Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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„Beschäftigte des Wenckebach-Klinikums und Aktive von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) haben heute gegen die drohende Schließung des Krankenhauses demonstriert. Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) macht Jens Spahn für Klinikschließungen bundesweit verantwortlich. Dazu Laura Valentukeviciute, Vorstandsmitglied von GiB: „Statt von der Schließung bedrohte Krankenhäuser aufzufangen, wird noch Geld für Schließungen und Bettenabbau gezahlt. Damit muss Schluss sein! Herr Spahn, sagen Sie diesen Satz: ‚Ich garantiere, dass kein Krankenhaus geschlossen wird.‘ Die 550 Beschäftigten im Wenckebach-Klinikum haben auch auf dem Höhepunkt der COVID-19-Welle hier die Krankenhausversorgung aufrechterhalten.“…“ Pressemitteilung von Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V. vom 17. September 2020, siehe dazu auch die Petition vom Oktober 2020 bei openPetition Rettet das Vivantes Wenckebach-Klinikum-Tempelhof und dazu neu: Vivantes will »Superkrankenhaus«. Initiative zum Erhalt des Wenckebach-Krankenhauses kritisiert Umzug nach Schöneberg 
„Weil der Arbeitgeber seine Beschäftigten in Brandenburg für die gleiche Arbeit mit teilweise bis zu 10.600 Euro weniger pro Jahr weiterhin deutlich schlechter bezahlen will als in seinen Hamburger Kliniken, hat die ver.di-Tarifkommission einen zweitägigen Warnstreik beschlossen: Für kommenden Donnerstag und Freitag ruft ver.di die rund 1.450 Beschäftigten in den Asklepios-Fachkliniken in der Stadt Brandenburg, in Teupitz und Lübben zu Warnstreiks auf. Seit April verhandeln ver.di und Asklepios bereits. Doch bisher verweigert die Arbeitgeberseite ihren Brandenburger Beschäftigten, was sie andernorts ganz selbstverständlich zahlt: eine Entlohnung nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD), wie Asklepios ihn beispielsweise in Hamburg zahlt. „Die Bezahlung der Krankenhausleistungen ist bundesweit einheitlich geregelt. Es gibt also keine Rechtfertigung dafür, die Krankenhausbeschäftigten in Ostdeutschland so viel schlechter zu bezahlen als in Westdeutschland (…) Die Unterschiede sind teilweise immens: In seinem letzten Tarifangebot verlangt der Arbeitgeber von seinen Pflegefachkräften in der Psychiatrie, von April 2021 bis März 2022 für 5.400 Euro brutto pro Jahr billiger zu arbeiten und für den Zeitraum von April 2022 bis März 2023 für 5.700 Euro weniger als ihre Hamburger Asklepios-Kolleginnen und -Kollegen. Therapeutinnen und Therapeuten, die zu mindestens 50% ihrer Arbeitszeit in der Psychiatrie arbeiten, sollen in den gleichen Zeiträumen sogar auf 9.900, beziehungsweise 10.600 Euro verzichten – die Corona-Sonderzahlungen sind da schon eingerechnet…“ Pressemitteilung vom 10.08.2021 von ver.di Berlin samt dem Hinweis auf Streikversammlung am 12. August, um 11 Uhr, vor dem Brandenburger Landtag in Potsdam. Siehe neu: Personalnot bleibt. Brandenburg: Verdi und Asklepios erzielen Tarifeinigung. Grundsätzliche Probleme in Kliniken bleiben ungelöst 
“Ein Rückkauf des insolventen Klinikums im niedersächsischen Peine, das seit 2003 der Celler AKH-Gruppe gehört, wird wahrscheinlicher. Peines Landrat Franz Einhaus (SPD) hatte Ende April dem Kreisausschuss einen Beschluss für die Übernahme des Krankenhauses empfohlen. Eine definitive Entscheidung gibt es indes noch nicht. Viele Beschäftige erhoffen sich von der Übernahme durch den Kreis einen Neustart für das Klinikum mit einem tragfähigen Konzept. Besonders die engen Abstimmungen zwischen den Kommunen, die ebenfalls Häuser in der Region betreiben, sind aus Sicht des Betriebsrates ein positives Signal, hieß es in einer Mitteilung des Verdi-Bezirks Süd-Ost-Niedersachsen am Freitag. Ein Rückkauf des insolventen Klinikums im niedersächsischen Peine, das seit 2003 der Celler AKH-Gruppe gehört, wird wahrscheinlicher. Peines Landrat Franz Einhaus (SPD) hatte Ende April dem Kreisausschuss einen Beschluss für die Übernahme des Krankenhauses empfohlen. Eine definitive Entscheidung gibt es indes noch nicht. Viele Beschäftige erhoffen sich von der Übernahme durch den Kreis einen Neustart für das Klinikum mit einem tragfähigen Konzept. Besonders die engen Abstimmungen zwischen den Kommunen, die ebenfalls Häuser in der Region betreiben, sind aus Sicht des Betriebsrates ein positives Signal…“ Meldung in der jungen Welt vom 09.05.2020, siehe neu: [Betriebsrätepreis] Eine Stadt holt sich ihre Klinik zurück 
„Wieder hat die Arbeitsbelastung an der privatisierten Uniklinik Gießen-Marburg Folgen für die Krankenversorgung: Gleich eine ganze Gruppe von Pflegekräften aus Marburg hat sich zum 31. März einen neuen Arbeitgeber gesucht. Ein Einzelfall, wie Kliniksprecher Frank Steibli der Frankfurter Rundschau versichert. „Maßgeblich für die kollektive Kündigungswelle war eine spezielle Situation, die sich so nicht auf das Universitätsklinikum insgesamt übertragen lässt.“ Die Opposition im Landtag sieht das anders: Sie nehme seit Jahren die Sorgen und Nöte der Beschäftigten nicht ernst, wirft SPD-Landtagsabgeordnete Daniela Sommer der Landesregierung vor. „Kein Wunder, wenn die eine oder der andere irgendwann die Reißleine zieht.“ Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender der Linken fordert angesichts der wachsenden Verschlechterung der Arbeitsbedingungen die Privatisierung zurückzunehmen. Er verweist auf das Rechtsgutachten von Joachim Wieland, wonach eine Rückführung des Klinikums in die öffentliche Hand möglich ist: „Anderes kann die Landesregierung angesichts der jahrelang anhaltenden, katastrophalen Zustände auch nicht mehr verantworten.“ Wie der Hessische Rundfunk berichtete, haben auf einer Station der Gefäßchirurgie in Marburg 15 von 16 Pflegekräften auf einmal gekündigt. Fast die ganze Station wechsele geschlossen an das Evangelische Krankenhaus in Gießen…“ Artikel von Jutta Rippegather vom 10. Oktober 2021 in der Frankfurter Rundschau online, siehe dazu: Patienten leiden unter Personalmangel – Angestellte der Uniklinik Marburg schreiben Brandbrief. Kommt die nächste Kündigungswelle? 
„Die Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel wollen endlich nach Tarif bezahlt werden. Das führt zu Streit zwischen Verwaltung und Stadtrat.in Kieler Krankenhaus: Sie schieben die Kranken im Bett vom Zimmer in den OP, schrubben die Flure und servieren das Mittagessen. Für diese Arbeit verlangen die Servicekräfte des Städtischen Krankenhauses Kiel (SKK) mehr Lohn. Der Tarifstreit hat sich zu einem Konflikt zwischen Stadtrat und Stadtverwaltung der Landeshauptstadt ausgeweitet: Mehrere Ratsfraktionen werfen dem zuständigen Stadtrat Gerwin Stöcken (SPD) vor, Beschlüsse nicht umzusetzen. Auch von den Gewerkschaften hagelt es harsche Kritik. An diesem Mittwoch treten die Beschäftigten der „Service GmbH“ des Kieler Krankenhauses in den Warnstreik. Seit Jahren kämpfen sie darum, dass ihre Löhne an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) angepasst werden…“ Artikel von Esther Geisslinger vom 20.10.2021 in der taz online, siehe weitere Informationen, auch zur Demonstration am Donnerstag, 28. Oktober 2021 
„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert heftig die Ankündigung einer Massenentlassung der Sana Kliniken AG in der DGS pro.service GmbH. Bis Ende dieses Jahres sollen alle Geschäftsbereiche außer der Reinigung geschlossen und damit mehr als 1.000 Beschäftigte entlassen werden. „Beschäftigten im Gesundheitswesen zu kündigen, ist für sich genommen schon ein Unding. Das auch noch mitten in der dritten Welle der Corona-Pandemie zu tun, schlägt dem Fass den Boden aus“, sagte Sylvia Bühler, Mitglied im ver.di-Bundesvorstand. „Hier sollen Menschen von einem profitablen Klinik-Konzern vor die Tür gesetzt werden, die in den letzten Monaten tatkräftig mitgeholfen haben, den Krankenhausbetrieb am Laufen zu halten. Ein funktionierendes Krankenhaus ist Teamarbeit und besteht aus weit mehr Beschäftigtengruppen als Ärzten und Pflegefachpersonen.“ (…) Die Sana DGS pro.service GmbH ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Sana Immobilien Service GmbH und damit Teil der Sana Kliniken AG. Sie ist an allen 53 Standorten der Sana Kliniken AG tätig. Neben der Unterhaltsreinigung der Sana Kliniken gehören auch Stationsassistenz, Hol- und Bringedienste, Pforten und Sicherheitsdienste zum Portfolio. Das Unternehmen hat rund 3.000 Beschäftigte, die Mehrheit davon in Teilzeit. Von der jetzt angekündigten Teilbetriebsschließung, die bis spätesten zum 31. Dezember 2021 abgeschlossen sein soll, sind mehr als 1.000 Beschäftigte betroffen. Geschlossen werden sollen alle Bereiche außer der Reinigung…“ ver.di-Pressemitteilung vom 27.04.2021 und neu dazu: Sana Klinikum Duisburg: Weg mit den 1000 Kündigungen – wir sind eine Belegschaft! 
Seit 26. Februar 2021 laufen nach gescheiterten Tarifverhandlungen Arbeitskampmaßnahmen der Servicekräfte am Uniklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) für mehr Lohn. An den Unikliniken SH sind prekäre Arbeiter im Serviceberich Sand im Getriebe eines üblen Konzerns. Die UKSH sind der größte Arbeitgeber in SH, der Chef der Klinik, Jens Scholz, ist der Bruder von Finanzminister Olaf Scholz und der bestbezahlte Mann in Schleswig-Holstein. Das UKSH ist einn mafiöses Konstrukt, die Finanzierung des Neubaus (größte Krankenhausbaustelle Europas) ist haarsträubend, bzw. kriminell. Jens Scholz gilt als „Vorreiter“, der den neoliberalen Kurs für alle Unikliniken bundesweit entwickelt und erst einmal in SH durchpeitscht. Das Lohndumping durch Outsorcing des Servicepersonals war Teil des Konzepts, bei dem Verdi mitspielte. Daß sich vor etwa 10 Jahren aus Enttäuschung über Verdi die GDS gegründet hat und nun mit Streiks die Pläne über den Haufen wirft, war nicht eingeplant… Die Streiks der (meist migrantischen) Servicekräfte sind beeindruckend, werden bisher von den Medien ignoriert – siehe dazu neu: Service Stern Nord am UKSH: „Jetzt geht’s lohooos! Urabstimmung!“ 
„Das alte münsterländische Landrecht: „Wer aufmuckt, wird abgekört,“ gilt auch am Universitätsklinikum Münster (UKM). Wie das WDR Landesstudio Münster meldete, hat das Universitätsklinikum Münster einem Krankenpfleger fristlos gekündigt, vermutlich weil dieser sich in einem Fernsehbeitrag kritisch über die Arbeitsbelastung in der Intensivmedizin geäußert hat. verdi habe Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht eingereicht, hieß es. Das UKM äußert sich zu dem laufenden Verfahren nicht. Die Kündigungsschutzklage bestätigt Thomas Meißner, verdi-Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheit. Er vermutet, dass mit dem rigiden Vorgehen „ein Exempel statuiert“ werden soll. Das sehen die ver.di-Vertrauensleute am UKM genauso. In einer Sonderausgabe ihrer Betriebszeitung schreiben sie: „Diese Kündigung richtet sich nicht nur gegen ihn, sondern gegen alle, die sich am UKM für Verbesserungen für das Personal und in der Versorgung der Patient*innen einsetzen. Wir fordern den Vorstand der Uniklinik Münster auf: Nehmen Sie die Kündigung unseres Kollegen sofort zurück!“...“ Artikel „Wer aufmuckt, wird abgekört: Krankenpfleger fristlos gekündigt. Grund: Öffentliche Kritik an der Arbeitsbelastung im UKM“ von Frank Biermann vom 14.3.2021 – wir danken! Siehe den Volltext und weitere Informationen – nun auch mit weiteren aktuellen Meldungen zur Reaktion des UKM. Neu: Gekündigter Intensivpfleger und Uniklinik einigen sich außergerichtlich 
„Eine Hamburger Privatklinik versucht, eine Krankenpflegerin loszuwerden. Sie ist zugleich Betriebsrätin. Der Konzern unterstellt ihr Betrug. (…) Die Hamburger Privatklinik Fleetinsel versucht derzeit auf gerichtlichem Weg, eine unbequeme Betriebsrätin loszuwerden. Der Konzern Atos, der die Klinik betreibt, wirft ihr vor, Tätigkeiten für den Betriebsrat außerhalb ihrer regulären Arbeitszeit verrichtet und auch noch dabei betrogen zu haben. (…) Zahlreichen solchen Aufgaben aber ging die Krankenpflegerin Anja C. nach: Sie war an der Gründung des Betriebsrats der Klinik Fleetinsel beteiligt, war Sprecherin des Wirtschaftsausschusses, außerdem zuständig für Arbeits- und Gesundheitsschutz, wechselte später in die Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit und ließ sich im August 2020 zur stellvertretenden Konzernbetriebsratsvorsitzenden wählen. Sie kümmerte sich um all das in ihrer Freizeit, von zu Hause aus – so erlaubt es auch das Betriebsverfassungsgesetz. Von Januar bis September stellte sie ihrem Arbeitgeber dafür 184,35 Stunden in Rechnung. Das wirft ihr die Konzernführung nun vor und verdächtigt sie, zu viele Stunden angegeben zu haben…“ Artikel von Katharina Schipkowski vom 10.2.2021 in der taz online, siehe dazu ver.di und weitere Infos und neu: Krankenschwester vor Gericht: Betriebsrätin schlägt Privatklinik. Das Arbeitsgericht stimmt der Kündigung einer Krankenpflegerin nicht zu 
„… Wir wollen gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den Bremer Krankenhäusern erreichen, dass auf allen Stationen und Abteilung die Arbeitsbelastung endlich wieder auf ein erträgliches Maß reduziert wird. Dies kann nur dann erreicht werden, wenn es überall verbindliche Personalmindeststandards gibt. Deswegen fordern wir endlich eine gesetzliche Personalmindestbemessung! Das Bremer Bündnis möchte mit seinen Aktivitäten an die erfolgreiche Auseinandersetzung in der Berliner Charité sowie an Bewegungen von Pflegekräften in ganz Deutschland anknüpfen. Überall begehren Pflegekräfte gegen ihre Arbeitsbedingungen auf, welche sowohl für sie als auch für die ihnen anvertrauten Patient*innen mehr und mehr zu einer Gefahr werden. (…) Gesundheit ist ein Menschenrecht, keine Ware! Für mehr Personal im Krankenhaus!“ Aus der Selbstdarstellung des Bündnisses auf dessen Homepage, dort – im Aufbau – weitere Infos und Termine. Siehe auch Bremer Appell für mehr Krankenhauspersonal zum Unterzeichnen bei ver.di Bremen-Nordniedersachsen. Neu dazu: Protest gegen Abbau beim GeNo Personal am 26.3. vor dem Büro der Gesundheitssenatorin 
„Spricht man derzeit mit Jonas Leuwer, dann wechseln bei ihm Zufriedenheit und Sorge. Gedanken macht sich der ausgebildete Gesundheits- und Krankenpfleger um die Pläne der Stadt für das Klinikum, in dem er arbeitet. Für die hat er harte Worte übrig. Sie seien »desaströs«, selbst einen »moralischen Ausverkauf der Stadt« erkennt Leuwer im jW-Gespräch in den Vorhaben, die seit Monaten auf dem Tisch liegen. Zufrieden ist er hingegen mit dem Ergebnis der von ihm und dem »Bündnis für Pflege« angestrengten Petition, die sich gegen die Pläne ausspricht und am vergangenen Mittwoch Thema im Stadtrat war. Gut 5.000 Menschen hätten unterzeichnet und damit »mehr als erwartet«, so Leuwer. Die Anzahl der Unterschriften übersteige »die Anzahl der Krankenhausbeschäftigten«. Die Pläne der sächsischen Landeshauptstadt zielen darauf ab, gut 100 Betten und 97 Prozent der stationären Leistungen im Stadtteil Trachau zu streichen, was einer faktischen Schließung dieses Standortes gleichkommt. (…) Gegen die Pläne der Stadt formiert sich seit Monaten Widerstand. Denn diese würden »das Patientenwohl im gesamten derzeitigen Versorgungsgebiet« gefährden. In der Petition wird »die qualitative Aufrechterhaltung einer modernen medizinischen wohnortnahen Versorgung der Bevölkerung« gefordert…“ Artikel von Steve Hollasky in der jungen Welt vom 12.03.2021 – siehe auch die angesprochene (abgeschlossene) Petition und einen weiteren Artikel darüber 
„Der Konflikt zwischen Pflegekräften und dem Krankenhausbetreiber Asklepios spitzt sich in Hamburg immer weiter zu: Beide Seiten bezichtigen sich der Lüge. Die Hamburger Krankenhausbewegung, ein Zusammenschluss von Pflegekräften, hatte zuletzt katastrophale Arbeitsbedingungen und nur unzureichende Versorgung von Kranken auf den Intensivstationen beklagt. Im Asklepios-Krankenhaus im Stadtteil St. Georg müssten Pflegekräfte derzeit Reinigungsdienste übernehmen und könnten sich deshalb nicht angemessen um Kranke kümmern. Kranke würden allein und ohne Begleitung sterben. Asklepios wiederum sagt, dass es solche Situationen bislang nicht gegeben habe. Am vergangenen Donnerstag berichtete Romana Knezevic, eine der Sprecher:innen der Krankenhausbewegung, im „Hamburg Journal“ des NDR von einem massiven Personalmangel im Asklepios-Krankenhaus in St. Georg. Schon seit langer Zeit fehle es an ausreichend Pflegepersonal, nun sei die Situation durch steigende Coronapatient:innen besonders dramatisch. Häufig kämen auf eine Pflegekraft bis zu fünf Intensivpatient:innen. „Das sprengt jeglichen Rahmen“, sagte Knezevic. (…) Die Krankenhausbewegung fordert die Stadt zum Eingreifen auf. „Asklepios wird niemals freiwillig Personal aufstocken, um die Kolleg:innen zu entlasten, obwohl das sofort möglich wäre. Der Senat muss endlich Verantwortung übernehmen und die Krankenhausbetreiber dazu anweisen, das kann er jederzeit tun “, sagt die Sprecherin. (…) Dass Beschäftigte so offen ihren Konzern attackieren, ist ungewöhnlich. Auch bei der Krankenhausbewegung herrscht Angst. „Beschäftigte, die sich kritisch zu Asklepios äußern, haben mit Repressionen zu rechnen“, sagt die Sprecherin der Krankenhausbewegung. In der Vergangenheit sei es schon zu Abmahnungen oder angedrohten Kündigungen gekommen…“ Artikel von André Zuschlag vom 22.12.2020 in der taz online, siehe dazu weitere Informationen. Neu: Asklepios zieht Kündigung zurück – Krankenhausbeschäftigte sehen ihre Kritik bestätigt