Knastarbeit

gute arbeit fuer uns alle - auch im knastEin Unternehmen wirbt mit regionaler Herstellung seiner Produkte und meint schlecht bezahlte Arbeit von Berliner GefängnisinsassInnen. Die Gefangenengewerkschaft fordert die Zahlung des Mindestlohns. Drucken, Falten, Nähen – das alles passiert in Berlin & Deutschland. Regionales Wirtschaften funktioniert einfach besser als miese Arbeitsbedingungen in Drittländern.“ So wirbt das Berliner Unternehmen Paprcuts für seine Produkte, etwa reißfeste Handyhüllen, Tabakbeutel und Portemonnaies. Hergestellt werden diese auch in Berliner Justizvollzuganstalten. Deshalb erhielt Paprcuts vergangene Woche Post von der Berliner Gruppe der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO). Sie fordert den Mindestlohn für arbeitende Gefängnisinsassen und ihre Einbeziehung in die Rentenversicherung. „Wie euch durch eure Verträge mit der JVA Reinickendorf und Faktura bekannt ist, zahlt ihr den ArbeiterInnen aber nur 1–2 Euro die Stunde, also etwa 1/9 von dem, was arbeitende Menschen draußen er- halten“, heißt es in dem Schreiben. Zudem würden die Frauen in der JVA Reinickendorf über strenge Zeit- und Qualitätskontrollen bei der Arbeit klagen, berichtet Martina Franke von der Soligruppe der GG/BO der taz. Franke ärgert es besonders, dass Paprcuts die Arbeit in der JVA als soziales Projekt bewirbt…” Artikel aus der taz vom 24. Juli 2018 von und bei Peter Nowak externer Link, siehe dazu Infos zum Konflikt mit Paprcuts (und weiteren Unternehmen externer Link) bei der GG/BO externer Link

Demo für Gewerkschaft der JVA TegelAm 11.03.2018 führten Solidaritätsgruppen der Gefangenengewerkschaft GG/BO, Basisgewerkschaften der FAU und eine Reihe feministischer und anarchistischer Gruppen eine Demonstration anlässlich des feministischen Kampftages zur JVA in Chemnitz durch. In den Redebeiträgen waren Arbeitsbedingungen, Lohnhöhe und Menschenrechte in den (Frauen-)Knästen Thema, es wurde aber auch auf andere feministische Kämpfe, wie den Kampf gegen die türkische Diktatur in Nordsyrien oder die feministischen Generalstreiks in Italien und Spanien am Donnerstag verwiesen. Vor der JVA fanden zwei lange Kundgebungen statt, die auch ein guter Teil der Gefangenen mithören und z.T. auch sehen konnte. “… Unmittelbar danach kam es zu gewalttätigen Übergriffen der Polizei auf Demonstrationsteilnehmende. Die verharmlosende Darstellung dieses Geschehens im Pressebericht der Polizei¹ weisen wir entschieden ab. Die FAU Dresden sieht sich gezwungen, eine ausführliche Gegendarstellung zu veröffentlichen. (…) Sie widerspricht insbesondere der Darstellung, dass die Polizei ursprünglich mit Gewalt konfrontiert war und daraufhin handelte. Sie macht außerdem darauf aufmerksam, dass ein stark sehbehinderter Teilnehmer ohne erkennbaren Grund mehrfach geschlagen und schließlich vorübergehend festgenommen worden ist. Sarah Wendler, Gewerkschaftsmitglied und Augenzeugin des Vorfalls dazu: „Die Polizeikräfte vermittelten vom ersten Moment an den Eindruck nicht ohne Eskalation und Anzeigen nach Hause fahren zu wollen,“…” Aus der Gegendarstellung der FAU Dresden vom 12. März 2018 externer Link, siehe auch Berichte bei der GG/BO externer Link

Kampf gegen KnastarbeitIn den meisten Bundesländern sind Gefangene zur Arbeit verpflichtet. Die Beschäftigten arbeiten zu Dumpinglöhnen und haben fast keine Rechte. Die Gefangenengewerkschaft GG/BO will das ändern. (…) Mittlerweile sind Justizvollzugsanstalten regelrechte Großbetriebe geworden. Nur die Produktpalette ist von Gefängnis zu Gefängnis unterschiedlich. Bei der Bewerbung eigener Produkte präsentiert man sich modern: »Die Hamburger Justizbehörde bietet mit ihrem Projekt ›Santa-Fu – Heiße Ware aus dem Knast‹ die Möglichkeit, sich in der Herstellung, Gestaltung und Verarbeitung von diversen Artikeln ein­zubringen. Dabei arbeiten die Gefangenen an den Santa Fu-Produkten mit viel Engagement und Fleiß«, heißt es auf der Website. (…) Mit keinem Wort erwähnt sie die Entlohnung der Gefangenen, die die Produkte herstellen. Das verwundert kaum, werden doch den Arbeitern hinter Gittern, deren Kreativität und Fleiß sie so gerne herausstellt, fast sämtlichen Rechte wie die auf Mindestlohn und soziale Sicherheit vorenthalten. (…) 2014 haben Gefangene der JVA Tegel in Berlin die Gefangenengewerkschaft (GG/BO) gegründet, die innerhalb weniger Monate auch in vielen anderen Gefängnissen Mitglieder gewonnen hat. Die beiden zentralen Forderungen der GG/BO sind die Einbeziehung aller Gefangenen in die Rentenversicherung und ein Mindestlohn. Dass sich die Gewerkschaft so schnell ausbreiten konnte, liegt unter anderem daran, dass viele Gefangene mit ihrer rechtlosen Situation und der Vorenthaltung von Lohn und sozialer Sicherungen sehr unzufrieden sind. Oliver Rast, der Sprecher der GG/BO, bezeichnete es als größten Erfolg der Organisation, dass es ihr gelungen sei, das Gefängnis als Ort von Dumpinglöhnen und fehlenden Arbeitsrechten ins öffentliche Bewusstsein zu bringen…” Artikel von Peter Nowak vom 1. März 2018 bei der Jungle World 2018/09 externer Link

Kampf gegen KnastarbeitDie GG/BO setzt sich für bessere Arbeitsbedingungen in deutschen Gefängnissen ein, vertritt aber auch andere Interessen und Rechte von Häftlingen. Sie wurde 2014 in der Justizvollzugsanstalt Tegel gegründet und hat die Rechtsform eines nicht eingetragenen Vereins. Marco Bras dos Santos hat mit der »Jungle World« über Haftbedingungen und das Engagement der Gefangenengewerkschaft gesprochen. (…) Insassen gelten nicht als Arbeitnehmer, weil ihre Arbeit als Resozialisierungsmaßnahme eingestuft wird. Was für Auswirkungen hat das auf die Arbeitsbedingungen? Das führt dazu, dass Arbeitnehmerinnen, wie wir sie definieren, keinen Anspruch auf volle Sozialversicherung, insbesondere Renten- und Krankenversicherung, haben. Auch der gesetzliche Mindestlohn greift nicht. Zudem trifft das uns als Gewerkschaft, weil die Justizministerien deshalb sagen, dass wir gar keine richtige Gewerkschaft seinen. (…) Außerdem haben wir noch ein weiteres Argument für die Entlohnung von Gefangenen entdeckt: die entgangene Lohnsteuer. Bis auf vier Bundesländer haben wir Fraktionen aller Landesparlamente instruiert, kleine Anfragen darüber zu stellen, wie viele Arbeitsstunden tatsächlich geleistet wurden und wie sich das unter Berücksichtigung des Mindestlohns auf die Lohnsteuereinnahmen ausgewirkt hätte. 42,5 Prozent geht an die Länder, 42,5 Prozent an den Bund und 15 Prozent an die Gemeinden. Für die JVA in Zeithain haben wir ausgerechnet, dass der Gemeinde im Jahr über 900 000 Euro Lohnsteuereinnahmen entgehen. In Sachsen und Hamburg wurden kleine Anfragen eingereicht. Andere Bundesländer könnten folgen. Denn das sind Unsummen, um die der Staat gebracht wird…” Interview von Simon Duncker in der JungleWorld 2018/09 vom 01.03.2018 externer Link

gute arbeit fuer uns alle - auch im knastIn den meisten deutschen Gefängnissen ist Arbeit für die Häftlinge Pflicht. Doch oft verdienen sie bloß zehn Euro am Tag. Das will ein Verein jetzt ändern. Denn vielen Gefangenen droht nach der Haft Altersarmut. (…) Viele Häftlinge arbeiten in deutschen Gefängnissen für gewerbliche Auftraggeber. Im Saarland, wo der Großteil der Gefangenen in Fremdbetrieben beschäftigt ist, erbringen diese etwa für die Automobilzuliefer- und Luftfahrtindustrie Teilleistungen, wie das dortige Justizministerium mitteilt. In Niedersachsens Gefängnissen werden rund 33 Prozent des Umsatzes mit Unternehmenskunden erzielt. Man könne gar nicht alle Aufträge annehmen, erzählt der Leiter der JVA Kaisheim, Peter Landauer. „Werbemaßnahmen haben wir mittlerweile eingestellt.“ Schusterei, Schlosserei, Gärtnerei und die anderen Betriebe haben im vergangenen Jahr mehr als vier Millionen Euro erwirtschaftet. In allen bayerischen Gefängnissen betrug der Umsatz 41,5 Millionen Euro. Die Gefangenen bekommen für die Pflichtarbeit zwischen 9,87 und 16,44 Euro ausbezahlt – am Tag. In den anderen Bundesländern sind die Zahlen ähnlich. In den Strafvollzugsgesetzen der Länder ist festgeschrieben, dass die Vergütung neun Prozent des Durchschnittseinkommens aller Versicherten der gesetzlichen Rentenversicherung im vorvergangenen Jahr beträgt. 2018 liegt sie bei 13,15 Euro. Je nach Arbeit wird mehr oder weniger dieses Grundwerts ausgezahlt. Die Abstufungen variieren von Bundesland zu Bundesland leicht…” Artikel vom 26.02.2018 bei der Welt online externer Link

[Ab dem 7.11.2017] Aktionstage GefängnisMit den „Aktionstagen Gefängnis“ sollen die Realitäten hinter Gittern sichtbar gemacht und die gesellschaftliche und politische Funktion von Strafe und Gefängnis kritisch hinterfragt werden. Es soll aber auch eine Vernetzung und Organisierung derjenigen Initiativen, Gruppen, Verbände und Einzelpersonen gefördert werden, die Gefangene bei der Wahrnehmung ihrer Interessen unterstützen und/oder sich strafvollzugspolitisch engagieren. Bis heute unterliegen die meisten Strafgefangenen in der Bundesrepublik Deutschland einer gesetzlichen Arbeitspflicht. Die Arbeitsentgelte in Haft sind gering (ca. 1-1,50 €/Std.), sie liegen weit unterhalb des gesetzlichen Mindestlohns. Straffällig gewordenen Frauen und Männern wird so die Möglichkeit vorenthalten, sich während der Haft aus eigener Kraft eine bessere Zukunftsperspektive aufzubauen. Für diese Zwangsarbeit (Art. 12 Abs. 3 Grundgesetz) werden zudem keine Beiträge zur Rentenversicherung entrichtet. Trotz geleisteter Arbeit fehlen die Jahre der Inhaftierung für den Rentenanspruch. Auch dies bedeutet eine besondere Härte für viele Gefangene. Altersarmut ist bei langen Haftstrafen vorprogrammiert…” Aus der Einladung am 26.10.2017 bei Bundesarbeitsgemeinschaft für Straffälligenhilfe (BAG-S) e.V.  externer Link zur Auftaktveranstaltung des Bündnisses „Aktionstage Gefängnis“ am 7. November 2017 in Berlin – Podiumsrunde u.a. mit den GG/BO Mitbegründer Oliver Rast und Martina Franke (Sprecherin der GG/BO Soligruppe Berlin).

Kampf gegen Knastarbeit“… Wie bereits berichtet haben wir als Soligruppe Jena der Gefangenen-Gewerkschaft einen inhaftierten Kollegen in seiner Klage gegen die Bundesagentur für Arbeit unterstützt. Dazu haben wir am 2. September auch eine Kundgebung vorm Jenaer Arbeitsamt durchgeführt. Am 12. September begleiteten wir unseren Kollegen zum Bundessozialgericht nach Kassel. Er forderte von der Bundesagentur für Arbeit, ihm ALG I nachzuzahlen. Diese hatte ihm 2012 bei der Berechnung der Anwartschaft auf ALG I die arbeitsfreien Samstage, Sonntage und Feiertage abgezogen, sodass sein Antrag auf ALG I trotz erfüllter Anwartschaft abgelehnt wurde. Das Bundessozialgericht entschied nach halbstündiger Verhandlung und geheimer Beratung zugunsten unseres Kollegen. Es erklärte die Praxis der Bundesagentur für Arbeit, den inhaftierten Arbeiter_innen die Wochenenden und Feiertage bei der Bemessung der Anwartschaft auf ALG I nicht anzurechnen, für rechtswidrig. Dabei betonte es das Prinzip, die inhaftierten und nicht-inhaftierten Arbeiter_innen möglichst gleichzustellen…” Mitteilung der Gefangenen-Gewerkschaft Bundesweite Organisation (GGBO) vom 16. September 2017 externer Link

Kampf gegen Knastarbeit“Chronische Überbelegung, medizinische Mangelversorgung, massive Einschränkungen von Freizeitangeboten, Um- und Aufschlusszeiten, regelmäßige Schlägereien und eine rasant steigende Suizidrate. Die Signale sind klar: bundesdeutsche Knäste stehen vor Revolten Gefangener! (…) Zu den faktischen Haftverschärfungen im Vollzugsalltag kommt die sozial- und arbeitsrechtliche Diskriminierung Gefangener hinzu: kein Mindestlohn für die Knastarbeit für Landesbehörden und externe Unternehmen, keine komplette Sozialversicherung, keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall und kein Kündigungsschutz. (…) Die GG/BO setzt auf die Selbstorganisierung inhaftierter Gewerkschafter*innen, auf Kollegialität und Solidarität untereinander. Das ist noch kein Patentrezept, um selbstbewusst Rechte einzufordern und Verbesserungen im Haftalltag auf der Station oder im Betrieb durchzusetzen. Aber es ist eine Grundvoraussetzung, um letztlich die „totale Institution” Knast – wie der ehemalige JVA-Leiter Thomas Galli – komplett in Frage zu stellen. So oder so, die Lunte am Pulverfass Knast ist gelegt. Ändern die Verantwortlichen in den Haftanstalten und Ministerien nichts an den Bedingungen des prekären Vollzugsalltags, wird es in absehbarer Zeit hinter Gittern zu ersten Eruptionen kommen. Der Aufstand im englischen Knast von Birmingham im vergangenen Dezember war vielleicht nur ein Vorgeschmack…” Beitrag von Oliver Rast vom 13. August 2017 bei der Huffingtonpost online externer Link (Oliver Rast ist Sprecher der Gefangenen-Gewerkschaft, siehe dazu unser Dossier Gefangenengewerkschaft [in der JVA Tegel] gegründet)

Kampf gegen Knastarbeit“Druckerei, Wäscherei, Schlosserei: Justizvollzugsanstalten sind regelrechte Großbetriebe. Die Gefangenen müssen zu Niedrigstlöhnen arbeiten. (…) In Deutschland gibt es mehr als 60.000 Strafgefangene. Ein Großteil ist zur Arbeit verpflichtet – meist zu einem Bruchteil des Mindestlohns. Die Gefangenen zahlen nicht in die Rentenkasse ein, ihnen droht Altersarmut. Außerdem schadet die Arbeit in den Justizvollzugsanstalten der Konkurrenz außerhalb der Gefängnisse. Profiteure sind die Bundesländer, die die Gefängnisse betreiben – sowie namhafte Konzerne oder deren Zulieferer als Auftraggeber.Beitrag von Bernd Kramer vom 1. Mai 2017 bei Spiegel online externer Link

Kampf gegen KnastarbeitDa die Knäste in Sachsen immer wieder Negativschlagzeilen machen, hier ein Leak zu Unternehmerbetrieben in sächsischen Justizvollzugsanstalten. In der besonders problematischen JVA Dresden z.B., ist u.A. die Metalsa Automotive Hainichen GmbH ansässig. Die Kundenliste von Metalsa liest sich wie folgt: VW, Porsche, Peugot, Honda, Audi, Bentley, Seat, MAN, Scania, DAF, General Motors, Pontiac, Opel, Volva, Toyota, Renauls, Ford, Daimler, Mercedes Benz, AMG, Iveca, Fian, Ferrari, Chrysler, …” Leak vom 07.04.2017 bei indymedia linksunten externer Link und ein die Knastarbeit rechtfertigender Artikel darüber: (weiterlesen »)

Kampf gegen Knastarbeit“In Deutschland gibt es immer mehr Knastshops. Die Strafgefangenen arbeiten zu Konditionen, zu denen draußen niemand mithalten kann. “Die Produktpalette reicht von Möbelstücken und Wohnaccessoires über Leder- und Metallwaren bis hin zu Holzspielzeug für Groß und Klein. Sämtliche Produkte entstehen in sorgfältiger Handarbeit und zeichnen sich durch hochwertige Materialien sowie erstklassige Qualität aus (…) Die Strafgefangenen bekommen zwischen 9,41 Euro und 15,69 Euro – allerdings pro Arbeitstag und nicht pro Stunde. Das ist legal, weil im Gefängnis Arbeitspflicht gilt. Der Lohn ist gesetzlich festgelegt, es gibt fünf Vergütungsstufen. Und dazu kommt: Die Justizverwaltung sieht diese Online-Shops ganz klar als Teil der Resozialisierung. (…) Klar ist aber auch: Zu solchen Konditionen kann kein regulärer Unternehmer produzieren, wenn er nicht gerade Mitarbeiter zu Niedrigstlöhnen in Asien beschäftigt. Auch den Strafgefangenen scheint das gegen den Strich zu gehen. Sie haben eine eigene Gewerkschaft gegründet und fordern den gesetzlichen Mindestlohn. Das Problem: Sie bekommen wenig Rückendeckung…” Till Haase im Gespräch Jörg Brunsmann vom 2. Februar 2017 bei DRadio Wissen externer Link Audio Datei (mit Podcast, Dauer 4:37 Min.)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkWenig Informationen gab es während des wochenlangen Streiks in den Gefängnissen der USA über den Verlauf dieses Widerstandes gegen Sklavenarbeit – und selbst in jüngster Zeit wurden noch einige Berichte veröffentlicht, die immer noch organisierte Proteste dokumentierten. Der Artikel „Convict and Immigrant Detainee Struggles Converge in Strike Wave“ von Amiri Barksdale bereits am 11. Juni 2016 bei den Insurgent Notes externer Link ist eine ausführliche Bestandsaufnahme der Situation in diesen Knästen und setzt seinen Schwerpunkt vor allem auf das Zusammenwirken von Migranten und einheimischen Häftlingen – und in jedem Fall ein ausgesprochen lesenswerter Beitrag zum Verständnis der Lage, des Kampfes und seiner Entwicklung (weiterlesen »)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkDer Gefängnisstreik in den USA ist keineswegs zu Ende: Immer wieder gibt es neue Aktionen in neuen Gefängnissen – oder es werden in denselben Anstalten in zeitlichem Abstand immer wieder Verweigerungsaktionen organisiert. Kinetik Justice, der in der Holman-Anstalt einer der Organisatoren des Streiks war und der dem Free Alabama Movement (FAM) angehört, wurde Mitte Oktober in ein anderes Gefängnis verlegt, wogegen er jetzt in einen Hungerstreik getreten ist. In dem Bericht „Kinetik Justice of FAM Launches Hunger Strike After Being Transfered to “Bully” Prison“ am 29. Oktober 2016 bei It’s Going Down externer Link wird unterstrichen, dass die Kilby Correctional Facility, wohin Robert Earl Council – sein bürgerlicher Name – verlegt wurde, bei den Insassen im ganzen Bundesstaat Alabama bekannt sei – und berüchtigt als „Fertigmacher“. Siehe dazu auch den Twitterkanal der Solidarität und die Verweise auf bisherige Berichte im LabourNet Germany: (weiterlesen »)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkNachrichten oder Meldungen in den Mainstream-Medien bleiben weiterhin eine Ausnahme, sowohl was aktuelle Entwicklungen angeht, als auch zum Gefängnisstreik insgesamt – der immer noch stattfindet, immer wieder an neuen Orten, oder auch an alten wieder aufgenommen wird. Was die Auswirkungen des Streiks betrifft, wird jetzt zunehmend berichtet – in alternativen Medien, vesteht sich, so wie beispielsweise in dem Beitrag „Prison Strike’s Financial Impact in California“ des Solidarity Research Center, der  am 07. Oktober 2016 bei Portside externer Link dokumentiert wurde. Darin wird nicht nur eine Verlustrechnung für den ganzen Bundesstaat Kalifornien aufgemacht, sondern auch ganz konkret im bestreikten Frauengefängnis Central California Women’s Facility, wo 212 Gefangene unter sklavenähnlichen Bedingungen arbeiten müssen – ihr Streik führt zum Verlust von über 24.000 Dollar an Einnahmen für die California Prison Industry Authority – täglich… Siehe dazu auch einen aktuellen Beitrag zur Repression gegen Streikende: (weiterlesen »)

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkIm Streik von US-Häftlingen gegen ihre Arbeits- und Haftbedingungen, der heute in die vierte Woche geht, überraschte eine Nachricht über unerwartete Verbündete, die sich auf die Seite der Gefangenen im Holman-Gefängnis im US-Bundesstaat Alabama geschlagen hätten: die Wärter der Anstalt. Seit Beginn des Streiks am 9. September in zeitweise bis zu 46 Anstalten mussten die Holman-Wärter die Arbeiten der Häftlinge in der bestreikten Kantine übernehmen. Am vergangenen Samstag machten die Beamten der Sechs-Uhr-Schicht jedoch damit Schluss und meldeten sich morgens krank. Das konnten Gefangene erst Tage später nach draußen übermitteln, woraufhin die Unterstützergruppe »Incarcerated Workers Organizing Committee« (IWOC) auf Twitter schrieb: »Der Anstaltsleiter schiebt nun selber den Servierwagen mit den Mahlzeiten.«“ – so beginnt der Bericht „»Eigenartige Bundesgenossen«“ von Jürgen Heiser am 30. September 2016 in der jungen Welt externer Link – worin auch noch auf andere, vergleichbare Ereignisse und Entwicklungen verwiesen wird. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge und einen Soldaritätsaufruf: (weiterlesen »)