Konflikte und Arbeitskämpfe im Gesundheitswesen in diversen Kliniken

Belegschaftszeitung »Uns reicht's« bei kommunalen Kliniken Bremen (Mitte)Uns reicht`s gibt es immer noch……………… ! Liebe Kolleg*innen, nach einer längeren Pause gibt es wieder ein Lebenszeichen der unabhängigen Betriebsgruppe am KBM„uns reicht`s“ und wir werden uns ab sofort wieder regelmäßig melden.Auch wenn einige Kolleg*innen der Betriebsgruppe in der Zwischenzeit das Krankenhaus verlassen haben oder in Rente gegangen sind, arbeiten weiterhin noch einige von uns im Betrieb. Es sind jetzt sogar „neue“ Kolleg*innen bei „uns reicht`s“ dabei, die in verschiedenen Bereichen im KBM arbeiten. Wir finden es immer noch ganz und gerade in der heutigen Situation einfach wichtig, auch über bestimmte Missstände und Sorgen aus dem Krankenhausalltag intern zu berichten und diese zu kommentieren. Es ist ein Forum für alle Kolleg*innen. Wir werden keine Zensur ausüben. Nur Beiträge, die beleidigend sind und unter die Gürtellinie gehen, werden nicht veröffentlicht.In den letzten Jahren hat sich v.a. bei den Pflegekräfteneiniges getan. In vielen Orten sind Bündnisse für mehr Personal im Krankenhaus entstanden, so u.a. in Berlin, Hamburg und Bremen. Wir sind Teil des Bremer Bündnisses...” Meldung der vom 01.09.2018 zur “Wiederbelebung” auf der Homepage der Betriebsgruppe externer Link (dort das Archiv der Zeitungen) – siehe die neue Ausgabe:

Dossier

Celenus attackiert Streikende - SoliaufrufIn einem Gespräch von Johannes Supe mit Thomas Mühlenberg bei der jungen Welt vom 10. April 2018 externer Link schildert der Ver.di-Sekretär im Fachbereich Gesundheit und Soziales die Hintergründe: “… Wir wollen über einen Vergütungstarifvertrag verhandeln. Die Belegschaft wird hier vergleichsweise schlecht bezahlt. So erhält eine Krankenschwester momentan 2.100 Euro brutto im Monat. Vergleicht man das mit Tarifverträgen, die in ähnlichen Bereichen angewandt werden, sind die Löhne sehr niedrig, fallen in der Spitze um mehr als 1.000 Euro ab. Das wollen wir aufholen, und zwar schon seit 2016. Damals hatten wir eine Verabredung mit Celenus, dass bis Juli 2017 ein Tarifvertrag ausgehandelt werden soll. Doch das hat bisher nicht funktioniert; im vergangenen Herbst eskalierte die Auseinandersetzung. Im Juli gab es einen ersten Warnstreik, im Oktober, November und Dezember folgten weitere, auch in diesem Jahr besteht der Konflikt weiter. Die Gegenseite hat dabei versucht, die Streiks mit einstweiligen Verfügungen zu unterbinden. Kolleginnen, die sich weigerten, während des Streiks zu arbeiten, wurden abgemahnt. (…) Bei der Kollegin Schmidt ist bisher nichts weiter passiert, Carmen Laue aber kündigte man fristlos. Beiden Kolleginnen wirft die Leitung vor, dass sie Infomaterialien zum Streik, etwa Pressemitteilungen von Verdi, verteilt haben…” Siehe den Soli-Aufruf mit Adressen und weitere Infos:

  • Seit 21 Wochen im Streik: Protest von Beschäftigten der Rehaklinik in Bad Langensalza vor »Reha-Wirtschaftstag« in Berlin New (weiterlesen »)

Belegschaftszeitung

„Vitamin C“ - Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité

„Vitamin C“ – Das Betriebsflugblatt der Sozialistischen Arbeiterstimme an der Charité
Homepage: „Vitamin C“ externer Link – dort auch ein Register aller älteren Ausgaben

  • Vitamin C vom 6. Dezember 2018: „Gelbwesten“ in Frankreich: Wenn Not zu Wut und Widerstand wird New (weiterlesen »)

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Seit diesem Jahr ist die Bewegung für personelle Entlastung im Gesundheitssektor nun auch in Jena angekommen. Im Mai 2018 stellten die Pflegekräfte der Intermediate Care 1 Station (IMC1), einer Übergangsstation von der Intensiv- auf die Normalstation, am Uniklinikum Jena die Forderung nach einem Betreuungsschlüssel von 1:4, beziehungsweise nach der Einstellung von acht zusätzlichen Fachkräften, auf. Derzeit betreut eine Fachkraft sieben Patient*innen. Gemeinsam mit ver.di stellten sie dem Uniklinikum zur Erfüllung der Forderung ein Ultimatum bis zum 1. Oktober 2018. Neben den Verhandlungen und der Öffentlichkeitsarbeit gab es am 17. Juli auch eine Aktion. Die Arbeiter*innen der IMC1 verteilten während der Arbeitszeit Süßigkeiten und ein Informationsblatt über die Pausenregelungen im Uniklinikum und machten so darauf aufmerksam, dass sie während ihres Arbeitstages kaum Zeit für eine richtige Pause hätten. Im September 2018 setzten sie und ver.di das Ultimatum dann vorerst aus, da das Uniklinikum mittlerweile 7,5 mehr Vollzeitstellen in den Dienstplan eingetragen hatte. Am 22. September 2018 fand in Jena wie auch in anderen Städten eine von ver.di organisierte Demonstration, unter dem Slogan „Pflegekräfte in Not“, statt. Laut Meldungen des MDR nahmen daran 500 Menschen teil. Die Demo wurde u.a. vom Bündnis gegen Pflegenotstand Mansfeld-Südharz externer Link und der FAU Jena unterstützt…” Bericht von Konstantin Behrends vom 28.11.2018 bei Direkte Aktion externer Link (weiterlesen »)

BelegschaftszeitungBetriebszeitung für die Amperkliniken - Von KollegInnen für KollegInnen

  • [ANTIGEN vom Nov/Dez 2018] Infos über die bisherigen Ergebnisse der Arbeitskämpfe für mehr Pflegepersonal: STREIK MACHT DRUCK! New (weiterlesen »)

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!““… Mit der Aktion „Die Pflegefänger von Ahlen“ wollen Pflegepersonal und Ärzte des Ahlener St.-Franziskus-Hospitals am kommenden Samstag und Sonntag mit einem zweitägigen Fußmarsch nach Münster auf den Pflegemangel aufmerksam machen. Auch das St. Franziskus-Hospital Ahlen spürt deutlich den Pflegekräftemangel. Trotz umfangreicher Maßnahmen, wie zum Beispiel die Zahlung einer Prämie für geworbene Mitarbeiter, sei es schwer, offene Stellen zu besetzen. Insbesondere Krankenhäuser in ländlichen Regionen seien benachteiligt in der Personalgewinnung, da größere Städte für junge Menschen oft attraktiver erscheinen. (…) Mit dem Marsch unter dem Motto „Die Pflegefänger von Ahlen“ möchte das gesamte Personal des Krankenhauses ein Zeichen setzen und darauf aufmerksam machen, dass es sich lohnt, im St. Franziskus-Hospital Ahlen zu arbeiten und gemeinsam die medizinische Versorgung sicher zu stellen. Grimms „Rattenfänger von Hameln“ stehen in abgewandelter Form Pate…“ Beitrag vom 27.11.2018 in Westfälischen Nachrichten online externer Link

Für eine gesetzliche Personalbemessung im GesundheitswesenEs ist kurz nach 13 Uhr an einem Mittwoch, und es fehlt nicht viel zur Katastrophe im Krankenhaus. “Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen versucht, die Patientenversorgung aufrechtzuerhalten”, schreibt eine Ärztin am 12. September an die Leitung der Hamburger Asklepios-Klinik St. Georg. Verzweiflung spricht aus ihrer E-Mail, die sie im Auftrag der Abteilung für Innere Medizin sendet. “Dringende Gefährdungsanzeige mit dringendem Handlungsbedarf”, überschreibt sie ihre Nachricht. Zuvor hatte sie die Zentrale Notaufnahme für internistische Neuaufnahmen gesperrt – wegen Ärztemangel. (…) So prekär die Lage, so verwunderlich ihr Auslöser: Lediglich eine leitende Ärztin hatte sich krankgemeldet. Das reichte, um die ganze Abteilung ins Chaos zu stürzen. Ein anderer Oberarzt hatte Urlaub. Seit Monaten senden Ärzte des großen Klinikums an der Hamburger Alster intern Warnrufe aus. In Gefährdungsanzeigen schlagen die Mediziner Alarm und beschreiben desaströse Zustände in dem für seinen Renditehunger bekannten Klinikkonzern. E-Mails, Brandbriefe und Dienstpläne, die dem SPIEGEL vorliegen, dokumentieren, wie Asklepios das Ärztepersonal teils bis an die Schmerzgrenze ausdünnt und damit das Patientenwohl riskiert. Gerichtsurteile zeigen, dass der Konzern wegen mehrerer vom Betriebsrat nicht akzeptierter Dienstpläne sogar immer wieder hohe Ordnungsgelder zahlen musste…” Artikel von Kristina Gnirke vom 24.11.2018 in Spiegel online externer Link (weiterlesen »)

Dossier

berlin baer chariteAustausch der Charité TherapeutInnen mit den Vivantes TherapeutInnen: “Am 18.10.2016 trafen sich die Betriebsgruppe der Charité TherapeutInnen unter Leitung des Gewerkschaftssekretärs Kalle Kunkel mit dem Aktionsbündnis der Vivantes TherapeutInnen bei ver.di erstmals zu einem Austausch. Die Charité TherapeutInnen wurden 2009 in eine 100 %- ige Tochter der Charité ausgegliedert. Sie trägt den Namen Charité Physiotherapie und Präventionszentrum GmbH (CPPZ). Es gibt derzeit knapp 200 MitarbeiterInnen: PhysiotherapeutInnen, ErgotherapeutInnen, SporttherapeutInnen und Anmeldekräfte, davon ca. 80 von der Charité in die Tochter gestellte Mitarbeiter. Sie arbeiten in den Charité – Standorten Mitte, Virchow und Benjamin Franklin. Als GmbH ist ein Betriebsrat für die KollegInnen gewählt worden, während in der Mutter Charité ein Personalrat die Belegschaft vertritt. Damit gibt es rechtlich für die Mutter und Tochtergesellschaften keine gemeinsame Beschäftigtenvertretung im Gegensatz zur Vivantes GmbH, wo der Betriebsrat die Zuständigkeit auch für die Tochtergesellschaft Vivantes Therapeutische Dienste (VTD) durchgesetzt hat. Die KollegInnen im CPPZ werden befristet eingestellt, erhalten keinen tariflichen Lohn, während in der Mutter der TV-C (Tarifvertrag Charité) gilt. Die Entgelte der CPPZ-MitarbeiterInnen betragen bei einem Einstiegsentgelt von 1800 € bis zu 2200€ brutto weniger als die Gestellten mit TV-C. Auch sie arbeiten mit den Gestellten in einem Team…” Bericht von Charlotte Rutz-Sperling aus Oktober 2016 bei ver.di Berlin-Brandenburg, Gesundheit und Soziales externer Link. Siehe die (bundesweite) Aktionsseite Therapeuten am Limit externer Link und hier dazu:

Dossier

ver.di kämpft für Tarifverträge bei Charité CFM Facility ManagementDie Botschaft ist mit wohlwollender Skepsis aufgenommen worden: Kalle Kunkel, Verhandlungsführer der Gewerkschaft Verdi, begrüßte am Dienstag die Ankündigung von Senatschef Michael Müller (SPD), die Charité-Dienstleister der „CFM“ künftig besser zu bezahlen und wieder komplett in kommunale Hoheit zu nehmen. „Wir sind bereit, über einen Zeitplan dafür zu reden“, sagte Kunkel. Das rot-rot-grüne Bündnis setzt mit der Übernahme der rund 2800 CFM-Mitarbeiter – die alle nichtmedizinischen Dienstleistungen wie Transporte, Reinigung, Catering und Wachschutz übernehmen – eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Wenn auch vorerst nur schrittweise…” Artikel von Jan Thomsen vom 06.06.17 bei der Berliner Zeitung online externer Link und Hintergründe/Bewertung:

  • TVöD /TV-L für Alle! Rückführung der ausgegliederten Töchter! Aufruf zur Aktion vor dem SPD-Landesparteitag Berlin am 16.11.2018 New (weiterlesen »)

Deutscher Betriebsräte-Preis 2018Der Betriebsrat der Helios Klinikum Salzgitter GmbH erhält in diesem Jahr den „Deutschen Betriebsräte-Preis“ in Gold. Das Gremium ging erfolgreich gegen die prekäre Personalsituation und die daraus resultierende ständige Überlastung der Beschäftigten an. Es setzte wirkungsvoll sein Mitbestimmungsrecht bei Dienstplanänderungen durch und erzielte in der Auseinandersetzung mit dem Arbeitgeber eine wegweisende Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts.” Aus der PM zum diesjährigen Preis externer Link, siehe die Nominierung mit Informationen zum Projekt externer Link und weitere Informationen: (weiterlesen »)

Initiative Nahverkehr für alleDieses Jahr hat eine interessante Auseinandersetzung die gewerkschaftliche Arbeit an der Uniklinik Frankfurt geprägt. Anfang des Jahres hatten die Landesbeschäftigten als Tarifkomponente das sogenannte Hessenticket erhalten, das ihnen erlaubt, kostenlos in ganz Hessen mit Bus und Bahn zu fahren. Auch die Beschäftigten der Universität und die Ärztinnen und Ärzte konnten diese Regelung im Verlauf des Jahres durchsetzen, was zuerst einmal zu begrüßen ist. Allerdings bedeutete dies, dass von 4500 Beschäftigten an der Uniklinik nur etwa 1500 von der Regelung profitierten. Die große Mehrheit und vor allem die unteren Lohngruppen, die unter den Haustarif der UKF fallen, sowie die Tochterfirmen der Uniklinik, gingen leer aus. Das führte zu großem Unmut in der Belegschaft. Ver.di-Aktive und Personalrat konnten mit einer Vielzahl an Aktionen genügend Druck aufbauen, so dass der Arbeitgeber Ende August einlenken musste und den direkt Beschäftigten das Hessenticket ab 1.12. zusagte. Leider bleiben bisher die Tochterfirmen außen vor, das betrifft z.B. die Putzkräfte, Handwerker oder auch die gesamte orthopädische Klinik Friedrichsheim. Trotzdem ist dies ein großer Erfolg, an den Anfang des Jahres noch keiner so recht glauben konnte. Ein Faktor für den Erfolg war eine aktive ver.di-Betriebsgruppe externer Link, die es schaffte, gemeinsam mit dem Personalrat eine Vielzahl an Aktionen ins Leben zu rufen und diese auch mit einer Strategie zu verbinden. (…) Wenn dies auch eine kleine, sehr spezifische Auseinandersetzung war, so sind daraus doch allgemeinere Schlussfolgerungen zu ziehen. Sie zeigt, dass es lohnenswert ist, kollektiv für seine Interessen zu kämpfen. Die ermutigende Wirkung solcher erfolgreichen Kämpfe sollte nicht unterschätzt werden..“ Artikel von Richard Ulrich vom 03.11.2018 bei Lernen im Kampf externer Link, siehe auch die Aktionen für kostenlosen Nahverkehr externer Link beim ver.di-Fachbereich Gesundheit, Soziale Dienste, Wohlfahrt und Kirchen

[DGB-Kampagne] Stop Union BustingBAGA ruft zur Solidarität und Unterstützung einer Kollegin bei der Charité Physiotherapie- und Präventionszentrum GmbH – CPPZ gegen Union Busting durch die Geschäftsführung auf. Die betroffene Kollegin braucht unsere tatkräftige Unterstützung bei einer Verhandlung vor dem Arbeitsgericht. Wann: 22.10.2018 um 12:45 UhrWo: Arbeitsgericht Berlin, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin. Um 13:00 Uhr beginnt die Verhandlung im Saal 222“ Aufruf zur Solidarität vom 15.10.2018 auf und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht externer Link, siehe zum Hintergrund das Flugblatt der Beschäftigten der CPPZ vom August 2018 externer Link : “Die Geschäftsführung der Charite Tochter CPPZ (Physiotherapie und Präventionszentrum) versucht eine Betriebsversammlung zu verhindern!”

Dossier

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Weit über 100 KollegInnen beteiligten sich am 19.9.2017 an einem sechzehnstündigen Warnstreik am Helios Amper Klinikum Dachau und an der Helios Klinik Markt Indersdorf. Die Forderung nach grundsätzlich mehr Personal, einer personellen Regelung wie viele PatientInnen eine Pflegekraft maximal versorgen darf und eine anhand dessen festgelegte Bemessung der Besetzung der einzelnen Stationen wird seit fast einem Jahr regelmäßig öffentlich gefordert. Dem Klinikbetreiber Helios Kliniken Gmbh, dem größten Klinikkonzern in Europa, wird eine völlig überzogene Gewinnerwartung vorgeworfen. 15% Gewinnmarge ist die offizielle Richtschnur von Helios. Die Belange der Beschäftigten sind dabei nicht einmal zweitrangig, sie scheinen vielmehr keine Rolle zu spielen. Seit Oktober 2016 formiert sich Protest in den Dachauer und Indersdorfer Kliniken, die Zustände permanenter Überlastung und Druck seitens der Vorgesetzten nicht mehr hinzunehmen. Denn hinter geschlossenen Türen sind Drohgebärden, ob zwischen den Zeilen oder offene, keine Seltenheit. Hier geht es um weit mehr als nur Wertschätzung, hier geht es darum, Würde zurück zu gewinnen. Die Beschäftigten nutzten Podiumsdiskussionen, Infostände, Interviews und kleinere betriebliche Aktionen. Zu keinem Zeitpunkt war Helios bereit auf die Anliegen der Beschäftigten einzugehen…” Bericht vom 20.09.2017 von und bei Unabhängige Betriebsgruppe AmperKliniken externer Link. Siehe dazu weitere Informationen und Hintergründe:

  • Protest-Kundgebung der Bürger Dachaus zum Pflegenotstand am 26.7.2018! WIR WOLLEN GUT VERSORGT WERDEN! Gegen das Gewinnstreben im Gesundheitsbereich! Für mehr Personal in der Pflege! (weiterlesen »)

Psychotherapeuten*innen in Ausbildung1,40€ Stundenlohn: Das ist es, was die Berliner Psychotherapeuten und Psychotherapeutinnen in Ausbildung (PiA) an der Charité während ihrer Praktischen Tätigkeit verdienen. Trotz abgeschlossenem Hochschulstudium, massiver Kosten für die Ausbildung und verantwortungsvoller Tätigkeiten vor Ort, werden PiA weit unter dem gesetzlichen Mindestlohn vergütet. Einen sozialrechtlichen Status oder einheitliche vertragliche Regelungen der Arbeitsbedingungen gibt es nicht. Um gegen diese prekären Bedingungen zu demonstrieren, werden die PiA in Berlin und Brandenburg am 13.07.2018 auf die Straße gehen! Mit dem Motto „Jetzt schlägt´s 13“ soll in einer Kundgebung öffentlich über die Bedingungen informiert werden. Die Tage vom 09.07. bis zum 12.07.2018 werden als Aktionswoche genutzt, um jeden Tag zwischen 12 und 14 Uhr mit Informationsständen vor den drei Standpunkten der Charité (Virchow, Mitte und Steglitz) über die Bedingungen zu informieren. Zu den Aufgabenbereichen der meisten PiA gehört die Durchführung von   psychotherapeutischen Einzelgesprächen, sowie die Leitung psychotherapeutischer Gruppensitzungen. Die Ausbildung, welche an privaten oder universitären Instituten absolviert werden muss, kostet in der Regel zwischen 20.000 bis 70.000 Euro. Finanziert werden kann diese Ausbildung nur durch Erspartes, Eltern, Partner*innen, die Aufnahme eines Kredites oder durch die Ausführung eines oder mehrerer Nebenjob(s). Auf Grund der geringen Vergütung und der privat zu tragenden Kosten, kann trotz eines mindestens 5-jährigen Hochschulstudiums mit Abschluss der Psychologie (Diplom oder Master of Science) nicht für den eigenen Lebensunterhalt gesorgt werden. Diesen Bedingungen steht die zentrale Rolle, die PiA jeden Tag für die Patientenversorgung psychiatrischer Kliniken in Deutschland spielen, entgegen…” Pressemitteilung der Protestgruppe AG Protestaktion PiA-Berlin zur Demo am 13.07. externer Link – siehe für Hintergründe ihre Aktionsseite Berliner PiA-Forum externer Link samt einer Petition zur PiA-Reform

  • [Nach der Demo am 13.7.18 ] Kann die Charité sich das leisten? New
    (weiterlesen »)

Dossier

Solidarität mit dem Streik bei Vivantes-Servicetochter VSGNoch im Frühjahr wollen Mitarbeiter des landeseigenen Klinikkonzerns in den Ausstand gehen, um eine Tarifflucht durch Ausgliederung zu beenden”, so der ver.di-Gewerkschafter und Elektriker beim städtischen Klinikum im Friedrichshain Mario Kunze im Gespräch mit Wladek Flakin bei neues Deutschland vom 6. April 2018 externer Link: “… Bereits vor zwei Jahren haben wir die Geschäftsführung der Vivantes Service GmbH zu Tarifverhandlungen aufgefordert. Unsere Forderungen sind seitdem immer gleich geblieben: Wir wollen die Übernahme des Tarifvertrags, der im Mutterkonzern angewendet wird, sprich des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst (TVöD). Wir wollen ein Ende der Tarifflucht durch Ausgliederung. (…) Vor einem Monat hat sie versucht, unsere Belegschaft zu spalten. In ihrem letzten Angebot sollte ein Bruchteil der Beschäftigten finanziell besser gestellt werden. Es ging um die Sterilisationsassistenten, die bei unseren letzten Streiks geschlossen die Arbeit niedergelegt hatten. Der Ausfall der Sterilisation damals übte heftigen Druck auf Vivantes aus. Diese Kollegen, unsere stärkste Waffen im Tarifkampf, sollten in eine höhere Entgeltgruppe eingestuft werden. Dieses Angebot widersprach allem, wofür wir als Gewerkschaft stehen. Die Tarifkommission hat eine Mitgliederbefragung durchgeführt. Zwei Drittel der Kollegen waren gegen das Angebot. Das bedeutet auch, dass die sogenannten »Steris« auf eine Lohnerhöhung verzichten, wenn die mitkämpfenden Kollegen aus dem Patientenbegleitservice, der Logistik und so weiter so viel weniger aufgewertet werden. Das ist für mich ein Schlüsselerlebnis. Es zeigt Bewusstsein und Solidarität – Dinge, die unserer Gesellschaft angeblich immer mehr abhandenkommen. Dem Senat sollte auffallen: Letztendlich ruft ver.di nicht zum Streik auf, sondern die VSG-Geschäftsführung. Diesem Aufruf werden wir Folge leisten.” Siehe dazu die neue Aktionsseite externer Link mit Hintergründen und aktuellen Meldungen und hier dazu Infos zum Arbeitskampf, aber auch Beiträge zur Organisierungsdebatte an diesem Beispiel:

  • Reptil der Sozialpartnerschaft. Der ausdauernde Arbeitskampf der Beschäftigten der Vivantes Service GmbH hat etwas zu Tage befördert, was sich nicht mehr kitten lässt. New (weiterlesen »)