Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Während der Covid-19-Pandemie ist die soziale Ungleichheit wie unter einem Brennglas deutlicher sichtbar geworden, hat sich durch die monatelange Krise aber auch drastisch verstärkt. Hieß es früher: „Wer arm ist, muss früher sterben“, so änderte sich diese Faustregel durch die Pandemie geringfügig: „Wer arm ist, muss eher sterben“ heißt es jetzt, weil das Risiko, an Covid-19 zu sterben, für Wohlhabende und Reiche sehr viel niedriger ist. Dies vertritt der Armutsforscher Christoph Butterwegge in Bezug auf Deutschland. Seine Aussage gilt in gleicher Weise für Kolumbien, allerdings sind dort die sozialen Verwerfungen, von der Corona-Krise verstärkt, noch viel deutlicher ausgeprägt. Ein gutes Beispiel dafür ist die Situation von Frauen, die in Privathaushalten als Sorgearbeiterinnen beschäftigt sind…“ Artikel von Bettina Reis aus der ila 443 vom März 2021 – wir danken und empfehlen die gesamte ila 443 mit dem 40seitigen Schwerpunkt Care-Arbeit – siehe Editorial (samt Bestellmöglichkeit) und Inhaltsübersicht ![[DGB-Kampagne] Stop Union Busting](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/stopUnionBustingLogo.jpg)
„… Die Bremer Betriebsratsvorsitzende der »Senioren Wohnpark Weser« GmbH (SWW) der Residenz-Gruppe und zugleich Gesamtbetriebsratsvorsitzende für den Regionalbereich Nord soll es treffen. Offenbar nicht nur sie. Der SWW-Geschäftsführer Sebastian Hollatz bestätigte jüngst gegenüber jW: »Wir betreiben gegenüber insgesamt vier BR-Mitgliedern den Ausspruch von Kündigungen.« Konkret bedeutet das die Auflösung des gesamten Betriebsrates (BR) in der Hansestadt. (…) Demnach sollen einzelne Betriebsräte in Gerichtsverhandlungen über andere Gremiumsmitglieder behauptet haben, »diese würden zu Sitzungen unentschuldigt fehlen«. Dabei soll es sich um »(möglicherweise unwahre) Behauptungen über Betriebsratskollegen« handeln. (…) Die Unternehmerseite hält nun dem BR vor, unzulässig Werbung für die Gewerkschaft Verdi gemacht und zu einer Mahnwache aufgerufen zu haben. Am vergangenen Dienstag stand vor dem Bremer Arbeitsgericht eine Güteverhandlung wegen »diverser Pflichtverletzungen« des BR an. Die scheiterte, weil Verhandlungsbeobachtern zufolge die SWW-Geschäftsführung »keine gütliche Einigung und Zusammenarbeit« mehr mit den Beschäftigtenvertretern anstrebe. Geschäftsführer Hollatz ginge es nur noch um die Auflösung der vier Arbeitsverhältnisse der Betriebsräte. Der Gerichtstermin wurde auf den 27. April dieses Jahres festgelegt…“ Artikel von Oliver Rast in der jungen Welt vom 22.02.2021 
„… Die Gewerkschaft Verdi und ein Bündnis von Bürgern wollen mit einem Volksbegehren bessere Pflege in Berlins Krankenhäusern durchsetzen. Die Berliner sollen sich mit ihrer Unterschrift dafür starkmachen, eine Mindestbesetzung mit Pflegern im Landeskrankenhausgesetz festzuschreiben. Für verschiedene Arbeitsbereiche, also die eigentliche Pflege, aber auch für Reinigung oder Hygiene, sollen konkrete Personalvorgaben erlassen und die Finanzierung der Investitionen verbessert werden. In der kommenden Woche wollen Verdi und das „Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ die Kampagne vorstellen und mit dem Sammeln von Unterschriften beginnen. In der ersten Stufe sind 20.000 Unterstützer notwendig…“ Artikel von Joachim Fahrun vom 26.01.2018 bei der Berliner Morgenpost online: „Pflegenotstand: Volksbegehren für bessere Pflege geplant. Die Gewerkschaft Verdi und ein Bürgerbündnis wollen Mindestbelegschaften für Berliner Krankenhäuser durchsetzen“. Siehe nun auch die Aktionsseite und neu: Verfassungsgerichtshof in Berlin: Volksbegehren zu Krankenhäusern unzulässig 
„Für Forschung zu unbezahlter Arbeit gibt es weder Geld noch Ruhm. In der Coronakrise erleiden wir die Folgen dieser Missachtung außermarktlicher Wertschöpfung, findet Ina Praetorius. Ich kann sie schon nicht mehr zählen, die vielen Ökonomen, die mir in den vergangenen Jahren freimütig bekannt haben, sie hätten keine Ahnung von außermarktlicher Wertschöpfung. Von links über liberal bis konservativ ein einziger Männerchor: „Tut mir leid, aber ich habe mich mit dem Thema der unbezahlten Arbeit nicht beschäftigt.“ Die meisten Wirtschaftswissenschaftler scheinen ihre Inkompetenz hinsichtlich des größten Wirtschaftssektors für eine zufällige Entscheidung zu halten. (…) Und in der jungen Disziplin der Genderstudies fragt man sich zu Recht, weshalb Forschung und Lehre zum größten Wirtschaftssektor ein Geschlechter-, gar ein „Frauenthema“ sein sollten. (…) Die Leiterin einer Wirtschaftshochschule schrieb mir, es mangele ihr zwar keineswegs an einschlägigem Relevanzempfinden, aber beim Thema Care-Arbeit bestünde keinerlei Chance, Finanzen bei den entscheidenden Stellen für die Vergabe von Drittmitteln für wirtschaftswissenschaftliche Forschung lockerzumachen. Ökonomie berät Politik. Und Politik bestimmt über das Leben vieler Menschen. (…) Beispielsweise haben Politikerinnen und Politiker erst mit viel Verspätung begriffen, dass man in einer Pandemie Homeoffice und Homeschooling nicht einfach zusammenlegen kann, weil man damit Eltern, vor allem Mütter, systematisch ins Burn-out treibt. Solches Versagen hat einen Grund: Die Top-Politikberaterinnen und -berater haben weder gelernt noch gelehrt, dass es ein fordernder Job ist, einen Haushalt zu organisieren und Kinder ins Erwachsenenleben zu begleiten.“ Gastkommentar von Ina Praetorius vom 21. Januar 2021 beim Handelsblatt online 
“… Doch neben den Kranken existieren noch andere Menschen hinter diesen Mauern, die Sie wahrscheinlich bis jetzt nicht einmal mitgedacht haben. Gesunde, zumeist junge Frauen (annähernd 90% von ihnen sind weiblich), die einen Großteil ihres Lebens hinter diesen Mauern mit den Kranken zubringen. Auch für sie haben wir uns an wordings abgearbeitet. Sie waren Krankenschwestern, Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und sind nun Pflegefachpersonen. Reframing statt Reformen hat hinter diesen Mauern Tradition. (…) So unberührt diese Frauen auch von unseren Gedanken und von Ereignissen des Lebens hinter den gesellschaftlichen Gardinen der Krankenhäuser zu sein scheinen: Ihre Körper sind es nicht. Denn gleich hinter den Mauern der Institutionen verschieben sich nicht nur die Wahrnehmungs- sondern auch die Rechtsgrenzen der Gesellschaft. Alles, was Sie über Freiheit, Emanzipation, Selbstbestimmung, Recht und Grundrechte wissen, geben jeden Morgen, meist ab 05:30 – die Dienstzeiten sind übrigens die Zeiten der Stundengebete der Klosterschwestern aus dem Mittelalter –, diejenigen am Eingangstor ab, die die Kranken versorgen. Sie wechseln vom Individuum Frau in eine weiß uniformierte Arbeitsmasse des Liebesdienstes, dessen Paradigmen sich die alten weißen Männer der Gesellschaft standhaft weigern, zu verändern. (…) In der Pandemie ist der pflegende Frauenkörper, wie auch sonst in der Pflege, der mit den besonderen Anforderungen. Er darf keine Ruhe haben müssen, er kann 12 h durcharbeiten ohne zu klagen und kommt mit drei freien Tagen im Monat aus. (…) Auch der Beruf selbst ist Körper. Fürs Händchenhalten dankte Pinar Atalay am 30.12. in den Tagesthemen den Coronahelden. Als hätten gut ausgebildete Pflegefachpersonen 3 Jahre Ausbildung, ein Fachjahr, 5 Jahre Studium durchlaufen, um Händchen zu halten. Das muss diese systemrelevante Arbeit sein, auf die die Gesellschaft nicht verzichten kann…“ Beitrag von Monja Schünemann vom 04.01.2021 auf ihrem Blog Pflegephilosophie 
“… Die Coronakrise bringt es an den Tag und ist auch mit schönen Worten nicht mehr wegzureden: die jahrzehntelange neoliberale Privatisierungswelle, die daraus resultierenden Sparprogramme und Personalabbau in den Krankenhäusern – nicht nur in Deutschland – bringen das Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses. Diese Ausnahmesituation, die schon ein gut funktionierendes Gesundheitssystem an die Grenzen seiner Belastbarkeit bringen würde, zeigt nochmal sehr deutlich auf, dass ein System das auf einem ruinösen Wettbewerb aufgebaut ist, einer solchen Belastung nicht gewachsen ist. Wann wenn nicht jetzt müssen die Weichen für ein funktionierendes Gesundheitssystem gestellt werden! Weg von der Orientierung der Krankenhäuser auf Gewinnmaximierung hin zu einem System, das alle Patient*innen – ob jung oder alt, ob chronisch krank oder erkrankt an selten und komplizierten Leiden – gleichermaßen voll und gut versorgt, bei guten Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten. Es ist an der Zeit, gemeinsam aktiv zu werden…“ Vorschlag vom 11.06.2020 bei der Vernetzung für kämpferische Gewerkschaften. Siehe unten die konkreten Vorschläge daraus und weitere dazu. Neu: 29. Januar 2021: Videokonferenz für verdi-Aktive im Gesundheitswesen 
„… wir sprechen zu Ihnen als überwiegend Angestellte des Gesundheitswesens, ich persönlich als insgesamt über 5 Jahre qualifizierter Fachkrankenpfleger für Onkologie. Das maßgeblich von Ihren Ministerien im Rahmen der bundesweiten Pflegeoffensive initiierte Kurzfilmprojekt „Ehrenpflegas“ stößt berufsübergreifend auf Unverständnis. Wir wissen alle um den Fachkräftemangel in Pflegeberufen, nicht zuletzt die Coronakrise zeigt uns, wie sehr wir auf gute Pflegekräfte angewiesen sind. Wir fordern deshalb die umgehende Einstellung der Ehrenpflegas-Kampagne unter der Schirmherrschaft des BMFSJ. Wir fordern von Ihnen eine Stellungnahme zu ebendiesem Projekt und dazu, ob das Dargestellte dem entspricht, was mit der bundesweiten „Pflegeoffensive“ erreicht werden soll. Sollte das nicht der Fall sein, bitten wir um Aufklärung darüber, was in Ihren Augen für den Pflegeberuf qualifiziert und welches Pflegebild mit welcher Profession Ihrer politischen Haltung entspricht. Diese Punkte kritisieren wir scharf: Darstellung des Pflegeberufs als Berufsoption, die nicht von Profession lebt, sondern für die Lächeln, ein gutes Herz und hauptsächlich als „Soft Skills“ bekannte Fähigkeiten qualifizieren. Darstellung von Mobbing und Sexismus als alltäglich im Pflegeberuf…“ Petition von Ludwig Montag bei change.org – siehe auch vernichtende Kritik unter #Ehrenpflegas und neu dazu: Offener Brief zu den „Ehrenpflegas“ an Ministerin Giffey: Abwertung professioneller Validations- und Kommunikationstechniken als „mit Alten chillen“ / Video: Betten und Kampagnen pflegen keine Menschen! 
„… 13.000 Stellen in der stationären Altenpflege sollen zusätzlich geschaffen werden – durchschnittlich eine Stelle pro Einrichtung. Das ist gut, aber nur ein Bruchteil dessen, was nötig wäre. Auch für die Krankenhäuser gibt es ein paar Verbesserungen, wie die vollständige Refinanzierung zusätzlicher Pflegestellen, Tariferhöhungen und Ausbildungsvergütungen. Die Klinikbetreiber haben damit keine Ausrede mehr, Neueinstellungen und angemessene Bezahlung zu verweigern. Doch die Erfahrung lehrt: Sie werden es trotzdem nicht umsetzen. Aktueller Beleg dafür ist das Pflegestellenförderprogramm, dessen Mittel 2016 und 2017 von den Krankenhäusern nur etwa zur Hälfte abgerufen wurden. Ohne verbindliche Vorgaben zur Personalausstattung wird das nichts. Doch Spahns diesbezügliche Pläne greifen deutlich zu kurz. In einem komplizierten Verfahren soll bis Mitte 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis von Pflegekräften zu Pflegeaufwand errechnet werden. Kliniken, die am schlechtesten abschneiden, sollen durch finanzielle Abschläge sanktioniert werden. Hinzu kommen Personaluntergrenzen in einigen wenigen »pflegesensitiven« Bereichen, über die Kliniken und Krankenkassen bislang erfolglos verhandelt haben. Mit verbindlichen Vorgaben, die den tatsächlichen Pflegebedarf der Patienten abbilden, hat all das nichts zu tun. Es würden lediglich die schlimmsten Exzesse der Personalnot abgemildert. Zugleich könnte eine solche Regelung in anderen Kliniken und Bereichen sogar zu Verschlechterungen führen. Kurzum: Die Lösung des Pflegenotstands ist längst nicht in Sicht. Den Pflegekräften und Patienten bleibt nur eine Wahl: weiter Druck machen, die Zustände skandalisieren, mit Streiks für Entlastung die Klinikbetreiber in die Pflicht nehmen – so, wie es aktuell die Beschäftigten der Unikliniken in Düsseldorf und Essen tun. Auf diesem Weg kann selbst Spahn dazu gezwungen werden, dem Neoliberalismus im Gesundheitswesen einen Schlag zu versetzen, indem er die Pflege dem marktorientierten Finanzierungssystem über Fallpauschalen entzieht…“ Kommentar von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 02.08.2018, siehe Infos auf der Sonderseite des Bundesministeriums für Gesundheit und neu dazu: Positionspapier der Pflegekammer Niedersachsen zum Pflegepersonalstärkungsgesetz und Pflegepersonaluntergrenzen 
„Beschäftigte, Patient*innen und Angehörige, Aktivist*innen und Gewerkschafter*innen fordern Kehrtwende im Gesundheitswesen und unterstützen die Arbeitnehmer*innen in der aktuellen Tarifauseinandersetzung Das Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen kündigt für Samstag, den 05.09.2020, ab 13 Uhr (Startpunkt: Roncalliplatz) eine Demonstration für bessere Pflegebedingungen und für ein bedarfsgerechtes Gesundheitswesen an. „Zu Beginn der Coronakrise haben viele Kölnerinnen und Kölner an ihren Fenstern für die Pflegekräfte und ihre Arbeit geklatscht.“, so Bündnissprecher Marco Kammholz. „Jetzt ist es Zeit das Klatschen und den Protest auf die Straße zu tragen. Denn viel mehr als Lob und Applaus ist bei den Pflegekräften bisher nicht angekommen.“ Das Bündnis klagt Personalmangel, fehlende Schutzmaterialien, Investition- und Sanierungsstau und die Ausrichtung von Pflegeeinrichtungen auf Gewinne an. Hierzu Bündnisprecher Marco Kammholz: „Nicht alle Pflegekräfte erhalten die Bonuszahlung in der Pandemie. Als wäre das nicht schon genug, drohen die Pflegekräfte in der kommenden Tarifauseinandersetzung von den Arbeitgebern mit einer Nullrunde abgespeist zu werden.“ Bei der Demonstration sprechen vor allem Beschäftigte aus Kranken- und Altenpflege und berichten von ihrer Arbeit während der Pandemie. Für die Veranstaltung gilt ein Hygienekonzept, dass das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und 1,5 Meter Abstand zwischen den Teilnehmenden vorsieht.“ Pressemitteilung des Kölner Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen vom 17.08.2020 – siehe den Aufruf und weitere Infos sowie nun Berichte: Pflegebündnis mobilisiert Hunderte zu Demonstration durch Kölner Innenstadt 
„Die Pflegegewerkschaft BochumerBund (BB) fordert vor dem Hintergrund der aktuellen ![[Buch] Markt zerfrisst Gesundheitswesen! Stimmen aus einem zornigen Bereich](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2020/08/Cover-Gesundheitswesen.jpg)
„KollegInnen aus den Krankenhäusern, GewerkschafterInnen und Mitglieder der Bündnisse gegen die Profite mit der Gesundheit berichten aus ihren Arbeitsbereichen. Sie geben einen tiefen Einblick in haarsträubende Zustände, zu denen die Unterwerfung des Gesundheitswesens unter die Marktzwänge geführt hat. Personalnot, Lohndumping, Tempozwang und Operationenwettlauf schnüren der Gesundheit von Personal und Patienten die Luft ab. Zentraler Hebel zur Durchsetzung des ökonomischen Drucks ist die Finanzierung über Fallpauschalen. Corona hat uns die Zustände in den Krankenhäusern wie unter einer Lupe gezeigt. Die Beschäftigten des Gesundheitswesens haben vor einigen Jahren begonnen, sich massiv zu wehren. Volksentscheide gegen Gewinnprinzip und Personalnot sind trotz großer Zustimmung gestoppt worden. Die Beschäftigten und Teile der Öffentlichkeit nehmen neuen Anlauf, eine Befreiung der Gesundheit vom Profit durchzusetzen.“ Umschlagtext des gerade erschienen Buches bei Die Buchmacherei, herausgegeben von Klaus Dallmer (256 S. / ISBN 978-3-9822036-4-5 /12,00 EURO), siehe daraus das Inhaltsverzeichnis und eine Leseprobe – wir danken!