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Hotel Bauen Buenos Aires: Ein Flagschiff der selbstverwalteten Betriebe in der Krise wird nach 17 Jahren geschlossen – Widerständen der Stadtregierung getrotzt, an Corona erlegen
Hotel BAUEN im Zentrum von Buenos Aires - 2003 besetzt und in Selbstverwaltung übernommenSeit dem Jahr 2003 war der Komplex „Hotel Bauen“ eine Art Flagschiff der selbstverwalteten Betriebe in Argentinien – im Verlaufe noch des Oktober 2020 wird die Initiative der Beschäftigten das die ganzen Jahre juristisch umstrittene Gebäude (wir berichteten) verlassen, das Hotel schließen müssen. Die etwas mehr als 100 Familien, die von dem Projekt leben, haben teilweise seit März 2020 kaum noch Gehalt und schon gar nicht regelmäßig erhalten: Kein (alternativer) Tourismus, keine Gastronomie, keine Veranstaltungen – demnach keine Einnahmen. In dem Beitrag „La cooperativa del Hotel Bauen dejará el histórico edificio de Avenida Callao: “Es muy doloroso pero seguiremos en otro lado” bereits am 24. September 2020 bei AnRed dokumentiert (ursprünglich bei El Grito del Sur) legt die Vorsitzende der Kooperative María Eva Lossada die Gründe für diese „sehr schmerzhafte“ Entwicklung dar und zeichnet den Prozess der zunehmenden Verschuldung konkret nach. Sie weist dabei auch darauf hin, dass dabei natürlich die Beschränkungen, die ihnen und anderen selbstverwalteten Projekten von der bisherigen Macri-Regierung auferlegt worden waren, an diesem negativen Prozess selbstverständlich einen Anteil hatten, wie auch in ihrem konkreten Fall jene zusätzlichen Hemmnisse, die die Stadtregierung von Buenos Aires für sie errichtet hatte. Aufgeben wollen die AktivistInnen des Projektes aber nicht, sondern an anderer Stelle mit Teilen des Projektes (Gastronomie und Kulturarbeit, aber ohne Hotel) fortfahren – sowohl, weil sie weiterhin Arbeit und Einkommen brauchen, als auch wegen der Inhalte und der Kooperationen, die sich vor allem eben bei den kulturell-politischen Veranstaltungsreihen entwickelt haben. „Wir sind traurig – wir sind aber auch stolz auf diese 17 Jahre und wir wollen weiter machen“ so Lossada abschließend. Siehe zur Schließung des Hotels Bauen auch ein weiteres Interview mit einem Aktivisten. weiterlesen »

Hotel BAUEN im Zentrum von Buenos Aires - 2003 besetzt und in Selbstverwaltung übernommen

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2.500 Familien mit einer Landbesetzung in der Provinz Buenos Aires: Die Räumung – von einer angeblich progressiven Provinzregierung voran getrieben – aufgrund massenhafter Solidarität erneut verschoben
Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica„… Die Unterstützung für rund 2.500 Familien, die in der Ortschaft Guernica in der Provinz Buenos Aires südlich der Bundeshauptstadt rund 100 Hektar Land besetzt halten, weitet sich aus. In der vergangenen Woche marschierten in Buenos Aires mehrere Tausend Personen, um den Forderungen der selbstorgansierten Familien nach einem Dialog mit den Behörden Nachdruck zu verleihen. Zur öffentlichen Unterstützerin erklärte sich unter anderen auch Nora Cortiñas von der Gründungslinie der Mütter der Plaza de Mayo: „Ich will den Familien von Guernica helfen, einen Flecken Land zu finden, auf dem sie leben können. Es handelt sich um Personen ohne Dach über dem Kopf, und wir Mütter der Plaza de Mayo sagen Nein zur Zwangsräumung!“ Mitte Juli besetzten zunächst mehrere hundert Personen rund 15 Hektar eines ungenutzten Brachlands in der Lokalität des Verwaltungsbezirks Presidente Perón. Obwohl die Fläche daraufhin von der Polizei abgeriegelt und der Zutritt für weitere Personen sowie die Heranschaffung von Baumaterial untersagt wurden, schlossen sich immer mehr Menschen der Landnahme an. Gegenwärtig sollen sich rund 2.500 Familien dort prekär in Zelten und selbstgebauten Verschlägen niedergelassen haben, darunter auch etwa 3.000 Kinder. Die in einem Komitee organisierten Familien beklagen, dass bisher weder die Provinzregierung noch die Bezirksverwaltung auf ihre Forderungen nach einem Dialog und der Bereitstellung von Lebensmitteln und sanitärer Versorgung reagiert hätten. Stattdessen erließ der zuständige Richter einen Räumungsbeschluss für den 22. August. Dieser ist jedoch aufgrund eines Einspruchs vorerst aufgeschoben. Dieser war von Anwälten eingebracht worden, die den Familien solidarischen Rechtsbeistand leisten...“ so bereits in dem Beitrag „Landbesetzung in Argentinien: Breite Unterstützung gegen drohende Zwangsräumung“ von Christian Dürr am 28. August 2020 bei amerika21.de (nachdem der erste zunächst angesetzte Räumungstermin 22. August bereits verschoben worden war). Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zur Organisierung von Solidarität und zur Kritik an der Provinzregierung von Buenos Aires weiterlesen »

Solidemo in Buenos Aires mit der Landbesetzung in Guernica

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Tödliche Textilproduktion. Die Überlebenden der Brandkatastrophe in Buenos Aires fordern seit 14 Jahren Gerechtigkeit
ila 438 mit dem Schwerpunkt "Textilien"Am 30. März 2006 kam es in einer Textilklitsche in der Luis-Viale-Straße in Buenos Aires zu einem Brand, bei dem sechs Menschen aus Bolivien starben. Verurteilt wurden nur die unmittelbaren Vorgesetzten, die als Betreiber der Werkstatt fungierten. Die eigentlichen Verantwortlichen und Profiteure der Misere sind bis heute straffrei davongekommen. Die Katastrophe hat ein Schlaglicht auf die Lebensbedingungen der migrantischen Arbeiter*innen in der Textilproduktion und die Mechanismen der Ausbeutung geworfen…“ Artikel von Alix Arnold aus der ila 438 mit dem Schwerpunkt „Textilien“ – wir danken! Siehe im Beitrag auch den Hintergrund aus dem LabourNet-Archiv weiterlesen »

ila 438 mit dem Schwerpunkt "Textilien"

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Das Abkommen der Regierung Argentiniens mit den Kreditgebern: Gewinn für wen?
Demonstration streikender Gesundheitsbeschäftigter in Corona-Zeiten: Gegen den Lockdown in Argentinien im April 2020„… Zwiespältig. Zwar ist der nominale Schuldenschnitt, der hauptsächlich die zu zahlenden Zinsen betrifft, relativ hoch – auf 100 Dollar des aktuellen Werts der Kapitalschulden sollen knapp 55 Dollar gezahlt werden. Die vereinbarten Rückzahlungen entsprechen aber dem gesamten Kapital plus einer Zinsrate von fast vier Prozent, was am heutigen Kapitalmarkt extrem hoch ist. Die argentinische Regierung behauptete außerdem lange, mehr als 45 Dollar auf 100 Dollar Schulden wären für Argentinien untragbar. Die Absicht des Finanzministers Martín Guzmán, die Verhandlungen nur mit moderaten Forderungen zu beginnen, führten zu einer ziemlich schwachen Ausgangsposition und im Endeffekt zu keinem sehr guten Ergebnis. / Rückendeckung erhielt die argentinische Regierung vom Internationalen Währungsfonds, IWF. Bislang hat dieser eher die Rolle eines Inkassobüros der Gläubiger gespielt und verknüpfte seine Kredite mit Auflagen der Privatisierung und des Sozialabbaus./ Der IWF hat tatsächlich aktiv die Position der argentinischen Regierung unterstützt. Die Motive sind jedoch nicht völlig klar. Handelt es sich angesichts der immensen globalen Schuldenkrise um eine tatsächliche Änderung der IWF-Leitlinien? Oder wollten sie im Falle Argentiniens bloß die eigene »Leiche im Keller« verstecken? Der IWF hatte an den argentinischen Staat 2018 den größten Kredit seiner Geschichte vergeben – in Höhe von über 54 Milliarden US-Dollar. Das verstieß nicht nur gegen alle eigenen Regeln, sondern beschleunigte die immense Kapitalflucht aus dem Land und geschah offensichtlich als Anerkennung für die neoliberale Politik der vorherigen Regierung Mauricio Macris, die die großen Fortschritte ihrer Vorgängerregierung durch Privatisierungen, Sozialabbau und exportorientierte Freihandelspolitik zunichte machte. Hinzu kommt: Je besser der Ausgang der Verhandlungen mit den privaten Gläubigern, um so besser ist die Zahlungsfähigkeit Argentiniens gegenüber dem IWF, dessen Kredit auch umgeschuldet werden muss...“ – aus dem Gespräch „»Ohne ein anderes Wirtschaftsmodell nur gekaufte Zeit«2 am 07. August 2020 in der jungen welt, das Joachim Jachnow mit dem Ökonomie-Professor Andrés Musacchio führte. Siehe dazu auch zwei weitere – sehr gegensätzliche – Einschätzungen über Bedeutung und Folgerungen dieses Abkommens weiterlesen »

Demonstration streikender Gesundheitsbeschäftigter in Corona-Zeiten: Gegen den Lockdown in Argentinien im April 2020

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Die Regierung Argentiniens verstaatlicht den Agrar-Konzern Vicentín: Die Börsen toben, die (regierungsnahen) Gewerkschaften unterstützen den Schritt
Die Nationalisierung des agrokonzerns in Argentinien soll auch die alternative Landwirtschaft fördern...„… Am 9. Juni gab die argentinische Regierung die Enteignung des Agro-Konzerns Vicentín bekannt. Die „Märkte“ witterten einen Generalangriff auf das Privateigentum – mitten in Corona-Zeiten und mitten im Staatsbankrott. Die auf der Wall Street gelisteten Aktien der argentinischen Unternehmen sackten in den Keller, das Länderrisiko schnellte in die Höhe. Die Casa Rosada wiegelte ab: Nein, niemand habe die Absicht, im großen Stil zu enteignen, Vicentín sei ein Sonderfall. Man wolle das Unternehmen – vollständig in nationalem Besitz – retten, um zu verhindern, so Präsident Alberto Fernández, dass die Traditionsfirma „in die Hände des ausländischen Kapitals“ falle. Es handle sich um eine „strategische Entscheidung“. Er sorge sich um die „Ernährungssicherheit“. Diese Parole stammt von den ungeliebten Ökologen, hielten doch die Linksreformisten vom Río de la Plata die Gen-Soja bislang „für ein Geschenk Gottes“ (Pepe Mujica) und die Forderung nach einer Pestizid-freien Landwirtschaft für albern. Brechen neue Zeiten in der Pampa an? Das Thema Vicentín beschäftigt inzwischen auch internationale Gerichte und die Weltbank. Es geht nicht nur um ein paar Subventionen für einen bankrotten Konzern – wie es auf der Nordhalbkugel jeden Tag passiert. Die Regierung in Buenos Aires rebelliert gegen den Ausverkauf ihrer nationalen Reichtümer. Und es geht um kriminelle Geldwäsche und Betrug. Im Zentrum der Vorwürfe steht der weltweit größte Rohstoffhändler: Glencore mit Sitz in der Schweiz...“ – aus dem Beitrag „Argentinien: Kämpfe um den verstaatlichten Agrokonzern Vicentín“ von  Gaby Weber am 17. Juni 2020 bei telepolis – worin auch sehr konkret die Begrenzungen dieser Maßnahme berichtet werden, die den Konzern zum Bestandteil von YPF-Agro mache, dem größten argentinischen Hersteller von Glyphosat… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge darunter auch eine Analyse des Geschäftsgebarens des Konzerns, sowie zu ersten gewerkschaftlichen Reaktionen weiterlesen »

Die Nationalisierung des agrokonzerns in Argentinien soll auch die alternative Landwirtschaft fördern...

Die Regierung Argentiniens verstaatlicht den Agrar-Konzern Vicentín: Die Börsen toben, die (regierungsnahen) Gewerkschaften unterstützen den Schritt
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Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Dossier

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!Liebe Gewerkschafter*innen, liebe Gewerkschaftsaktive, noch immer ist keine umfassende Geschlechtergerechtigkeit erreicht. Die Liste der Ungerechtigkeiten ist lang und jeden Tag im Alltag spürbar (…) Wir stehen in der langjährigen Tradition der Frauen*bewegung, die gegen diese Gewalt und Ungerechtigkeiten seit Jahrzehnten auf die Straße geht. (…) Wir sind in vielen lokalen Bündnissen bundesweit organisiert. Viele von uns sind Gewerkschafter*innen und unterstützen aktiv gewerkschaftliche Kämpfe. Auch Gewerkschaftskolleg*innen aus Betrieben bringen sich bereits mit ihren feministisch-gewerkschaftlichen Themen und Aktionsformen im Frauen*streik ein. Uns vereinen gemeinsame Werte und Ziele und wir wollen unsere Kräfte bündeln, um den zunehmenden gesellschaftlichen Herausforderungen zu begegnen. Denn bedingt durch den Aufschwung rechter Strömungen in unserer Gesellschaft sind Geschlechtergerechtigkeit und Frauen*rechte immer stärker unter Beschuss. (…) Daher sollten jetzt die Gewerkschaften auch in Gänze die Chance ergreifen, bei der größten globalen Frauen*bewegung seit den 70er Jahren mitzumachen. Gemeinsam mit euch wollen wir auf die Straße. Diskutiert feministische Anliegen in euren Gremien und beschließt die Teilnahme an lokalen Aktionen. Engagiert euch in den Bündnissen bei euch vor Ort und bringt eure Themen dort ein. Ruft eure Mitglieder dazu auf, mit uns hierfür zu kämpfen. Die Zeit der Unentschlossenheit ist abgelaufen. Gemeinsam können wir noch stärker werden. Gemeinsam für eine soziale, feministische Zukunft! Am 8. März gemeinsam feministisch streiken!“ Aufruf vom 1. bundesweiten Vernetzungstreffen 2020 in Jena an die Gewerkschaften des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf der dt. Aktionsseite, dort Forderungen, Infos und Termine. Siehe zum diesjährigen Frauenstreik Grundinfos und erste Aufrufe/Infos für Deutschland aber auch neu: Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?» weiterlesen »

Dossier zum Frauenstreik 2020

Frauenstreik 2020: Nur gemeinsam sind wir stark!

Berichte vom Frauenstreiktag in der Schweiz am 14. Juni 2020: «Die Frau ist geboren, den Haushalt zu schmeissen. Nur: Wem an den Kopf?»
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Die Epidemie-Dekrete des Präsidenten Argentiniens sind anders: Mieten eingefroren, Entlassungen verboten. Was nicht anders ist: Die Polizeiwillkür
Das Unternehmen Tenaris in Buenos Aires war der entscheidende Anlass für das Dekret des argentinischen Präsidenten, während Corona Entlassungen zu verbieten„… Fernández versucht bei diesem Drahtseilakt Augenmaß zu bewahren. Fast die Hälfte der Argentinier*innen lebt schätzungsweise von informellen Tätigkeiten auf der Straße, von der Hand in den Mund. Für sie bedeutet zu Hause zu bleiben, nichts zu essen zu haben. Deshalb verstärkt die Regierung nun die Programme für Bedürftige. Eine der ersten Maßnahmen der Regierung war ohnehin die Verabschiedung des Plans „Argentinien ohne Hunger“. Mindestens 1,4 Millionen Familien mit Kindern erhalten inzwischen eine monatliche Unterstützung in Form von Lebensmittelkarten. Damit können sie für einen festgelegten Betrag jede Woche Nahrungsmittel in den Supermärkten einkaufen. Bis Ende März sollten alle bedürftigen Familien in Argentinien eine erhalten. Ob das noch klappt, ist ungewiss. Augenmaß wird auch in Bezug auf die Schulen bewahrt. Unterricht findet nicht mehr statt, aber ganz geschlossen werden die Lehranstalten nicht. So wird gesichert, dass selbst während der Ausgangssperre viele arme Kinder in der Schule ihr einziges warmes Essen am Tag weiter bekommen können…“ – aus dem Beitrag „DER MATE KREIST NICHT MEHR“ von Martin Ling in den Lateinamerika Nachrichten April 2020 (Ausgabe Nummer 550) über erste Reaktionen der Regierung Argentiniens. Siehe dazu sechs weitere Beiträge, darunter einen ausführlichen Video-Beitrag über Buenos Aires im Ausnahmezustand – und zwei (positive) gewerkschaftliche Reaktionen auf die Dekrete gegen Zwangsräumung und Entlassung, sowie einen Gesamtüberblick über die Maßnahmen der Regierung im sozialen Bereich weiterlesen »

Das Unternehmen Tenaris in Buenos Aires war der entscheidende Anlass für das Dekret des argentinischen Präsidenten, während Corona Entlassungen zu verbieten

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Fracking in Argentinien: Auf dass die Erde zittere
Anti-Fracking Plakat aus Argentinien gegen die staatliche Ölfirma YPF„… In Argentinien kämpft nur eine sehr überschaubare Anzahl von Umweltschützern vor Ort und die Mapuche-Indianer dagegen. „Obwohl wir laut Gesetz ein Recht auf Anhörung haben, werden wir nicht einmal informiert, wenn eine Erdölfirma unser Land besetzt“, so Jorge Nahuel, Koordinator der Mapuche Konföderation. „Heute sind Erdbeben Alltag“, sagt Hernán Scandizzo von der Beobachtungsstelle Erdölfragen im Süden, „die Regierung von Neuquén wie die (nationale Erdölfirma) YPF machen die Kritik am Fracking lächerlich. Sie verweigern jede Diskussion. Wenn sie doch darüber sprechen, dann nur über das, was auf der Erd-Oberfläche passiert, wenn die Häuser einstürzen. Aber sie verschweigen die Konsequenzen dieser Beben auf das unterirdische Rohr-System.“  (…) Als es immer häufiger bebte, begann Professor Javier Grosso, die Daten mit den Aktivitäten der Erdölfirmen zu vergleichen: „Auffällig ist, dass das erste Erdbeben in Vaca Muerta im November 2015 registriert wurde, mit 4,5 Grad auf der Richterskala, ein starkes Beben. In den Monaten danach blieb es relativ ruhig, aber ab 2018/ 2019 bebte die Erde immer mehr. Die Stärke blieb etwa gleich, im Durchschnitt zwischen 2,5 und 3,5 Grad. Aber die Beben wurden häufiger, je mehr in den Fördergebieten gefrackt wurde.“…“ – aus dem Bericht „Argentinien: Fracking am Ende?“ von Gaby Weber am 25. Februar 2020 bei telepolis über das angebliche neue El Dorado Argentiniens. Siehe dazu auch den Videofilm der Autorin und einen älteren Beitrag, der deutlich macht, wie lange die Auseinandersetzungen um dieses „Projekt“ schon andauern… weiterlesen »

Anti-Fracking Plakat aus Argentinien gegen die staatliche Ölfirma YPF

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»Öl, Geld, Lohnentwertung« – Vier Monate Streiks und Blockaden im Öffentlichen Dienst Argentiniens
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitLehrerInnen und Angestellte des öffentlichen Dienstes in einer Provinz Argentiniens haben im Kampf um ihre Tarifverträge und die Umsetzung einer vereinbarten Lohnerhöhung gestreikt, Straßen blockiert, zu Tausenden demonstriert, Gebäude besetzt und sogar das Provinzparlament angezündet. In den vergangenen vier Monaten haben diese ArbeiterInnen der Provinz Chubut ihre Regierung bekämpft, die von transnationalen Unternehmen und der Führung der Ölarbeitergewerkschaft unterstützt wird und ein Schlüsselakteur in der wichtigsten Ölregion des Landes ist. (…) Ende Oktober erklärte die Regierung, die Lehrergehälter würden aufgrund des Streiks gekürzt, was von der Gewerkschaft als Provokation betrachtet und mit einer Demonstration zum Regierungssitz beantwortet wurde. Der Gouverneur ordnete ein repressives Vorgehen gegen die Mobilisierung an, und der Vorsitzende der Gewerkschaft wurde für mehrere Stunden inhaftiert. Als Reaktion trat die Föderation der Bildungsgewerkschaften (CTERA) am 8. November in einen landesweiten Solidaritätsstreik. Danach wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen. Schließlich haben die LehrerInnen in der vorletzten Novemberwoche die Anerkennung der Gehaltsvereinbarungen und die Überarbeitung ihrer Krankenversicherung erreicht, außerdem eine Verpflichtung der Regierung zur Finanzierung schulischer Infrastruktur. Der 17-wöchige Streik endete am Mittwoch, den 20. November. Trotzdem bleibt die Gewerkschaft im Alarmzustand, weil sie den Zusagen der Regierung nicht traut.“ Artikel von Julia Soul und Leandro Rodriguez in der Übersetzung aus dem Englischen durch Stefan Schoppengerd, erschienen in express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit 12/2019 weiterlesen »

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Massenhafte Proteste für die Verabschiedung eines Ernährungs-Notstandes – was die argentinische Rechtsregierung tut: Mehr Müll aus den USA importieren
Hungermärsche in Argentinien - hier in Buenos Aires am 4.9.2019 - sind eine der Neuheiten, die die Regierung Macri erreicht hat„… Zehntausende Argentinier haben in der Hauptstadt Buenos Aires gegen rasant steigende Lebensmittelkosten demonstriert. Bei der von verschiedenen sozialen Gruppen organisierten Kundgebung vor dem Ministerium für soziale Angelegenheiten im Zentrum der Millionenmetropole wurden vor allem Hilfen für arme Bevölkerungskreise gefordert. Die Organisatoren kündigten an, die Menschen würden solange vor dem an der Prachtstrasse Nueve de Julio gelegenen Ministerium zelten, bis ihre Forderungen erfüllt sind. Das einst reiche Argentinien befindet sich wieder einmal in einer schweren Wirtschafts- und Finanzkrise. Die Landeswährung Peso verlor nach der Niederlage des konservativen Präsidenten Mauricio Macri bei den Vorwahlen im August knapp 25 Prozent ihres Wertes im Vergleich zum Dollar. Da der Dollar für die von immer neuen Wirtschaftskrisen heimgesuchten Argentinier eine Art Ersatzwährung ist, gewann die Inflation weiter an Fahrt. Schon bisher lag die Jahresinflationsrate bei mehr als 50 Prozent. 32 Prozent der Bevölkerung leben unter der Armutsgrenze…“ – aus der dpa-Meldung „Argentinier demonstrieren gegen rasant steigende Lebensmittelpreise“ vom 05. September 2019 (hier in der NZZ online). Siehe in der kleinen Materialsammlung zur Spekulationsoffensive und ihren Auswirkungen auf den Alltag in Argentinien sowie einer Bilanz des Wirkens der rechten Macri-Regierung und der aktuellen Mobilisierung dagegen vier aktuelle Beiträge und einen Abfall-Kommentar in Vorbereitung gewerkschaftlicher Aktionen und Proteste am 10. September 2019 weiterlesen »
Hungermärsche in Argentinien - hier in Buenos Aires am 4.9.2019 - sind eine der Neuheiten, die die Regierung Macri erreicht hat„... Zehntausende Argentinier haben in der Hauptstadt Buenos Aires gegen rasant steigende Lebensmittelkosten demonstriert. Bei der von verschiedenen sozialen Gruppen organisierten Kundgebung vor weiterlesen »

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Argentinische Gewerkschaften nach dem Wahldebakel Macris: Es sind nicht irgendwelche Aktionäre, die bestimmen, was in unserem Land passiert
Generalstreikdemo in Buenos Aires am 24.2.2016Nach dem Wahldebakel des argentinischen Präsidenten bei den Vorwahlen war die weltweite Besorgnis groß: Was wird nun mit Macris Vereinbarungen mit dem Internationalen Währungsfonds – so das Leitthema des Kapitals und seiner medialen Zuarbeiter. Und Macri selbst versuchte natürlich nicht irgendeine Konsequenz daraus zu ziehen, dass seine Politik zunehmend unerwünscht ist, sondern Profit daraus zu schlagen, dass die Reaktionen der „Anleger“ zum Sinkflug des Peso führten. Diese ganze internationale Medienkampagne zur Rettung des „Projektes Macri“ hat auf Seiten der argentinischen Gewerkschaftsbewegung zu einigen Aktivitäten geführt (von jenen Teilen, versteht sich, die nicht den Dialog mit Macri betreiben wollen). Die „DECLARACIÓN DE LA CTA AUTÓNOMA“ vom 12. August 2019 fasst diese Reaktionen dahingehend zusammen, dass darin unterstrichen wird, es seien die Menschen in Argentinien, die über ihre Regierung entscheiden und nicht der Wille irgendwelcher Aktionäre irgendwo auf der Welt. So sei es auch eine Tatsache, dass das Ergebnis der faktischen Währungsabwertung ein weiterer Angriff auf die Lebensführung breiter Teile der Bevölkerung sei, den es durch Einheit im Widerstand abzuwehren gelte. Zu den Reaktionen auf die Wahlen in Argentinien zwei weitere aktuelle Beiträge – von zwei Seiten aus verfasst weiterlesen »
Generalstreikdemo in Buenos Aires am 24.2.2016Nach dem Wahldebakel des argentinischen Präsidenten bei den Vorwahlen war die weltweite Besorgnis groß: Was wird nun mit Macris Vereinbarungen mit dem Internationalen Währungsfonds – so das Leitthema des Kapitals und seiner medialen Zuarbeiter. Und Macri selbst weiterlesen »

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Auch die rechte Regierung in Argentinien hat ein Kampfprogramm: Mit schlechten Aussichten, denn Hunderttausende demonstrieren gegen Abtreibungsverbot
Demonstration für Abtreibungs-Legalisierung in Buenos Aires mit 500.000 Frauen gegen den Senat, der das Gesetz torpedierteDer Kampf für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen bringt vergangenen Dienstag in Argentinien eine halbe Million Menschen auf die Straße. Vor allem junge Frauen und Queers sind in Buenos Aires vor dem Kongress versammelt. Sie haben ihr grünes Pañuelo dabei, das Halstuch, das zum Symbol der Kampagne wurde, und sie sind sich sicher: Es gibt kein Zurück mehr, dieses Mal kommt das Gesetz endlich durch – und Präsident Macri muss nach den Wahlen im Oktober gehen. Die feministische Bewegung in Argentinien kämpft schon lange für ihre reproduktiven Rechte: Zum achten Mal hat die Kampagne für das Recht auf legale, sichere und kostenfreie Abtreibungen einen Gesetzesentwurf im argentinischen Kongress präsentiert. Im Juni 2018 kam es zum ersten Mal zu einer Debatte im Abgeordnetenhaus. Nach 23 Stunden Diskussion stimmten die Abgeordneten mit einer knappen Mehrheit für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. Allein in Buenos Aires bejubelten eine Million Menschen das historische Ergebnis draußen vor dem Kongress. Zwei Monate später kam dann die Ernüchterung: Das Nein zum Gesetzesentwurf im Senat…“ – so die Einleitung des Beitrags „„Das ist nicht mehr zu stoppen“: 500.000 für ein Recht auf Abtreibung“ am 03. Juni 2019 bei Supernova, in dem sechs Interviews mit TeilnehmerInnen der Massendemonstration geführt wurden. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, in dem auch Hintergrundinformationen verbreitet werden weiterlesen »
Demonstration für Abtreibungs-Legalisierung in Buenos Aires mit 500.000 Frauen gegen den Senat, der das Gesetz torpedierteDer Kampf für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen bringt vergangenen Dienstag in Argentinien eine halbe Million Menschen auf die Straße. Vor allem junge Frauen und Queers sind in Buenos weiterlesen »

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Der fünfte Protest-Generalstreik gegen die Regierung Macri in Argentinien: Diesmal kein blankes Ritual, sondern Massenmobilisierung
Der fünfte Geberalstreik gegen die argentinische Regierung war der bisher mit Abstand stärkste am 29.5.2019, hier in Buenos Aires„… Busse und Bahnen wurden bestreikt, Flug- und Schiffshäfen, Schulen und Banken, Behörden, Krankenhäuser, Gerichte – ein 24 Stunden langer Generalstreik hat Argentinien weitgehend lahmgelegt. Mit dem Ausstand hat der Gewerkschaftsbund CGT erneut gegen die Wirtschaftspolitik des konservativen Präsidenten Mauricio Macri protestiert. Es war bereits der fünfte Generalstreik seit seiner Amtsübernahme im Jahr 2015. Ihm lasten die Gewerkschafter die anhaltende Wirtschaftsmisere an: Argentinien befindet sich in einer heftigen Rezession, mit 9,1 Prozent Arbeitslosigkeit und 56 Prozent Inflation, einer fallenden Industrieproduktion und steigenden Kosten bei allen öffentlichen Dienstleistungen. „Wenn die Regierung nicht sofort Maßnahmen einleitet, wird die Wirtschaftskrise nur schlimmer werden“, sagte CGT-Generalsekretär Rodolfo Daer einem örtlichen Radiosender. Gewerkschaftsführer und linke Organisationen lehnen auch Macris Entscheidung ab, mit dem Internationalen Währungsfonds ein Finanzierungsabkommen über 56 Milliarden Dollar abzuschließen. Viele Argentinier machen den IWF für die schwerste Wirtschaftskrise des Landes in den Jahren 2001-2002 mit verantwortlich. Nach Schätzung der Regierung gingen mit dem Streik 40,5 Milliarden Peso (800 Mio. Euro) verloren. Selbst wer arbeiten wollte oder musste hatte kaum Chancen, seinen Arbeitsplatz zu erreichen. Streikposten blockierten für einige Stunden mehrere der wichtigsten Zufahrtsstraßen der Hauptstadt Buenos Aires. U-Bahn-Linien waren geschlossen und die staatliche Luftfahrtgesellschaft Aerolíneas Argentinas strich 330 Flüge. Sogar das Finale der Recopa Sudamericana zwischen den Fußballvereinen River Plate und Atletico Paranaense in Brasilien musste um einen Tag auf Donnerstag verschoben werden…“ – aus der Meldung „24 Stunden ging (fast) nichts in Argentinien“ am 30. Mai 2019 bei der Deutschen Welle, woraus die Wucht dieses Streiktages deutlich wird, auch wenn die „Gewerkschaftslandschaft“ dabei nicht wirklich stimmig dargestellt ist. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge zu einem Generalstreik, der eine lange nicht mehr da gewesene Mobilsierung bedeutete. weiterlesen »
Der fünfte Geberalstreik gegen die argentinische Regierung war der bisher mit Abstand stärkste am 29.5.2019, hier in Buenos Aires„… Busse und Bahnen wurden bestreikt, Flug- und Schiffshäfen, Schulen und Banken, Behörden, Krankenhäuser, Gerichte - ein 24 Stunden langer Generalstreik hat Argentinien weitgehend lahmgelegt. weiterlesen »

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Das Urteil gegen Ford in Argentinien: Komplizen der Militärdiktatur
Die Initiativen der Kläger im fordprozess nach der Veröffentlichung der Urteilsbegründung am 15. März 2019 auf der Demonstration zum Jahrestag der MilitärdiktaturDas Urteil gegen drei Ford-Manager in Argentinien, darunter der ehemalige Geschäftsführer Müller (siehe unseren Bericht zum Urteil am 11. Dezember 2018) war ein großer Erfolg für die Arbeiter – das vertreten jedenfalls die zahlreichen daran beteiligten Initiativen und Angehörigen als ihre Beurteilung des Verfahrens. Schließlich wurde in der Urteilsbegründung, die nun, am 15. März 2019 veröffentlicht wurde, ausdrücklich hervorgehoben, dass die „gemeinsamen Aktivitäten“ der Diktatur und des Managements gezielt darauf gerichtet waren, gewerkschaftliche Bestrebungen der Belegschaft zu zerschlagen: Das hatte Leben gekostet. In dem Artikel „The Ford Trial in Argentina, a workers’ victory“ von Victoria Basualdo am 01. April 2019 im Justiceinfo.net wird im Wesentlichen über den öffentlichen Auftritt der Ford-Initiativen auf der Massendemonstration in Buenos Aires aus Anlass des Jahrestages der Militärdiktatur berichtet. Die Aktiven des Ford-Prozesses machten dabei massiv auf diese grundsätzliche Bedeutung des Urteils aufmerksam, die sie, wie alle Prozessbeobachtung auch, vor allem darin sehen, dass das Gericht eine „strategische Zusammenarbeit“ von Unternehmen und Diktatur unterstrich und als Verstoß gegen Menschenrechte verurteilte. Siehe dazu auch einen Beitrag zum Verlauf des Prozesses weiterlesen »
Die Initiativen der Kläger im fordprozess nach der Veröffentlichung der Urteilsbegründung am 15. März 2019 auf der Demonstration zum Jahrestag der MilitärdiktaturDas Urteil gegen drei Ford-Manager in Argentinien, darunter der ehemalige Geschäftsführer Müller (siehe unseren Bericht zum Urteil am 11. weiterlesen »

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[Film von Gaby Weber über BlackRock] Geld oder Money – Der Tyrannosaurus Rex in der Pampa
Der Vermögensverwalter BlackRock„Vermögensverwalter wie BlackRock sind keine Heuschrecken sondern jeder für sich ein Tyrannosaurus Rex. Sie sind nach der letzten Finanzkrise 2007 entstanden und gelten weder als Banken noch als Hedgefonds, und werden praktisch nicht reguliert. Man nennt sie Schattenbanken. Sie verfügen über unvorstellbar viel Geld – aus allen möglichen Quellen – und kaufen sich bei Banken, Fondsgesellschaften und in der Industrie ein. Weiß man schon in Europa wenig über ihre Machenschaften, so sind sie in Argentinien gänzlich unbekannt. Dort geht es ihnen um das, was auf der Erdoberfläche wächst und unter der Erdoberfläche schlummert. Das Land ist ein Versuchslabor. Erst im Mai 2018 haben BlackRock und Templeton die argentinische Regierung vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt, kein Akt der barmherzigen Nächstenliebe. Eher ein Dankeschön für das Dekret Nummer 29, worin die Regierung versprochen hat – im Falle einer erneuten Zahlungsunfähigkeit – gegen die Pfändung der Naturvorkommen keinen Einspruch einzulegen…“ 75-minütiger Film von Gaby Weber bei YouTube seit dem 31. März 2019 – da Gaby Weber den Film ohne finanzielle Unterstützung gemacht hat, bitte sie um Spenden; Spendenkonto am Filmende weiterlesen »
Der Vermögensverwalter BlackRock"Vermögensverwalter wie BlackRock sind keine Heuschrecken sondern jeder für sich ein Tyrannosaurus Rex. Sie sind nach der letzten Finanzkrise 2007 entstanden und gelten weder als Banken noch als Hedgefonds, und werden praktisch nicht reguliert. Man nennt sie Schattenbanken. Sie verfügen über weiterlesen »

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