit den letzten zehn Jahren massiv gefordert. Das noch aus der Diktaturzeit Pinochets stammende Bildungssystem der 1980er-Jahre hat dazu geführt, dass Schulen und Hochschulen sehr teuer sind. Plätze an staatlichen Universitäten sind begehrt und knapp. Und der Großteil der Universitäten ist nicht nur privat organisert, sondern hat in den vergangenen Jahren auch mit Skandalen Schlagzeilen gemacht. Zum Beispiel wurden erst Studiengebühren eingezogen, und dann machte die Hochschule ohne Gegenleistung dicht. Auch die Qualität des Lehrangebots sei mangelhaft, kritisiert Alfonso Mohor, Sprecher der chilenischen Studierendenorganisationen: “Wir hatten Krisen und Studierende standen mit nichts da. Es gibt ein großes Risiko, dass die Gebühren dem Gewinnstreben dienen, anstatt, dass sie in die Bildung investiert werden. Wir sehen die Bildung aber als ein Recht an, das garantiert werden sollte und auch eine gute Qualität aufweisen muss.” (…) Unter der noch bis Anfang diesen Jahres regierenden Präsidentin Michelle Bachelets wurden zumindest einige Reformen angestoßen – hin zu mehr öffentlicher und kostenloser Bildung. Ein wichtiger Teil der Reform sollte auch am System ansetzen. Doch just dieser Teil wurde vom chilenischen Verfassungsgericht vor kurzem als verfassungswidrig erklärt. In Zukunft können Mitarbeiter von privaten Bildungseinrichtungen somit weiterhin hohe Gewinne erzielen. Dass sie es damit nicht übertreiben, sei schwierig zu kontrollieren, kritisieren auch staatliche Universitätsdirektoren in Chile“ – aus dem Beitrag „Das Geschäft der Privatunis“ von Marsida Lluca am 20. April 2018 beim Deutschlandfunk externer Link, worin auch darauf verwiesen wird, dass die private Profitjagd von der chilenischen Verfassung gefördert wird, die immer noch aus der Zeit der Pinochet-Korruptionsdiktatur stammt. Zur erneuten Studierenden-Bewegung in Chile unsere kleine aktuelle Materialsammlung „Gegen Pinochets Geschäftemacher-Bildungswesen“ vom 21. April 2018: (weiterlesen »)

Millionen in Chile auf der Straße: Schluss mit der privaten Rentenver-un-sicherung

Über 600.000 Menschen, rund 5% aller Wahlberechtigten des Landes, haben sich an dem von Aktivgruppen und Basis-Netzwerken organisierten Referendum über das System der privaten Rentenversicherung in Chile beteiligt. Dabei sprachen sich 97% der Abstimmenden gegen das AFP-System der Armuts-Rentenversicherung im Dienste privater Kapitalgesellschaften aus. Angesichts der demonstrativen Nichtbeteiligung des immer noch größten Gewerkschaftsbundes CUT aus wahltaktischen Gründen (siehe dazu den Verweis auf bisherige Beiträge am Ende dieses Berichts) ist diese Mobilisierung ein Erfolg – auch für die vielen Basis-GewerkschafterInnen (auch aus CUT-Einzelgewerkschaften), die sich an der Kampagne beteiligten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und einen Videobericht: (weiterlesen »)

Millionen in Chile auf der Straße: Schluss mit der privaten Rentenver-un-sicherungBei einer Volksabstimmung am 29. und 30. September sowie am 1. Oktober soll nun über die Zukunft der privaten Rentenfonds (AfP) entschieden werden, der massiv in der Kritik steht. (…)An den jüngsten Protesten nahmen erneut unterschiedlichste gesellschaftliche Gruppen teil, darunter Gewerkschaften sowie die landesweite Studentenorganisation. Neu dabei waren dieses Mal unter anderem die Bewohnervereinigung Ukamau sowie der Lehrer- und Professorenverband. Um langfristig genug Druck aufbauen zu können reiche die steigende Unterstützerzahl allein allerdings nicht aus, so Esteban Maturana, ein Mitglied der Koordination. Daher sei nach dem Plebiszit das nächste Ziel der Generalstreik. “Unser Ziel ist es, die großen Unternehmen dort zu treffen wo es ihnen am meisten weh tut, in ihrem Reichtum, in ihrem Einkommen. Deshalb wollen wir einen Generalstreik erreichen.”“ – aus dem Beitrag  „Bewegung “No+AfP” ruft zu Volksentscheid über Rentensystem in Chile auf“ von Anna Landherr und Felix Wellisch am 16. September 2017 bei amerika21.de externer Link – wobei die erwähnte Beteiligung der Gewerkschaften leider weiterhin (siehe beispielsweise den Verweis am Ende dieses Beitrags) höchst unterschiedlich ist. Siehe zur gewerkschaftlichen (Nicht)Beteiligung an dem Referendum zwei aktuelle Beiträge und den Verweis auf den bisher letzten Beitrag: (weiterlesen »)

Demonstration gegen private Rentenversicherung in Concepcion, Chile am 3.9.2017Am vergangenen Sonntag, 3. September 2017, fanden in vielen Städten Chiles einmal mehr große Demonstrationen gegen das System der privaten Rentenversicherung AFP statt, zu denen klassenkämpferische Gewerkschaften ebenso aufgerufen hatten, wie soziale Organisationen vom Jugendbereich bis zum Rentenalter sowie politische Gruppierungen links der Regierung. Und vor allem das Netzwerk “No more AFP”. Die Regierung der sogenannten “neuen Mehrheit” reagierte darauf: In dem sie nach vielen Bekundungen ein neues Gesetz zur Rentenversicherung auf den Weg brachte, mit dem sie, so war es lange Zeit behauptet worden, den Forderungen dieser echten Massenbewegung Rechnung tragen würde. Allein: Was der Gesetzentwurf vorsieht, ist in der Tat mit dem alten Ausdruck “Alter Wein in neuen Schläuchen” treffend beschrieben. Weswegen die gesellschaftliche und sozialpolitische Opposition über das Netzwerk jetzt endgültig zum Ende des Monats zu einem Volksentscheid über das Rentensystem mobilisiert, was schon länger in Vorbereitung gewesen war. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, darunter auch keineswegs mobilisierend des Gewerkschaftsbundes CUT – und den Verweis auf frühere Beiträge: (weiterlesen »)

Demoaufruf Chile 24.7.2017 - gegen die privaten RentenversichererFür den 24. Juli 2017, den ersten Jahrestag des großen Massenprotests gegen die private Rentenversicherung, hatte die mit diesen Protesten mächtig angewachsene Bewegung „Keine AFPs mehr“ erneut im ganzen Land zu Kundgebungen und Demonstrationen aufgerufen. Das Ziel ist es aktuell, eine Volksabstimmung über das vom Diktator Pinochet privatisierte Rentenwesen Chiles zu organisieren, um es per Volkswillen abzuschaffen, da die Regierung Bachelet dieser Forderung nicht nachgeben will. Und da auch die der Regierung nahe stehenden Gewerkschaften sich bestenfalls zögerlich verhalten (der Gewerkschaftsbund CUT hatte sich letztes Jahr zunächst von diesen Demonstrationen fern gehalten, erst als die Mitgliedschaft sich massenhaft beteiligte, war man gezwungen, diese Position etwas zu verändern – siehe unsere Berichterstattung zum Thema aus 2016) bringt der anwachsende Protest auch die „Gewerkschaftslandschaft“ Chiles in Bewegung. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge zu den Protesten und ihrer Orientierung, sowie einen Bericht über einen neuen gewerkschaftlichen Zusammenschluss, der in diesem Zusammenhang entstanden ist: (weiterlesen »)

Millionen in Chile auf der Straße: Schluss mit der privaten Rentenver-un-sicherungImmer wieder mobilisiert die Bewegung zur Abschaffung der privaten Rentenversicherung in Chile enorme Menschenmengen auf die Straßen des ganzen Landes, wie gerade eben erst am 26. März 2017. SchülerInnen und Studierende protestieren immer weder aufs Neue gegen Privatisierung des Bildungswesens und die davon profitierenden Unternehmen. Mapuche kämpfen trotz hemmungslosen Polizeiterrors für ihre Rechte. Auf alle diese wirklichen Volksbewegungen weiss die chilenische Regierung nur zwei Antworten: Repression oder hinhalten. Das Editorial der Zeitschrift Punto Final „En la calle nace el poder popular“ vom 31. März 2017 externer Link ruft dazu auf, die Macht der Straße zu koordinieren, die Bewegungen zusammen zu bringen – denn die Stärke wachse von der Straße her und nicht aus Parlamenten… (weiterlesen »)

Millionen in Chile auf der Straße: Schluss mit der privaten Rentenver-un-sicherungDie von Gewerkschaften und sozialen Organisationen organisierten Proteste zielen auf die Abschaffung des privaten Systems der Altersvorsorge, kurz AFP (Administadoras de Fondos de Pensiones) ab. Dieses zwingt alle Beschäftigten, Verwaltungsgebühren sowie zehn Prozent ihres Lohnes in Fonds einzuzahlen, die von privater Hand verwaltet werden. Mit Hilfe der Einzahlungen in die Rentenfonds können Investitionen im Interesse der privaten Anbieter finanziert werden. In den vergangenen Jahren lässt sich eine zunehmende Konzentration derselben beobachten. “Es gibt praktisch keinen Wettbewerb, es hat sich ein Oligopol gebildet. Die wenigen Unternehmen, die den Dienst anbieten, unterstützen sich gegenseitig und üben dadurch Marktmacht aus. Sie legen viel zu hohe Preise fest und verhindern den Wettbewerb”, kritisiert der Koordinator der Bewegung NO+AFP, Luis Messina. Seit Jahren setzt sich NO+AFP für ein neues solidarisches und öffentliches Rentenversicherungssystem ein, bislang ohne Erfolg“ – so die Beschreibung der Sachlage in dem Beitrag „Massive Proteste gegen privates Rentensystem in Chile“ von Michaela Fischer am 29. März 2017 bei amerika21.de externer Link – wobei die Beteiligung der offiziellen Gewerkschaften an diesen Protesten so unumstritten nicht ist… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel: (weiterlesen »)

Santiago am 4. November 2016 - die angeblich linke chilenische Regierung gegen RentenprotesteIn Chile haben am 4.November nach offiziellen Angaben landesweit 75.000 Menschen gegen das private Rentensystem AFP (Administradoras de Fondos de Pensiones) protestiert. Das Bündnis NO+AFP bringt bereits seit Monaten zehntausende Menschen auf die Straße. Dabei werden die Proteste nicht nur von verschiedenen sozialen Bewegungen getragen, sondern auch von Gewerkschaften“ – so beginnt der Kurzbericht „Landesweite Proteste gegen Rentensystem in Chile“ von Anne Reiff am 14. November 2016 bei amerika21.de externer Link – und so kurz dieser Auszug auch sein mag, sowie wohl wissend, wie offiziell gezählt wird, wird deutlich, dass die Mobilisierung dieses Mal deutlich schwächer ausfiel, als bei den Protesttagen im Juli und Oktober: Zumal die ursprüngliche Zielsetzung es gewesen war, an diesem Tag einen zivilen Generalstreik zu organisieren, wozu es nicht kam und was auch die innergewerkschaftliche Debatte weiterhin befeuert. Siehe dazu zwei weitere Beiträge: (weiterlesen »)

Proteste gegen Altersarmut in Chile am 4.11.2016Zehntausende Menschen haben in Chile gegen das privatisierte Rentensystem protestiert. In der Hauptstadt Santiago de Chile kam es am Freitag (Ortszeit) zu heftigen Auseinandersetzungen mit der Polizei, wie die Zeitung »La Tercera« berichtete. Die Polizei war mit Wasserwerfern im Einsatz und versprühte Tränengas. Mehr als 40 Personen wurden festgenommen. Demonstranten errichteten Straßensperren aus brennenden Barrikaden und warfen Molotowcocktails. Mehrere Busse gerieten in Brand. Der öffentliche Nahverkehr kam zum Erliegen. (…) Die Proteste am Freitag fielen zusammen mit einem Streik der Angestellten des öffentlichen Dienstes, die für mehr Lohn kämpfen…” Meldung vom 05.11.2016 beim ND online externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

Demonstration Santiago de Chile am 21.8.2016 - für die Abschaffung der privaten RentenversicherungAm Sonntag, 16. Oktober 2016 fanden in mehr als 50 Städten Chiles zum dritten Mal seit Juli Protestdemonstrationen der Bewegung „No mas AFP“ statt, die erneut einen massiven Mobilisierungserfolg darstellten – wenn auch nicht so groß,wie die beiden ersten landesweiten Mobilisierungstage. “No mas AFP” heißt schlicht und einfach: Ein Ende der privaten Krankenversicherung wird gefordert. Einst von den neoliberalen Propagandamaschinen als beispielhaft dargestellt, sind „Pinochets Kinder“ heute für die wachsende Armut der RentnerInnen verantwortlich – und erst recht der künftigen. Während die Mobilisierungen der Bewegungskoordination seit Monaten enorme Zahlen von Menschen auf die Straße bringen, ist die Debatte um den Generalstreik am 4. November 2016 in den Gewerkschaften voll entbrannt. Siehe dazu zwei Demonstrationsberichte und eine gewerkschaftsoppositionelle Stellungnahme: (weiterlesen »)

Demonstration Santiago de Chile am 21.8.2016 - für die Abschaffung der privaten RentenversicherungBereits im Juli hatte rund eine dreiviertel Million Menschen für ein Ende der privaten Rentenversicherung demonstriert: Jetzt waren es nach Veranstalterangaben doppelt so viele. „No­+AFP“ heißt die Initiative und ihre Hauptforderung (no mas afp) – keine privaten Rentenversicherer mehr. Die Administradoras de Fondos de Pensiones (AFP) (Verwaltungsgesellschaften der Pensionsfonds, oft genug direkt von Verischerungsunternehmen gesteuert) waren bei ihrer Einführung Ende der 70er Jahre – wie manches andere, was im Pinochet-Chile ausprobiert wurde – nicht nur ein Projekt der Militärdiktatur, über das so wenig Debatten erlaubt waren, wie etwa über die Riester-Rente, sondern schnell auch Modell für Geschäftemacher aus aller Welt. Zu Billigstpreisen verfassten Professoren und Journalisten Jubelarien über diese tolle Neuerung. Eine Generation später, mit dem Wissen, wohin das führt, gehen beinahe 10% der Bevölkerung auf Demonstrationen für ein Ende – nicht für eine Reform, für das Ende – dieses Systems (dessen „Macher“ immer noch beträchtlichen Einfluss haben) und dem Sprecher der AFP bleibt nichts übrig, als öffentlich herum zu jammern, alles läge daran, dass die Chilenen zu wenig bezahlten. Mehr bezahlen, um wenig zu bekommen, ist anscheinend die einzige Lösung, die das Versicherungskapital noch anzubieten hat. Siehe dazu unsere aktuelle Materialsammlung „Weg mit der privaten Rentenversicherung – eine Forderung der chilenischen Bevölkerung“ vom 23. August 2016 inklusive Material über den Generalstreik für ein Rentenreferendum am 4. November: (weiterlesen »)

“… Rund 750.000 Menschen haben in ganz Chile für ein Ende des privaten Rentensystems protestiert. Unter dem Motto »Für eine würdige Rente« hatten Gewerkschaften und Sozialverbände zu den Protesten am Sonntag (Ortszeit) in mehr als 40 Städten aufgerufen, wie die Zeitung »La Tercera« in ihrer Online-Ausgabe berichtete. Die Demonstranten forderten die Abschaffung des kapitalgedeckten Rentensystems, das 1980 unter Diktator Augusto Pinochet, der von 1973 bis 1990 herrschte, eingeführt wurde und viele Menschen in die Altersarmut drängt. Präsidentin Michelle Bachelet hatte schon im Wahlkampf Ende 2013 eine Umwandlung in eine staatlich finanzierte Rente versprochen. (…) Die Demonstranten forderten zudem ein Ende der Privilegien für Militärs und hohe Staatsangestellte, die teilweise mit exorbitanten Pensionen in den Ruhestand gehen. Die durchschnittliche Rente aus dem privaten Fonds beträgt dagegen rund 480 US-Dollar (rund 437 Euro). Etwa eine Million Ruheständler erhalten aber nur eine Mindestrente von etwa 140 US-Dollar monatlich.” Bericht bei neues Deutschland vom 25. Juli 2016 externer Link

Chile: Der Kampf gegen die Privatisierung der Fische, Bild von Frederico FüllgrafArtikel und Bilder von Frederico Füllgraf (Concepción, Chile), die Langfassung seines Beitrag “Chiles Artesanales gegen die Privatisierung der Fische. Cosme Caracciola aus San Antonio kämpft mit dem kleinen Boot gegen die großen Trawler” aus Neues Deutschland vom 4. November 2013 (im Online-Abo)

Eingekeilt zwischen Trawlern und Lachsfarmen, bangen die kleingewerblichen Fischer Chiles, Artesanales genannt, um ihre Zukunft. Seit Dezember 2012 ist ein neues Fischerei-Gesetz in Kraft. Die Fischer beschimpfen es als “Ley Longueira”. Mit Unterstützung des überwiegend konservativen Parlaments, peitschte Sebastián Piñeras ex-Wirtschaftsminister, Pablo Longueira, eine drakonische Privatisierung der chilenischen Fischgründe durch, die sieben Familien begünstigt und 150 tausend kleingewerbliche Fischer schädigt, auf die 50 Prozent des chilenischen Fischfangs entfällt.

Während das neue Gesetz im Santiagoer Parlament debattiert wurde, reichten die Artesanales fünfzig Gesetzesanträge ein, doch sie wurden nicht gehört. Sie organisierten Protestmärsche in die ferne Hauptstadt – alles vergeblich. Schliesslich platzte ihnen der Kragen: Von Nord-bis Südchile blockierten sie Zufahrtsstrassen in die Fischereihäfen, errichteten Barrikaden, setzten Bootswracke und alte Autoreifen in Brand. Es kam zu gewaltigen Zusammenstössen mit den berüchtigten Carabineros. Zwei Jahre lang schien der Bürgerkrieg an der chilenischen Küste zu toben. Ein Dreivierteljahr nach Inkrafttretung des Gesetzes, wurden Bestechungen von Abgeordneten durch die Fischerei-Industrie bekannt. Die Fischer laufen Sturm, sie verlangen die Anullierung des Gesetzes. (weiterlesen »)

“Camarada Océano – Gefährte Ozean”. Ein Dokufilm über den Kampf der chilenischen Fischer für nachhaltige FischereiMit dem Fischer in der dritten Generation, Cosme Caracciolo, als Hauptfigur, fanden im Sommer und Winter 2013 in Zentral-und Südchile Dreharbeiten am Dokumentarfilm “Camarada Océano – Gefährte Ozean” statt.

Das non-profit-Projekt wird teilweise von den deutschen Stiftungen Lighthouse und Manfred Hermsen, sowie vom EZEF-Evangelisches Zentrum für Entwicklungspolitische Filmarbeit gefördert. Nach Fertigstellung, wird der Film den Berufsverbänden und Gewerkschaften der kleingewerblichen Fischer in Chile, sowie dem ICSF-International Collective in Support of Fishworkers (Sitz: Brüssel) für die Umwelt- und politische Bildung kostenlos  ausgehändigt. (weiterlesen »)

Lachsfarmen – besser: Lachsfabriken – waren einmal einer der wirtschaftlichen Schlager Chiles (im übrigen lange Zeit von der Journaille als ein tolles Beispiel wirtschaftlichen Aufschwungs gefeiert, mit einem paar kleinen Wermutstropfen durch Pinochets Blutbäder). Vorbei. Und was nun kommt, ist keineswegs typisch chilenisch: Unternehmer und Regierung wollen etwas für die vielen Tausend erwerbslosen ArbeiterInnen tun, die einst in diesen Fabriken gearbeitet haben. Und wenn das so gesagt wird, ist höchste Wachsamkeit angebracht. So auch hier: Zwar gibt es ein Fischereigesetz von 1991, das die Gewässer lediglich zur Pacht (an “Handwerksbetriebe”) zuläßt – aber genau das soll jetzt geändert werden, die Lachsfirmen endlich Herren des Meeres werden. Die Red de Prensa de los Pueblos de Chile hat nun eine Gegenkampagne gestartet, die sich vor allem die konkreten Betreiber dieses Gesetzesprojekts “vor die Brust” nimmt und darauf zielt, die regionalen Kooperativen zu stärken. Dazu der Bericht “Denuncian privatización del mar” externer Link in der linken Zeitschrift Correo Semanal vom 04. Juni 2009.

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

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