Rüstungsindustrie und -exporte

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!“… Die vor 140 Jahren gegründete Großwerft erlebt turbulente Zeiten, seit der Mehrheitseigner ThyssenKrupp beschloss, das Unternehmen abzustoßen. 2010/11 scheiterte der anvisierte Verkauf nach Abu Dhabi, 2012 griff dann Star Capital Partners für rund 150 Millionen Euro zu. Der britische Private-Equity-Fonds bearbeitete B+V mit dem Filetmesser: Die lukrativen Teile des Werftkomplexes wurden mit hohen Gewinnen verkauft, der Rest liegen gelassen. (…) Zu Beginn der Verhandlungen am 17. März platzte eine Bombe: Lürssen teilte mit, nicht nur bis zu 300 Stellen abbauen, sondern auch die Gehälter der verbleibenden Beschäftigten kürzen zu wollen – durch „Anpassungen bei der Entgelttabelle“, wie es beschönigend heißt. Auch Weihnachts- und Urlaubsgeld, die derzeit zusammen 1,3 Monatsgehälter ausmachen, stünden zur Disposition. (…) Blohm + Voss hofft auf den Bau von Marineschiffen für die Bundesrepublik, über deren Bestellung gerade im politischen Berlin gestritten wird. Laut Geschäftsführer Dehlke will die Werft künftig „einen bedeutenden Beitrag zur Fertigung von Marineschiffen leisten“…” Artikel von Folke Havekost und Volker Stahl vom 31.03.2017 beim Elbe Wochenblatt externer Link und Anmerkungen: (weiterlesen »)

Die Kriegszulieferer

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!“Die beginnende Aufstockung des deutschen Militärhaushalts auf bis zu zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts führt zu Wachstumsschüben in der deutschen Rüstungsindustrie. Exemplarisch belegen dies die jüngsten Geschäftszahlen der Waffenschmiede Rheinmetall. Demnach ist der Umsatz im Geschäftsbereich “Defence” im vergangenen Jahr um rund 14 Prozent auf fast drei Milliarden Euro gestiegen – und das Unternehmen rechnet mit weiterem Wachstum: Es verzeichnet einen Auftragsbestand von mehr als 6,6 Milliarden Euro, hofft im nächsten Jahr auf Rüstungsaufträge aus Berlin in Höhe von weiteren zwei Milliarden Euro und geht davon aus, auf dem deutschen Heimatmarkt langfristig Aufträge im Wert von zehn Milliarden Euro einwerben zu können. Hinzu kommen boomende Geschäfte auf dem weltgrößten Rüstungsmarkt – in den USA – sowie Bemühungen, zwei Joint Ventures zur Produktion von Munition und Panzern in der Türkei zu gründen. Die saudischen Streitkräfte werden schon heute von Rheinmetall-Tochterfirmen außerhalb der Bundesrepublik beliefert – mit Munition, die sie im Jemen-Krieg einsetzen…” Bericht vom 31. März 2017 von und bei German-Foreign-Policy externer Link

Zur Hauptversammlung der Daimler AG am kommenden Mittwoch verweist der Dachverband der Kritischen Aktionäre auf zahlreiche Probleme des Konzerns…” Pressemitteilung vom 27. März 2017 externer Link von und bei Kritische Aktionäre Daimler (KAD) / Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre, siehe die Gegenanträge bei Daimler externer Link, dort auch Infos zur Hauptversammlung am 29. März 2017

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für WaffenWer Waffen verkauft, wird Flüchtlinge ernten. Deutsche Rüstungsexporte machen da keine Ausnahme. Wie Ende November 2016 bekannt wurde, hat der Bundessicherheitsrat erneut Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt, darunter 41.000 Zünder für Artilleriemunition an Saudi-Arabien – Nachschub für den Krieg gegen Jemen. Nach den vorläufigen Zahlen des Bundeswirtschaftsministeriums summieren sich die genehmigten deutschen Rüstungsgeschäfte mit Ländern des Nahen Ostens im Jahr 2016 erneut auf über 2,5 Milliarden Euro. Aus diesem geografisch begrenzten Gebiet, das im deutschen Sprachgebrauch im engeren Sinn die arabischen Länder Westasiens und Israel umfasst, kommt nahezu ein Drittel aller Flüchtlinge und Binnenvertriebenen. 2015 waren über 18 Millionen Menschen aus diesen Ländern auf der Flucht. Genau diese Region verzeichnet seit sieben Jahren einen rasanten Anstieg von Waffenimporten…” Artikel von Joachim Guilliard in Ossietzky 5/2017 externer Link

Das Plakat zur Kampagne 2017 Krieg beginnt hier mit Auftakt am 25.3 bei DiehlZum zweiten Mal findet in Rheinland Pfalz und im Saarland von März bis September 2017 die Kampagne „Krieg beginnt hier!“ statt, die gemeinsam von mehreren regionalen Friedensgruppen organisiert wird. Auftakt der Kampagne ist am 25. März eine Protestaktion vor den Werkstoren der Rüstungsschmiede Diehl. Im Aufruf „Krieg beginnt hier-Stoppt den Rüstungs-DIEHL“ auf der Kampagnen-Webseite externer Link heißt es unter anderem: „Auch im Saarland verdienen Unternehmen am Geschäft mit dem Tod! Diehl ist einer der wichtigsten Rüstungsbetriebe in unserer Region. Diehl BGT Defence fertigt an den Standorten der ehemaligen Diehl Munitionssysteme in Braunshausen (Nonnweiler) und Röthenbach an der Pegnitz Anzündmittel, Mittel-, Großkaliber- und Pioniermunition, sowie pyrotechnische Nebelmunition. Am Standort in Überlingen werden Flugkörperkomponenten wie Suchköpfe und Steuereinheiten gefertigt. 2012 machte Diehl Defense mit 3.000 Mitarbeitern einen Umsatz von 611 Mio. EUR. Diehl baut „suchkopfgelenkte Flugkörper, intelligente sowie konventionelle Munition und Trainingssysteme“ und rühmt sich „jahrzehntelanger Erfahrung in Entwicklung und Fertigung von Flugkörpern und Munition““ Siehe dazu auch die Presseerklärung zum Auftakt der Kampagne: (weiterlesen »)

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für WaffenDie Bundesregierung hat offensichtlich kein Problem damit, dass eine Maschine zur Herstellung von Gewehrläufen ohne Genehmigung an einen militärischen Empfänger nach Mexiko exportiert wird. In ihrer Antwort auf die schriftliche Anfrage des Linken-Politikers Stefan Liebich erklärt sie, dass die sogenannten Rundknetmaschinen Maschinen mit breiten Anwendungsmöglichkeiten seien und daher nicht in Güterlisten für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgüter noch in denen für Dual-use-Güter enthalten seien. Das Wort Exportkontrolle sei in diesem Fall nicht mehr angebracht, kritisiert Aufschrei-Sprecher Jürgen Grässlin diese Haltung im Gespräch mit dem SWR. Der Sprecherkreis der Kampagne “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!” hatte Strafanzeige gegen die die Pforzheimer Firma Heinrich-Müller-Maschinenfabrik GmbH (HMP) gestellt, die eine Maschine zur Herstellung von Gewehrläufen nach Mexiko liefern möchte…” Aktuelle Infos auf der Sonderseite der “Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!” zu deutschen Rüstungsexporten nach Mexiko externer Link

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für Waffen

“… Neue Prozesse gegen deutsche Rüstungsmanager wegen gravierender Korruption bei Waffenexporten nach Griechenland haben begonnen. Die Staatsanwaltschaften in München und Bremen haben Anklage gegen ehemalige Führungsfunktionäre der Rüstungsfirmen Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann (KMW) erhoben; ihnen wird vorgeworfen, persönlich für die Zahlung von Bestechungsgeld für profitable Aufträge zur Lieferung von Panzern und einem Luftabwehrsystem verantwortlich zu sein. Einige der Aufträge besaßen für die deutschen Waffenschmieden hohe Bedeutung, weil sie halfen, Finanzierungslücken zu decken. In Griechenland hingegen haben sie immensen Schaden angerichtet, weil sie vor und während der Kriseneskalation den Staatshaushalt mit beträchtlichen Summen belasteten; letztlich mussten sie mit sogenannten Hilfsgeldern bezahlt werden. Von den neuen Prozessen ist womöglich Aufklärung, aber keine Entlastung für Griechenland zu erwarten: Zwar ermittelt auch die griechische Justiz; doch werden etwaige Bußgelder bei Verurteilungen in München und Bremen nicht in die griechische, sondern in die deutsche Justizkasse gezahlt…” Bericht vom 24. Februar 2017 von und bei german-foreign-policy.com externer Link

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für WaffenBei den deutschen Rüstungsexporten sind offensichtlich alle Dämme gebrochen. Am 30. November 2016 wurde bekannt, dass der Bundessicherheitsrat in seiner letzten Sitzung Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt hatte. Allein nach Algerien wurde ein umfangreiches Arsenal genehmigt: eine weitere Fregatte, 4 Bordhubschrauber, 234 Waffenstationen für schon zuvor gelieferte Fuchspanzer sowie 474 Militär-LKW. Dazu kommen hunderte von Maschinengewehren an Indonesien, mit im Paket: eine halbe Million Patronen. Es wurde Lieferungen an diverse Golfstaaten genehmigt, dazu gehören 41.644 „Artilleriemultifunktionszünder“, die dann in Frankreich zum fertigen „Produkt“ zusammengebaut und von dort exportiert werden. Diese Zusammenarbeit mehrerer europäischer Staaten bei der Rüstungsproduktion und beim Export senkt offensichtlich in der Praxis die Hürden in der Genehmigungspraxis deutlich. Die Rüstungsunternehmen, deren Börsenkurse bereits nach der Wahl von Donald Trump nach oben schnellten, können sich auf kräftige Gewinne freuen. Zu den jüngsten Profiteuren gehören unter anderem ThyssenKrupp Marine Systems, Heckler&Koch und Rheinmetall Defence…” IMI-Standpunkt 2017/004 von Claudia Haydt und Jürgen Wagner vom 1. Februar 2017 externer Link

 Ethischer Konsum Kampagne für Saubere Kleidung Supermarkt-Kampagne Öffentliche Beschaffung Kirchlicher Einkauf Rohstoff-Kampagne Protestaktionen & Appelle Aktuelle Online-Protestaktionen  Hier finden Sie alle laufenden Online-Protestaktionen und Petitionen der Christlichen Initiative Romero aus den unterschiedlichen Kampagnenbereichen im Überblick. Machen Sie mit und geben Sie Ihre Stimme für Gerechtigkeit! Verurteilungen im Fall Technotex verhindern!  Die Protestaktion ist abgelaufen! Die angeklagten Arbeiter*innen aus Tipitapa, die während eines friedlichen Protests für bessere Arbeitsbedingungen und gegen die Kündigung von zwei Gewerkschaftern gewaltsam verhaftet wurden, erhielten das vorgesehene Mindeststrafmaß. Dank des internationalen Protests konnte ausreichend Druck ausgeübt werden, die Gefängnisstrafen von 3,5 bzw. 7 Jahren zu verhindern.  Zehn der 12 Arbeiter*innen wurden zu einem Jahr Freiheitsentzug verurteilt, die anderen beiden zu zwei Jahren. Auch wenn die Verurteilung ungerecht bleibt und letztlich leider nicht vollends abgewendet werden konnte, ist es eine große Erleichterung, dass die Strafe im Hausarrest verübt werden soll. Jeden Monat müssen sie sich vor Gericht melden und dürfen das Land nicht verlassen. Mehr lesen ThyssenKrupp: Nicht aus der Verantwortung stehlen! Aktion von Christliche Initiative RomeroWährend die IG Metall um Arbeitsplätze kämpft angesicht einer Stahl-Fusion mit dem indischen Konkurrenten Tata und aktuell die Tarifrunde Stahl einläutet, spielen auf der Seite der Kritiker wichtigere Themen eine Rolle: Thyssenkrupp exportiert immer noch Kriegsschiffe und U-Boote in Krisen- und Konfliktgebiete, verletzt Menschenrechten durch Umsiedlungen und die Umwelt durch Stahlstaub-Gefahren… Der Dachverband der Kritischen Aktionäre beantragt daher die Nichtentlastung von Vorstand und Aufsichtsrat bei der Hauptversammlung am 27. Januar 2017. Siehe dazu Reden, Gegenanträge und weitere Proteste: (weiterlesen »)

Grenzen öffnen für Menschen und schließen für WaffenBei den deutschen Rüstungsexporten sind offensichtlich alle Dämme gebrochen. Am 30. November 2016 wurde bekannt, dass der Bundessicherheitsrat in seiner letzten Sitzung Rüstungsexporte in Krisengebiete in Milliardenhöhe genehmigt hatte. Allein nach Algerien wurde ein umfangreiches Arsenal genehmigt: eine weitere Fregatte, 4 Bordhubschrauber, 234 Waffenstationen für schon zuvor geliefert Fuchspanzer sowie 474 Militär-LKW. Dazu kommen hunderte von Maschinengewehren an Indonesien, mit im Paket: eine halbe Million Patronen. Es wurde Lieferungen an diverse Golfstaaten genehmigt, dazu gehören 41,644 „Artilleriemultifunktionszünder“ die dann in Frankreich zum fertigen „Produkt“ zusammengebaut und von dort exportiert werden. Diese Zusammenarbeit mehrerer europäischer Staaten bei der Rüstungsproduktion und beim Export senkt offensichtlich die Hürden in der Genehmigungspraxis deutlich…” IMI-Standpunkt 2017/002 von Claudia Haydt – in: ak Nr. 622 (Dezember 2016) – online bei der Informationsstelle Militarisierung vom 11. Januar 2017 externer Link

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!“Angesichts einer Debatte um Aufrüstung und die „Normalität“ von Auslandseinsätzen mag es anachronistisch wirken, eine aktive Konversionspolitik zu fordern, dennoch gibt es gute Gründe auch dieses Feld im Auge zu behalten. Konversionsdebatten können helfen, bereits gemachte Fehler nicht zu wiederholen und einen Wandel zu einer friedlichen Wirtschaft von Grund auf erfolgreich zu gestalten. Dies gilt insbesondere deshalb, da sich aktuell ein Strukturwandel in der Rüstungsindustrie vollzieht, der genutzt werden sollte, um Arbeitsplätze dauerhaft und unumkehrbar in den Bereich der zivilen Produktion zu überführen. Denn nur wenn diese Ziele verwirklicht werden, kann von einem erfolgreichen Konversionsprozess gesprochen werden. Unter Konversion wird gemeinhin eine Umwandlung von militärischen Gütern, Flächen und Produktionen in zivile verstanden. Der Beitrag hier beschränkt sich auf die Diskussion der Konversion von Rüstungsbetrieben in zivile Betriebe…” Artikel von Andreas Seifert vom 9. Januar 2017 bei IMI-Analyse 2017/01 externer Link

Enthüllungsbuch »NETZWERK DES TODES. DIE KRIMINELLEN VERFLECHTUNGEN VON WAFFENINDUSTRIE UND BEHÖRDEN« von Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im Heyne Verlag München… Kleinwaffen sind Massenvernichtungswaffen: Die überwiegende Zahl menschlicher Opfer infolge von Gewalt und Krieg geht auf den Einsatz dieser leicht zu bedienenden und transportablen Waffen zurück. Deutschland ist einer der wichtigsten Produzenten und Exporteure von Kleinwaffen. Seine Waffen kommen in sämtlichen Konfliktregionen der Welt zum Einsatz. Die an sich strengen Exportrichtlinien haben Deutschland beispielsweise nicht daran gehindert, eine komplette Fabrik zur Produktion von Sturmgewehren nach Saudi-Arabien zu liefern. Eine Endverbleibskontrolle ist nicht gewährleistet. In dem Buch “Netzwerk des Todes”, das Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg im September 2015 veröffentlicht haben, ist nachzulesen, dass Geschäfte illegal abgewickelt werden, wenn die Richtlinien den Export nicht erlauben, nötigenfalls auch mit Unterstützung aus Berliner Ministerien. Die in dem Buch abgedruckten Dokumente belegen, dass Ministerialbeamte einen illegalen Verkauf von Heckler und Koch-Sturmgewehren nach Mexiko durch ihre Hilfe erst möglich gemacht haben. Die Papiere liegen der Staatsanwaltschaft in Stuttgart vor. Der gleiche Staatsanwalt hat über 5 Jahre gebraucht, um nach einer Anzeige von Jürgen Grässlin gegen die Verantwortlichen des Rüstungskonzerns Anklage zu erheben. Die Ermittlungen gegen die Ministerialbeamten wurden so lange verschleppt, bis sie nun verjährt sind. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft stattdessen gegen Jürgen Grässlin, Daniel Harrich und Danuta Harrich-Zandberg, weil die veröffentlichten Dokumente der Geheimhaltung unterlagen…Pressemitteilung der IPPNW vom 23. Mai 2016 externer Link. Dazu neu:

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!“… Seit 2011 ging der Trend bei den weltweiten Waffenverkäufen nach unten. Und auch im vergangenen Jahr meldeten die 100 größten Rüstungskonzerne global gesehen wieder Umsatzeinbußen. Doch die Kurve ist mittlerweile deutlich abgeflacht. Das Minus gegenüber 2014 belief sich nur noch auf 0,6 Prozent. 2011 und 2012 waren die Umsätze mit –6,6 und –4,2 Prozent noch wesentlich stärker geschrumpft. Dass überhaupt noch ein Minusvorzeichen bei den Umsätzen der Top 100 auftaucht, ist den USA geschuldet. Im weltweit größten Waffenproduktionsland beheimatete Unternehmen bilanzierten 2015 ein Umsatzminus von 2,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr. (…) Das veröffentlichte am Montag in Stockholm seinen diesjährigen Bericht über die Top-100-Rüstungskonzerne. Und zeichnet darin ein uneinheitliches Bild der weltweiten Entwicklung. Schwächte sich der Umsatzrückgang bei den US-Konzernen nur ab, gab es bei den westeuropäischen bereits eine Trendwende. Nach einem Minus von 7,4 Prozent im vergangenen Jahr wuchsen die Umsätze 2015 um 6,6 Prozent. Bei den drei deutschen unter den Top-100-Waffenschmieden – Rheinmetall, Thyssen-Krupp und Krauss-Maffei Wegmann – waren es überdurchschnittliche 7,4 Prozent. Noch erfolgreicher waren mit einem Umsatzsprung von 13,1 Prozent nur die französischen Rüstungsunternehmen. Dafür sind laut Fleurant umfangreiche Waffenexporte in Länder wie Ägypten und Katar verantwortlich. Im Plus liegen auch die russischen Konzerne…” Beitrag von Reinhard Wolff vom 5. Dezember 2016 bei taz online externer Link

ila 400 - Wirtschaft, Handel. MenschenrechteSechs Tote, 43 verschleppte Studenten und ein beachtliches Arsenal illegal gelieferter Gewehre in den Waffenschränken mexikanischer Polizisten, kein Vorfall hätte deutlicher die Konsequenzen deutscher Rüstungsexporte aufzeigen können als das Massaker von Iguala. Wenige Wochen nach dem Angriff auf die jungen Männer am 26. September 2014 offenbarten die Ermittlungsakten, dass bei dem Überfall Gewehre vom Typ G36 des Oberndorfer Unternehmens Heckler&Koch (H&K) im Spiel waren...” Artikel von Wolf-Dieter Vogel in der ila 400 externer Link – Wirtschaft, Handel. Menschenrechte, siehe auch Infos zur ila 400

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.“Er wird in die Geschichte eingehen, der 14. September 2016. Denn an diesem Tag treffen die wichtigsten deutschen Konzernchefs im Kanzleramt auf Angela Merkel, um über die Flüchtlinge und darüber, wie man die denn schaffen kann, zu beraten. Um Lehrstellen ginge es, und um Jobs, vertraute uns die BILD-Zeitung an, ein Blatt der Merkel-Freundin Friede Springer. Fraglos treffen sich hier die Richtigen: Konzerne wie Siemens, Evonik, Opel, RWE und VW gehören zu denen, die überall in der Welt Rohstoffe so billig einkaufen, dass es die heimische Bevölkerung teuer zu stehen kommt und sie lieber ihren Rohstoffen hinterher flüchtet. Natürlich will die Merkel nicht über die brutale Vernichtung der Lebensgrundlagen der Geflohenen reden. Auch ist sie geschickt genug, keinen Vertreter der Rüstungsindustrie einzuladen, aber die Deutsche Bank am Merkel-Tisch reicht schon: “Die Deutsche Bank kennt kaum Skrupel und unterhält zu fast allen großen Rüstungskonzernen (…) Geschäftsbeziehungen: Dazu zählen auch acht der zehn weltweit größten Waffenhersteller, die allesamt in die Herstellung von Atomwaffensystemen verstrickt sind und Rüstungsgüter in Krisengebiete exportieren (…) oder an Staaten liefern, die Menschenrechte missachten.” Das schreibt der Verein FACING FINANCE in seiner Studie „Die Waffen meiner Bank“. Eine Analyse, die Frau Merkel nicht lesen darf: Ihre Lügen über die Fluchtursachen wären nicht mehr ganz so überzeugend…” Eine Zukunftsvision von U. Gellermann vom 15. August 2016 bei der Rationalgalerie, Plattform für Nachdenker und Vorläufer externer Link