Armenien

Massenproteste in Armenien: Wer wofür?

Demonstration in Eriwan am 23.4.2018Viele Armenierinnen und Armenier haben ihren Frust über die politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren immer wieder in die Öffentlichkeit getragen. Massenproteste gegen die Verteuerung von Bustickets 2013 und Elektrizität 2015 erzielten einige Erfolge. Zum Amtsantritt Sargsjans als Präsident im Jahr 2008 kamen bei gewalt­tätigen Ausschreitungen mehr als zehn Menschen ums Leben. Schon damals geriet Paschinjan kurzzeitig in Haft. Doch allein die Person Paschinjan, dessen Parteienbündnis Yelk im Parlament gerade einmal neun von 105 Abgeordneten stellt, dürfte kaum für die Leidenschaft und das Ausmaß der jüngsten Proteste verantwortlich gewesen sein. Vor allem die junge Generation be­teiligte sich an den Demonstrationen. Viele junge Menschen wandern aufgrund der weitverbreiteten Korruption, fehlender Arbeitsplätze und des schlechten Bildungssystems nach Russland und Westeuropa aus. Anders als bei früheren Protesten fanden auch außerhalb der Hauptstadt Eriwan in allen Landesteilen Märsche statt. In Armeniens zweitgrößter Stadt Gyumri inszenierten Hetq zufolge mehrere Hundert Protestierende Sargsjans ­Beerdigung. Dass nach dem erfolgreichen Umsturz neue politische Kräfte das Land mit Reformen voranbringen können, ist äußerst ungewiss angesichts der Ausgangslage, die von verbreiteter Armut, zwei geschlossenen Außengrenzen, hoher Abwanderung der jungen Bevölkerung, einer brachliegenden Wirtschaft und einem drohenden neuen Krieg mit Aserbaidschan geprägt ist. Diese Probleme wird jede neue Regierung angehen müssen, unabhängig davon, ob bei Neuwahlen das europafreundliche oder das prorussische Lager gewinnt“ – so endete der Beitrag „Schluss mit Sersch“ von Marcus Latton am 26. April 2018 in der jungle world externer Link, worin die verschiedenen Strömungen der Proteste in Armenien deutlich werden. Siehe zur Entwicklung in Armenien zwei weitere aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundartikel zur Entwicklung des Landes seit dem Ende der UdSSR sowie einen Beitrag, der die marginale Rolle von Gewerkschaften in der aktuellen Lage deutlich macht: (weiterlesen »)

Polizeiüberfall auf Strompreisdemo in Eriwan am 22. Juni 2015“Bei Straßenprotesten in der Südkaukasusrepublik Armenien haben Demonstranten erneut den Stopp einer geplanten Strompreiserhöhung gefordert. Rund 3.000 Teilnehmer errichteten in der Hauptstadt Jerewan unter anderem Barrikaden aus Mülltonnen, wie lokale Medien am Mittwoch berichteten“- so beginnt die kurze dpa-Meldung “Gegen hohe Strompreise” am 25. Juni 2015 in der jungen welt externer Link über den zweiten Tag der Massenproteste gegen eine Erhöhung des Strompreises um rund 20 Prozent. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte: (weiterlesen »)

Im Prinzip darf demonstriert werden…

…sagt wohl Radio Eriwan – im konkreten Fall einer grösseren Demonstration gegen die Rentenreform eher nicht – Polizeieinheiten sollten der Sache ein Ende machen. Die Rentenreform des Finanzministers Sarkissian (der nicht den Mut hatte, den Demonstranten persönlich zu begegnen) ist vom Verfassungsgericht zwar bis zu einem Urteil ausgesetzt worden, die Regierung aber betreibt sie dennoch weiter – Direktabzug vom Gehalt durch die Unternehmen – wovon die meisten Betroffenen vor allem das Wort Abzug verstehen. Der Bericht  über die von der Gruppe Dem Em (Ich bin dagegen) organisierte Demonstration Lutte contre la réforme des retraites en Arménie am 10. März 2014 bei Solidarité Ouvrière dokumentiert

Entlassen nach Protest: Purer Zufall…

Drei Beschäftigte der Metro von Eriwan, die am vergangenen Mittwoch an Protesten gegen die geplante „Rentenreform“ des staatlichen Betriebs beteiligt waren, wurden am darauffolgenden Tag entlassen: Purer Zufall sei dies und keineswegs damit in Zusammenhang, so ein Unternehmenssprecher, ihr Vorgesetzter sei schon lange mit ihrer Arbeit unzufrieden gewesen. Gewerkschafter und Sprecher der Oppositionsparteien sehen dies ganz anders… Der redaktionelle Bericht Des employés du métro virés après les manifestations externer Link am 17. Februar 2014 bei Nouvelles d’Armenie

Protest gegen Fahrpreiserhöhung in Jerewan

Ein bisschen wie in Brasilien – weitgehend (bisher) selbstorganisierte Massenproteste gegen Fahrpreiserhöhungen, die einem bei Gewöhnung an bundesdeutsche Fahrpreise irgendwie seltsam vorkommen, für die betroffenen Menschen aber massiv sind. Das Rathaus von Jerewan wird belagert, und schon haben sich die aktuellen sozialen Auseinandersetzungen auf ein weiteres Land ausgedehnt. Der redaktionelle Bericht Sitzblockade bei 40 Grad im Schatten externer Link am 05. August 2013 in der taz

Quelle: Artikel im Buenos Aitres Herald vom 20.11.2012 externer Link

While main pickets that were affecting accesses to the City were lifted, the CTA workers union chief Pablo Micheli assured the national strike was “a success.” “Thousands joined us to protest a government that doesn’t want to listen to us,” he added.