Asklepios Kliniken

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenEs ist kurz nach 13 Uhr an einem Mittwoch, und es fehlt nicht viel zur Katastrophe im Krankenhaus. “Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen versucht, die Patientenversorgung aufrechtzuerhalten”, schreibt eine Ärztin am 12. September an die Leitung der Hamburger Asklepios-Klinik St. Georg. Verzweiflung spricht aus ihrer E-Mail, die sie im Auftrag der Abteilung für Innere Medizin sendet. “Dringende Gefährdungsanzeige mit dringendem Handlungsbedarf”, überschreibt sie ihre Nachricht. Zuvor hatte sie die Zentrale Notaufnahme für internistische Neuaufnahmen gesperrt – wegen Ärztemangel. (…) So prekär die Lage, so verwunderlich ihr Auslöser: Lediglich eine leitende Ärztin hatte sich krankgemeldet. Das reichte, um die ganze Abteilung ins Chaos zu stürzen. Ein anderer Oberarzt hatte Urlaub. Seit Monaten senden Ärzte des großen Klinikums an der Hamburger Alster intern Warnrufe aus. In Gefährdungsanzeigen schlagen die Mediziner Alarm und beschreiben desaströse Zustände in dem für seinen Renditehunger bekannten Klinikkonzern. E-Mails, Brandbriefe und Dienstpläne, die dem SPIEGEL vorliegen, dokumentieren, wie Asklepios das Ärztepersonal teils bis an die Schmerzgrenze ausdünnt und damit das Patientenwohl riskiert. Gerichtsurteile zeigen, dass der Konzern wegen mehrerer vom Betriebsrat nicht akzeptierter Dienstpläne sogar immer wieder hohe Ordnungsgelder zahlen musste…” Artikel von Kristina Gnirke vom 24.11.2018 in Spiegel online externer Link (weiterlesen »)

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenEs ist bekannt, dass Profitdenken in deutschen Krankenhäusern das Handeln weithin bestimmt. Erst am Donnerstag kritisierte das »Hamburger Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus« in junge Welt, das System der diagnosebezogenen Fallgruppen (DRG) setze »viele falsche Anreize«, etwa dahingehend, unnötige Operationen vorzunehmen. Am Freitag berichtete die Hamburger Morgenpost (Mopo) unter der Überschrift »Chef zwingt Ärzte zu Eingriffen« über einen nahezu unglaublichen Auswuchs dieses Denkens, einen Fall, der sich im Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) im Stadtteil Stellingen zugetragen haben soll. Das vor kurzem vom Krankenhauskonzern Asklepios, zweitgrößter Klinikbetreiber des Landes, übernommene MVZ versorgt nach Angaben auf seiner Homepage im Jahr rund 25.000 Patienten mit Erkrankungen des Herzens und der arteriellen Blutgefäße. So werden zum Beispiel Herzkatheter oder Stents eingesetzt. Die Mopo schreibt, ihr lägen schriftliche Anweisungen des Klinikgeschäfsführers Karl Wenkel vor, in denen er den Ärzten mit Gehaltskürzungen droht, wenn sie nicht ein festgesetztes »Mindestsoll« an Eingriffen schaffen…” Artikel von Kristian Stemmler in der jungen Welt vom 14.04.2018 externer Link

Überlastungsanzeige‘Was, wenn es einem der Patienten schlecht geht und ich bekomme es nicht mit? Oder sich gar einer etwas antut?’ Das waren Fragen, die Lidia Schuster an einem Tag im September 2016 beschäftigten. Seit 26 Jahren arbeitet sie als Krankenpflegerin, die meiste Zeit davon in der Psychiatrie im Fachklinikum Göttingen, das seit mehr als zehn Jahren zum Asklepios Konzern gehört. (…) Lidia Schuster tat das, was Arbeitnehmer tun sollen, wenn sie eine Gefahr sehen: Sie meldete dies ihrem Vorgesetzten. Dann schrieb sie eine sogenannte Gefährdungsanzeige. Damit gab sie der Klinik die Möglichkeit die Gefahr abzustellen, sicherte sich aber auch rechtlich ab, falls tatsächlich etwas passieren sollte. (…) Doch stattdessen musste Lidia Schuster sich rechtfertigen, zunächst vor der Ebenenleitung, dann von der Pflegedienstleitung. Kurz darauf erhielt sie eine Abmahnung. (…) Seit eineinhalb Jahren streitet Lidia Schuster nun mit ihrem Arbeitgeber. Im Dezember entschied das Arbeitsgericht Göttingen eindeutig für sie. Demnach sei eine subjektive Bewertung der Situation für das Schreiben einer Gefährdungsanzeige ausreichend – Asklepios müsse die Abmahnung streichen. (…) Panorama 3 liegt eine Stichprobe von ver.di unter den norddeutschen Asklepios-Kliniken zu Überlastungsanzeigen vor. Bei sieben Einrichtungen konnte die Zahl der Gefährdungsanzeigen ermittelt werden. In einem Zeitraum von zehn Monaten kommen aus diesen sieben Kliniken mehr als 1.000 Gefährdungsanzeigen zusammen. Absoluter Spitzenreiter ist eine Klinik in Hamburg, die im besagten Zeitraum auf 427 Überlastungsanzeigen kommt…” Artikel von Mareike Fuchs und Kaveh Kooroshy vom 23.01.2018 beim NDR externer Link und nun erfreuliches Urteil:

  • Krankenschwester hatte geklagt: Asklepios Göttingen muss Abmahnungen zurücknehmen New (weiterlesen »)

Überlastungsanzeige“Eine Krankenpflegerin des Asklepios Fachklinikums in Göttingen, die bei ihrem Arbeitgeber eine Gefährdungsanzeige wegen Personalmangels erstattet hat, hat nicht unrechtmäßig gehandelt. Daher muss die Klinik eine Abmahnung aus der Personalakte der Fachkraft löschen. Das hat am Donnerstag das Arbeitsgericht Göttingen entschieden und gab damit der Klage der Pflegefachkraft statt. (…) Das Gericht hielt die Abmahnung für unberechtigt, da diese dem Sinn und Zweck des Arbeitsschutzgesetzes widerspreche. Dieses verpflichte Arbeitnehmer dazu, daran mitzuwirken, dass keine Gefährdungslagen entstehen. Dabei komme es nicht darauf an, ob eine objektive Gefährdung bestehe. Arbeitnehmer könnten auch aufgrund ihrer subjektiven Einschätzung eine Gefährdungsanzeige erstatten. Der Arbeitgeber könne gegebenenfalls mit einer Gegendarstellung reagieren, nicht aber mit einer Abmahnung. Es gebe auch keine Anhaltspunkte dafür, dass die Gefährdungsanzeige missbräuchlich erstattet worden sei.” Beitrag von Jens Klemp vom 14. Dezember 2017 beim NDR mit kurzem Video externer Link

Überlastungsanzeige“… Zwei Krankenschwestern, eine von ihnen auch regelmäßig Vertreterin im Betriebsrat, hatten pflichtgemäß der Leitung schriftlich eine sog. Gefährdungs- oder Überlastungsanzeige übermittelt. Inhalt: Aufgrund der akuten Personalsituation auf der Station könne nicht garantiert werden, dass eine Patientenversorgung in der vollen erforderlichen Qualität zu leisten sei. Der Arbeitgeber wird auf seine organisatorische Verantwortung und Haftung hingewiesen und um Abhilfe ersucht. Statt sich jedoch dieser Meldungen anzunehmen, schickte die Geschäftsführung den Krankenschwestern Abmahnungen: Sie hätten vielmehr die Situation falsch beurteilt und mit ihrer Meldung an die Leitung eine Pflichtverletzung begangen – im Wiederholungsfall „… müssen Sie mit weiteren Konsequenzen bis zu einer Kündigung rechnen“, so die von Geschäftsführer Manfred Huppertz und Pflegedirektor Jörn Heinecke unterschriebene Abmahnung. Beide Krankenschwestern ließen sich jedoch nicht einschüchtern, sondern klagen jetzt gegen ihren Arbeitgeber auf Löschung der Abmahnungen. (…) ver.di hatte als Verfahrensbevollmächtigte mit einer Klage Asklepios aufgefordert, die Abmahnung zurückzunehmen, die gesetzte Frist hatte die Geschäftsführung jedoch verstreichen lassen. „Es ist gar nicht hoch genug einzuschätzen, dass diese Frauen bereit sind und den Mut haben, gegen ihre Klinikleitung auf Löschung dieser skandalösen Abmahnungen zu klagen“, so Niekamp. (…) „Es ist sehr wichtig, dass Beschäftigte solche Gefährdungsmeldungen regelmäßig machen – zu ihrer eigenen Sicherheit ebenso wie der der Patienten.“…” ver.di-Pressemitteilung Bezirk Region Süd-Ost-Niedersachsen vom 26. Oktober 2017 externer Link

Nachruf: Tarifvertrag“Wird ein Unternehmen verkauft, kann der neue Besitzer weiter an Tarifverträge gebunden sein, auch wenn er selbst nicht tarifgebunden ist – inklusive Tarifsteigerungen. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden. Konkret ging es in dem Urteil um die Frage “dynamischer Bezugnahmeklauseln” auf Tarifverträge in einem Arbeitsvertrag – also ein Passus im Arbeitsvertrag, der besagt, dass ein Tarifvertrag oder mehrere Tarifverträge “in ihrer jeweils geltenden Fassung” für die Beschäftigten gelten. Nach dem Verkauf eines deutschen, ehemals kommunalen Unternehmens mit Tarifverträgen des Öffentlichen Dienstes an einen privaten Eigentümer hatten zwei Arbeitnehmer mit entsprechendem Passus im Arbeitsvertrag geklagt. Sie wollten durchsetzen, dass die im Arbeitsvertrag genannten Tarifregelungen auch nach dem Betriebsübergang für sie gelten (also “dynamisch” sind). Der neue Arbeitgeber hingegen vertrat den Standpunkt, diese Bezugnahme auf den Tarifvertrag sei “statisch” und gelte nach dem Unternehmensverkauf nicht mehr. Der EuGH gab Ende April 2017 den Arbeitnehmern Recht. Das EuGH-Urteil hat damit für entsprechende Fälle in Deutschland Klarheit geschaffen…” DGB-Mitteilung vom 5. Mai 2017 externer Link. Zur Vorgeschichte siehe: (weiterlesen »)

Privatisierungsbremse für Leipzig“… Im Jahr 2004 stimmte die große Mehrheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegen den Verkauf des größten Teils des Landesbetriebes Krankenhäuser an die Klinikkette Asklepios. Die CDU machte es trotzdem. Sie behauptete wahrheitswidrig, die Stadt würde mit den verbleibenden 25,1 Prozent der Anteile weiter die Kontrolle über die Gesundheitsversorgung sicherstellen, stimmte aber einer völligen Entrechtung der städtischen Vertreter in den Aufsichtsgremien zu. (…) Gleichzeitig gehen die Asklepios-Eigentümer – ein Familienclan um den Gründer Bernard große Broermann – auf Shoppingtour, kaufen das legendäre Hamburger Hotel »Atlantic« (bekannt über seinen Dauergast, den Altrocker Udo Lindenberg) an der Alster und wollen es zu einer Nobelabsteige für internationale Privatpatienten und deren Angehörige ausbauen. Das Magazin Der Spiegel enthüllte in seiner aktuellen Printausgabe Vereinbarungen aus den Geheimverträgen zur Beteiligung und wie die CDU unser Vermögen und unsere Gesundheit verramscht hat…” Gastbeitrag von Fabio De Masi und Deniz Celik bei der jungen Welt vom 21. Dezember 2016 externer Link. Siehe dazu:

  • »Geschäftsführung reagiert nur bei Druck«. Unter den Gewinnerwartungen des Konzerns leidet die Qualität der Pflege in Hamburgs Asklepios-Klinik St. Georg. Gespräch mit Michael Stock
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“Im Hamburger Klinikkonzern Asklepios sorgt ein Brandbrief von Ärzten für Aufregung. In dem Brief, der dem “Hamburger Abendblatt” und NDR 90,3 vorliegt, warnen die Ärzte vor der Gefährdung von schwerkranken Patienten. Wie NDR 90,3 berichtete, haben 19 Ärzte der Abteilung für Hämatologie, Onkologie und Stammzell-Transplantion an der Asklepios Klinik St. Georg den Brief unterschrieben. (…) Die Ärzte sehen sich am Ende ihrer Kräfte, schreiben von einer massiven Überlastung, vielen unbesetzten Stellen und von drohenden Kündigungen. Jeden Tag steige deshalb das Risiko von schwerwiegenden ärztlichen Fehlern. Auslöser für diese Probleme ist möglicherweise ein Zerwürfnis mit der Klinik-Leitung darüber, wer neuer Chefarzt der Abteilung wird, nachdem der bisherige Chefarzt in den Ruhestand gegangen war. Dadurch haben mehrere Spezialisten die Klinik verlassen…” Beitrag vom 18. Oktober 2016 beim Hamburg Journal NDR externer Link mit Video des Beitrags (Dauer: 3:26 Min.)

Im Rahmen der laufenden Tarifrunde zwischen der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) und dem Krankenhausarbeitgeberverband Hamburg (KAH) ist es zu einem Vorfall gekommen, der die Tarifverhandlungen schwer belastet. Mehre Kolleginnen und Kollegen der Asklepioskliniken, die ihr Grundrecht wahrgenommen und sich am Warnstreik am 21. April in Hamburg beteiligt hatten, bekamen eine Abmahnung mit Kündigungsdrohung. Für ver.di ist klar, dass diese Abmahnungen politisch skandalös und rechtlich nicht haltbar sind und daher umgehend zurückgenommen werden  müssen…” Pressemitteilung des ver.di-Landesbezirk Hamburg vom 04.05.2016 externer Link

“… Die Geschäftsführung der Asklepios Kliniken Hamburg GmbH hat eine Betriebsänderung mit massiven Umstrukturierungen bis Ende Juni angekündigt. Vor allem die nichtmedizinischen Dienstleistungen sollen umgebaut werden. (…) Umfang der Katastrophe: 1.000 Kolleginnen und Kollegen sind davon betroffen. Rund 400 Beschäftigte von ihnen sollen aus den Krankenhäusern mit einem Tarifvertrag in die tariflosen Asklepios-eigenen Töchterunternehmen überführt werden. (…) 600 Beschäftigte, die jetzt schon ohne tarifliche Regelungen weniger Rechte und weniger Geld haben, sollen erneut zwischen den Tochterunternehmen hin und her geschoben werden. (…) Asklepios will durch diese Umstrukturierung zehn Millionen Euro im Jahr sparen…” ver.di-Pressemitteilung des Landesverbands Hamburg aus Hamburg News 2/2016 externer Link

Manchmal glaubt man selbst als hartgesottener Kommentator des täglichen Geschehens nicht, was da über den Ticker hereinkommt. Die Meldung, dass der Klinikkonzern Asklepios das noble und traditionsreiche Hamburger Atlantic-Hotel übernommen hat, gehört dazu. Während Asklepios-Besitzer Broermann öffentlichkeitswirksam über die Finanznot der Krankenhäuser lamentiert und seine Mitarbeiter an der Arbeitsverdichtung kaputt gehen, erwirtschaftet der Konzern offenbar so viel Geld, dass er gar nicht weiß, wohin damit. Und bevor man Negativzinsen zahlt, kauft man sich halt ein 5-Sterne-Hotel. Besonders pikant in diesem Zusammenhang ist, dass die Bundesregierung gerade eben an einer Krankenhausreform arbeitet, bei der Teile der Gehälter für Pflegekräfte vom Steuerzahler übernommen werden sollen…” Artikel von Jens Berger vom 12. Dezember 2014 bei den Nachdenkseiten externer Link

Die baden-württembergische Gesundheitsministerin Katrin Altpeter (SPD) sieht keine Notwendigkeit, den Abbau von Krankenhausbetten im Südwesten zu forcieren. Eine Einschätzung, die nicht überall im Ländle geteilt wird. Das Krankenhaus Leonberg will die Zahl der Klinikbetten von jetzt 239 auf 162 verringern. Und stößt damit auf heftigen Widerspruch seines Betriebsrates…” Artikel von Friedrich Oehlerking auf treffpunkt-betriebsrat.de am 10. Dezember 2014 externer Link

Beschäftigten der Asklepios Klinik Hamburg-Harburg, die der als “Betriebsübergang” bezeichneten Aufspaltung in zahlreiche “Servicegesellschaften” widersprochen und mit Hilfe der Kanzlei RAT & TAT beim Arbeitsgericht Hamburg auf Weiterbeschäftigung beim Mutterkonzern geklagt hatten, war durch Asklepios mit der Begründung gekündigt worden, ihr Arbeitsplatz sei “weggefallen” und es gäbe keine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit...“ Meldung von Rolf Geffken im „RAT UND TAT“ Info Nr. 208 am 25.11.2014 externer Link

„Ärzte und Pfleger im Hamburger Krankenhaus Altona warnen, dass sie nicht mehr für die Patientensicherheit in der zentralen Notaufnahme garantieren können. Das geht aus internen Gefährdungsanzeigen hervor, die Panorama 3 vorliegen. Die Belegschaft beklagt darin eine regelmäßige Überlastung in der Notaufnahme. In Gefährdungsanzeigen dokumentieren Ärzte und Pflegepersonal kritische Situationen. Seit März 2014 wurden fast 200 solcher Gefährdungsanzeigen an die Leitung der Asklepios Klinik Altona geschrieben. Panorama 3 konnte die Dokumente einsehen. (…) In den Gefährdungsanzeigen greifen die Mitarbeiter die Klinikleitung auch direkt an. Dort heißt es: “Aufgrund der geforderten Schnelligkeit (…) sind Behandlungsfehler nicht auszuschließen und müssen dem Organisationsverschulden des Arbeitgebers zugerechnet werden.”…“ Text und Video von Kaveh Kooroshy, Dörte Petsch & Brid Roesner auf Panorama 3  vom 26.08.2014 externer Link

In den Service-Unternehmen des Asklepios Konzerns in Hamburg stehen die Zeichen auf Streik. Niedriglöhne und Stellenstreichungen riefen die Gewerkschaft auf den Plan. Artikel von Folke Havekost im Neues Deutschland vom 08.07.2013 externer Link

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

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