Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken

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„Vitamin C“ - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité
Homepage: „Vitamin C“ externer Link – dort auch ein Register aller älteren Ausgaben

  • Vitamin C vom 10. Oktober 2019: Mehr Azubis – immer her damit! New (weiterlesen »)

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Betriebszeitung für die Amperkliniken - Von KollegInnen für KollegInnenAls einfache Beschäftigte können wir sehr wohl unseren Unmut und unsere Bedürfnisse selbständig artikulieren. Wir sind grundsätzlich unabhängig von Gewerkschaften und Parteien.” Die Unabhängige Betriebsgruppe am Klinikum Dachau über sich auf ihrer Homepage (E – Mail Kontakt: betriebsgruppe.amperkliniken@yahoo.de). Die neueste Zeitung:

  • ANTIGEN  vom Oktober 2019: Überstunden dokumentieren und Wechselschichtzulage New (weiterlesen »)

Nachruf: TarifvertragMit Beginn der Frühschicht um sechs Uhr hatte die Gewerkschaft ver.di am Dienstag die Beschäftigten der Schildautal-Klinik in Seesen im Landkreis Goslar zu einem ganztägigen Streik aufgerufen. Rund 200 Angestellte traten in den Ausstand. Einer von drei Operationssälen wurde für nicht aufschiebbare Eingriffe und Notoperationen freigehalten. Ver.di will erreichen, dass für die gut 1.000 Beschäftigten der Tarifvertrag des öffentlichen Dienstes gilt. Der private Klinik-Betreiber Asklepios setzt dagegen weiter auf eine hausinterne Lösung. Seit Monaten ringt die Gewerkschaft mit dem Klinik-Träger um das Gehaltsniveau der Angestellten – vor allem auf den Stationen. Ein Angebot aus dem März an den Betriebsrat liege rund 20 Prozent unter dem Tarif des öffentlichen Dienstes. Mit der Gewerkschaft verhandeln wolle Asklepios nicht, sagt ver.di. Die Gewerkschaft beklagt, dass sich durch eine regide Sparpolitik seit 2017 die Personalausstattung der Klinik verschlechtert habe und “Asklepios massive Probleme hat, Personal für die Klinik zu gewinnen”…” Meldung vom 16.07.2019 beim NDR externer Link, siehe dazu auch:

  • Klinik auf der Intensivstation: Asklepios-Geschäftsführung droht Beschäftigten mit Kündigung, um sie vom Streik abzuhalten. Verdi erklärt Anweisung für unzulässig New (weiterlesen »)

Dossier

Fresenius-Hauptversammlung 2019“Gewerkschaften fordern von Gesundheitskonzern Verhandlungen über ein globales Rahmenabkommen für Arbeitnehmerrechte. Über 50 Vertreterinnen und Vertreter von Beschäftigten und Gewerkschaften aus Europa, Nord- und Südamerika, Afrika sowie Asien treffen sich zeitgleich mit den Hauptversammlungen von Fresenius am 16. und 17. Mai in Frankfurt am Main. Weltweit beschäftigt der Gesundheitskonzern rund 280.000 Menschen in 100 Ländern. Die Gewerkschaften werden das erste weltweite Bündnis von Arbeitnehmerorganisationen eines multinationalen Unternehmens im Gesundheitswesen gründen. Ihr Ziel ist die Verhandlung einer globalen Rahmenvereinbarung mit dem Bad Homburger Unternehmen, die weltweit in allen Betrieben grundlegende Rechte von Beschäftigten und Gewerkschaften garantiert. Die 21 beteiligten Gewerkschaften reagieren damit teilweise auf antigewerkschaftliche Praktiken von Fresenius, vor allem in den USA, Peru und Südkorea. Koordiniert wird das Bündnis von den Dachverbänden Public Services International (PSI) und UNI Global Union, die Beschäftigte aus dem öffentlichen und privaten Dienstleistungssektor repräsentieren. „Am 16. und 17. Mai werden nicht nur Fresenius-Aktionäre in Frankfurt zusammenkommen, sondern auch Beschäftigte und Gewerkschafter aus der ganzen Welt. Wir fordern von Fresenius einen verbesserten sozialen Dialog mit den Beschäftigten – inklusive einer globalen Rahmenvereinbarung über gewerkschaftliche Rechte“, sagt Alke Boessiger, stellvertretende Generalsekretärin von UNI Global Union. „Das Unternehmen muss dafür sorgen, dass sich Beschäftigte in Gewerkschaften organisieren können, ohne Repression fürchten zu müssen.“…” ver.di-Pressemitteilung vom 14. Mai 2019 externer Link, auch bei UNI externer Link – siehe Berichte des Fresenius Global Union Alliance Meeting unter #Fresenius und einen hier:

  • Fresenius: Für das Recht auf Gewerkschaft – Solidaritätsbotschaft des ver.di-Bundeskongress New (weiterlesen »)

Streik bei Vivantes. PatientInnen erklären sich solidarisch mit dem StreikWas zum guten Ton in der Außendarstellung gehört, das weiß man beim landeseigenen Klinikkonzern Vivantes. Die Unternehmensführung betone einen respektvollen Umgang miteinander, heißt es auf der Homepage des Unternehmens. „Zentrales Thema ist dabei: eine transparente Führung des Gesundheitsunternehmens.“ Allerdings beansprucht der Vorstand offenbar ein Transparenz-Monopol – also darauf, Transparenz entweder herzustellen, oder sie zu verhindern, wenn sie zu unbequem wird. Einen Whistleblower und langjährigen Betriebsrat setzt Vivantes jedenfalls juristisch unter Druck. Der Berliner Zeitung liegt ein von allen drei Geschäftsführern unterzeichnetes Schreiben vor, in dem der Konzern seinem früheren Mitarbeiter Volker Gernhardt mit rechtlichen Schritten droht. Er hatte Daten an die Öffentlichkeit gebracht, die das Ausmaß des Personalnotstands in der Krankenhauspflege verdeutlichen. Die Berliner Zeitung und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) veröffentlichten in diesem und im vorigen Jahr Teile seiner Recherchen. Gernhardt hatte darin exemplarisch für einzelne Stationen Belegungslisten und Dienstpläne miteinander verglichen und so die Arbeitslast des Personals errechnet. Sein Ergebnis: Die Pflegerinnen und Pfleger haben praktisch keine Chance, den Bedürfnissen ihrer Patienten gerecht zu werden externer Link. Mit den Auswertungen wollte Gernhardt zeigen, dass auch die seit Januar geltenden Pflegepersonal-Untergrenzen von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) an den desaströsen Arbeitsbedingungen nichts ändern. (…) Vivantes entgegnete seinerzeit, Gernhardts Datengrundlage sei überholt – und droht ihm jetzt mit einer Klage. Gernhardt solle künftig sämtliche Verwendungen und Veröffentlichungen vertraulicher, nicht öffentlicher Daten unterlassen, heißt es in dem Brief. Doch nicht nur das: Der Vorstand fordert ihn auch auf, seine Informationsgeber im Unternehmen preiszugeben. Sollte er dem nicht nachkommen, „behalten wir uns ausdrücklich rechtliche Schritte und Schadensersatzforderungen gegen Sie vor.“ Das Unternehmen habe zudem Strafanzeige gegen Unbekannt wegen des Tatverdachts der Verletzung von Geschäftsgeheimnissen gestellt…” Artikel von Frederik Bombosch und Tina Friedrich vom 29.08.19 bei der Berliner Zeitung online externer Link und weitere Infos: (weiterlesen »)

Tödliche Folgen der FlüchtlingspolitikDas Universitätsklinikum hat in Gesprächen mit der Jugend- und Auszubildendenvertretung (JAV) mündlich zugesagt, Irfan die dreijährige Pflegeausbildung zu ermöglichen, sobald er die Qualifikation zum Helfer hinter sich gebracht hat. Doch dazu wird es womöglich nicht kommen. Denn nach der Ablehnung seines Asylverfahrens droht ihm die Abschiebung. Es ist toll zu sehen, wie sich die JAV für ihren Kollegen einsetzt. Daher bitte ich euch, mitzuhelfen, dass Irfan in Deutschland bleiben darf. Bitte unterschreibt die Petition an den Hessischen Landtag & die Härtefallkommission für seinen Verbleib externer Link. In den nächsten Tagen steht der Besuch bei der Ausländerbehörde an, bei dem ihn die KollegInnen begleiten werden…” Aus dem Aufruf des Referenten Migrationspolitik bei ver.di-Bundesverwaltung vom ver.di-Bundesverwaltung. Mehr Infos zur aktuellen Situation gibt es auf den Seiten des ver.di Fachbereich Gesundheit: Pflegehelfer droht Abschiebung externer Link: “… Irfans Unterstützer*innen wollen erreichen, dass sich die Härtefallkommission des hessischen Landtags mit dem Fall befasst. In Teilen der Politik stoßen sie damit auf offene Ohren. So wird eine entsprechende Landtagspetition nicht nur von SPD und Linkspartei, sondern auch von dem Marburger CDU-Abgeordneten Dirk Bamberger unterstützt wird. Bis der Landtag darüber diskutiert hat, kann Irfan nicht abgeschoben werden – ein erster Erfolg…”

Zwei Jahre lang kämpften die Angestellten der UMG Klinikservice GmbH für gerechtere Löhne. Wir schauen zurück auf diesen Arbeitskampf, auf Schwierigkeiten sowie Errungenschaften und wagen einen Blick in die Zukunft. Dafür haben wir mit Gewerkschaftssekretär Patrick von Brandt, mit Mitarbeiter*innen und Unterstützer*innen gesprochen…” Video vom 07. August 2019 von VAGABUNT bei youtube externer Link, siehe auch Hintergründe: (weiterlesen »)

Dossier

[DGB-Kampagne] Stop Union Busting„Die Belegschaft des städtischen Klinikums Brandenburg hat einen engagierten Betriebsrat. Im Interesse der Beschäftigten geht er notwendigen Konflikten mit der Klinikleitung nicht aus dem Weg. Eben das ist dem Arbeitgeber offenbar ein Dorn im Auge – so sehr, dass er mit allen Mitteln versucht, konsequente Interessenvertreter loszuwerden. Immer wieder treffen sich Beschäftigten- und Arbeitgebervertreter des kommunalen Klinikums in Brandenburg an der Havel vor dem Arbeitsgericht. Aktuell versucht die Geschäftsführung, den langjährigen Betriebsratsvorsitzenden aus dem Gremium ausschließen zu lassen. „Unter abenteuerlichen Vorwänden“, wie der Berliner Rechtsanwalt Ivailo Ziegenhagen betont. Schon einmal wurde dieses Vorhaben per Gerichtsbeschluss abgeschmettert, ebenso wie der Versuch, die Betriebsratswahl von 2014 zu annullieren. Diese Wahl – an der sich immerhin 70 Prozent der Beschäftigten beteiligten – hatte ver.di eine deutliche Mehrheit beschert…“ Beitrag vom Ver.di Fachbereich Gesundheit vom 09.06.2015 externer Link und neu dazu:

  • Betriebsrat soll raus. Städtisches Klinikum Brandenburg will engagierten Beschäftigtenvertreter und Kandidat der Partei Die Linke fristlos kündigen New (weiterlesen »)

Für eine gesetzliche Personalbemessung im Gesundheitswesen“Immer wieder steht der private Krankenhauskonzern Asklepios in der Kritik. Das neueste Beispiel: Die Situation der rheumatologischen Abteilung an der Asklepios-Klinik Altona. Dort hätten innerhalb weniger Monate fast alle Fach- und Assistenzärzt*innen gekündigt. So steht es in einem anonymen Schreiben, das der taz zugeschickt wurde. Pflegekräfte der Rheuma-Ambulanz hätten die Klinik bereits verlassen. Die Verfasserin arbeitet nach eigenen Angaben in der Klinik. Die Rheuma-Abteilung breche nun auseinander, weil „aufgrund von Managementfehlern der Personalplaner“ die freien Stellen nicht nachbesetzt würden. Asklepios’ Ziel sei offenbar, die Abteilung zu schließen, weil sie nicht genug Profit abwerfe. Die Mitarbeiterin berichtet auch über die Suspendierung der Chefärztin. Nachdem diese gekündigt hatte, sei ihr befohlen worden, Dienste in der Notaufnahme zu machen. „Als sie ablehnte, wurde sie suspendiert, was sie daran merkte, dass bei Dienstantritt am nächsten Tag ihr Computeraccount gelöscht war“, schreibt die anonyme Mitarbeiterin. (…) Aus Sicht von Asklepios ist offenbar alles halb so schlimm. Nachdem die taz am Dienstag Fragen über die Situation in Altona stellte, veröffentlichte der Konzern am Donnerstag eine Pressemitteilung. Demnach soll die Rheuma-Abteilung erhalten bleiben. „Durch die personellen Veränderungen mussten wir die Abteilung jedoch organisatorisch umbauen“, heißt es. Sie sei nun Teil der Hämatologie, Onkologie und Palliativmedizin. Die rheumatologischen Patient*innen würden vom bisherigen leitenden Oberarzt und Rheumatologen versorgt. Nach taz-Informationen verlässt der allerdings auch demnächst das Krankenhaus…” Beitrag von Marthe Ruddat vom 1. August 2019 bei der taz Hamburg  externer Link

Unimed Mainz ist Problembezirk. ver.di will die Mehrheit zur UnterstützungDie Tarifkommissionen der Gewerkschaft Verdi und der Universitätsmedizin Mainz (UM) haben heute die zweite Verhandlungsrunde für einen neuen Haustarifvertrag erfolgreich beendet. Darauf haben beide Seiten heute in einer gemeinsamen Mitteilung externer Link hingewiesen. Verdi und Uniklinik verständigten sich demnach auf eine tarifliche Steigerung der Entgelte in zwei Stufen. Die Vergütung für die Gesundheitsberufe soll rückwirkend zum 1. Juli 2019 um 3,25 Pro­zent steigen und sich ab dem 1. Juli 2020 um weitere 3,75 Prozent erhöhen. Die Ausbildungsentgelte werden ab dem 1. Juli 2019 um sieben Prozent erhöht. In der ersten Verhandlungsrunde hatten sich die Tarifpartner bereits auf die Zahlung einer Auszubildendenvergütung für die 680 Schüler der Gesundheitsfachberufe an den staatlich anerkannten Lehranstalten der Universitätsmedizin Mainz geeinigt. Darüber hinaus wurden diverse Boni vereinbart…” Meldung vom 5. Juli 2019 beim Ärzteblatt online externer Link, siehe dazu weiteres Infos: (weiterlesen »)

Dossier

berlin baer chariteAustausch der Charité TherapeutInnen mit den Vivantes TherapeutInnen: “Am 18.10.2016 trafen sich die Betriebsgruppe der Charité TherapeutInnen unter Leitung des Gewerkschaftssekretärs Kalle Kunkel mit dem Aktionsbündnis der Vivantes TherapeutInnen bei ver.di erstmals zu einem Austausch. Die Charité TherapeutInnen wurden 2009 in eine 100 %- ige Tochter der Charité ausgegliedert. Sie trägt den Namen Charité Physiotherapie und Präventionszentrum GmbH (CPPZ). Es gibt derzeit knapp 200 MitarbeiterInnen: PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen, SporttherapeutInnen und Anmeldekräfte, davon ca. 80 von der Charité in die Tochter gestellte Mitarbeiter. Sie arbeiten in den Charité – Standorten Mitte, Virchow und Benjamin Franklin. Als GmbH ist ein Betriebsrat für die KollegInnen gewählt worden, während in der Mutter Charité ein Personalrat die Belegschaft vertritt. Damit gibt es rechtlich für die Mutter und Tochtergesellschaften keine gemeinsame Beschäftigtenvertretung im Gegensatz zur Vivantes GmbH, wo der Betriebsrat die Zuständigkeit auch für die Tochtergesellschaft Vivantes Therapeutische Dienste (VTD) durchgesetzt hat. Die KollegInnen im CPPZ werden befristet eingestellt, erhalten keinen tariflichen Lohn, während in der Mutter der TV-C (Tarifvertrag Charité) gilt. Die Entgelte der CPPZ-MitarbeiterInnen betragen bei einem Einstiegsentgelt von 1800 € bis zu 2200€ brutto weniger als die Gestellten mit TV-C. Auch sie arbeiten mit den Gestellten in einem Team…” Bericht von Charlotte Rutz-Sperling aus Oktober 2016 bei ver.di Berlin-Brandenburg, Gesundheit und Soziales externer Link. Siehe die (bundesweite) Aktionsseite Therapeuten am Limit externer Link und unser Dossier: Geschäftsführungen aufgepasst: die Beschäftigten der Servicegesellschaften bei Charité und vivantes starten gemeinsam den AUFSTAND DER TÖCHTER – United we stand! sowie hier dazu:

  • Physiotherapie- und Präventionszentrum wieder zurück zur Charité. Ab 1. Januar 2020 TVöD für Charité-Tochter CPPZ New (weiterlesen »)

ver.di: Zusammenstehen“… Die Universitätsklinik hat ein Mitglied ihres Personalrats angezeigt und der Frau Hausverbot verteilt. Laut Zeugenaussagen soll die Mitarbeiterin Bewerbern in mehreren Fällen gedroht haben, ihre Bewerbungen könnten nur Erfolg haben, wenn sie Mitglied der Gewerkschaft Verdi werden. Der Frau wird auch vorgeworfen, Geschenke von Bewerberinnen angenommen zu haben. Die Uniklinik hat sowohl der Personalrätin als auch zwei Frauen gekündigt, die Geschenke gemacht haben sollen. Verdi hat in einem Schreiben an die Belegschaft, das unserer Redaktion vorliegt, gegen Anzeige und Hausverbot protestiert. In einem Brief an den kaufmännischen Vorstand der Klinik forderte Verdi zudem, den Kündigungsversuch gegen die Personalrätin zurückzunehmen. Über diese hieß es, sie habe sich als Verdi-Vertrauensfrau immer für gute Arbeitsbedingungen eingesetzt und für einen fairen Umgang im Betrieb gestritten. Verdi sprach von einem „Angriff auf den gesamten Personalrat“…” Beitrag von Nicole Lange vom 13.Juni 2019 bei RP Online externer Link: “Ärger an Krankenhaus in Düsseldorf: Uniklinik zeigt Personalrats-Mitglied an”. Siehe dazu die ver.di-Darstellung und eine  Unterschriftensammlung “Solidarität mit Teslime und den gekündigten Kolleginnen!”: (weiterlesen »)

Dossier

Streik Thiemklinik Cottbaus am 22.9.2016Es ist Donnerstag, 22. September, 11.30 Uhr. Vor dem Haupteingang des Carl-Thiem-Klinikums ziehen die Beschäftigten der TSG auf, etwa vier Dutzend sind es schließlich. Eine von ihnen ist Doreen Hannusch. Sie und ihre Kolleginnen – es sind hier ausnahmslos Frauen – arbeiten heute nicht. Die Gewerkschaft ver.di hatte sie zum Warnstreik aufgerufen. In ihren Händen halten sie nun Schilder, auf denen etwa steht: »TSG: Das Sprungbrett in die Altersarmut«. Bereits am Morgen waren Serviceassistentinnen aus der Frühschicht zur Kundgebung zusammengekommen. Insgesamt nimmt gut die Hälfte der 100 TSG-Beschäftigten am Ausstand teil. Bereits im April wollte die Gewerkschaft mit der TSG-Führung über einen Tarifvertrag sprechen, um höhere Löhne zu vereinbaren. Einen ersten Verhandlungstermin gab es dann aber erst im Juli. Danach dauerte es weitere zwei Monate, bis die Leitung der Servicegesellschaft ein eigenes Angebot machte. »Statt 9,18 Euro in der Stunde sollen jetzt 9,30 Euro nach zwei Betriebsjahren gezahlt werden«, erklärte ver.di-Sekretär Ralf Franke. Sogar nach sechs Jahren wären es noch weniger als zehn Euro in der Stunde“ – aus dem Artikel „Minilöhne in der Klinik“ von Johannes Supe am 27. September 2016 in der jungen welt externer Link, worin auch ausführlich über das Leben mit weniger als 1.000 Euro berichtet wird. Trotz voller Maloche. Siehe dazu auch die ver.di – Mitteilung über den Streik und Streikbruchprämie am 23. September 2016 und nun die Neulaflage in 2018/19:

  • »Es frustriert viele, dass man sie derart unter Druck setzt«. Arbeitskampf in Cottbuser Klinik: Geschäftsführer versucht, Beschäftigte gegeneinander auszuspielen New (weiterlesen »)

Dossier

Aufstand der TöchterAufstand der Töchter in Berlin: “Wir sind die VHS-Dozentin, der Lehrer an der Musikschule, der Therapeut und die Servicebeschäftigte bei Vivantes, die Gärtnerin und der Kassierer am Botanischen Garten, die Therapeutin in den Kinder- und Jugendambulanzen der Ki.D.T. gGmbH (VdK), der Besucherservicemitarbeiter am Technikmuseum, die Reinigungskraft und der Patientenbegleiter bei der Charité Facility Management GmbH, die freie Musikerin im Orchester … Wir sind viele – und haben uns gemeinsam organisiert in einem gewerkschaftschaftlichen Aktionsausschuss.” Fratzebuch-Seite der Aktion “Aufstand der Töchter” externer Link. Siehe dazu auch unser Dossier Ausgegliederte TherapeutInnen an der Charité und bei Vivantes: 2 Kliniken, gleiche Probleme und hier:

  • Operation Rückholung: Vivantes und Charité sollen die Beschäftigten aus Tochterfirmen wiedereingliedern New (weiterlesen »)

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!““Dieser Tarifvertrag dürfte deutschlandweit einmalig bei einem kommunalen Krankenhaus sein und als Vorbild dienen: Es geht nicht um Entgelte, sondern um den Schutz der Mitarbeiter vor Überlastung. (…) Entlastung beziehungsweise Schutz vor Überlastung für die Mitarbeiter funktioniert nur über mehr Stellen. Deshalb soll in den kommenden knapp zwei Jahren die Zahl der examinierten Pflegekräfte am Klinikum um 80 auf dann 321 Vollzeitstellen wachsen. Das ist ambitioniert und mit einer Personaloffensive verbunden. Beispielsweise wurde vereinbart, dass künftig jede Normalpflegestation mit 36 Betten eine Sollbesetzung von vier examinierten Pflegekräften plus Stationsleitung wochentags in der Früh- und Spätschicht aufweist. Ab dem Jahr 2021 werden es fünf Pflegekräfte plus Leitung sein. (…) „Wir kennen natürlich den Unterschied zwischen dem Soll-Dienstplan und dem Alltag. Deshalb haben wir ein so genanntes Konsequenzenmanagement vereinbart“, sagt Gewerkschafterin Heike Spies. Wird die Sollbesetzung nicht erreicht, gibt es konkrete Entlastungsmaßnahmen, die spätestens 24 Stunden nach Auftreten des Personal-Engpasses greifen. Zuerst werden Aufgaben, die nicht sofort erledigt werden müssen, liegengelassen. Dann gibt es einen so genannten Flex-Pool aus Mitarbeitern, die zur Verstärkung geschickt werden können. Das sind zum Teil voll ausgebildete Schwestern und Pfleger, aber auch angelernte Pflegeservicekräfte, die nach einem bestimmten Schlüssel eingesetzt werden dürfen. Hier hat die Gewerkschaft ihre Totalblockade auch aufgegeben. (…) Hilft das alles nicht, kann es einen Aufnahmestopp geben, Notfälle sind immer davon ausgenommen. Es kann eine Reduzierung der Belegung durch interne und externe Verlegungen von Patienten gaben. Im Notfall können auch Betten und ganze Stationen komplett gesperrt werden. Wo kommt das Personal her? Es wird mehr ausgebildet…” Beitrag von André Wirsing vom 13. März 2019 bei der Märkischen Allgemeinen online externer Link, siehe dazu die ver.di-Pressemitteilung: (weiterlesen »)