Lebens- und Genussmittelindustrie

Dossier

Monsanto: Die unbeliebteste Firma der WeltDer BAYER-Konzern hat Gespräche mit MONSANTO über eine mögliche Fusion bestätigt. Bei einem Abschluss der Transaktion würde der mit Abstand größte Agro-Multi der Welt entstehen mit schlimmen Folgen für die LandwirtInnen, die Natur, die VerbraucherInnen und die Beschäftigten. Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG: „Wir schlagen Alarm: ‚Wer das Saatgut kontrolliert, beherrscht die Welt’, hat Henry Kissinger einmal gesagt. Durch die Übernahme droht ein weltweites Lebensmittel-Monopol. Die Welternährung gerät in ernste Gefahr.“ (…) Was die Skrupellosigkeit angeht, so verweist die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) darauf, dass BAYER 1954 bis 1967 mit MONSANTO das US-amerikanische Joint Venture MOBAY führte und dort in die Herstellung von Komponenten von AGENT ORANGE für den Vietnamkrieg verwickelt war.” Presse-Information der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 20. Mai 2016 externer Link. Siehe dazu nun auch Proteste und neue Informationen:

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“Die deutsche Fleischindustrie boomt. Einen wesentlichen Beitrag dazu leisten Heerscharen rechtloser Werkvertragsarbeiter aus Litauen, Rumänien und Bulgarien, die in den riesigen Schlachthöfen Niedersachsens und Nordrhein-Westfalens unter unwürdigen – letztlich auch illegalen – Bedingungen im Akkord Rinder und Schweine zerlegen. Durch diese Armee von Lohnarbeitern ist Deutschland zum »Billigschlachthaus« Europas geworden. Stammbelegschaften wurden abgebaut und zunehmend erpressbar, Einkommen und Tarifbindung gingen in den Keller. So wurde es möglich, dass Discounter Fleisch als »Ramschware« anbieten können und die deutsche Fleischindustrie eine Exportoffensive mit Dumpingpreisen starten konnte. (…) Ab Herbst 2016 sollte mit solchen Praktiken Schluss sein. Unter dem Druck einer kritischen öffentlichen Berichterstattung kündigten 18 Unternehmen mit insgesamt 88 Betriebsstätten, darunter die sechs größten Konzerne Danish Crown Fleisch GmbH (Essen/Oldenburg), Heidemark Geflügel Spezialitäten (Ahlhorn), Lohmann & Co. AG/PHW-Gruppe (Visbek), Tönnies Holding (Rheda-Wiedenbrück), VION GmbH (Buchloe) und Westfleisch (Münster) – unter der Schirmherrschaft des damaligen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel – eine »freiwillige Selbstverpflichtung« an. (…) Doch die freiwillige Selbstverpflichtung lief – wie zu erwarten war – ins Leere. (…) Jetzt soll das »Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft« (GSA Fleisch), das Anfang Juni im »Omnibusverfahren« im Bundestag verabschiedet wurde, dazu beitragen, die menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen in der deutschen Fleischindustrie einzudämmen. (…) Auch wenn damit längst nicht alle Missstände beseitigt werden, könne das Gesetz dazu beitragen, »den Sumpf von Subunternehmen trocken zu legen«, erklärte der stellvertretende NGG-Vorsitzende Harald Güster…” Beitrag von Otto König und Richard Detje vom 18. September 2017 bei Sozialismus Aktuell online externer Link

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“Die arte-Dokumentation „Armes Schwein – Fettes Geschäft“ des Filmemachers Jens Niehuss setzt sich so umfänglich mit der deutschen Fleischbranche auseinander, wie kaum eine andere. Von der Ausbeutung osteuropäischer Werkvertragsarbeiter über die Nitratbelastung der Böden, bis hin zum Entstehen multiresistenter Keime; der Beitrag lässt kaum eine Problematik aus. Doch geht die Bandbreite der Themen zulasten der Tiefe und der Genauigkeit. (…) Die zahlreichen Fakten, mit denen der Film den Zuschauer in anderthalb Stunden bombardiert, zeichnen ein klares Bild: Wir gehen viel zu unbedarft mit dem Thema Fleischkonsum um. (…) Die Dokumentation schafft es viele Zusammenhänge anschaulich darzustellen. Leider geht die Fülle der Themen zulasten der Genauigkeit. Im Film fällt der Satz: »Fakt ist, dass in der Regel nicht die Fleischproduzenten direkt, sondern die Subunternehmer die osteuropäischen Billiglöhner ausbeuten.«Ist diese Aussage so zulässig? Schließlich baut die Fleischindustrie doch auf die Ausbeutung der Arbeiter. Nur so können sie im Hochlohnland Deutschland die Weltmarktpreise halten. Hinzu kommt: Seit Inkrafttreten des „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft“ externer Link am 25.07.2017 haften die Konzerne auch für die Verstöße ihrer Subunternehmer. Im Film wird kritisiert, dass geleistete Arbeitsstunden den osteuropäischen Werkvertragsarbeitern nicht angerechnet werden, um so den Mindestlohn zu untergraben. Mit ebenjener Praxis soll das neue Gesetz nun Schluss machen. (…) Trotz der kleinen Makel stellt die Dokumentation „Armes Schwein – Fettes Geschäft“ einen Gewinn für die Aufklärung der Gesellschaft dar…” Rezension von Marc Michalsky vom 11. September 2017 bei schlachtbank.info externer Link mit Link zur arte-Dokumentation „Armes Schwein – Fettes Geschäft“ (Länge: 1 Std. und 30 Min.)

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“Bundeswirtschaftsministerin Zypries hat heute den zweiten Fortschrittsbericht von Vertretern der Fleischbranche entgegengenommen. 23 Unternehmen der Fleischwirtschaft haben sich seit 2015 in einer Selbstverpflichtung dazu bekannt, die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen ihrer Werkvertragsarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmer zu verbessern. Sie decken je nach Sparte einen Marktanteil von bis zu zwei Dritteln ab…” Pressemeldung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie vom 14. September 2017 externer Link. Zum Inhalt des Berichts siehe: “SPA – Sozialpolitischer Ausschuss der Fleischwirtschaft: Standortoffensive deutscher Unternehmen der Fleischwirtschaft – Selbstverpflichtung für attraktivere Arbeitsbedingungen” beim Verband der Ernährungswirtschaft (VdEW) vom September 2017 externer Link mit Download des kompletten Berichts

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!Rheda-Wiedenbrück ist stark abhängig von den Gewerbesteuern der Firma Tönnies. Nach dem Schwinden der Holz- und Textilindustrie wurde aufs Fleisch gesetzt. Es gab kein langfristiges Konzept. Das rächt sich jetzt. Arbeitsplätze um jeden Preis, auch darum ging es. Die Qualität der Arbeitsplätze spielte keine Rolle. Dank der Arbeit der „IG WerkFAIRträge“, aber auch der Mitarbeiter*innen von „Faire Mobilität“ und vieler anderer, kann heute niemand sagen, er hätte es nicht gewusst. Ebenso unbestritten und bekannt sind die Auswirkungen auf die Umwelt. Vom Leiden der Tiere allerdings mag kaum jemand sprechen. Den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene ist allerdings zugute zu halten, dass ihren Handlungsmöglichkeiten enge Grenzen gesetzt sind. Dafür sorgt die Politik auf Landes- und Bundesebene, aber auch auf EU-Ebene. Leider sind Lobbyismus und Käuflichkeit dort mehr oder weniger stark ausgeprägt. Das Motto „Nach uns die Sintflut“ scheint zu siegen. Umso wichtiger ist das Engagement der Bürgerinnen und Bürger. Allein am letzten Samstag hat die Forderung „Nein zur Kapazitätserweiterung bei Tönnies“ in Rheda, Gütersloh und Bielefeld rund 250 neue Unterstützerinnen und Unterstützer gewonnen. Die online Petition nähert sich 9000 Unterschriften“ – aus dem Beitrag „Alles dreht sich „Rund um das Schwein“ in Rheda“ am 24. August 2017 bei scharf links externer Link dokumentiert, worin bisherige und kommende Aktionen des „Bündnis gegen die Tönnies-Erweiterung“ Kreis Gütersloh berichtet und angekündigt werden.

Schmeckt nicht gesundDer Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat bei einer Untersuchung von Lebensmittelkonserven großer deutscher Handelsketten eine Belastung von mehr als der Hälfte der getesteten Lebensmittel mit Bisphenol A (BPA) festgestellt. Von 26 in Stichproben ausgewählten Produkten aus dem Sortiment von Rewe, Lidl, Aldi, Netto, Penny und Edeka enthielten 14 Produkte das Hormongift. BPA ist Ausgangsstoff für die Herstellung von Epoxidharzen. Das sind Kunststoffe, mit welchen das Innere von Konservendosen häufig ausgekleidet wird, um Korrosion zu verhindern. BPA kann sich aus der Beschichtung lösen und auf die Lebensmittel übergehen“ – so beginnt die Pressemitteilung „Hormongift Bisphenol A in Lebensmittelkonserven nachgewiesen„ des BUND vom 15. August 2017 externer Link über eine entsprechende Serie von Stichproben, die auch ihre Dose hätte betreffen können. Und hebt abschließend extrem optimistisch hervor: „Da die Politik das Thema seit vielen Jahren verschleppe, müsse der Handel freiwillig den Verbraucherschutz gewährleisten und auf BPA-freie Lebensmittelverpackungen umstellen. “Besonders für die großen Lebensmittelketten mit Eigenmarken wäre es ein Leichtes, auf BPA-haltige Konservendosen zu verzichten und auch ihre Zulieferer in die Pflicht zu nehmen”“. Siehe dazu auch zwei Hintergrundbeiträge: (weiterlesen »)

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“… Kern der neuen Regelungen ist die sogenannte Generalunternehmerhaftung. Damit muss ein inländischer Fleischverarbeiter für alle Taten seiner Werkvertragspartner und gegebenenfalls auch für deren Subunternehmen einstehen. Verstöße können teuer werden und künftig mit bis zu 50 000 Euro geahndet werden. Der zweite wesentliche Bestandteil der neuen Regelung ist die Pflicht zur präzisen Erfassung der Arbeitszeiten. Unbezahlte Zusatzarbeit ist nämlich die gängigste Methode, um das Mindestlohngesetz auszuhebeln. Beispiel: Offiziell gibt es 8,84 Euro für acht Stunden, die Schicht dauert aber zehn Stunden, die Beschäftigten kommen damit auf ein Stundenentgelt von 7,07 Euro…” Artikel von Stefan Sauer vom 2.6.2017 bei der Frankfurter Rundschau online externer Link. Warum soll die Generalunternehmerhaftungnicht z.B. auch für das Baugewerbe, siehe “Mall of Shame” in Berlin, gelten? Zur Regelung für die Fleischindustrie siehe auch die NGG-Reaktion:

  • Einschätzung von „Faire Mobilität” zum neuen „Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft”New (weiterlesen »)

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen“… Die geplante Großbäckerei in Lutherstadt Wittenberg macht weiter Negativschlagzeilen. Der tschechische Mutterkonzern Agrofert will nach Gewerkschaftsangaben an dem neuen Standort die 200 Arbeitsplätze zunächst nur mit Leiharbeitern besetzen. Jörg Most von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten sagte MDR SACHSEN-ANHALT, dass sei nicht im Sinne der Arbeitnehmer. Besser wäre eine Stammbelegschaft, die gute geregelte Arbeitsbedingungen vorfinde. In diesem Fall seien der Gewerkschaft aber die Hände gebunden. (…) Die Umsiedlung steht schon länger in der Kritik. Sie wird millionenschwer gefördert. Das Land gibt rund 11,3 Millionen Euro, die Maximalförderung für einen Firmenneubau…” Beitrag vom 27. April 2017 bei MDR Sachsen-Anhalt online externer Link – Die Frage ist allerdings (mal wieder): Sind nun der Gewerkschaft wirklich die “Hände gebunden” oder bindet sie sich die Hände letztlich selbst, indem sie durch Tarifvertrag Abweichungen vom Gleichbehandlungsgrundsatz bei Leiharbeit vereinbart? Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Internationaler Black Planet Award: Coca Cola verweigert AktionärInnen den Zutritt zur HauptversammlungAktivistInnen der Stiftung ethecon wollten am Mittwoch, 26. April, den Negativpreis der Stiftung an die Vorstände und Großaktionäre von Coca Cola übergeben. Als AnteilseignerInnen des Konzerns steht ihnen der Eintritt zur Hauptversammlung (HV) eigentlich zu. Doch Security und städtische Polizei versagten ihnen den Zutritt – unter Androhung von Haftstrafe. Atlanta (USA), 26. April 2017. In der Coca Cola World fand die jährliche Hauptversammlung statt. Profite und Dividenden waren die dominierenden Themen. Kritische Fragen zum Preis der Gewinne sind prinzipiell nicht gerne gesehen. Verstöße gegen Umweltschutz und Menschrechte werden konsequent geleugnet. KritikerInnen werden gar nicht erst zur Versammlung zugelassen. Das mussten auch die AktivistInnen Sibylle Arians und Anabel Schnura erfahren. (…) KleinaktionärInnen wurden systematisch ausgeschlossen. Dazu gehören auch die AktivistInnen von ethecon. Sie hatten sich extra für die Übergabe des Negativpreises Anteile gekauft. Dadurch erhielten sie Stimmrecht und Eintritt zu der jährlichen Hauptversammlung. Theoretisch. (…) die Sicherheitskräfte ließen selbst eine symbolische Übergabe vor dem Versammlungsort nicht zu. Wachleute und PolizistInnen verwiesen die AktivistInnen des Firmengeländes. Unter massiver Androhung von Gefängnis…” Pressemitteilung vom 27.4.2017 externer Link, siehe zu Hintergründen die Kampagne COCA COLA stoppen! externer Link

20.3.2017: Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme blockiertSeit 9:00 Uhr blockieren rund 30 Aktivist*innen aus verschiedenen emanzipatorischen Bewegungen die Zufahrten zur Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme. Beide Werktore sind mit Betonfässern verstellt, an denen sich insgesamt vier Menschen festgekettet haben. Eine weitere Person befindet sich in ca. fünf Metern Höhe auf einem Metalldreibein über einem der Fässer. Einige Aktivist*innen sind auf LKWs geklettert. Zur gleichen Zeit haben sich an die 10 Personen zu einer Kundgebung versammelt. (…) Die Aktion ist Teil der Antworten linker Kämpfe auf die gesamtgesellschaftliche Katastrophe des global herrschenden Kapitalismus, nach dessen Logik unterdrückt, ausgebeutet und ausgegrenzt wird, was rechte Ideologie, Konkurrenzkampf und Entsolidarisierung zur Folge hat. Sie ist gegen die kapitalistische Produktion gerichtet, die Arbeiter*innen, Tiere und Natur verwertet und in deren Sinne Grenzen und Mauern gegen jene errichtet werden, die in dieser Verwertungssystematik derzeit als überschüssige und unnütze Arbeitskräfte gelten. (…) Die Aktion ist eine Solidarisierung mit den geknechteten Arbeiter*innen, den verdinglichten Tieren und den durch eine extrem repressive, rassistische Politik ins Elend getriebenen Geflüchteten…” Pressemitteilung des Bündnisses “Schlachten.beenden” vom 20.3.2017 auf der Website tierfabriken-widerstand externer Link, dort auch ein Newsticker zur Schlachthofblockade

“Sachsen-Anhalt entwickelt sich mehr und mehr zum Land der Großbäckereien. Der Schweizer Aryzta-Konzern hat in Eisleben investiert. In Wittenberg baut Lieken ein neues Werk. Und in Halle plant Artiback eine Fabrik für Tiefkühlbackwaren. Am Geschäftsgebaren der Branche gibt es allerdings Kritik. Der Vorwurf: Die Unternehmen kassieren Fördermittel, zahlen dann aber nicht einmal Tariflohn. Nun ändert das Land die Spielregeln. (…) Künftig werden Unternehmen nur noch gefördert, wenn sie sich an Tarifverträgen orientieren. (…) Doch der Gewerkschaft genügt das nicht.  Petra Schwalbe sagt, die Formulierung “tarifgleiche Bezahlung” sei eine zu weiche Bedingung: “Bei der neuen Richtlinie kritisieren wir, dass wieder nicht drin ist, dass man den zuständigen Branchentarifvertrag anwenden muss und nicht irgendeine Tarifbindung.” Denn es gibt vor allem in der Lebensmittelbranche viele Tarifverträge – für Bäcker, Brotbäcker, die Ernährungsbranche allgemein. Ein Unternehmen kann sich nun am billigsten Tarifvertrag orientieren – und trotzdem Landesförderung erhalten, so wie Lieken…” Beitrag von Ralf Geißler vom 2. Februar 2017 beim MDR Aktuell externer Link

Rote Karte für Coca-Cola. Europäischer Aktionstag bei Coca-Cola am 5. Mai 2014Nach nur wenigen Stunden sind die Tarifverhandlungen für die rund 8.000 Beschäftigten bei Coca-Cola in Deutschland ohne Ergebnis abgebrochen worden. (…) Die Gewerkschaft NGG fordert in der laufenden Tarifrunde eine Erhöhung aller Entgelte um 160€ sowie eine Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 100€. Durch die europaweite Umstrukturierung bei Coca-Cola und dem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau in Deutschland ist die Arbeitsbelastung für die verbleibenden Beschäftigten stark angestiegen, da der Volumenausstoß weiterhin stetig steigt…” NGG-Pressemitteilung vom 25.01.2017 externer Link, siehe für aktuelle Informationen zur Tarifrunde die NGG-Sonderseite externer Link und hier neu dazu:

  • »Es gibt andere Möglichkeiten für Arbeitskämpfe«
    Coca Cola hat in der BRD Jobs ­vernichtet. Verbliebene Beschäftigte sollen mit geringen Lohnerhöhungen abgespeist werden. Gespräch mit Freddy Adjan, Verhandlungsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) für die Tarifgespräche bei Coca Cola: (weiterlesen »)

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“… Tausende von ihnen arbeiten im Oldenburger Land und im Emsland. Sie kommen aus Polen, der Ukraine, aus Rumänien und Bulgarien. Sie arbeiten in Schlachthöfen, zerlegen im Akkord Schweine, Rinder, Hähnchen. Dank dieser Armee von Lohnarbeitern ist das reiche Deutschland zum Billigland für Schlachter geworden. (…) Zwar hat die Branche tatsächlich Tausende Mitarbeiter aus dem Ausland mit deutschen Arbeitsverträgen ausgestattet. Die Gewerkschaft beklagt aber, dass Subunternehmer der großen Konzerne dabei Mindestlöhne oft nur auf dem Papier zahlten. So würden Überstunden teilweise nicht berücksichtigt. Vom Lohn von 8,75 pro Stunde für die nach wie vor überwiegend osteuropäischen Mitarbeiter würden teilweise unerklärliche Posten für Werkzeuge, überteuerte Übernachtungen oder Strafzahlungen für angebliche Vergehen am Arbeitsplatz abgezogen. “Am Ende bleibt oft nur ein Stundensatz weit unter dem Mindestlohn”, sagt Brümmer. (…) Auch von anderen Organisationen kommt heftige Kritik. Wer länger krank sei, müsse damit rechnen, seinen Job zu verlieren, heißt es bei einer Hilfsorganisation für osteuropäische Arbeiter. In manchem Subunternehmen der Branche herrschten “mafiöse Strukturen”. Die Arbeitsbedingungen in der deutschen “Fleischindustrie sind nach wie vor nicht zu akzeptieren”, sagt auch Annelie Buntenbach, Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstandes des Deutschen Gewerkschaftsbundes…” Beitrag von Markus Balser vom 17. Januar 2017 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!“Sie werden am Samstag auf der Auftaktkundgebung zur Demo »Wir haben Agrarindustrie satt« sprechen. Was ist Ihre Motivation? Ganz einfach: Wir haben es satt, dass wir von der Fleischindustrie hingehalten werden, wenn es um die Forderung nach vernünftigen Arbeitsbedingungen geht. Hier herrscht Billigproduktion auf Kosten der Beschäftigten. Mittlerweile haben wir Betriebe, die 50 bis 90 Prozent ihrer Belegschaft nur noch über Werkverträge rekrutieren. Dadurch verschaffen sie sich einen enormen Kostenvorteil, was dazu führt, dass Märkte beherrscht werden, insbesondere im Ausland. Und viele andere Branchen in Deutschland ziehen nach. (…) Der entscheidende Punkt ist, dass die Befreiung von der EEG-Umlage sich an der Bruttowertschöpfung orientiert. Erreichen die Energiekosten 14 Prozent davon, muss der Betrieb sie nicht zahlen. In die Bruttowertschöpfung eingerechnet werden die Personalkosten. Dagegen gelten die Löhne der Werkvertragsarbeiter als Sachkosten. Die Betriebe werden also zweimal belohnt – einmal dadurch, dass sie in so hohem Umfang auf Werkvertragsbeschäftigte zurückgreifen dürfen und so sehr billig produzieren können, und das zweite Mal dadurch, dass sie dafür dann auch noch von einer Abgabe befreit sind. Dagegen muss die Bundesregierung endlich etwas unternehmen. Alle Lohnkosten müssen voll mit in die Bruttowertschöpfung eingerechnet werden.” Jana Frielinghaus im Gespräch mit Matthias Brümmer bei der jungen Welt vom 19. Januar 2017 externer Link, er ist Geschäftsführer der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten in der Region Oldenburg-Ostfriesland und wird am Samstag auf der Auftaktkundgebung zur Demonstration »Wir haben Agrarindustrie satt!« sprechen (12 Uhr, Potsdamer Platz in Berlin) – Siehe dazu [„Wir haben es satt!“ 2017 am 21.1.17] Agrarkonzerne: Finger weg von unserem Essen!

make chocolate fair„Während das Geschäft mit den Schokoladenprodukten brummt, leben viele Kakaobäuerinnen und -bauern im Globalen Süden immer noch in absoluter Armut, weil ihr Einkommen aus dem Kakaoanbau zu gering ist. Viele arbeiten unter schlechten Arbeitsbedingungen, und es werden darüber hinaus viele Kinder als billige Arbeitskräfte ausgebeutet. Ausgelaugte Böden oder zerstörte Wälder sind das Ergebnis einer nicht nachhaltigen Landwirtschaft und von Monokulturen. Äußert Euren Unmut über die unhaltbaren Zustände im Kakaoanbau und die Ausbeutung von Kakaobäuerinnen und -bauern! Fordert Schokoladenunternehmen auf, verantwortliche Schritte für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen im Kakaoanbau zu unternehmen und eine nachhaltige und diversifizierte Landwirtschaft zu fördern…“ Die Sonderseite der Europäischen Kampagne für faire Schokolade externer Link. Siehe dazu: