Medien und Informationstechnik

Presseschild 2017Im Zuge der Ermittlungen nach den Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels Anfang Juli hat die Hamburger Polizei zahlreiche Medienhäuser darum gebeten, ihr bisher nicht veröffentlichtes Bildmaterial zur Verfügung zu stellen. Ziel sei es, mögliche Beweismittel zu sichten und Straftäter zu identifizieren. Nach ZAPP Informationen hat die Sonderkommission “Schwarzer Block” in den letzten Wochen entsprechende Anfragen verschickt. Mehrere Medien sind dieser Bitte offenbar nachgekommen: Eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat ergeben, dass der Polizei mittlerweile ungesendetes Bildmaterial vorliege, das “die Größe einer mittleren dreistelligen Zahl von Gigabyte” umfasst. (…) Der Hamburger Polizeipräsident Ralf Martin Meyer weist im Gespräch mit dem NDR darauf hin, dass die Herausgabe auf Freiwilligkeit beruhe. “Wenn Material aufgrund der Pressegesetze nicht zur Verfügung steht, dann ist das so.” Dennoch: Im Einzelfall schließt er eine Beschlagnahmung nicht aus, wenn man auf bestimmtes Material angewiesen sei. Dann müsse man prüfen, ob es einen Grund gibt, tatsächlich dieses Material auch zu bekommen. “Wenn etwas rechtlich möglich ist, dann ist theoretisch eine Beschlagnahme möglich. Dann ist es auch rechtlich zulässig und sinnvoll, dass die Polizei diese Möglichkeiten nutzt. Sie hat eine Aufklärungspflicht. Andernfalls würde sie sich sogar wegen Strafvereitelung strafbar machen.” (…) Die Herausgabe von ungesendetem Bildmaterial an Ermittlungsbehörden ist umstritten. (…) Heribert Prantl, Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung. Er lehnt jegliche Kooperation mit der Polizei ab, da Journalisten “nicht die Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft” seien. “Ein bisschen Redaktionsgeheimnis” gebe es ebenso wenig wie “ein bisschen Beichtgeheimnis“…” Text und Video des ZAPP-Beitrags von Robert Bongen & Caroline Schmidt vom 06.12.2017 beim NDR externer Link . Siehe dazu auch die Position der dju und einen weiteren Beitrag zum Thema: (weiterlesen »)

Dossier

Bloody AppleApple macht mit dem iPhone Milliarden. Doch auf den Gewinn zahlt der Konzern kaum Steuern. Wir haben erstmals berechnet, wie viel Steuereinnahmen Europa dadurch verliert…” Artikel von Philip Faigle, Julian Stahnke und Paul Blickle vom 15. September 2015 bei der Zeit online externer Link. Siehe dazu unser Dossier: Ermittlungen der Kommission: EU geht gegen Steueroasen in Europa vor [?] und hier nur zu Apple:

Dossier

Protest gegen Stellenstreichungen bei Siemens, Bild: IG MetallSiemens streicht fast 8000 Stellen in Deutschland und weltweit. Der Betriebsrat kündigt schwierige Gespräche an. Die neue Personalchefin Kugel aber sagt: “Wir werden wahrscheinlich nicht allen eine neue Stelle im Unternehmen anbieten können.”…” Artikel von Dinah Deckstein, München, vom 06.02.2015 bei Spiegel online externer Link: Stellenstreichungen bei Siemens: “Wir sollten uns nichts vormachen”. Siehe laufende Berichterstattung beim Siemens Dialog externer Link und hier dazu:

  • Es kommt auf die Gewerkschaft an: Siemens-Beschäftigte können die Kosten für den Konzernumbau in die Höhe treiben New (weiterlesen »)

"Wir fordern das Recht auf politischen Streik!"“Der DGB hatte schon im Sommer 1951, angesichts der unnachgiebigen Haltung der Adenauerregierung gegenüber den Neuordnungsforderungen der Gewerkschaften die Mitarbeit in den wirtschaftspolitischen Gremien der BRD eingestellt, sich konfliktbereit gezeigt und drohte der Bundesregierung, seine Mitglieder zu gewerkschaftlichen Kampfmaßnahmen aufzurufen. Im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand die Ausdehnung der paritätischen Mitbestimmung auf die gesamte Wirtschaft, was vehement von den Unternehmerverbänden und den Regierungsparteien, der CDU/CSU und der extrem kapitalorientierten FDP verweigert wurde. Doch nach der Demonstration gewerkschaftlicher Kampfbereitschaft und -fähigkeit in den Auseinandersetzungen um die Montanmitbestimmung war es für die Gewerkschaft klar, dass es nur durch harte und offene Konflikte zwischen der Arbeiterbewegung und der reaktionären teils offen faschistischen Kräften eine Restauration der Machtverhältnisse zu verhindern war. Gegen den Protest der Gewerkschaften, der SPD und der KPD wurde im Juli 1952 der Entwurf des Betriebsverfassungsgesetzes durch den Bundestag gepeitscht. Für die Gewerkschaften bedeutete das einen schweren Rückschlag für die gewerkschaftliche Neuordnungspolitik. Für sie war das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) kein Ersatz für ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch und sie sahen mit dem parlamentarischen Vorstoß die Gefahr der Trennung von Gewerkschaften und Betriebsräten, die ja auch bis heute in der Spaltung von innerbetrieblichen Organen und den Gewerkschaften außerhalb der Betriebe sichtbar ist…” Historischer Rückblick vom 20. November 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund

“Der Traum von der „vierten Gewalt“ ist für viele engagierte Journalisten ausgeträumt, sie verdingen sich oft nur noch als Einzelkämpfer in den geschrumpften Redaktionen. Sie müssen mit ansehen, dass keiner mehr rausgeht, vor Ort recherchiert, eigene Berichte abliefert oder bei Pressekonferenzen nachbohrt. Sie müssen ertragen, dass die Pressetexte aus den professionellen PR-Abteilungen der Betriebe, Ministerien, Kommunen und Organisationen, die per E-Mail eingehen, eins zu eins übernommen werden. (…) Für die Journalisten gibt es kein Recht, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein. Für Betriebe, die im Medienbereich produzieren, beschränkt der Tendenzschutz das Recht auf betriebliche Mitbestimmung, da das Betriebsverfassungsgesetz nur teilweise und das Mitbestimmungsgesetz gar nicht angewandt werden. Heute, da riesige Medienmonopole entstanden sind, dient der Tendenzparagraph nicht mehr der Vielfalt, er wurde von der Realität eingeholt. Es ist schon die Regel, dass sich der Leser nur noch in einer einzigen Zeitung über das lokale oder regionale Geschehen informieren kann. Der Tendenzparagraph ist längst überfällig und eine Novellierung des Presserechts erforderlich. (…) Zu schützen sind heute die Journalisten vor Meinungseinfalt und Marktbeherrschung der Medienkonzerne.” Beitrag vom 20. November 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund externer Link

Wie kann ein unabhängiger Journalismus, der seine öffentliche Aufgabe erfüllt, ökonomisch tragfähig, ohne Selbstausbeutung arbeiten? Medien-Start-ups in Deutschland versuchen das als Teil des kapitalistischen Systems oder als gemeinnützige Non-Profit-Unternehmen – mit Spenden, Stiftungsgeldern, staatlicher Förderung. Die Medienbranche steckt in einer Krise. Doch der Hannoveraner Kommunikationsforscher  Christopher Buschow ist nach einer explorativen Untersuchung von 15 Online-Medien-Neugründungen skeptisch, dass diese ein „Allheilmittel für die Probleme des professionellen Journalismus sein werden“, denn „Gründer konzentrieren sich auf die Produktion von qualitätsvollen Inhalten, wie sie sie in den von Kostensenkungen gebeutelten Redaktionen zunehmend seltener vorfinden.“ Gewinnerzielungsabsichten spielten „nur eine nachgeordnete Rolle.“ (…) Vielfältig, journalistisch anspruchsvoll sind die Medienprojekte – aber immer noch Inseln im kapitalistischen Meer. Ihre Unabhängigkeit ist auf Dauer nur durch ökonomische Nachhaltigkeit zu sichern, zu der auch faire Arbeitsbedingungen und Bezahlung der Beschäftigten gehören, und durch Transparenz der Finanzen, so dass sich z.B. Native Advertising verbietet. Ansonsten gibt es viele unterschiedliche Einnahmequellen, die kombiniert werden können: Crowdfunding, Mitgliedsbeiträge, Genossenschaftsanteile, Abos, Spenden, Stiftungsgelder, gekennzeichnete Werbung und staatliche Förderung – etwa über die Landesmedienanstalten oder Steuergesetze. Von Gemeinnützigkeit kann Journalismus profitieren, auch wenn er nicht ausdrücklich als Förderzweck verankert ist. Denn die Bindung an Bildung, Verbraucherschutz oder Völkerverständigung garantiert den Journalismus, den eine funktionierende Demokratie braucht: kritisch, unabhängig, im Interesse der Zivilgesellschaft.” Beitrag von Bärbel Röben vom 14. November 2017 beim ver.di-Portal “Menschen machen Medien” externer Link (erschien zuerst beim OXI-Blog November 2017)

Dossier

Weg mit den Abmahnungen gegen den Betriebsrat Felix Weitenhagen im Siemens-Schaltwerk Berlin“… Der Betriebsrat Felix Weitenhagen wurde wegen Informationsgesprächen mit Mitarbeitern von der Geschäftsleitung zweimal abgemahnt. Weil er seine Meinung gegen ein Contischichtmodell (7 Tagewoche, 21 Schichten) vertritt, wird ihm mit Kündigung und Amtsenthebung aus dem Betriebsrat gedroht. Seinen KollegInnen und ihm wurden Informationsgespräche untersagt. Vertrauliche Gespräche mit dem Betriebsrat sind aber ein grundlegendes Recht. Die Amtsausübung von Felix wird behindert. Der Siemens Geschäftsleitung passt es nicht, dass sich Kollegen und Felix gegen die Einführung der Samstag- und Sonntagarbeit stellen. Die anhaltende Kritik wird als Verleumdung und Störung des Betriebsfriedens dargestellt. Mit konstruierten Behauptungen von persönlichem Fehlverhalten versucht Siemens den Kündigungsschutz von Felix Weitenhagen als Betriebsrat zu attackieren. Aktuell wurden ihm eine dritte und vierte Abmahnung übergeben. Damit wird ein Betriebsrat bei Siemens unterdrückt…” Aus der Presseerklärung des Solidaritätskreis Felix Weitenhagen externer Link, Berlin, vom 25 Mai 2016. Siehe dazu:

  • Siemens verliert auch im zweiten Prozess gegen die Abmahnungen von Felix Weitenhagen! New (weiterlesen »)

Nachgestellte Hinrichtung bei einem Protest gegen Saudi Arabien in London, Dezember 2015In einer Gesellschaft, die zwischen Königshaus, Klerus und Söldnerheer keine Bürger und v.a. Bürgerinnen kennt, mag der Begriff „Bürgerkrieg“ abwegig erscheinen, das Geschehen in Saudi Arabien aber sicherlich besser beschreiben, als der Kampf gegen die Korruption. Machtkämpfe im Königshaus und mit dem Klerus werden geradezu traditionell auch in den Nachbarstaaten und insbesondere im Jemen ausgetragen und dort besonders blutig und brutal, weil es sich eben nicht um Bürger_innen handelt. Die eingesetzten Waffen und Ressourcen sind Verbindungen in Drittstaaten, die oft über Geschäftsmänner abgewickelt werden, die andernorts als Staatssekretär_innen im Wirtschafts-, Außen- oder Verteidigungsministerium verbeamtet wären. Säuberungen unter diesen können nicht losgelöst von kriegerischen Konflikten in der Nachbarschaft verstanden werden, wie es die ARD-Nachrichtenredaktion versucht. Saudi Arabien externalisiert seine Konflikte, was im Jemen zur Katastrophe führt und einen Krieg mit dem Iran immer wahrscheinlicher macht. Offenbar hat es dabei großen Rückhalt aus den USA – und von der ARD“ – so endet der Beitrag „Der externalisierte saudische Bürgerkrieg auf Tagesschau.de“ von Bernhard Klaus am 07. November 2017 bei IMI-Online externer Link, worin nicht nur ausführlich konkrete Behauptungen der „Macht um Acht“ kritisiert werden, sondern auch dezent darauf verwiesen, dass der entsprechende Korrespondentenbericht aus Kairo kam. Was das LabourNet Germany dazu motiviert, einen Korrespondentenbericht aus Lissabon zu machen – vom Ruhrgebiet aus. (Ungefähr dieselbe Entfernung).

faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!Die IG Metall arbeitet seit Jahren daran, die Arbeitsbedingungen von Crowdworkern zu verbessern. Sie befindet sich in einem intensiven Dialog mit Crowdworkern und Plattform-Betreibern. Sie hat sich an der Fortschreibung der freiwilligen Selbstverpflichtung, dem sogenannten “Code of Conduct”, beteiligt, die im Februar dieses Jahres veröffentlicht wurde. Damit diese Selbstverpflichtung kein “zahnloser Tiger” bleibt, hat sie jetzt gemeinsam dem Deutschen Crowdsourcing-Verband und den Plattformen eine Schiedsstelle eingerichtet. Dies ist eine weitere Etappe, um schrittweise “gute Arbeit” auf Plattformen umzusetzen. Es ist jedoch kein Ersatz für zum Beispiel gesetzliche Regelungen zur sozialversicherungsrechtlichen Absicherung von Crowdworkern…” Meldung der IG Metall vom 08.11.2017 externer Link und die Seite dazu: Crowdsourcing Code of Conduct – Ombudsstelle externer Link (Deutsch · English)

Facebook: "Freunde" in und als GefahrFacebook ist ein kreatives Unternehmen, ohne Zweifel. Deswegen ist der Unternehmensleitung auch ein Weg eingefallen, wie man Überstunden unbezahlt lassen kann. Nicht so was wie einfach nicht ausbezahlen, wie es weltweit immer mehr in Mode kommt. Auch nicht mit Erpressungsversuchen wie, wenn ihr nicht umsonst mehr arbeitet, gehen wir pleite – so was macht doch Facebook nicht. Da wird befördert: Nicht etwa raus, wie bei Tesla, sondern richtig hoch. Weit überdurchschnittlich viele Beschäftigte werden ins Management befördert, und Manager bekommen bekanntlich keine Überstunden ausbezahlt. Der Bericht „Lawsuit accuses Facebook of scheming to weasel out of paying overtime“ von David Kravets am 29. Oktober 2017 bei ars technica externer Link handelt von der Klage, die nun erhoben wurde und darauf abzielt, Facebook habe ein unternehmensweites System der Falscheingruppierung, das angewandt werde, um die Bezahlung von Überstunden zu vermeiden. Die Klägerin Susie Bigger war früher in der Chicagoer Niederlassung von Facebook als „Client Solutions Managerin“ beschäftigt – sprich, sie sollte den betreffenden Kunden die Dienstleistungen von Facebook verkaufen und ihr Gehalt richtete sich nach Umsatz. Einen Telefonverkäufer-Job als Management-Aufgabe auszuweisen, ist unternehmerische Phantasie – auf Kosten der Beschäftigten, versteht sich. Die Klage von Bigger wird im Namen einer nicht näher bezeichneten Anzahl von Beschäftigten erhoben und – ganz und gar unmodern und phantasielos – von Facebook als „völlig unzutreffend“ bezeichnet.
Siehe zu dieser Klageerhebung zwei weitere aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundartikel: (weiterlesen »)

Kündigung zewcklos - Sklaven müssen verkauft werden!Rund 40 Mitglieder und Sympathisanten der IG Metall hatten sich am Freitag zu einer Kundgebung vor der Polizeidirektion 6 in Biesdorf versammelt. Sie protestierten gegen ungeklärte Arbeitsverhältnisse der Mitarbeiter sowie die Ungleichbezahlung von Leiharbeitern des Dienstleistungsunternehmens Atos AIT. Und sie kündigten ihren Widerstand gegen jede Form von Lohndumping an. Ihr Adressat ist der Senat, in dessen Auftrag Atos AIT bei der Polizei die Strafzettel scannen lässt. »Wir gehen solange auf die Straße, bis wir ein zukunftsfähiges Vertragswerk für alle unsere Mitarbeiter haben«, erklärte Carola Kühn, Betriebsratsvorsitzende von Atos AIT2 in Biesdorf. Das Problem: Zwei Drittel der 21 Beschäftigten sind Leiharbeiter, sie erhalten für die gleiche Arbeit weniger Gehalt. »Dabei geht es um drei bis vier Euro pro Stunde«, sagte Carola Kühn…” Beitrag von Tomas Morgenstern bei neues Deutschland vom 27. Mai 2017 externer Link und erneuter Protest:

Der Journalismus steckt in der Krise. Journalisten wissen das. Und alle anderen auch. Weniger klar ist, was getan werden kann, um dem Journalismus wieder auf die Beine zu helfen. In diesem Artikel gehe ich der Frage nach, was im Journalismus im Argen liegt. Dabei untersuche ich drei grobe Bereiche: Den Berufsstand, den Wirtschaftszweig und das öffentliche Interesse. Sodann widme ich mich den Erfahrungen, die ich beim britischen „Guardian“ gemacht habe und die mich dorthin geführt haben, wo ich heute bin. Zu guter Letzt schaue ich mir an, welche Lösungen unsere Analyse nahelegt und was ich derzeit aufbaue, um diese Lösungen zu verwirklichen…” Artikel von Nafeez Ahmed vom 20. September 2017 beim Rubikon externer Link

no more islaveAls führende Marke der Smartphone Industrie hat Apple Milliarden verdient seit der Einführung des iPhones im Jahr 2007. Während das Unternehmen seine Kunden mit dem Slogan „Think Different“ zu einem anderen Denken auffordert, ist die Ausbeutung seiner Arbeiter nie anders gewesen. Manipulierte gewerkschaftliche Wahlen, Flexibilisierung der Arbeit, niedriger Lohn, militärisches Management, zahlreiche Selbstmorde von Arbeitern und weitere Mißstände bei den Arbeitsbedingungen wurden in der Geschichte der iPhone Produktion nie abgestellt. Zum 10. Jubiläum des IPhones in  diesem Jahr startet SACOM seine „iSlave at 10“ Kampagne  mit der Veröffentlichung von Arbeiterinterviews, Dokumentationen, Animationsfilmen und Reportagen“ – so beginnt die deutsche Übersetzung (von blitzfilm) des Sacom (Students and Scholars Against Corporate Misbehaviour) -Aufrufs „NO More iSlave!“ vom September 2017 – für eine Kampagne zu Verkaufsstart des neuen IPhone (voraussichtlich am 3. November). Siehe dazu den ganzen (übersetzten) Aufruf, eine aktualisierte Datensammlung und einen Bericht über die Arbeit für Apple bei Pegatron: (weiterlesen »)

syrizaradio besetztIn diesem Beitrag soll es im ersten Teil um die Geschichte des Rundfunks gehen, um seine faschistische Nutzbarmachung und seine Funktionalität für bürgerliche Gesellschaften. Er gibt eine Einführung, wie Theoretiker, wie Brecht, Adorno, Benjamin und Enzensberger das Radio betrachten und nutzen. Freier Radio wird in Kontrast zu privatem und öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestellt und außerdem vom Modell offener Kanäle und von Konzepten des “Community Radios” abgegrenzt. Was muss eine Aneignung des Radios eigentlich leisten?Beitrag von Radio FSK, Hamburg, vom 15.09.2017 externer Link Audio Datei beim Audioportal Freier Radios, im zweiten Teil geht es um die Schwierigkeiten und Widersprüche der praktischen Umsetzung.

“Mit einer Klage vor dem Straßburger Amtsgericht will die Verwaltungsspitze von Arte erreichen, dass ver.di untersagt wird, zwei gewerkschaftliche Vertreter für die betrieblichen Gremien des deutsch-französischen Fernsehsenders zu benennen. Dieses Vorgehen steht im krassen Gegensatz zur jahrzehntelang geübten Praxis auf Basis eines grenzüberschreitenden Tarifvertrags von 1994. Der neue Verwaltungsdirektor von Arte, Emmanuel Suard, begründet sein juristisches Vorgehen damit, dass ver.di keine in Frankreich registrierte Gewerkschaft ist. Dagegen betont ver.di, dass sie Verhandlungs- und Vertragspartner von Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen bei Arte ist. Im Tarifvertrag von 1994 wurde ausdrücklich das Recht der Arte-Beschäftigten festgeschrieben, sich in einer Gewerkschaft ihrer Wahl zu organisieren. „Diese bikulturelle Tarif- und Sozialpartnerschaft kann aber nur funktionieren, wenn auch die deutschen Gewerkschaften auf Augenhöhe mit dem französischen Arbeitgeber verhandeln können“, betont Landesfachbereichsleiter Siegfried Heim, der die ver.di-Mitglieder unter den deutschen Arte-Beschäftigten von Stuttgart aus betreut. Er lehnt deshalb auch den von Arte angebotenen Gaststatus bei den nach französischem Recht vorgeschriebenen Sitzungen des Arbeitgebers mit den Gewerkschaften ab. ver.di hat im Sender immer eng mit den französischen Partnergewerkschaften zusammengearbeitet und deshalb bislang darauf verzichtet, mit eigenen Listen zu den Betriebsratswahlen anzutreten…” Beitrag von Karin Wenk vom 4. September 2017 bei ver.di “Menschen machen Medien” externer Link