Personalratswahlen 2016: Mitbestimmung im öffentlichen Dienst. Unterschiedliche Regelungen in Bund und Ländern
2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln…“ DGB-Mitteilung vom 21.12.2015,  siehe dazu die Sonderseite zu Personalratswahlen bei ver.di Bund + Länder weiterlesen »
"2016 ist ein wichtiges Jahr für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst: In mehreren Bundesländern und im Bund stehen Personalratswahlen an. Gewählt wird in Bayern, Berlin, Bremen, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen und auf Bundesebene. Nicht überall gelten dieselben Regeln..." DGB-Mitteilung vom 21.12.2015 weiterlesen »

„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

[Video] Das Amazon-Imperium
Vom kleinen Bach zum großen Strom: Wie Jeff Bezos, der Gründer und Chef vom Online-Händler Amazon, aus einer Nussschale eine Flotte machte, die immer mehr Land erobert. Und dabei gnadenlos räumt, was ihm den Weg versperrt. Doch die Amazon-Beschäftigten, vor allem in Deutschland, stellen sich ihm immer wieder entgegen…“ Video von ver.di vom Dezember 2015 bei youtube weiterlesen »
"Vom kleinen Bach zum großen Strom: Wie Jeff Bezos, der Gründer und Chef vom Online-Händler Amazon, aus einer Nussschale eine Flotte machte, die immer mehr Land erobert. Und dabei gnadenlos räumt, was ihm den Weg versperrt. Doch die Amazon-Beschäftigten, vor allem in Deutschland, stellen sich ihm immer wieder entgegen..." weiterlesen »

BahnPrivatZwei Welten prallten am Mittwoch an der Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG (DB) am Potsdamer Platz in Berlin aufeinander. Im Bahntower legte Vorstandschef Rüdiger Grube vor dem Hintergrund milliardenschwerer Verluste dem Aufsichtsrat ein drastisches Konzernumbau- und Kahlschlagprogramm vor. Grube versprach – wieder einmal – eine »Bahn der Zukunft« mit wirtschaftlichem Erfolg sowie mehr Pünktlichkeit, Qualität und Kundenservice. Vor dem Hochhaus versammelten sich Eisenbahner, die um ihren Job bangen, Gegner des Megaprojekts »Stuttgart 21«, Umweltschützer und Privatisierungskritiker zum Protest. 22 Jahre nach dem Einstieg in die Privatisierung steckt die bundeseigene Deutsche Bahn AG in ihrer tiefsten Krise. So vermeldete Grube dem Vernehmen nach seinen Aufsichtsräten für 2015 Verluste von mehr als einer Milliarde Euro. Weil die Güterverkehrstochter DB Schenker Rail als »Hauptverlustbringer« gilt, will das Management vor allem hier die Axt anlegen und mehrere hundert Güterverkehrsstellen schließen. Damit blieben mindestens 2.500 Arbeitsplätze auf der Strecke. Der seit 20 Jahren anhaltende Rückzug der Güterbahn aus der Fläche sowie die Verlagerung des Transports auf immer vollere Straßen wären endgültig besiegelt…“ Artikel von Katrin Küfer in junge Welt vom 17.12.2015 und erste Kommentare weiterlesen »
BahnPrivat"Zwei Welten prallten am Mittwoch an der Konzernzentrale der Deutschen Bahn AG (DB) am Potsdamer Platz in Berlin aufeinander. Im Bahntower legte Vorstandschef Rüdiger Grube vor dem Hintergrund milliardenschwerer Verluste dem Aufsichtsrat ein drastisches Konzernumbau- und Kahlschlagprogramm vor. Grube versprach – weiterlesen »

17. Dezember: Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnenAus Anlass des jährlich am 17. Dezember stattfindenden Internationalen Tags gegen Gewalt an SexarbeiterInnen, hat Voice4Sexworkers eine Umfrage unter SexarbeiterInnen in Deutschland durchgeführt. (…) Im Hinblick auf das geplante Prostituiertenschutzgesetz sind vor allem folgende Punkte erwähnenswert…“ Kurzauswertung und das komplette Umfrageergebnis vom 17. Dezember 2015 von und bei Voice4Sexworkers weiterlesen »
17. Dezember: Tag gegen Gewalt an SexarbeiterInnen"Aus Anlass des jährlich am 17. Dezember stattfindenden Internationalen Tags gegen Gewalt an SexarbeiterInnen, hat Voice4Sexworkers eine Umfrage unter SexarbeiterInnen in Deutschland durchgeführt. (...) Wir von Voice4Sexworkers haben uns nun gefragt, wie die aktuelle Situation für SexarbeiterInnen weiterlesen »

Tarifbindung für Modekette Primark vereinbart
ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17. Dezember 2015 weiterlesen »
"ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt..." weiterlesen »

H&M (Trier) will einen Betriebsrat loswerden, mal wieder. Solidarität mit Damiano Quinto!

Dossier

1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt es, er habe als Beisitzer der Einigungsstelle nicht die wirtschaftlichen Interessen der Firma H&M vertreten. Damiano setzt sich offenkundig für das H&M-Personal ein und bezieht sich in seiner Argumentation ausschließlich auf den festgelegten Manteltarifvertrag. H&M möchte tarifvertragswidrig total flexible Arbeitnehmer, die auf Abruf sofort in den Betrieb eilen. Dies möchte Damiano Quinto nicht akzeptieren und setzt sich mit Hilfe von ver.di für ein Arbeitszeitmodell entsprechend den tariflichen Möglichkeiten ein…“ Aus dem Video bei ver.di-TV  vom Juni 2013 (s.u.). Siehe dazu hier die Chronologie der Kündigungsabsichten und des Widerstands. Neu: Wir dokumentieren die Urteilsbegründung der BAG-Entscheidung vom 13.5.2015 und danken (sowie gratulieren) Damiano Quinto und seinem Anwalt! weiterlesen »

Dossier

1 Jahr lang in völliger Ungewissheit: fristlose Kündigungsabsichten eines Betriebsrates beim schwedischen Modekonzern "H&M"Der erfahrene Betriebsratsvorsitzende Damiano Quinto arbeitet seit 14 Jahren beim Modekonzern H&M in Trier. Nun liegt ihm der vierte Antrag zur fristlosen Kündigung vor. In dem Kündigungsschreiben heißt weiterlesen »

Mindestlohn in der Weiterbildungsbranche steigt
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass das Bundeskabinett den Mindestlohn für pädagogisches Personal in der Aus- und Weiterbildung erneut für allgemeinverbindlich erklärt hat. Damit sind auch tariflose Unternehmen und deren Beschäftigte an diese Lohnuntergrenze gebunden. Der Mindestlohn steigt ab dem 1. Januar 2016 in den alten Bundesländern auf 14 Euro und in den neuen Bundesländern auf 13,50 Euro pro Stunde. Ab Januar 2017 beträgt er in Ost und West einheitlich 14,60 Euro. Der Mindestlohn gilt für pädagogisches Personal, das überwiegend Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit bedrohte Menschen nach den Sozialgesetzbüchern II und III aus- und weiterbildet…“ Gemeinsame Presseinformation von ver.di und der GEW vom 7. Dezember 2015 bei der GEW weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) begrüßen, dass das Bundeskabinett den Mindestlohn für pädagogisches Personal in der Aus- und Weiterbildung erneut für allgemeinverbindlich erklärt hat. Damit sind auch tariflose Unternehmen und deren Beschäftigte an diese Lohnuntergrenze gebunden. Der Mindestlohn steigt ab dem 1. Januar 2016 weiterlesen »

Vorschläge zur Tarifrunde Bund und Kommunen 2016: 300 Euro Festgeld, Entlastung und mehr Personal
Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen – sei es in Krankenhäusern oder auf Ämtern. Deswegen schlagen wir eine Festgeldforderung von 300€ monatlicher Tabellenerhöhung vor. So könnte auch ein Beitrag geleistet werden, das Lohndumping in den unteren Entgeltgruppen zu stoppen. Durch eine zehnmonatige Laufzeit könnte 2017 auch wieder mit den Länderbeschäftigten gemeinsam gekämpft werden und so die Kampfkraft gesteigert werden…“ Vorschläge des Netzwerkes für eine kämpferische und demokratische ver.di weiterlesen »
"Die Beschäftigten im öffentlichen Dienst haben endlich eine wirkliche Aufwertung verdient! Das gilt weiterhin für die Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst, deren Aufwertungskampagne nicht voll durchgesetzt wurde. Aber auch die übrigen Beschäftigten bei Bund und Kommunen hinken in der Lohnentwicklung hinterher und die Entgelte entsprechen nicht mehr den gestiegenen Anforderungen weiterlesen »

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[Video] Temps de conduite — Lenkzeiten
Im Transport- und Logistiksektor ist der Beruf des Fernfahrers häufig noch umgeben von einer Aura von Freiheit und Abenteuer (die vermeintliche Unabhängigkeit und Freiheit des Fahrers, die Solidarität unter Fahrern, die Romantik der Straße), die mit dem Alltag der Fahrer_innen nicht viel zu tun hat. 2009 und 2010 haben in Frankreich die Macher des Dokumentarfilms „Temps de conduite“ („Lenkzeiten“), Yann Guillemain und Aurèle Orion, einige von ihnen an ihren Arbeitsplätzen und in ihren Pausenräumen getroffen (in der Firma, in der Raststätte, in der Fahrerkabine) und befragten sie über ihren Alltag. (…) Wir zeigen einen Ausschnitt.“ Video bei labournet.tv (französisch mit dt. UT | 10 min | 2012) weiterlesen »
"Im Transport- und Logistiksektor ist der Beruf des Fernfahrers häufig noch umgeben von einer Aura von Freiheit und Abenteuer (die vermeintliche Unabhängigkeit und Freiheit des Fahrers, die Solidarität unter Fahrern, die Romantik der Straße), die mit dem Alltag der Fahrer_innen nicht viel zu tun hat. 2009 und 2010 haben in weiterlesen »

CEVA-Logistics: VW-Logistiker erkämpfen Tarifvertrag
Werkverträge an Kontraktlogistiker vergeben und so die Löhne drücken: Das ist ein beliebtes Vorgehen in der Automobilindustrie. In Wolfsburg haben Beschäftigte nun gezeigt, wie man diese Dumping-Strategie stoppt. Sie haben gekämpft – und sie haben gewonnen: Rund 450 Beschäftigte beim Kontraktlogistiker CEVA Logistics erhalten ab kommendem Jahr mehr Geld und müssen zudem kürzer arbeiten. Die IG Metall hat bei dem Unternehmen einen Tarifabschluss erzielt. Die Eckpunkte: Ab 1. Januar 2016 beträgt die wöchentliche Arbeitszeit der Logistiker 37,5 Stunden, bisher lag sie bei 39 Stunden. Die Stundenentgelte steigen zum selben Stichtag um 15,05 Prozent und ab 1. Januar 2017 um weitere 2,5 Prozent. Damit erhält ein CEVA-Logistiker ab Januar 12 Euro pro Stunde. Bislang lag das Entgelt nur bei knapp über zehn Euro…“ IG Metall-Meldung vom 03.12.2015 weiterlesen »
"Werkverträge an Kontraktlogistiker vergeben und so die Löhne drücken: Das ist ein beliebtes Vorgehen in der Automobilindustrie. In Wolfsburg haben Beschäftigte nun gezeigt, wie man diese Dumping-Strategie stoppt. Sie haben gekämpft - und sie haben gewonnen: Rund 450 Beschäftigte beim Kontraktlogistiker CEVA Logistics erhalten ab kommendem Jahr mehr Geld und weiterlesen »

ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden und Kabine-, LHT, LSY, LSG und LCAG einbezogen. Siehe die Sonderseite zur Tarifrunde bei ver.di-Technik und dazu hier neu: Kleiner Höhenflug. ver.di-Pressemitteilung vom 30. November 2015 weiterlesen »
ver.di-Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern 2015: Bodendienste u.a.Am 29. Januar hat die ver.di-Konzerntarifkommission den Weg für die anstehende Tarifrunde für den Lufthansa-Konzern freigemacht und die Kündigung der Vergütungstarifverträge zum 31. März 2015 beschlossen. In die Tarifrunde sind die Tarifbeschäftigten der LH AG – Boden weiterlesen »

Alle Signale auf Rot. Ein Massenstreik bei der Reichsbahn legte vor 25 Jahren die ostdeutsche Wirtschaft lahm
Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in den Westen, so dass auch dort der Transport beeinträchtigt bis gefährdet war…“ Artikel von Elmar Wigand in junge Welt vom 26.11.2015 weiterlesen »
"Der Reichsbahnerstreik vom 25. bis zum 27. November 1990 ist heute nahezu vergessen. Allein das macht ihn zu einem Faszinosum. (…) Immerhin legten Zigtausende von Bahnarbeitern binnen weniger Stunden den gesamten Güter- und Personenfernverkehr in Ostdeutschland systematisch lahm. Infolgedessen brach an vielen Orten der Personennahverkehr zusammen, es gab Rückstau in weiterlesen »

Tarifverhandlungen Arbeitszeit: Warnstreiks bei der Post AG ab 1. April

Dossier

Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass der Arbeitgeber ihre Interessen ernst nimmt und konstruktiv über unsere Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich verhandelt. Weitere Nebelkerzen am Verhandlungstisch brauchen wir nicht“, sagte die stellvertretende ver.di-Vorsitzende und Verhandlungsführerin Andrea Kocsis. ver.di fordert für die rund 140.000 Tarifkräfte des Unternehmens eine Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit von 38,5 auf 36 Stunden bei vollem Lohnausgleich. Die entsprechenden tarifvertraglichen Regelungen sind zum 31. März 2015 gekündigt…“ Dazu neu: Bußgeld: Deutsche Post zeigte 178 Streiks nicht an weiterlesen »

Dossier

Marx21: Solidarität mit den Streikenden bei der PostDer Tarifkonflikt zwischen ver.di und der Deutschen Post AG spitzt sich zu. Ab 1. April [2015] will ver.di ihre Mitglieder bei der Deutschen Post AG zu bundesweiten Warnstreiks aufrufen. „Die Beschäftigten erwarten, dass weiterlesen »

AMAZON-Streik in Koblenz – Aus Drohung wird Ernst [23.-26.11.15]
Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel BeckKoblenz: Am Montag, den 23. November 2015, ruft ver.di die Beschäftigten bei Amazon zum Streik auf. Bereits in der Nacht zum Montag beginnt der Ausstand mit der Nachtschicht um 24 Uhr. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Nachtschicht, gefolgt von der Frühschicht um 5 Uhr, werden ihr Recht auf Arbeitskampf vor die Tore Amazons tragen, um ihre Erwartung an Amazon zum Einlenken auf ihre Tarifforderung zu bekräftigen. Der Streik soll zunächst bis 06.30 Uhr am Donnerstag, den 26. November, befristet sein. (…) Ob und in welchen der anderen acht Amazonstandorte in Deutschland gestreikt werde, lässt ver.di offen.“ Pressemitteilung von ver.di Handel vom 23.11.2015 weiterlesen »
Bilder vom Streik bei Amazon am 17.12. in Koblenz von Ursel Beck"Koblenz: Am Montag, den 23. November 2015, ruft ver.di die Beschäftigten bei Amazon zum Streik auf. Bereits in der Nacht zum Montag beginnt der Ausstand mit der Nachtschicht um 24 Uhr. Die weiterlesen »

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