Brasilien

Brasilien kauft Drohnen, Roboter und Luftabwehrpanzer für Mega-Events. Sicherheitstechnische Aufrüstung angeblich durch FIFA erzwungen. Artikel von Christian Russau und Malte Daniljuk auf amerika21.de vom 02.06.2013 externer Link. Aus dem Text: „In Vorbereitung auf die kommenden sportlichen Großereignisse – die Olympischen Spiele und die Fußballweltmeisterschaft der Männer – kauft Brasilien weltweit massiv Rüstungsgüter. In Deutschland, Israel und den USA bestellte die brasilianische Regierung in den vergangenen Monaten unbemannte Aufklärungs- und Verteidigungssysteme zur Überwachung der WM im nächsten Jahr. Allein für die jetzt angeschaffte Technik wird Brasilien mindestens 70 Millionen US-Dollar ausgeben. Die Militärtechnik soll in den nächsten Wochen erstmals beim Confederations Cup 2013 des Weltfußballverbandes (FIFA) geprobt werden. Der nächste Einsatz steht bereits Ende Juli bevor. Dann besucht Papst Franziskus den katholischen Weltjugendtag in Rio de Janeiro…“

Nach den Streiks ist vor der Besetzung – das Großprojekt Belo Monte, ein Staudamm, mit dem etwa 520 Quadratkilometer Land unter Wasser gesetzt werden soll und das zur „Umsiedlung“ von rund 50.000 Menschen führt, hat kontinuierliche Probleme. Nach den jüngsten Streiks der Bauarbeiter jetzt die Besetzung der zentralen Baustelle am Xingú. Diese Besetzung ist „zeitlich unbegrenzt“ und soll eine Anhörung erzwingen. Eine gemeinsame Aktion von Indigenen und Flussanwohnern und Fischern ist keineswegs alltäglich, einer der Gründe für die große Medienresonanz. Ein weiterer: Sowohl ausländischen Journalisten (etwa dem Korrespondenten von Radio France International) wurde unter Androhung der Festnahme durch die Polizei untersagt, die besetzte Baustelle zu betreten, als auch einem PT-Abgeordneten. Ein regionales Gericht lehnte eine polizeiliche „Entsetzung“ ab, berichtet in „Índios decidem manter invasão a canteiro de obras em Belo Monteexterner Link Katia Brasil am 06. Mai 2013 in der Folha de Sao Paulo

Es ist eine Kombination, die selten zusammentrifft in Brasilien: Rassismus gegen indigene Bevölkerungsteile findet normalerweise weitab von den Großstädten in eher entlegenen Gegenden statt, Bodenspekulation naheliegenderweise in den Großstädten. Die FIFA-WM 2014 brachte das nun zusammen: Das (ehemalige) Indianermuseum samt umgebendem – relativ kleinen – Gelände liegt nun eben ziemlich in der Stadtmitte Rios, direkt neben dem einst grössten Fussballstadion der Welt. Im Jahr 2006 war es von indigenen Aktivisten besetzt worden und fungierte seitdem als Zentrum für kuluturellen und politischen Austausch und Anlaufstelle für Indigene, die in der Großstadt etwas zu erledigen hatten. Der Plan des Gouverneurs des Bundesstaates Rio, Segio Cabral – fanatischer Verfechter der “Zero Tolerance” Polizeistaatspolitik – sah den Bau eines Shopping Centers vor, ursprünglich ersatzlos anstelle des einstigen Indianermuseums, nach dem die Kritik weitverbreitet und massiv war soll nun, als “Event-Stadtentwicklung” ein Olympisches Museum als Shopping-Attraktion vorgeschaltet werden. Also Räumung juristisch besorgen und dann Militärpolizei mit Pfefferspray, Tränengas und Schlagstock…Die Ereignisse,knapp zusammengefasst in dem Beitrag “Indigene vertriebenexterner Link von Astrid Schäfers am 28. März 2013 in neues deutschland

Für den 24. April haben zahlreiche gewerkschaftliche und soziale Organisationen zu einem Protesttag in Brasilia gegen die Wirtschaftspolitik der Regierung Rousseff aufgerufen. Die Rechte der Arbeiter verteidigen, die Verwertung der Gesellschaft verhindern – das ist die Stoßrichtung des Protests, wobei ein zentraler Punkt die Flexibilisierung des Arbeitsrechts ist, die mit dem “Besonderen Tarifvertrag” mit Zustimmung des grössten Gewerkschaftsverbandes CUT vor allem auch auf ein betriebliches Flexibilisierungsinstrument abzielt. Der andere zentrale Punkt ist die Rentenreform, die für viele Betroffene eine Rentenkürzung bedeutet. Womit die CUT ein Problem hat: Denn es gibt nicht nur oppositionelle Strömungen im eigenen Verband, die zum Protesttag aufrufen, wie etwa “CUT pode mais” (Die CUT kann mehr) sondern auch eine wachsende Zahl örtlicher Gewerkschaften, die der CUT bzw ihren Föderationen angeschlossen sind, die dies tun. Am 23. März hat nun der CUT-Vorstand eine Stellungnahme gegen den Protesttag veröffentlicht und betont, die CUT beteilige sich nicht an einer aktion mit bloßen politischen Motiven, sie selbst habe zusammen mit anderen durch einen Aktionstag Anfang März bereits erreicht, dass Verhandlungen über Reformen etwa der Rentenreform stattfänden. Daraufhin hat die Koordination der Strömung “A CUT pode mais” am 26. März 2013 die Erklärung “Nota pública sobre a mobilização do dia 24 de abril em Brasíliaexterner Link veröffentlicht (hier dokumentiert bei der Conlutas), in der sie ihr Recht und ihre Entschlossenheit auf Teilnahme an dem Protesttag verteidigt und betont, es gehe an diesem Tag und historische Forderungen der brasilianischen Arbeiterbewegung

D‪ie Bewohner der Siedlung Vila Autódromo in Rio de Janeiro setzen sich weiter gegen ihre Zwangsräumung ein. In einer am 28. Februar veröffentlichten Erklärung des Zusammenschlusses von Bewohnern, Fischern, Freundinnen und Freunden der Vila Autódromo protestierten sie öffentlich gegen die Pläne der Stadtregierung, ihren angestammten Wohnplatz im Stadtteil Jacarepaguá in der West-Zone Rio de Janeiros im Rahmen einer Public-Private-Partnership zum Immobilien-Erschließungsgebiet zu erklären. Sie wandten sich zudem gegen die Absicht der Behörden, auf dem Gelände der Vila Autódromo den geplanten Olympiapark für die 2016 in Rio de Janeiro stattfindenden Olympischen Spiele zu errichten” – ein weiteres Kapitel im Widerstand gegen die unterschiedlichsten Megapläne der brasilianischen Bundes- und Landesregierungen, hier einmal mehr Rio: “Protest gegen Räumung für Olympia in Brasilienexterner Link von Christian Russau am 05. März 2013 bei amerika21.de

Am 26. Januar wurde im Norden des Bundestaates Rio de Janeiro der langjährige Aktivist der Landlosenbewegung Cícero Guedes dos Santos ermordet – durch eine Reihe von Schüssen, als er mit dem Fahrrad auf dem Heimweg war. Am 30. Januar wurde José Renato Gomes de Abreu von der Zivilpolizei als Verdächtiger festgenommen, ein Mann der, laut Presseerklärung der Landlosenbewegung MST, bekannt für seine Handlangerdienste für lokale Drogenbanden ist. In der Erklärung zur Festnahme von Abreu unterstreicht die MST vor allem zwei Fakten: Erstens, dass die Auseinandersetzung die Hintergrund und wahrscheinliches Motiv für die Tat war, die lange Jahre besetzte Usina Cambahyba war. Dieses Gebiet war 1998 vom Obersten Gericht des Bundesstaates für “ungenutzt” erklärt worden, ohne dass daraufhin irgendwelche Schritte der Enteignung und Verteilung geschehen wären, wie es das Gesetz nach solch einer Feststellung vorsieht. Daraufhin hatten im Jahr 2000 rund 2000 Menschen das Gelände besetzt und ein MST Lager aufgebaut. 2005 wurde das Gerichtsurteil revidiert und die Landesregierung vertrieb die Landlosen durch einen massiven Polizeieinsatz. 2012 wurde das Gelände erneut besetzt, nachdem in den Jahren dazwischen nichts geschehen war – und als bekannt wurde, dass während der Militärdiktatur (1964 bis 1985) eben dieses Gelände ein illegales Gefängnis war. Zweitens wird in der Erklärung der MST hervorgehoben, dass keineswegs nur im Nordosten Brasiliens Straflosigkeit bei Morden an Landlosen vorherrscht, sondern auch bis heute das Massaker von Felisburgo im benachbarten Minas Gerais nicht verarbeitet und juristisch behandelt wurde – straflos bleiben motiviert, wird in der Erklärung “Suspeito de assassinato é ligado a interesses criminososexterner Link vom 01. Februar 2013 auf der Webseite der MST zusammengefasst.

Am 24. Januar hatte die Belegschaft der GM auf mehreren Versammlungen nahezu einstimmig beschlossen, dass im Falle des Nichtzustandekommens eines Abkommens zur Sicherung der Arbeitsplätze am darauf folgenden Samstag ein unbegrenzter Vollstreik organisiert werden solle. Darufhin ergaben die Verhandlungen der Metallgewerkschaft mit der Unternehmensleitung am 26. Januar ein Ergebnis, das am 28. Januar von 7.000 teilnehmenden KollegInnen angenommen wurde.

Die wesentlichen Punkte für die Belegschaft waren der Verzicht des Unternehmens auf geplante 1.800 Entlassungen und Verzicht auf die Schliessung eines Werkteils. Obwohl in dem Abkommen, das einen Kompromiss darstellt, auch negative Punkte enthalten sind, hat die große Mehrheit der Belegschaft die Meinung vertreten, die Absicherung – die nur bis Ende 2013 gilt – sei Ergebnis der Auseinandersetzung, die seit dem Streik vom Juli 2012 stattgefunden hat und immer wieder eine breite aktive Mobilisierung bewies, wird in dem Kommuniqué “Trabalhadores da GM aprovam acordo em defesa do empregoexterner Link der Metallgewerkschaft am 28. Januar 2013 bei Conlutas hervorgehoben.

„Der Dachverband der Kritischen Aktionäre und ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen fordern ThyssenKrupp auf, für die durch das Stahlwerk in Brasilien entstandenen Schäden Verantwortung zu übernehmen. Das Bündnis lehnt einen Verkauf des defizitären Stahlwerks ab, bevor geschädigte Gruppen an der Bucht von Sepetiba und in Rio de Janeiro durch ThyssenKrupp entschädigt sind. (…) „Die mangelhafte Planung, Ausführung und Inbetriebnahme des größten Stahlwerks in Lateinamerika an der Bucht von Sepetiba hat die Existenz von 8.000 Fischern vernichtet und bei der lokalen Bevölkerung zu schweren Gesundheitsschäden geführt“, sagte Marcos da Costa Melo von der Kooperation Brasilien (KoBra) aus Freiburg. Christian Russau vom Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika (FDCL) ergänzte: „ThyssenKrupp ist den erhobenen Vorwürfen weder ausreichend nachgegangen, noch hat es durch geeignete Maßnahmen dafür gesorgt, eine weitere Gesundheitsgefährdung der Anwohner auszuschließen.“ Nach dem letzten großen Staubniedergang auf die angrenzenden Wohngebiete Ende Oktober 2012 drohen die Behörden unmissverständlich mit der Schließung. „ThyssenKrupp hat auch zweieinhalb Jahre nach Betriebsbeginn des TKCSA-Werks in Rio keine definitive Betriebsgenehmigung und wird sie angesichts der vom Werk ausgehenden anhaltenden Umweltverschmutzung auch in Zukunft nicht erhalten“, so Russau…Pressemitteilung vom Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre / Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile-Lateinamerika / Kooperation Brasilien (KoBra) /medico international vom 16.01.2013 externer Link

Am Damm brannten die Busse

Die Streikwelle der Bauarbeiter im Norden und Nordosten Brasiliens (wo Großprojekte der Bundesregierung massiert sind, die Strukturpolitik für weiteres Wachstum auch in dieser Region darstellen sollen) geht weiter: Jetzt erneut an der Baustelle zum drittgrößten Staudamm der Welt, Belo Monte am Xingu. 11% Lohnerhöhung hatten das Unternehmenskonsortium und die der Forca Sindical angehörende Gewerkschaft vereinbart – allerdings ohne die Belegschaft zu fragen und auch nicht die zweite vertretene Gewerkschaft, die der Conlutas angeschlossen ist. Die Belegschaft meldete sich massiven Protesten zu Wort, die in einzelnen Bereichen sehr heftig wurden, vor allem in Pimental, wo sowohl die Bereichsleiter als auch die Gewerkschafter verjagt wurden, Lagerräume und Verwaltungsbaracken angezündet. Über das zweite Novemberwochenende hinweg gab es dann diverse Feuerattacken auf Einrichtungen des Konsortiums, die von diesen Unternehmen der Conlutas angelastet wurden. Am Montag beschlossen nahezu alle 17.000 Bauarbeiter nunmehr zum 6. Mal seit Baubeginn in den Streik zu treten. Daraufhin gab das Konsortium die vergangene Woche für alle frei. Diese Woche gingen die Auseinandersetzungen aber weiter. Die Bauarbeiter fordern zwei Dinge: Erstens eine Lohnerhöhung, die über der Inflationsrate liegt und zweitens Verbesserungen der Heimurlaubsmöglichkeiten, die in dem abgelegenen Gebiet besonders wichtig sind. Der Bericht “Revoltados, operários protestam em Belo Monte e clima de greve se espalha”  am 11. November 2012 bei der CSP-Conlutas.

Für die WM 2014 wurden in Brasilien viele Armenviertel geräumt. Das nächste Opfer: Rios Indianermuseum. Es soll dem neuen Maracanã-Stadion weichen. Artikel von Andreas Behn in der TAZ  vom 15.11.2012 externer Link

Die brasilianische Regierung hat ein gewaltiges Investitionspaket geschnürt, das vor allem auf Logistikprojekte (Straßen, Eisenbahnen, Flughäfen) zielt und den Applaus des einheimischen Großkapitals erhielt. Während linkere Gewerkschafter daran auch weitere Schritte zur Privatisierung kritisieren (etwa der Flughäfen) entwickeln sich die Streiks der jetzt schon oft an Großprojekten beschäftigten Bauarbeiter weiter. Sie kämpfen für ihren eigenen Aufschwung wird in dem Bericht “Depois de passeata com 5 mil trabalhadores, Construção Civil de Belém (PA) indica greve para 4 de setembro” externer Link am 27. August 2012 bei csp-conlutas wiedergegeben. Auch in Belém soll ab dem 4. September gestreikt werden, nachdem sich an der Protestdemonstration 5.000 Menschen beteiligt haben.

Quelle:   Artikel von Bill Van Auken auf der World Socialist Web Site vom 11. August 2012 externer Link

Ein lang anhaltender Streik von dreihundertfünzigtausend Universitätsprofessoren, Arbeitern aus dem Energiesektor und anderen Staatsangestellten richtet sich direkt gegen die Wirtschaftspolitik, die die Regierung der Präsidentin Dilma Rousseff von der Workers Party (Partido dos Trabalhadores – PT) als Reaktion auf die globale Wirtschaftskrise eingeleitet hat.
Vor vier Tagen haben sich auch gewerkschaftlich organisierte Angehörige der Bundespolizei dem Streik angeschlossen, die letzte Woche über den Streik abgestimmt hatten. Der Ausstand könnte die Zoll- und Passkontrolle an brasilianischen Grenzen, Flughäfen und Häfen als auch andere Dienste zum Erliegen bringen. Andere Teile der beim Bund Beschäftigten befinden sich seit vielen Wochen im Streik. Dazu gehören 143.000 Professoren und andere Universitätsangestellte, die seit dem 17. Mai siebenundfünfzig Universitäten des Bundes und vierunddreißig technische Ausbildungsinstitute des Bundes stillgelegt haben. Die Beschäftigten im Bildungsbereich haben ein Vertragsangebot der Regierung vom letzten Monat abgelehnt, das nur dazu diente, die Ungleichheit innerhalb des gegenwärtigen Systems zu vertiefen. Neu eingestellte Professoren mit Doktortitel hätten nur noch zweitausend US-Dollar verdient – weniger als ein Polizist bei der Kommune. Daneben befinden sich noch die Arbeiter von Electrobras, den brasilianischen, staatseigenen Energieunternehmen und größtem Versorger in Lateinamerika, sowie Mitarbeiter von verschiedenen Behörden, Ministerien und anderen staatlichen Stellen im Streik. Dazu gehören die Beschäftigten von ANVISA, der brasilianischen Kontrollbehörde für importierte Nahrungsmittel, Medikamente und andere Gegenstände, deren Arbeitskampf den Warenumschlag an brasilianischen Häfen blockiert hat. Der Streik von Analysten in der Statistikbehörde der Regierung verhinderte die Veröffentlichung der Zahlen zur Arbeitslosigkeit für den Monat Juni
…“

Quelle:   Artikel von Carsten Janke in der TAZ vom 12.08.2012 externer Link

Wo sich jetzt noch eine Favela befindet, soll der Olympiapark für die Spiele 2016 in Rio entstehen. Doch die Bewohner wollen nicht weg. Sie mögen ihren Stadtteil.

Der Gipfel von Rio war eine Neuauflage. Des berüchtigten Hornberger Schiessens. Kaum jemand, der es wagt zu behaupten, von dort seien irgendwelche positive Anstöße gekommen, wie auch – ausser einigen NGO, die den Geist der Erklärung einen Fortschritt finden… Oder doch: Die Alternativdemonstration mit runden 80.000 Menschen zeigte, wie stark die Forderung nach einem anderen Leben, das Mißtrauen gegen die Regierungen und ihren grünen Kapitalismus sind, wie es auch in den ganzen Paralellaktivitäten deutlich wurde. Die Seite des People’s Summit hat einige Berichte dokumentiert, unter anderem “Peoples Summit Mobilized”  externer Link vom 21. Juni 2012. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

  • “Banditen und Vagabunden”
    Nannte die Landesregierung des Bundesstaates Sao Paulo die etwa 7.000 Menschen, die mit brutalster Gewalt von der Militärpolizei vertrieben wurden, nach Jahren des Lebens im Pinheirinho und entgegen gültiger Gerichtsverfügungen. Was soll man von einem Gouverneur wie dem sehr ehrenwerten Herrn Alckmin auch erwarten – christlicher Fundamentalist und Wirtschaftsmodernisierer in einem, schlimmer gehts nimmer. Der Artikel “Pinheirinho: para além da desocupação” externer Linkvon Inácio Dias de Andrade am 01. Februar 2012 in der alternativen Wochenzeitung Brasil de Fato erschienen, behandelt nicht die naheliegende Frage, wer hier die Banditen sind, sondern ist ein Resümee dessen, was der Anthropole in den Jahren 2007 bis 2010 erlebte, die er im Pinheirinho verbracht hat: Selbstorganisation in der Not, auf viele Weisen, mit unterschiedlichen Erfahrungen.Siehe dazu auch: “Weiter Proteste gegen Räumung des Armenviertels Pinheirinho” externer Link ein Brasil atual Bericht bei amerika21.de vom 01. Februar 2012. (weiterlesen »)