Chemische Industrie

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Monsanto: Die unbeliebteste Firma der WeltDer BAYER-Konzern hat Gespräche mit MONSANTO über eine mögliche Fusion bestätigt. Bei einem Abschluss der Transaktion würde der mit Abstand größte Agro-Multi der Welt entstehen mit schlimmen Folgen für die LandwirtInnen, die Natur, die VerbraucherInnen und die Beschäftigten. Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG: „Wir schlagen Alarm: ‚Wer das Saatgut kontrolliert, beherrscht die Welt’, hat Henry Kissinger einmal gesagt. Durch die Übernahme droht ein weltweites Lebensmittel-Monopol. Die Welternährung gerät in ernste Gefahr.“ (…) Was die Skrupellosigkeit angeht, so verweist die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) darauf, dass BAYER 1954 bis 1967 mit MONSANTO das US-amerikanische Joint Venture MOBAY führte und dort in die Herstellung von Komponenten von AGENT ORANGE für den Vietnamkrieg verwickelt war.” Presse-Information der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 20. Mai 2016 externer Link. Siehe dazu nun (neben dem Dossier: Der Kampf gegen Glyphosat als Teil des Kampfes gegen Monsanto) auch Proteste und neue Informationen:

  • Dokumentarfilm und Fusionsvertrag: Wie Monsanto seine Risiken auf Bayer abwälzte New (weiterlesen »)

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Stop GlyphosatWas ist Glyphosat? Glyphosat ist das meistverkaufte Unkrautvernichtungsmittel der Welt und ein sogenanntes “Totalherbizid”. Es tötet jede Pflanze, die nicht gentechnisch so verändert wurde, dass sie den Herbizideinsatz überlebt. Bekannt ist es vor allem unter dem Markennamen “Roundup”, ein Produkt von Monsanto. Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei. Nach heftigen Protesten konnte die EU-Kommission Glyphosat im Sommer 2016 nicht wie geplant für weitere 15 Jahre wiederzulassen; auch nach mehreren Versuchen kam unter den EU-Mitgliedstaaten die notwendige Mehrheit nicht zustande. Am Ende wusste sich die EU-Kommission nicht anders zu helfen, als die Entscheidung um 18 Monate zu vertagen…” Aus den Grundinformationen bei BUND externer Link, siehe hier zu den Protesten (und zum Hintergrund unser Dossier: Der BAYER/MONSANTO-Deal: Vereinigung zu Lasten Dritter):

Coordination gegen BAYER-GefahrenDer Vorstand wird nicht entlastet: „Die COORDINATION GEGEN BAYER-GEFAHREN (CBG) hat Gegenanträge zur BAYER-Hauptversammlung am 25. Mai eingereicht. Sie fordert darin, dem Vorstand wegen der von ihm im Geschäftsjahr 2017 verantworteten Unternehmenspolitik die Entlastung zu verweigern. Zudem lehnt die Initiative den Vorschlag von Aufsichtsrat und Vorstand zur Verwendung des Bilanz-Gewinns ab und plädiert stattdessen dafür, die Erträge unter anderem zu einem sozialen und ökologischen Umbau des Konzerns zu verwenden. Auch spricht die Coordination sich gegen den von BAYER präsentierten neuen Aufsichtsrat-Kandidaten aus und nominiert als Alternative dazu das langjährige CBG-Vorstandsmitglied Axel Köhler-Schnura. (…) In einem Gegenantrag wirft die CBG dem Konzern konkret vor, mit der Übernahme von MONSANTO eine markt-beherrschende Stellung im Agrar-Sektor erobern zu wollen. Diese übermächtige Stellung hätte für die LandwirtInnen und VerbraucherInnen höhere Preise und weniger Auswahl zur Folge. Überdies bedroht der Mega-Deal Arbeitsplätze und kostet die Standort-Städte Einnahmen, denn BAYER setzt seine Zukäufe stets von der Steuer ab.“ Pressemitteilung der CBG vom 16.05.2018 externer Link, siehe dazu Aktionen am 24. und 25. Mai 2018:

  • Protest gegen Bayer-Monsanto-Fusion: INKOTA-AktivistInnen fordern Bundesregierung zur Klage vor Europäischem Gerichtshof auf New (weiterlesen »)

Marikana-MassakerWie ist es möglich, dass die Menschen, die eines der wertvollsten Metalle der Welt für ein deutsches Vorzeigeunternehmen abbauen, in Slums leben? Am Beispiel der Platinlieferkette zwischen dem deutschen Chemiekonzern BASF und dem britisch-südafrikanischen Platinproduzenten Lonmin erörtert dieser Sammelband koloniale Kontinuitäten im Rohstoffhandel und versammelt Stimmen von ArbeiterInnen, AktivistInnen und WissenschaftlerInnen. Es geht um die direkte Verbindung des Massakers von Marikana nach Europa, um globale Lieferketten und deren Gestaltung durch Handels abkommen und Entwicklungspolitik, um Steuervermeidung, Lobbyismus und Unternehmensverantwortung, um dringend notwendige rechtliche Regulierungen und postkoloniale Verantwortungskonzepte – und um die neuen Herausforderungen transnationaler Solidarität“  – aus dem Vorstellungstext des Buches „Zum Beispiel: BASF-Über Konzernmacht und Menschenrechte“ herausgegeben von Britta Becker, Maren Grimm und  Jakob Krameritsch vom 18. April 2018 bei der Rosa Luxemburg Stiftung externer Link (wo das Buch online steht, die gedruckte Ausgabe erschien im Mandelbaum Verlag Wien). Siehe dazu auch den Verweis auf unseren jüngsten Beitrag über die Aktion diverser NGO bei Aktionärsversammlungen: (weiterlesen »)

Marikana-Massaker„… die Vorstände der deutschen Konzerne werfen uns immer wieder vor, dass wir ihnen Verantwortung oder gar Schuld für Menschenrechtsverletzungen zuweisen, in die sie nicht verwickelt seien. So wieder geschehen auf der Hauptversammlung des Kupferkonzerns Aurubis. Dabei verweisen wir immer auf die UN-Leitprinzipien zu menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten von Unternehmen: Es geht nicht um Schuld, sondern um die Aufgabe, die Achtung der Menschenrechte entlang der Wertschöpfungskette sicherzustellen. Bei Aurubis haben wir auf mehr Transparenz gepocht, um überhaupt Licht in das Dunkel der Kupfer-Lieferketten zu bringen. Im Falle der Platin-Lieferkette fordern wir BASF seit Jahren auf, die weiterhin desolaten Lebens- und Arbeitsbedingungen in den südafrikanischen Minen nicht hinzunehmen. Die bisherigen Bemühungen des Chemieriesen reichen nicht aus, die Auditierung des britisch-südafrikanischen Zulieferers Lonmin muss veröffentlicht werden. Dabei verlieren wir nicht den Blick auf die direkt in der Verantwortung stehenden Unternehmen. Bei Lonmin könnten 13.000 Bergleute ihren Job verlieren. Zusammen mit südafrikanischen und britischen Nichtregierungsorganisationen werden wir nächste Woche in London auf verschiedenen Veranstaltungen darüber informieren. Mit einer Mahnwache werden wir an die 34 erschossenen Lonmin-Arbeiter erinnern, die am 16. August 2012 in Marikana erschossen wurden. Danach werden wir auf der Hauptversammlung von Lonmin den Vorstand auffordern, seine Verpflichtungen zu erfüllen. In diesem Newsletter stellen unsere Redner*innen aus Südafrika ihre Sorgen und Forderungen an Lonmin vor“ – so die Einleitung zum Beitrag „Der Schatten von Marikana auf Lonmin“  im Newsletter März 2018 des Dachverbandes Kritische Aktionäre externer Link als Vorwort zur Ankündigung einer Reihe von Beiträgen auf der Aktionärskonferenz von Lonmin in London am 15. März 2018. Siehe dazu auch die Pressemitteilung zur Aktion bei der Londoner Versammlung – und den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zum leider immer noch aktuellen Thema: (weiterlesen »)

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Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Gaby T. ist Vertrauensperson für Schwerbehinderte bei Beiersdorf. Ihr wird Arbeitszeitbetrug vorgeworfen: Strittig sei der Punkt, ob die von ihr geführten Gespräche mit Kollegen zum BEM (Betrieblichen Eingliederungsmanagement) BEM-Gespräche im formalen Sinne sind. Die Arbeitgeberin behauptet, es habe an den fraglichen Tagen keine BEM Gespräche gegeben und stellte daher eine Zahlungsaufforderung für diese angeblich nicht geleisteten Arbeitsstunden in Höhe von € 9.510,72 aus. Dadurch drohen ihr und ihrem Sohn Pfändung bis zum Selbstbehalt. Hintergrund des Konflikts: Gaby T. gehört zur Gruppe “Gemeinsam Stark”, die sich vor vier Jahren gründete und die Betriebsratswahl von 2014 erfolgreich anfocht. Sie und eine frühere Betriebsrätin erhielten schon etliche Abmahnungen. Und die IG BCE verweigert den Rechtsschutz… LabourNet Germany kennt den Fall ausführlich und bittet um solidarische Unterstützung beim Zustimmungsersetzungsverfahren (Gütetermin) am Donnerstag, 15.12.2016. Siehe dazu neu:

  • Donnerstag, 14.12.2017: Urteilsverkündung  im Verfahren Beiersdorf AG gegen die von den schwerbehinderten Mitarbeitern gewählte „Vertrauensperson für Schwerbehinderte“ Gaby T. (weiterlesen »)

Fralib: Teebeutel – selbstverwaltet

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Fralib: Teebeutel – selbstverwaltetArbeiter_innen der Teebeutel-Fabrik Fralip (Unilever) in Marseille kämpfen seit Januar 2011 gegen die Schließung. Sie wollen die Fabrik übernehmen. Im September haben 100 von 182 Arbeiter_innen die Fabrik besetzt. Sie schlagen eine Art Kooperative der Angestellten vor, als Alternative zu anderen Übernahmeangeboten. Das Ziel: Der britisch-niederländische Konzern Unilever soll sich noch einmal an den Verhandlungstisch setzen und die Marke Elefant den Angestellten überlassen. Doch der Chef von Unilever Frankreich bleibt jahrelang hart, der Kampf geht vor Gericht. Während dessen machen sie als Arbeiterkooperative ihren eigenen Tee “1336”… Siehe dazu:

  • It´s Teatime! SCOP-TI jetzt auch in Deutschland! Aufruf zum Vertrieb des Tees der Genossenschaft SCOP-TI (ehemals Fralib / Marseille) New (weiterlesen »)

Das Logo der Poison Papers Kampagne seit Juli 2017Die Ende Juli 2017 veröffentlichten “Poison Papers” sind eine Sammlung von Korrespondenzen und wiederentdeckten Dokumenten, die bis in die 1920er Jahre zurückreichen. Sie zeigen, dass sich sowohl die chemische Industrie als auch die zuständigen Regulierungsbehörden der außerordentlichen Toxizität vieler chemischer Produkte trotz anderslautenden Beteuerungen durchaus bewusst waren – und wie beide Seiten zusammengearbeitet haben, um diese Informationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die “Poison Papers”-Aktivisten glauben, dass ihre Veröffentlichung die verbreitete Wahrnehmung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren ändern kann, weil die Dokumente eine zusätzliche Dimension ans Licht holen: das Ausmaß des Betrugs, mit dem diese Stoffe marktfähig gemacht wurden, von Behörden, deren Aufgabe eigentlich im Schutz von Gesundheit und Umwelt besteht“ – aus dem Beitrag „Poison Papers: Schatztruhe voll toxischer Geheimnisse“ von Bernd Schröder am 10. August 2017 bei telepolis externer Link, der den Inhalt dieser rund 20.000 nun veröffentlichten Dokumente ausführlich in mehreren Teilen skizziert. Nicht ganz zufällig, dass in den meisten der zahlreichen Kommentare zu diesem Beitrag das „Bedauern“ auftaucht, dass diese Initiative sich „nur“ mit den USA befasst. Siehe dazu auch die Webseite des Projektes Poison Papers: (weiterlesen »)

Die IGBCE vereinbart für Ostdeutschland eine Senkung der Wochenarbeitszeit bei weitgehender Flexibilisierung, das sog. «Potsdamer Modell». Für die chemische Industrie in Ostdeutschland hat die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE) die tariflichen Wochenarbeitszeiten neu vereinbart. Im Tarifbereich arbeiten rund 30000 Beschäftigte, der gewerkschaftliche Organisationsgrad liegt vermutlich bei 40 und etwas mehr Prozent. In drei Stufen wird jeweils zum Januar 2019, 2021 und 2023 die tarifliche Arbeitszeit um eine halbe Stunde pro Woche von aktuell 40 auf 38,5 bei vollem Lohnausgleich verkürzt. Die IGBCE hält sich zugute, dass damit hinsichtlich der tariflichen Bestimmungen in der chemischen Industrie die Angleichung von Ost- und Westdeutschland abgeschlossen sei. Im Westen gilt seit 1993 die 37,5-Stunden-Woche. Die «fehlende» Stunde sieht die IGBCE in einem Tarifvertrag «Lebensphasenorientierte Arbeitszeit» aufgehoben, die je Beschäftigten im Betrieb eine Stunde zur Verteilung vorsieht…” Artikel von J.H.Wassermann in der Soz Nr. 07/2017 externer Link

Justus arbeitet im Industrie-Gerüstbau bei einem großen Chemie-Unternehmen im Norden Deutschlands. Wir haben mit ihm über sein Arbeitsleben und das Bewusstsein der Arbeiter gesprochen….” Interview vom 6. Juni 2017 von und bei Perspektive online externer Link

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Marikana-MassakerUm sich einen Überblick über die Bock so fern erscheinenden Zustände bei Lonmin zu verschaffen, hatten die Ludwigshafener 2015 gar eine Untersuchung in Auftrag gegeben, im Marketingsprech »Audit« genannt. Deren Ergebnisse veröffentlichte BASF allerdings nie, nur selektiv berichtete man daraus. Das ARD-Magazin Panorama zitierte im vergangenen Jahr, dass BASF »Verbesserungspotential« beim »Brandschutz« in den Bergwerken festgestellt habe. »Wir sehen es als unsere Pflicht an, denen zu helfen, besser zu werden«, stellte der Vorstandschef demnach fest – und schickte die Werksfeuerwehr. In Sachen Menschenrechte und Arbeitsbedingungen konstatierte BASF beim Zulieferer jedoch keine Probleme.Die Streikenden, die bleibende Schäden davontrugen, und die Hinterbliebenen sehen das fundamental anders. Sie leben noch immer unter denselben Bedingungen wie 2012. Von den 5.500 Häusern, die Lonmin seinem Sozialplan zufolge hätte bauen müssen und wollen, stehen heute gerade einmal 500. Gebaut wurden sie mit staatlichen Mitteln auf dem Land des Bergbaukonzerns, der zudem Mieten verlangt, die sich die meisten Kumpel nicht leisten können. Und während Südafrikas Regierung im März dieses Jahres erstmals Entschädigungszahlungen ankündigte, wenn auch nicht für alle Opfer, so sträuben sich Lonmin und BASF noch immer, sich ihrer Verantwortung zu stellen“ – aus dem Artikel „Kein Cent für die Opfer“ von Christian Selz am 12. Mai 2017 in der jungen welt externer Link, in dem auch nochmals auf die Protestaktion des Marikana  Netzwerkes bei der Hauptversammlung am heutigen 12. Mai hingewiesen wird (siehe auch unten den Verweis auf unseren Bericht vom 10. Mai). (weiterlesen »)

Marikana-MassakerMit einer Mahnwache gedenkt das südafrikanisch-europäische Kampagnenbündnis PLOUGH BACK THE FRUITS der 34 getöteten Bergleute von Marikana. Begleitet von einer Klangkulisse, die Gewehrschüsse nachahmt, werden 34 Poster mit Fotos der ermordeten Bergleute hochgehalten und ihre Namen vorgelesen. Die Delegation aus Südafrika wird daran teilnehmen. Organisiert wird die Mahnwache von der Kampagne PLOUGH BACK THE FRUITS. Im Anschluss an den Protest werden die Südafrikaner auf der Hauptversammlung von BASF sprechen. PLOUGH BACK THE FRUITS lädt dazu die Presse ein und freut sich über Gruppen und Menschen, die an der Mahnwache teilnehmen und für den Protest werben. Bitte um Rückmeldung an dachverband@kritischeaktionaere.de (Betreff: Marikana-Mahnwache)“  ist aus der Ankündigung der Kampagnenbetreiber. In dem Beitrag „BASF Hauptversammlung 2017 – Das Massaker von Marikana, Lieferketten-Unverantwortung, Steuervermeidung und die Häufung von Störfällen mit tödlichen Folgen“ externer Link auf der Kampagnenseite  werden auch Gegenanträge für die HV und eine Veranstaltung in Mannheim am heutigen 10. Mai 2017 angekündigt.

Die Arbeitnehmerseite der Linde AG verstärkt ihren Widerstand gegen die fragwürdigen Fusionspläne mit Praxair. Am 27. April erhöhen die Beschäftigen ihren Druck mit Aktionen an 29 Standorten. Die IG Metall und die IG BCE haben die Beschäftigten gemeinsam mit dem europäischen Betriebsrat zur Teilnahme an einem europaweiten Aktionstag am Donnerstag aufgerufen. Vorgesehen sind derzeit Aktionen an 29 Standorten, davon 25 in Deutschland und vier im Ausland. Nach Überzeugung der Arbeitnehmerseite im Konzern würde die geplante Fusion mit dem US-Konkurrenten Praxair tausende Arbeitsplätze gefährden; gleichzeitig würde angesichts der geplanten Führung aus den USA und des Umzugs der Europazentrale nach Dublin die Mitbestimmung der Arbeitnehmer entscheidend geschwächt. Betriebswirtschaftlich befürchten IG Metall und IG BCE eine Schwächung von Linde im geplanten neuen Konzern, da die Fusion eher den Charakter einer Übernahme durch Praxair hat...” Meldung der IG Metall Bayern vom 25.04.2017 externer Link Siehe zu den Hintergründen:

Macht euch vom Acker: Fusionen von Agrarkonzernen verhindernFast 200 Organisationen fordern die Europäische Kommission heute in einem offenen Brief auf, die Fusionspläne von Bayer und Monsanto, Dow Chemical und DuPont sowie Syngenta und ChemChina zu stoppen. Darunter sind die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Aktion Agrar, der BUND, das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile- Lateinamerika (FDCL), FIAN Deutschland, die Freien Bäcker, das Gen-ethische Netzwerk, das INKOTA-netzwerk, die Kampagne Meine Landwirtschaft und Save Our Seeds aus Deutschland. Zur symbolischen Übergabe des Briefes versammeln sich die genannten Organisationen heute um 09:30 Uhr zu einer einstündigen Fotoaktion und Kundgebung vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin…” Inkota-Pressemitteilung vom 27. März 2017 externer Link und der Offene Brief: (weiterlesen »)

Goa Streik bei Merck Januar 2017In Usgao, Goa, sind mehrere Hundert ArbeiterInnen bei Merck in den Streik getreten – wofür es laut  dortiger Geschäftsleitung gar keinen Grund gebe, da das Unternehmen sich bereits in Verhandlungen mit der Betriebsgewerkschaft befinde. Was wesentliche Teile der Belegschaft ganz offensichtlich anders sehen. In der Meldung „Workers protest at Merck’s Goa plant, demand wage revision“ am 08. Februar 2017 bei Digital Goa externer Link wird einerseits hervorgehoben, dass das Unternehmen betone, die Produktion und Auslieferung sei nicht beeinträchtigt, anderseits klingt durch, dass es schon längere Auseinandersetzungen um Lohnerhöhungen gibt. Der Appell der Geschäftsleitung an die Gewerkschaft, den Streik zu beenden, hat zunächst einmal kein Echo gefunden