Taxi(apps)

Uberfahrer streiken in Genf Februar 2018Das SECO bestätigt die Einschätzung der Unia: Bei der Zusammenarbeit von Uber mit zwei Genfer Unternehmen handelt es sich um ein Personalverleih-Konstrukt. Daraus folgt eindeutig: Uber ist als Arbeitgeber zu betrachten – mit allen damit verbundenen Pflichten. Im Dezember streikten rund 30 Uber-Chauffeure in Genf. Die Chauffeure sind bei «Partnerunternehmen» von Uber angestellt, arbeiteten aber ausschliesslich für den US-amerikanischen Fahrdienst. Vergangenen Dezember streikten sie wegen skandalös tiefer Löhne (unter 10 Franken pro Stunde) und ausstehender Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitgeber.  (…) Jetzt hat das SECO in einem Fall entschieden, dass es sich bei dem Konstrukt um Personalverleih handelt. Daher muss der entsprechende Gesamtarbeitsvertrag (GAV Personalverleih) angewendet werden. Die Fahrer/innen können also vor Gericht den Mindestlohn des GAV Personalverleih einfordern“ – aus dem Beitrag „SECO bestätigt: Uber ist ein Arbeitgeber“ am 19. März 2018 bei der Unia externer Link über die entsprechende Entscheidung des Staatssekretariats für Wirtschaft.

verdi kämpft für Mindestlohn auch für Taxis«Schluss mit dem Lohndumping im Taxi-Gewerbe» steht auf dem Banner, dass Mitglieder der Taxi-AG der Gewerkschaft ver.di am Mittwoch vor der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz aufgespannt haben. Die TaxifahrerInnen haben sich dort zur Mahnwache versammelt, um auf ihre prekären Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen. «Viele Betriebe zahlen den gesetzlichen Mindestlohn nicht. Standzeiten an Halteplätzen werden als vermeintliche Pausen deklariert und nicht bezahlt», beschreibt Taxifahrer Andreas Komrowski die schlechten Arbeitsbedingungen in der Branche. Die neuen Taxameter würden nach wenigen Minuten automatisch auf Pause schalten, ergänzt sein Kollege Klaus Meier. Obwohl mittlerweile ein Gerichtsurteil diese Praxis für rechtswidrig erklärt hat, habe sich an den schlechten Arbeitsbedingungen nichts geändert (…) Die gewerkschaftlich organisierten TaxifahrerInnen fordern einen Gesprächstermin beim zuständigen Verkehrssenat. Sie wollen erreichen, dass weitere Taxikonzessionen nur an Firmen vergeben werden, die den Mindestlohn für ihre Beschäftigten einhalten. (…) Am 21. April will sich die Taxi-AG mit weiteren gewerkschaftlich organisierten Prekären zu einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus treffen…” Artikel von Peter Nowak vom 08.03.2018 beim ND online externer Link. In einer uns vorliegenden Erklärung des Pressesprechers des Verkehrssenats heißt es u.a. dazu: “die Umsetzung bzw. Überwachung des Mindestlohns liegt nicht in der Zuständigkeit von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Hier sind wir auf Zuarbeit des etwa des Zolls angewiesen…”

say no to uber“Dem Fahrdienstvermittler Uber wird von Kritikern vorgeworfen, er unterlaufe Arbeitsmarktregulierungen und leiste einer Prekarisierung der Arbeitswelt Vorschub. Die Fahrpreise, die bei Nachfragespitzen deutlich steigen können, werden gelegentlich als Wucher gebrandmarkt. Uber tritt solchen Anwürfen nicht nur mit hochkarätigen Lobbyisten entgegen, sondern auch mit Hilfe von Ökonomen aus der allerersten Reihe, denen das Unternehmen interessante Daten oder lukrative Forschungsaufträge gibt – und denen es oft Uber-Ökonomen als Koautoren an die Seite stellt. Selbst angesehene Fachzeitschriften veröffentlichen die resultierenden Lobby-Papiere als wäre es Wissenschaft…” Beitrag vom 8. Dezember 2017 von und bei Norbert Häring externer Link

Zwei Mitglieder der Alternativgewerkschaft IWGB vor Gericht abermals erfolgreich: Uber muss seine 40.000 Fahrer in London als Angestellte bezahlenDie Fahrer seien als Angestellte zu betrachten und damit Mindestlohn-berechtigt, urteilte ein Arbeitsgericht in London. Damit scheiterte Uber mit der Berufung gegen eine Entscheidung der ersten Instanz. Im Oktober 2016 hatten zwei Uber-Fahrer gerichtlich durchgesetzt, dass sie Anspruch auf Urlaubsgeld, Krankengeld und den britischen Mindestlohn haben. – Für das 2009 gegründete US-Unternehmen fahren laut Firmen-Angaben allein in der britischen Hauptstadt 40.000 Personen“ – aus der Meldung „Uber muss Fahrern in Großbritannien Mindestlohn zahlen“ von Christiopher Dernbach am 10. November 2017 bei DLF 24 externer Link über das neue (Berufungs-) Urteil, mit dem erneut ein britisches Gericht, begleitet von einer massiven gewerkschaftlichen Kampagne, das Billig-Geschäftsmodell „Ich bin kein Unternehmer, sondern eine App und Du schaust, wo Du bleibst“ von Uber durchkreuzt hat. Neben dem erwähnten Mindestlohn (unter dem die „selbstständigen“ Fahrer nach Abzug all ihrer Kosten deutlich blieben) muss Uber eben auch die erwähnten Sozialausgaben leisten. Siehe zum Urteil weitere aktuelle Beiträge – auch der Gewerkschaften IWGB und GMB, die die Kampagne organisiert hatten: (weiterlesen »)

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenDas parlamentarische Komitee Business, Energy and Industrial Strategy (BEIS) organisierte eine Anhörung zur Arbeitswirklichkeit in der sogenannten GIG Economy: Beschäftigte von Uber, Amazon und Hermes berichteten (und in der Tat, aus Furcht vor Verfolgung, in nichtöffentlicher Sitzung!) von ihren Arbeits- und Lebensbedingungen bei einer Anhörung, in deren Verlauf auch die Unternehmensleitungen Stellung bezogen. Dabei hatte etwa der Topmanager von Uber – dessen Unternehmen durch Gewerkschaftskampagnen und Gerichtsurteile in die Defensive geraten ist – kein besseres Argument gegen die Behandlung der Fahrer als Angestellte vorzubringen, als dass dies das Unternehmen viele Millionen kosten würde (was lange ganz anders klang, als Partnerschaften beschworen wurden). Siehe dazu eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung der Statements von Beschäftigten und der Gewerkschaft: (weiterlesen »)

Demonstration der Uberfahrer in Djakarta am 20.8.2017In Djakarta, Surabaya und Bogor fanden am Sonntag Protestaktionen hunderter Uberfahrer statt, viele weitere im ganzen Land schalteten für einige Zeit ihre Apps ab. Die Anliegen der Fahrer unterscheiden sich kaum oder gar nicht von denen, die ähnliche Proteste in vielen anderen Ländern hervor gerufen haben: Es geht einerseits um die Bezahlung, wie sie vom Unternehmen diktiert wird und die oftmals von den eigenen „Investitionskosten“ weitgehend aufgefressen wird und es geht um den Status als, laut Uber, nicht Beschäftigte sondern eben (billige) Vertragspartner. In dem Artikel „Uber drivers strike in Indonesia“ am 23. August 2017 bei libcom.org externer Link wird berichtet, dass die Fahreraktion von dem selbstorganisierten Netzwerk KUMAN organisiert worden sei, das – zusammen mit anarchosyndikalistischen Gruppierungen – zu einem internationalen Solidaritätstag mit den indonesischen Aktiven  am 9.September aufrufe. Siehe dazu auch den Aufruf zum 09. September: (weiterlesen »)

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenEs ist inzwischen zu einer Art weltweiter Bewegung geworden: Streiks und Proteste von Uber-Fahrern in einer wachsenden Anzahl von Ländern, streben nach gewerkschaftlicher Organisierung in anderen: Die angeblichen Partner (zwecks Einsparung von Sozialabgaben) rebellieren gegen das Unternehmen vor allem dann, wenn wieder einmal weitere Verschlechterungen der Bedingungen diktiert werden sollen. Und Uber ist eben nicht nur ein globales Großunternehmen (auch wenn das beispielsweise in der BRD nicht wirklich so aussieht) – sondern auch eine Art Musterbetrieb digital organisierter Ausbeutung. Weswegen nahe liegender Weise auch die Kämpfe der und Entwicklungen in den Belegschaften (ja, Belegschaften) eine Art Mustercharakter annehmen. Siehe dazu unsere aktuelle  Materialsammlung „Uber: Die Antwort heißt kämpfen!“ vom 15. Februar 2017: (weiterlesen »)

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenDie Uber-Propaganda sagt, sie wären ja sozusagen nur eine App (die irgendwie verdient) als Hilfestellung für selbstständige Fahrer. Und diese App hat nun im indischen Ahmedabad (die fünftgrößte Stadt des Landes mit knapp 6 Millionen EinwohnerInnen)  die Bezüge der Fahrer gekürzt, beziehungsweise ihre Tagesquoten erhöht.  In der indischen Millionenstadt lässt Uber bisher 1.500 Fahrer für sich arbeiten. Selbstständige, versteht sich, wie die Lügenpropaganda halt so weltweit ist. Denen jetzt neue Vorgaben gemacht wurden: Sie müssen 2.100 Rupien pro Einsatztag einfahren. Wie auch immer. Weswegen 500 von diesen „Partnern“ in den Streik getreten sind, und an der größten Shopping-Mall der Stadt eine Dauer-Demonstration organisiert haben. In dem Artikel „Uber Ahmedabad drivers on strike after income falls as company jacks-up target“ von Abheri Raychaudhuri am 10. Dezember 2016 im Financial Express externer Link wird vor allen Dingen hervorgehoben, dass die kontinuierlich wachsende Zahl von Fahrern und die ebenfalls kontinuierlich wachsenden einzufahrenden Beträge für die Betroffenen aus einem zunächst ganz guten Job – und es ist nichts anderes als ein Job – einen machen, mit dem man mit viel Glück gerade noch vielleicht seinen Unterhalt verdienen kann, weswegen eine der zentralen Forderungen es auch ist, die Zahl der neuen Fahrer zu kontrollieren…

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenNatürlich, auf die feine Geschäftemacher-Art: Die erste Reaktion Ubers war es, der Öffentlichkeit mitzuteilen, man werde Einspruch gegen das Urteil erheben. Vor dem Londoner Arbeitsgericht hatten 19 Uberfahrer geklagt (rechtlich unterstützt von der Gewerkschaft GMB) – unter anderem, weil ihnen, zeitweise, als „Selbstständigen“ gerade einmal ein Einkommen von 5 Pfund/Stunde zugebilligt wurde, deutlich unterhalb der britischen Lohnnorm für über 25-jährige von 7,20 Pfund. Die Richter befanden, es sei in ihrer Sicht absurd, so zu tun, als bestehe eine rein technische Plattform für 30.000 Selbstständige in London und kein Unternehmen, was Uber, so in der Urteilsbegründung, auch mit neuen Sprachschöpfungen nicht aus der Welt räumen könne. Es handele sich um Angestellte, die Anspruch auf Normlohn, Urlaub und Sozialversicherung hätten. Insgesamt beschäftigt Uber in England rund 40.000 Menschen. Massive Proteste, gesellschaftlicher Druck und vereinzelte Streiks haben dazu geführt, dass die „Selbstständigkeit“ in der sogenannten GIG-Economy zu einem zentralen Thema in der britischen Gesellschaft geworden ist: Es wird geschätzt, dass etwa 460.000 Menschen in Großbritannien auf diese Weise für Unternehmen arbeiten müssen, die auf diese Weise massive Einsparungen erzielen können. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenUber und Co sparen sich Sozialabgaben gerne ein, in dem sie behaupten, keine Angestellten zu haben, sondern freie Vertragspartner, die diese Kosten gefälligst alleine tragen sollen. Dazu gab es immer wieder Verhandlungen mit Gewerkschaften, die sich auf dieser Basis darauf einließen, zu verhandeln – das hat die Verkehrsgewerkschaft ATU in New York, Hochburg Ubers und Hochburg der Gewerkschaft, jetzt durchkreuzt. Rund 14.000 Menschen – mehr als das geforderte Drittel der Beschäftigten Ubers sowie auch des Konkurrenten Lyft – haben jetzt einen Antrag auf Gewerkschaftsmitgliedschaft gestellt. Siehe dazu die deutsche Zusammenfassung eines entsprechenden Artikels und einen älteren Beitrag mit zahlreichen Stellungnahmen von Uber-Beschäftigten (weiterlesen »)

verdi kämpft für Mindestlohn auch für TaxisIm Februar 2015 beauftragte die Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (SenStadtUm) die Fa. Linne + Krause aus Hamburg mit der Erstellung einer Untersuchung zur Wirtschaftlichkeit des Taxigewerbes in der Bundeshauptstadt. Ziel dieser Studie war  es, für die zuständigen Behörden eine Datengrundlage zu erstellen, mit deren Hilfe die wirtschaftliche Lage des Taxigewerbes beurteilt werden kann. Die Datengrundlage diene im Wesentlichen folgenden Zwecken: Referenzwerte: Die Daten dienen laut webseite des Senats” als belastbare Referenzwerte bei den Plausibilitätsprüfungen des Landesamtes für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) im Rahmen der intensivierten Überprüfung der „persönlichen Zuverlässigkeit“. Aber auch die Berliner Finanzämter erhalten belastbare Referenzwerte für gezielte Betriebsprüfungen. Von zentraler Bedeutung ist in diesem Zusammenhang die Kennzahl „Umsatz pro km“, heißt es in der Aufgabenbeschreibung. Und Tarifgestaltung: Darüber hinaus dienen die ermittelten Werte  der” Fortschreibung des Berliner Taxitarifs” (Preis, den die Fahrgäste zu zahlen haben). Siehe die Studie auf der Seite der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt externer Link. Die Untersuchung hat einigen Wirbel in der Presse und auch im Taxigewerbe selbst ausgelöst. Ein in der überbetrieblichen Vertrauensleuteversammlung bei ver.di engagierter Kollege, Andreas K., hat dazu ein Thesenpapier verfasst: (weiterlesen »)

Erneut führt eine Mitfahrerbörse Gebühren ein und stützt damit die These, dass es im Kapitalismus keine Räume jenseits des Wertgesetzes gibt. (…) seit einigen Wochen steht es wegen der Einführung von Vermittlungsgebühren, die der Fahrer zu entrichten hat, verstärkt in der Kritik. Von einem “Aufstand der Mitfahrer” spricht das Handelsblatt. Auf der Facebookseite von Blablacar werden heftige Vorwürfe gegen Blablacar erhoben. (…) Diskriminierung von Menschen ohne Konto
Dabei wurde die Einführung der Gebühren seit Monaten vorbereitet. Schon seit Wochen konnten die Nutzer der Mitfahrbörse ihre Fahrt nicht mehr bar bezahlen. Fahrten können nur noch im Voraus per Kreditkarte, Paypal oder Sofort-Überweisung bezahlt werden. Das bedeutet, dass potentielle Mitfahrer eine Menge Daten abgeben müssen und machte das ganze Prozedere bürokratischer. Zudem diskriminiert das Verfahren Menschen, die aus welchen Gründen auch immer kein eigenes Konto haben…
”  Artikel von Peter Nowak vom 17.08.2016 auf Telepolis externer Link

Artikel von Andreas Komrowski unter Mitarbeit von Peter Dinkloh vom April 2016

Mindestlohn im TaxigewerbeDie Unternehmerverbände des Berliner Taxigewerbes behaupten, die Situation sei schwierig, aber der Mindestlohn würde gezahlt. Nach Auskunft eines Mitglieds der Vertrauensleuteversammlung Taxi bei ver.di stimmt das jedoch  nur auf dem Papier. Immer wieder wenden sich KollegInnen an die Gewerkschaft, um sich nach der Rechtslage zu erkundigen. Die meisten scheuen jedoch den Konflikt, um ihre Arbeitsplätze nicht zu gefährden. Sie beklagen, dass die UnternehmerInnen Arbeitszeiten nach Gutdünken berechnen. Insbesondere Bereitschaftszeiten an den Halteplätzen werden nicht bezahlt. (weiterlesen »)

Dossier

say no to uber„Zehntausende Taxifahrer haben in mehreren europäischen Metropolen gegen über das Internet vermittelte Fahrdienste protestiert. In London sorgten sie für verstopfte Straßen in der Innenstadt, Mailands 5.000 Taxler fuhren nur für Senioren, Kranke oder Behinderte. In Berlin machten nach Polizeiangaben 450 Fahrer bei einer Sternfahrt zum Olympiastadion mit…“ Das Video bei Euronews vom 11.06.2014 externer Link. Siehe dazu:

  • Taxi-App: Uber erringt Etappensieg vor Gericht
    „In der Sache sei die Verfügung zwar rechtens gewesen, urteilte das Gericht. Es gebe aber keinen Grund mehr, den Streit per Eilentscheidung zu klären. In der mündlichen Verhandlung habe sich “herausgebildet, dass die zunächst vermutete Dringlichkeit als widerlegt zu erachten ist”, erklärte der Vorsitzende Richter Frowin Kurth…“ Agenturmeldung auf Spiegel-Online vom 16.09.2014 externer Link

(weiterlesen »)

ig kutscher“Die Interessensgemeinschaft der Kutscherinnen und Kutscher ist eine Organisation, die sich allein den Interessen der im Taxi- und Mietwagengewerbe beschäftigten Kolleginnen und Kollegen verpflichtet fühlt. In ihr schließen sich erstmals TaxikollegInnnen und MietwagenkollegInnen, die sonst eher für ihre Gegnerschaft zu einander bekannt sind, zusammen. Denn es gibt in der Tat mehr Verbindendes als Trennendes. Wir arbeiten unter sehr ähnlichen, wenig zufriedenstellenden Bedingungen. Wir möchten alle Interessierten Kolleginnen und Kollegen deshalb zum Gründungstreffen – am: Di, den 28. Oktober, um 18:00 Uhr – Tagschicht, um 22:30 Uhr – Nachtschicht,  in der Rothen Ecke, Naumburgerstr. 20a, 34127 KasselWeitere Informationen auf der Seite der IG-Kutscherinnen und Kutscher externer Link. Wir erinnern an „IG Bremer Taxifahrer“ im LabourNet Germany