Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„»Nein danke« hieß es in Hamburg und München, als die dortige Bevölkerung über die Olympiabewerbungen abstimmte. Die EinwohnerInnen von Rio de Janeiro hätten vielleicht auch dankend abgelehnt, wenn sie denn je gefragt worden wären. Die olympischen Sommerspiele 2016 werden in Rio stattfinden, aber wie schon die Männer-Fußball-WM 2014 nicht auf allgemeine Zustimmung stoßen. Mehr und mehr macht sich auch in Brasilien die Erkenntnis breit, dass die Zeit der euphorisch gefeierten Megaprojekte vorbei sein könnte. Zu viele Nebenwirkungen wie Vertreibung, Verschuldung und Verschwendung wurden bisher ausgeblendet. Wir nehmen die Olympiade in Rio zum Anlass, um die bei der WM erprobte Kooperation zwischen iz3w und KoBra fortzusetzen (siehe Ausgabe 340). In unserem neuen gemeinsamen Dossier werfen wir einen Blick auf die sozialen Realitäten in Brasilien jenseits des olympischen Glamours. Unser Fokus liegt auf der Megacity Rio de Janeiro und dem, was die sportlichen Megaevents dort an Spuren hinterlassen…“ Aus dem Editorial auf der Seite zum KoBra-Dossier im iz3w 353 vom März/April 2016 samt Bestellung und Inhaltsverzeichnis 
„Nach der schlimmsten Umweltkatastrophe in Brasiliens Geschichte zahlt das für den Dammbruch in einem Eisenerzbergwerk verantwortliche Unternehmen rund 4,6 Milliarden Euro Schadenersatz. Präsidentin Dilma Rousseff spricht von einem „historischen Abkommen““ – so beginnt der Artikel „Milliardenentschädigung für Giftschlamm-Katastrophe“ am 03. März 2016 im FAZ-Net. Was als Meldung (zumal in einem Land, in dem AKW Betreiber beim Bau und beim Abbau ihrer Schleudern Steuergeld einsacken) erst einmal hoch erscheinen mag, ist unter den Betroffenen und den Organisationen, mit denen sie zusammenarbeiten, keineswegs auf solch begeistertes Echo gestoßen – der „Deal“ wird kritisiert und abgelehnt. Siehe dazu die Stellungnahme der Organisationen, die die Kritik an der Erzgesellschaft seit dem Dammbruch geführt haben 
Zu Jahresbeginn und seitdem ununterbrochen sind erneut breite Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen in zahlreichen Städten Brasiliens an der Tagesordnung – die mit Abstand stärksten Mobilisierungen verzeichnete dabei Sao Paulo, wo inzwischen bereits der 8. Protesttag vorbereitet wird. Die Bewegung für den Nulltarif MPL hatte, wie schon bei den Massenprotesten 2013, diese Paulistaner Aktionen vorbereitet. Dass sie erneut in der Lage war, große Zahlen vor allem junger Menschen zu mobilisieren, könnte auch ein Hinweis sein, dass die Zeit, in der die politische Rechte das Straßenbild beherrschte nur ein kurzes Zwischenspiel war – könnte. Dementsprechend umkämpft ist die fast schon traditionell zu nennende Taktik des MPL, mit Straßenblockaden und langandauernden Demonstrationen den Verkehr in der Riesenstadt lahm zu legen… Siehe dazu Berichte über die Protestbewegung und ihre internen Debatten 
Ende des Jahres 2015 waren die Proteste der SchülerInnen (und Eltern und breiter Teile der Lehrkörper) gegen die sogenannte Schulreform des Gouverneurs von São Paulo ein Auftakt der Entwicklung einer neuen Protestbewegung: Die Besetzung von weit über Hundert Schulen wurde im Nachhinein von einem Landesgericht für legitim befunden, die politische Niederlage für die Regierung des Bundesstaates war enorm Nun ist diese Bewegung gegen eine ähnlich gerichtete Schulreform auch in den Bundesstaat Goiás gelangt. Siehe dazu auch einen Beitrag über die neue Taktik des Gouverneurs von Sao Paulo, seine Niederlage wett zu machen… 
Nach einer Woche Streik haben die Beschäftigten von GM in São José dos Campos einen wichtigen Teilerfolg errungen: In der ‚Auseinandersetzung um die Jahresbonus-Prämie – vor dem regionalen Arbeitsgericht – wurde vereinbart, dass die Belegschaft 5.600 Reais erhält (gegenüber den 4.250, die das Unternehmens ursprünglich angeboten hatte und 6.000 die gefordert waren) sowie die Hälfte der Streiktage bezahlt werden. Die Belegschaft hat damit deutlich gemacht, dass auch inmitten eines Trommelfeuers von Krisenpropaganda (nicht nur für die Autobranche) die ArbeiterInnen weder auf Einkommen noch auf Rechte zu verzichten brauchen. In der Meldung „Metalúrgicos da GM aprovam PLR de R$ 5.600 e encerram greve“ am 26. Januar 2016 bei der CSP Conlutas wird ausserdem darauf verwiesen, dass die zwischenzeitliche Erhöhung des Angebots durch das Unternehmen (auf damals 5.000 Reais) von der Belegschaft abgelehnt worden sei und der Streik weiter geführt. Siehe dazu auch einen ausführlichen Bericht samt Vorgeschichte des Streiks bei der Baso Wuppertal 
„Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. „Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben und Tränengasgranaten gezielt auf uns geschossen“, sagte die Aktivistin Flavia Brancalion. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik: Es sei besorgniserregend, dass die Militärpolizei von São Paulo friedliche Proteste „mit einem völlig übertriebenen und unnötigen Einsatz und willkürlichen Verhaftungen“ niederschlage“ – aus dem Beitrag „Massive Polizeigewalt gegen Demonstration in São Paulo“ von Niklas Frantzen, worin deutlich wird, dass die brasilianische Militärpolizei ihre Repression gegen Jugendproteste (wie etwa gegen die Besetzungsbewegung an Schulen Ende 2015) hemmungslos fortsetzt. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge 
Aus den Schlagzeilen mag die Katastrophe des Dammbruchs von Mariana Anfang November verschwunden sein: Aus dem Alltag der betroffenen Gegenden mit Sicherheit nicht – und diese betroffenen Gegenden werden immer mehr. Jetzt ist, nach den Bundesstaaten Minas Gerais und Espirito Santo auch der Bundesstaat Bahia betroffen. Zwei Monate nach dem Dammbruch sind die giftigen Bestandteile, die der Rio Doce transportiert, vor der bahianischen Küste angelangt und greifen dort Korallenriffe an. Unterdessen haben sich nach Minas Gerais auch in Espirito Santo zahlreiche Organisationen zu einem Betroffenen-Forum zusammengeschlossen, auf der Basis eines Vorschlages für ein Manifest „MANIFESTO DE CRIAÇÃO DO FÓRUM CAPIXABA DE ENTIDADES EM DEFESA DO RIO DOCE“ der am 01. Dezember 2015 publiziert worden war und Anfang 2016 sozusagen Gültigkeit erreicht. Die 60 Organisationen – darunter Anwohnervereinigungen, kirchliche Gruppierungen, Gewerkschaften und kommunale Behörden – hatten sich November (seitdem die Schlammkloake in ihren Bundesstaat eingedrungen war) mehrfach getroffen und zielen in all ihren Aktivitäten vor allem darauf ab, dass „diese Katastrophe nicht einfach nur eine weitere in der brasilianischen Geschichte bleibt“. 
Mit dem ersten Etappenziel, im März 2016 ein Tribunal in Belo Horizonte, der Hauptstadt des Bundestaates Minas Gerais durchzuführen, ist ein landesweites Seminar Mitte Dezember in Mariana zu Ende gegangen, an dem sich über 30 sehr verschiedene Organisationen beteiligt haben. In ihrem gemeinsamen Manifest, das die politische Grundlage der kommenden Kampagne darstellt, wird sowohl die Verantwortung des Unternehmens für den Dammbruch hervorgehoben inklusive der 19 Todesopfer und der zerstörten Regionen, als auch massiv der parallel laufende politische Prozess eines neuen Kodexes für den Bergbau kritisiert, der jetzt bereits von der massiven Lobbyarbeit der Unternehmen geprägt sei. Die Passivität der Landesregierung wird dementsprechend ebenso kritisiert wie die Organisationen, die realpolitisch Landes- und Bundesregierung nahe stehen – die beide von der PT gestellt werden – aufgerufen werden, sich an dieser Kampagne zu beteiligen. Der Bericht „Seminário aprova campanha de denúncia do crime cometido pela Samarco/Vale/BHP em Mariana (MG); confira o manifesto“ vom 18. Dezember 2015 (hier dokumentiert bei der CSP Conlutas) informiert auch über die Organisationen, die das Manifest unterzeichnet haben und sich – bisher – an der Kampagne beteiligen werden. Siehe dazu auch zwei weitere Hintergrundbeiträge und unsere ausführliche bisherige Berichterstattung 
Am 4. Dezember 2015 hat das Ministerio Público Federal des Bundesstaates Pará die Ergebnisse einer Untersuchung zum Handel von illegal geschlagenem Holz vorgelegt: Demnach wurden Kredite zur Pflege von Waldgebieten für den Handel mit illegal geschlagenem Holz verwendet. 80 Prozent dieses Holzes wurden von der Firma Jari Florestal gekauft, die zur Grupo Jari gehört. Dabei wurden zwei Verdächtige vorläufig in Haft genommen, 16 weitere wurden in Untersuchungshaft genommen. Das staatliche Instituto de Terras do Pará (Iterpa) wurde auch durchsucht, weil es hier den Verdacht gab, dass eine Mitarbeiterin bei dem illegalen Holzhandel beteiilgt war. Die Jari Florestal S.A. hat 5000 Kubikmeter von diesem Holz erworben, was 220 Lastwagen entspricht, die das Holz über eine Entfernung von 500 Kilometer zur Fabrik von Jari transportiert haben. Allein zwischen Dezember 2014 und Februar 2015 wurde Holz im Wert von 28 Millionen Real transportiert (etwas weniger als 10 Millionen Euro), wird in dem Artikel „Operação investiga esquema de desmatamento ilegal e fraude em sistemas florestais“ am 04. Dezember 2015 bei brasilianischen Innenministerium dokumentiert. Siehe dazu einen Beitrag über Aberkennung des fragwürdigen Ökosiegels für Jari – und den ausführlichen Beitrag zur Vertreibungspolitik des Konzerns vom 23. November 
Die Konfrontation der Protestbewegung gegen eine sogenannte Schulreform des Gourverneurs Alckmin mit dessen Militärpolizei wird immer härter: Am Mittwoch ließ er seine uniformierten Schläger auf eine Demonstration von über 15.000 SchülerInnen (darunter auch viele Eltern) los, die mit Tränengas und Panikbomben über die demonstierenden Menschen herfiel – einmal mehr, ohne den Widerstand brechen zu können. Erneut gab es zahlreiche Festnahmen, darunter vieler Minderjähriger. Der Artikel „Protesto acaba em confronto e dez detidos no centro de São Paulo“ von Leandro Machado und Juliana Gragnani am 09. Dezember 2015 in der Folha de São Paulo gibt, wie nicht anders zu erwarten, vor allem die Version der Militärpolizei wieder, derzufolge die Jugendlichen sie ganz böse attackiert hätten. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
Einen Monat nach dem Dammbruch von Mariana – eine Zeit, in der die verantwortlichen Unternehmen kontinuierlich damit fortfahren, jede Schuld abzustreiten – stellt auch die Staatsanwaltschaft der Republik fest, dass die Unternehmen nicht nur die Gesetzgebung missachtet hätten, sondern auch keinerlei Vorkehrungen für Zwischenfälle irgendwelcher Art getroffen haben. In dem Artikel „Um mês e ninguém foi punido; exigimos imediata punição dos responsáveis“ am 05. Dezember 2015 beim Gewerkschaftsbund CSP Conlutas (dem auch die vor Ort organisierende Gewerkschaft Metabase angehört) wird sowohl gefordert, endlich Schritte gegen die Verantwortlichen zu unternehmen, als auch angekündigt, per Mobilisierung Druck zu entwickeln. Siehe dazu auch den (englischen) Aufruf der Conlutas, sich an der Protestversammlung am 17. Dezember in Mariana zu beteiligen, zu der zahlreiche Organisationen neben der Gewerkschaft Metabase aufrufen 
„…Im Bausektor Brasiliens gab es seit 2011 eine Welle von Massenstreiks, die sich bis in das Jahr 2014 erstreckte. Die hohe Anzahl an Streikenden – 580.000 im Jahr 2011 und 500.000 im Jahr 2012 – war nicht die einzige Besonderheit. In vielen Fällen wurden die Streiks nicht von Gewerkschaften organisiert, sondern von den Arbeitenden selbst, und sie waren von großflächigen Zerstörungen von Unterkünften und Transportmitteln begleitet. Die erste Streikwelle im Februar und März 2011 stach dadurch hervor, dass sie sich im ganzen Land ausbreitete. Sie begann im Februar auf kleineren Baustellen im Bundesstaat Bahia, sprang von dort auf eine größere Kraftwerksbaustelle in Pecém bei Fortaleza über und dehnte sich dann innerhalb weniger Tage bis in die Bundesstaaten Rondônia und Pernambuco aus. Im ersten Teil dieses Textes wird eine historische Einbettung der aktuellen Streikwelle vorgenommen, in Bezug sowohl auf die Massenstreiks in der Metallindustrie in den 1970er und 1980er Jahren, als auch auf die Entwicklung der Arbeitsbedingungen und Kampfformen in der Bauindustrie Brasiliens. Im zweiten Teil geht es um die Streikwelle auf Baustellen seit 2011 und insbesondere um zwei Fallstudien zu den Streiks in Pecém im nordöstlichen Bundesstaat Ceará und den Streiks in Belo Monte im Bundesstaat Pará. Der dritte Teil präsentiert Schlussfolgerungen der Forschung, die auf Feldforschung im Zeitraum von Juli bis Oktober 2014 und siebzig Interviews mit ArbeiterInnen, GewerkschafterInnen, AktivistInnen sozialer Bewegungen, Anwälten, Angestellten in der Verwaltung und leitenden Angestellten von Baufirmen basiert…“ so wird der ausführliche analytische Beitrag „Massenstreiks im Bausektor Brasiliens zwischen 2011 und 2014“ von Jörg Nowak am 23. November 2015 bei Sozial Geschichte Online (Ausgabe 17/2015) eingeleitet. 
Hiermit bietet LabourNet Germany den LeserInnen eine politische Dienstleistung: Die (meist, manchmal Facebook) Webadressen der wichtigsten Gewerkschaften, vor allem aber wichtiger gewerkschaftsoppositioneller und basisgewerkschaftlicher Seiten und der allerwichtigsten sozialen Bewegungen des Landes. Wer sich näher für die Verhältnisse in einem dieser Länder interessiert, 
Ein Direktor der Samarco ist, Wochen nach der Dammbruch-Katastrophe, in die Offensive gegangen: Kleber Terra sprach auf einer Pressekonferenz von „keiner Notwendigkeit, sich bei der Bevölkerung zu entschuldigen“ und warnte „zu schnellen Schlüssen“. Die Reaktion auf diese unverschämte Attacke von Seiten von Politik und Behörden: Bisher keine. Einer der Gründe könnte das Finanzgebaren des Mutterkonzerns Vale sein: Millionen an Wahlspenden. In dem Artikel „Um crime ambiental que expõe as relações corrompidas entre setor privado e público no Brasil“ am 30. November 2015 bei CSP Conlutas wird ausführlich und sehr konkret über die Wahlspendenkampagne der Gesellschaft Vale (einst: Vale do Rio Doce) berichtet. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge 
Am Dienstag dieser Woche marschierten vor einer ganzen Reihe von Paulistaner Schulen Einheiten der Militärpolizei auf: Nachdem der Gourverneur Alckmin noch Ende der Vorwoche seine Dialogbereitschaft betont hatte (nachdem die Zahl der besetzten Schulen regelrecht explodiert war, LabourNet Germany berichtete) zeigte er nun, was er unter Verhandlungen versteht – seine Ziele durchknüppeln, das Dekret über die Schliessung von 90 Schulen wurde nahezu gleichzeitig veröffentlicht. Der Artikel „Com truculência de Alckmin, mobilização cresce nas escolas“ letztes Update am 02. Dezember 2015 beim Gewerkschaftsbund CUT macht deutlich, dass der Widerstand der SchülerInnen und ihrer Familien ungebrochen weiter geht. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge