Branchen

Der französische Autokonzern PSA will sich in diesem Jahr von 1300 Beschäftigten in Frankreich trennen, aber gleichzeitig neue Mitarbeiter einstellen. Das Unternehmen nutzt dazu eine Regelung aus der Arbeitsmarktreform von Präsident Emmanuel Macron, die das Arbeitsrecht gelockert hatte. (…) Er braucht dafür aber die Zustimmung von Gewerkschaften, die mindestens 50 Prozent der Belegschaft vertreten. Zudem sind für bis zu 900 ältere Mitarbeiter Vorruhestandsregelungen vorgesehen, wie eine Sprecherin erklärte. (…) Die Gewerkschaft CGT kritisierte die Pläne deutlich, andere Gewerkschaften wie die CFDT äusserten sich positiver: Es sei wichtig, Veränderungen des Unternehmens vorausschauend zu begleiten. Ähnliche Regelungen habe es auch schon in den vergangenen Jahren unter der alten Rechtslage gegeben, so die CFDT. Auch sie kritisierte aber, dass PSA nicht mehr neue Festanstellungen in der Produktion plane – dort arbeiteten derzeit rund 8000 Leiharbeiter…” Artikel vom 11.1.2018 bei der NZZ online externer Link

Streiks in ÄgyptenAm heutigen Dienstag sind in Ägypten vier mutmaßliche Mitglieder der Muslimbruderschaft hingerichtet worden. Die Nachrichtenagentur AFP berichtet von fünf Hinrichtungen. Nach Angaben von namentlich nicht genannten Offiziellen wurden den Hingerichteten Verbindungen zu den Muslimbrüdern des 2013 von der Armee gestürzten Ex-Präsidenten Mohammed Mursi vorgeworfen. Zudem hätten sie im Jahr 2015 einen Bombenanschlag außerhalb eines Stadions in der Stadt Kafr asch-Schaich nördlich der Hauptstadt Kairos verübt. Bei dem Anschlag waren drei Menschen ums Leben gekommen. Am 3. Juli 2013 wurde der erste demokratisch gewählte Präsident Ägyptens, Mohammed Mursi, nach nur einem Jahr im Amt durch einen Militärputsch gestürzt. (…)  Seit dem Militärputsch vor drei Jahren werden Mitglieder der Muslimbruderschaft mit aller Härte verfolgt, Hunderte von ihnen wurden getötet, Zehntausende inhaftiert. Ein Militärgericht verurteilte im vergangenen Monat 14 mutmaßliche Mitglieder der Muslimbruderschaft zum Tode. 24 der Männer wurden zu lebenslangen Haftstrafen und fünf weitere zu 15 Jahren Haft verurteilt“ – aus der Meldung „Fünf Gefangene hingerichtet“ am 02. Januar 2018 im Nachrichtenexpress externer Link, worin die Summe der aktuellen Hinrichtungen zwar nicht gezogen wird, dennoch deutlich gemacht, dass es sich um eine regelrechte Welle handelt. Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge zu BRD-Reaktionen auf die Massenmord-Kampagne des ägyptischen Regimes – Waffen liefern… – sowie einen Beitrag zur Charakterisierung des Militärregimes: (weiterlesen »)

“… Noch in dieser Woche beginnt im Opel-Werk in Rüsselsheim eine voraussichtlich sechsmonatige Kurzarbeit. Die Bundesagentur für Arbeit habe dies bewilligt, sagte ein Unternehmenssprecher. Geschäftsleitung und Betriebsrat hatten in Abstimmung mit der IG Metall die Kurzarbeit im Stammsitz des Unternehmens vereinbart. Betroffen sind sowohl die Produktentwicklung als auch Verwaltungsbereiche, hieß es. (…) Kurzarbeit ist nicht die einzige Maßnahme: So kündigte Opel-Chef Michael Lohscheller im Dezember an, das Altersteilzeitprogramm bis auf den Geburtsjahrgang 1960 auszuweiten. Dabei wird die Arbeitszeit progressive verringert, um auf den Ruhestand vorzubereiten. Es gebe auch Vorruhestands-Regeln für Mitarbeiter, die 36 Monate vor dem frühestmöglichen Renteneintritt sind. Die Vereinbarung zwischen Management und Betriebsrat sieht zudem eine Verringerung der Zahl der Leiharbeiter in den Produktionswerken Rüsselsheim und Kaiserslautern vor. Nach der Übernahme durch den PSA-Konzern im August 2017 sind die Opel-Mitarbeiter in Deutschland bis Ende 2018 vor betriebsbedingten Entlassungen geschützt. Auch Werkschließungen sind zunächst nicht vorgesehen…” Meldung vom 9. Januar 2018 von und bei der FAZ online externer Link

“… Der nachfolgende Beitrag umreißt zunächst Ausmaß, Entwicklung und Ursachen der Prekarisierung  von Arbeit im deutschen Bildungswesen; sodann werden die gesundheitlichen Folgen in den Blick genommen. Aufgeworfen wird dabei auch die Frage nach den politischen Schlussfolgerungen…” Artikel von und bei  Cornelia Heintze externer Link , erschienen in der Zeitschrift Die Deutsche Schule vom Dezember 2017

Dossier

stopp fremdvergabe + leiharbeitAm Freitag, 8. Dezember, fand bei VW in Hannover in der Frühstückspause von 9.30 bis 10 Uhr eine Pausenversammlung mit 50 Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern statt. Die 200 Leiharbeiter, die im Februar 2017 von Wolfsburg nach Hannover versetzt wurden, sollen zum 20. Dezember – nach zweieinhalb Jahren bei VW – entlassen werden. (…) Von 12.30 bis 13.30 Uhr fand eine Informationsveranstaltung der AutoVision und Personalabteilung für die Leiharbeiter der Spätschicht über Jobangebote statt. Die Kollegen waren enttäuscht und wütend, weil es kaum Angebote und nur schlecht bezahlt gab. Statt zur Infoveranstaltung für die Frühschicht um 14 Uhr zu gehen, versammelten sich ca. 100 Leiharbeiter und marschierten zum Betriebsrat – darunter auch 10 bis 15 Leiharbeiter der Spätschicht. (…) Der Betriebsrat meinte, er stehe hinter den Leiharbeitern, könne ihnen aber nicht helfen. Er sei erst um 17 Uhr wieder im Büro. „Das macht nichts,“ antworteten die Leiharbeiter, „wir sind am Montag wieder bei Dir“.” Bericht vom 11.12.2017 bei Rote Fahne News externer Link und weitere Informationen dazu:

  • VW will alle Leiharbeiter entlassen – über 90 in Hannover schon weg, der Rest im Verschiebebahnhof New (weiterlesen »)

Dossier

Warnstreik an der Charité CFM und Solidemo am 07.09.2016: Für Löhne die zum Leben reichen! Gegen Tarifflucht und prekäre Beschäftigung an der CharitéIn der Service-Tochter der Charité, der Charité Facility Management (CFM) arbeiten viele Beschäftigte zu Löhnen, die nicht zum Leben reichen. Deshalb streiken sie am 7.9. für mehr Lohn: “Wir streiken für gute Löhne an der Charité. Denn die CFM (ausgegründete Charité Facility Management) gehört zur Charité. Wir machen Charité möglich. Die CFM wurde auf Grund einer Entscheidung des Berliner Senats gegründet. Er ist also mit verantwortlich für unsere Niedriglöhne. Deshalb tragen wir unseren Streik heute auch zu den politisch Verantwortlichen am Roten Rathaus.” Aufruf der Verdi Betriebsgruppe CFM unterstützt vom Bündnis Berlinerinnen und Berliner für mehr Personal im Krankenhaus. Siehe dazu Infos und Aufrufe:

  • Flugblatt zur Abstimmung: Wahnvorstellung bei der CFM-Geschäftsführung New (weiterlesen »)

Dossier

"willst du mit mir streiken gehen?"Allerorten heisst es: Beamte dürfen nicht streiken. Wo “steht”das ? Die Frage war immer berechtigt, wurde aber selten gestellt. Die wenigen, die es doch wagten, die Arbeit als Beamte niederzulegen, erhielten jedenfalls vom Bundesverwaltungsgericht dafür deutliche Antworten. In seinem sogenannten Fluglotsenurteil vom 03.12.1980 (1 B 86.79) meinte der 1. Senat des höchsten deutschen Verwaltungsgerichts, dass die damaligen streikähnlichen Aktionen der Fluglotsen selbstverständlich rechtswidrig gewesen seien. Die Rechtswidrigkeit sei “evident” gewesen. Selbstverständlich mussten die Fluglotsen deshalb disziplinarrechtlich mit Sanktionen rechnen, “denn es leuchtet jedem vernünftigen (!) und vorurteilsfreien (!) Betrachter “ein, dass “der Versuch, die Regierung … durch Nicht- oder Schlechterfüllung von Amtspflichten zur Befriedigung von materiellen Forderungen … zu zwingen, mit der Funktionsfähigkeit des … Berufsbeamtenverhältnisses schlechterdings nicht vereinbart werden kann.”Juristisch korrekte Begründungen enthält das Urteil wenig. Eigentlich werden in ihm nur Thesen vertreten, die zudem noch so sehr als “selbstverständlich” untermauert werden, dass jede andere Meinung gewissermaßen als “nicht zitierfähig” erscheint...” Aus dem Vortrag von Dr. Rolf Geffken bei der ver.di und GEW Südhessen von 2011 , dokumentiert im LabourNet-Archiv. Siehe zur Problematik:

  • Streikrecht für Beamtinnen und Beamte: Mündliche Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht am 17. Januar in Karlsruhe New (weiterlesen »)

Dossier

BossingAm Frankfurter Flughafen hat die Bundespolizei die Sicherheitskontrollen an den Security-Dienstleister I-SEC Deutsche Luftsicherheit GmbH ausgelagert. Die über 1.400 Beschäftigten der I-SEC haben – nach allem was man hört – einen sehr engagierten Betriebsrat (BR), der mit Nachdruck auf Verbesserungen der Arbeitsverhältnisse drängt. Gegen Untätigkeit und Verzögerungen auf Seite des Unternehmens setzt sich der BR regelmäßig mit Fristsetzungen und Einigungsstellen zur Wehr. Die Belegschaft der Security-Firma beklagt zigtausende Überstunden im Monat und einen Personalmangel von etwa 150 Personen, zudem bedenkliche Qualitätsmängel bei den Sicherheitskontrollen durch Übermüdung und unzureichende Pausenregelungen. Die I-SEC Geschäftsführung unter Glenn Murphy und Ran Langer setzte den berüchtigten Betriebsratsfresser Helmut Naujoks auf den konflikterprobten Betriebsratsvorsitzenden Mario S. und seine Kolleginnen und Kollegen an (wir berichteten am 15.9.2017). (…) Der Betriebsrat der I-SEC hat am 25.9.2017 Strafanzeige wegen Betriebsratsbehinderung (§119 BetrVG) gestellt (WaSI, 6.10.2017 [nicht mehr verfügbar]). (…) Der I-SEC Betriebsratsvorsitzende Mario S. kann derzeit wegen eines Hausverbot nicht in den Betrieb – eine Standardmaßnahme aus dem Naujoksschen Werkzeugkoffer. Auch sein Stellvertreter ist inzwischen unter Beschuss. Mario kämpft außerdem per einstweiliger Verfügung gegen die Anfechtung seines Arbeitsvertrags. (…) Aktuell ist im Betrieb ein Aushang aufgetaucht, der den I-SEC-Mitarbeiter*innen Angst machen soll. Angeblich könnte aufgrund der intensiven Betriebsratstätigkeit der Verlust des Auftrags am Frankfurter Flughafen bevorstehen….” Beitrag vom 23. November 2017 von und bei der Aktion Arbeitsunrecht externer Link. Siehe dazu neu:

[DGB-Kampagne] Stop Union Busting“Schon zum zweiten Mal innerhalb von sechs Tagen traten die Beschäftigten des Berliner Wombats City Hostel am Freitag in einen Warnstreik Die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) hatte dafür eine Demonstration vor dem Betrieb angemeldet, an der etwa 40 Personen teilnahmen. Die NGG verlangt, dass das Unternehmen endlich die festgeschriebenen Mindeststandards des Tarifvertrags der Gewerkschaft erfüllen müsse. Seit Jahren erhalten die Angestellten nur wenig mehr als den gesetzlichen Mindestlohn von 8,84 Euro. Ebenfalls gefordert werden Überstundenzuschläge, Urlaubs- und Weihnachtsgeld und eine anständige Behandlung durch die Unternehmensführung. Nach dem Warnstreik letzten Samstag (jW berichtete) erhielten die Mitarbeiter, die in den Ausstand getreten waren, vom Unternehmen per Brief Hausverweise und Kündigungsandrohungen. Im Brief gab die Unternehmensführung an, dass es sich bei der Aktion um einen »unzulässigen Streik« gehalten habe. NGG-Sekretär Sebastian Riesner ist mit dieser Behauptung gar nicht einverstanden, wie er am Freitag gegenüber jW erklärte: »Das ist natürlich Quatsch. Der Streik ist rechtmäßig. Hier wird versucht, das Verfassungsrecht von Mitarbeitern zu kriminalisieren.« Schon seit August wird von der Belegschaft nach Tarifverhandlungen verlangt. Doch die Geschäftsleitung winkte ab und gab an, dass die Angestellten keinen Tarifvertrag brauchen würden…” Beitrag von Florian Sieber bei der jungen Welt vom 9. Dezember 2017 externer Link. Siehe dazu:

  • Hostel feuert nach Streik Beschäftigte – Der Betreiber zieht nun vors Arbeitsgericht. Er will die Betriebsratschefin loswerden. New (weiterlesen »)

Rheinmetall-Bomben auf Sardinien produziert um über dem Jemen abgeworfen zu werdenManchmal, sehr selten, gibt es aufgrund öffentlicher Proteste, die eine oder andere Beschränkung durch die Bundesregierung beim Verkauf von Waffen. Nicht für Saudi Arabien, das ist bekannt. Da werden entweder die üblichen Ausreden der Täter benutzt (“wenn wir es nicht tun…”) oder aber die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen (oder beides) bemüht. Etwa, wenn Kriegsschiffe zur Hunger-Blockade der Saudis geliefert werden sollen. Aber, dass nicht nur Waffen für Begleitaktionen an Saudi Arabien geliefert werden, ist eine Tatsache, deren Kenntnis nicht so weit verbreitet ist. Es wird auch zum „Kerngeschäft“ des Krieges geliefert. Bomben nämlich. Nicht aus der BRD: Das Geschäft hat sich eine italienische Tochterfirma (RWM) von Rheinmetall gesichert, wie jetzt ein Bericht in der internationalen Ausgabe der Zeitung „il manifesto“ international verbreitet, der die Aktion mehrerer Initiativen als kritische Aktionäre zur Aufdeckung des Bombengeschäfts vorstellt. Siehe eine kurze Zusammenfassung des Artikels, einen Hintergrundbeitrag zum deutschen Bomben-Krieg gegen den Jemen und eine spezielle Meldung, die nach Rheinischem Karneval klingt… (weiterlesen »)

Panzerwagen vor einem kurdischen Terroristennest, wie immer auf der Hauptstraße hier in einem Stadtteil von Diyarbakir im Dezember 2015Geht es nach Sigmar Gabriel, soll die türkische Armee nicht länger auf die Schutzausrüstung für ihre Panzer warten. Immer wieder würden türkische Panzerbesatzungen in Syrien durch Minen des IS getötet, sagte der Außenminister am Samstag in Goslar. Equipment aus deutschen Rüstungsfabriken könne dagegen helfen. Sei es da nicht eine moralische Verpflichtung, die Technik zu liefern? „Gerade, was diesen konkreten Fall angeht, werden wir in den nächsten Tagen sehr sorgfältig in der Bundesregierung reden, und ich sage Ihnen ganz offen, mir leuchten die Argumente der Türkei ein“, sagte Gabriel nach seinem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu. (…) Nicht nur für die türkische Armee ist das eine gute Nachricht, sondern auch für Rheinmetall“ – so beginnt der Beitrag „Tausche Panzerung gegen Deniz Yücel“ von Tobias Schulze am 07. Januar 2018 in der taz externer Link, worin auch die verschiedenen (scheinbaren) Widersprüchlichkeiten des Außenministeriums der BRD Thema sind. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

30.8.2017: Der erste Streik bei VW Portugal gegen Samstags-ZwangsarbeitWas kurz vor Weihnachten 2017 als Nachricht durch die portugiesischen Medien ging, wirkte zunächst ausgesprochen nebulös: Eine Gruppe von Beschäftigten habe sich gebildet, die die Vorgehensweise des jüngst gewählten Betriebskomitees von Autoeuropa Portugal kritisiere. In der Auseinandersetzung gegen das Diktat der Unternehmensleitung zur Wochenendarbeit, die schon das frühere Betriebskomitee ihre Posten gekostet hatte, fahre auch das neue Betriebskomitee einen Kurs, der den Absichten des Unternehmens entgegen komme, so wurde die Kritik der nicht näher bekannten  „Gruppe Gemeinsam“ (Grupo Juntos) zusammen gefasst. Zwei Tatsachen haben diesen zunächst bestehenden unbestimmten Eindruck verändert: Zum einen hat die Gruppe ihre Forderungen veröffentlicht, die laut ihrem Vorschlag mit einem zweitägigen Streik im Februar 2018 vertreten werden sollten – und dann haben in 5 der 6 stattgefundenen Schichtversammlungen die jeweiligen Mehrheiten diesen Vorschlag angenommen und für die beiden Protest-Streiktage (am ersten Februar-Wochenende, das das erste sein soll, an dem gearbeitet werden muss) sowie Betriebsversammlungen am 17. Januar 2018 gestimmt, die dann endgültig über einen erneuten Streik beschließen müssten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge, einschließlich des Forderungskatalogs der Gruppe, sowie den Verweis auf den letzten unserer zahlreichen Beiträge zum Widerstand der VW-Belegschaft gegen diktierte Wochenendarbeit: (weiterlesen »)

Facebook: "Freunde" in und als Gefahr“Burcu Gültekin Punsmann war Teil des Lösch-Teams, das unerwünschte Inhalte von Facebook entfernt. Doch Gewalt und Folter, Kindesmisshandlungen und Enthauptungen, die sie täglich sehen musste, ließen sie bald wieder kündigen. Ihre Erfahrungen hat sie nun in einem offenen Brief aufgearbeitet.” Dort hält sie u.a. fest: “… Jeder Laie, der gesehen hat, was ich am laufenden Band gesehen habe, muss zu der Überzeugung kommen, dass unsere Gesellschaft krank ist. Ich habe Menschen gesehen, die sich an keinerlei soziale Normen hielten, ich habe eine Welt gesehen, in der es keinen Anstand gibt, keine Rücksicht auf andere, keinen Respekt vor der Privatsphäre. Sind es die Möglichkeiten von Social Media, die solches Verhalten fördern, weil sie es leicht machen, jeden sozialen Filter zu zerstören, jede moralische Grenze zu überschreiten? Man kann nicht einmal sagen, dass diese Beiträge asozial sind, denn viele davon wurden gepostet, um neue Follower und Likes zu generieren. Sie sollten Aufmerksamkeit erzeugen. Ich habe oft darüber nachgedacht, wie es wäre, wenn die Menschen sich öffentlich so verhalten würden – und konnte der Vorstellung nicht mehr entkommen, dass sich solche Verhaltensweisen irgendwann auch in öffentlichen Verkehrsmitteln, in Kaffeehäusern oder Parks durchsetzen könnten…” Offener Brief von Burcu Gültekin Punsmann vom 5. Januar 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link (Übersetzung: Wolfgang Luef)

Fernbusse“Nachwuchs verzweifelt gesucht: Deutsche Busunternehmen ächzen unter den Folgen des Aufschwungs – weil niemand mehr Busfahrer werden will. Die Branche hofft nun auf Durchbrüche bei autonomen Fahrzeugen. (…) “Wir haben in vielen Regionen praktisch keine Arbeitslosen mehr, die sich auf offene Stellen bewerben könnten”, sagte Karl Hülsmann, Präsident des Bundesverbands Deutscher Omnibusunternehmer. Und bis sich Flüchtlinge ans Steuer setzen können, sei es noch ein weiter Weg. Der Bedarf ist groß, weil viele der rund 103.000 Busfahrer in Deutschland schon vergleichsweise alt sind und zudem noch immer Personal für den wachsenden Fernbus-Markt gebraucht wird. Der Job schrecke aber offenbar auch viele ab.(…) Auch die hohen Kosten für Busführerscheine von rund 10.000 Euro seien ein Problem…” Beitrag vom 7. Januar 2018 beim Spiegel online externer Link

Stahlindustrie China - aber 1958Schock für die Mitarbeiter der IPP van Triel in Dellwig: Am Donnerstag ließ die Geschäftsführung Maschinen vom Firmengelände an der Ripshorster Straße abtransportieren – während der Betriebsferien. „Da wird unsere Existenz verladen“, seufzt einer der Mitarbeiter, die herbeigeeilt waren, um das Gelände zu blockieren. Die IG Metall fürchtet, dass die Firma die Arbeit am Montag nicht wieder aufnimmt. Mit dem „heimtückischen Akt“ werde das Betriebsvermögen beiseite geschafft, „so dass die Belegschaft am Ende leer ausgeht“. Nur zwei Jahre nach der vermeintlichen Rettung der Hammerschmiede ist das ein Schlag für die 45 Beschäftigten, die meist viele Jahrzehnte bei van Triel beschäftigt sind. (…) Der frühere Familienbetrieb stellt u.a. Teile für die Ölindustrie her und musste 2015 Insolvenz anmelden. Damals übernahm die britische IPP-Gruppe die Firma mit der Hälfte der Belegschaft und kündigte an, dass sich van Triel unter ihrer Leitung „erfolgreich entwickeln“ werde. (…) wurden die Mitarbeiter hellhörig, als vor Weihnachten ein Aushang verkündete, der Arbeitgeber danke ihnen für die gute Leistung und stelle sie bis zum 8. Januar frei. (…) Das Weihnachtsfest hätten sie in Sorge verbracht, „seitdem waren wir jeden Tag hier, haben Wache gehalten“, erzählt Thomas Dilmann. Am Donnerstagmorgen schlug ein Kollege Alarm: „Die holen unsere Maschinen.“ Im Handumdrehen versammelten sich die Kollegen vor dem Werkstor. Die IG Metall versuchte, den Transport per einstweiliger Verfügung zu stoppen…” Beitrag vom 04.01.2018 bei der WAZ Essen externer Link, siehe dazu die IG Metall Essen: (weiterlesen »)