Chemische Industrie

Das Logo der Poison Papers Kampagne seit Juli 2017Die Ende Juli 2017 veröffentlichten “Poison Papers” sind eine Sammlung von Korrespondenzen und wiederentdeckten Dokumenten, die bis in die 1920er Jahre zurückreichen. Sie zeigen, dass sich sowohl die chemische Industrie als auch die zuständigen Regulierungsbehörden der außerordentlichen Toxizität vieler chemischer Produkte trotz anderslautenden Beteuerungen durchaus bewusst waren – und wie beide Seiten zusammengearbeitet haben, um diese Informationen vor der Öffentlichkeit zu verbergen. Die “Poison Papers”-Aktivisten glauben, dass ihre Veröffentlichung die verbreitete Wahrnehmung der von Chemikalien ausgehenden Gefahren ändern kann, weil die Dokumente eine zusätzliche Dimension ans Licht holen: das Ausmaß des Betrugs, mit dem diese Stoffe marktfähig gemacht wurden, von Behörden, deren Aufgabe eigentlich im Schutz von Gesundheit und Umwelt besteht“ – aus dem Beitrag „Poison Papers: Schatztruhe voll toxischer Geheimnisse“ von Bernd Schröder am 10. August 2017 bei telepolis externer Link, der den Inhalt dieser rund 20.000 nun veröffentlichten Dokumente ausführlich in mehreren Teilen skizziert. Nicht ganz zufällig, dass in den meisten der zahlreichen Kommentare zu diesem Beitrag das „Bedauern“ auftaucht, dass diese Initiative sich „nur“ mit den USA befasst. Siehe dazu auch die Webseite des Projektes Poison Papers: (weiterlesen »)

Die IGBCE vereinbart für Ostdeutschland eine Senkung der Wochenarbeitszeit bei weitgehender Flexibilisierung, das sog. «Potsdamer Modell». Für die chemische Industrie in Ostdeutschland hat die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE) die tariflichen Wochenarbeitszeiten neu vereinbart. Im Tarifbereich arbeiten rund 30000 Beschäftigte, der gewerkschaftliche Organisationsgrad liegt vermutlich bei 40 und etwas mehr Prozent. In drei Stufen wird jeweils zum Januar 2019, 2021 und 2023 die tarifliche Arbeitszeit um eine halbe Stunde pro Woche von aktuell 40 auf 38,5 bei vollem Lohnausgleich verkürzt. Die IGBCE hält sich zugute, dass damit hinsichtlich der tariflichen Bestimmungen in der chemischen Industrie die Angleichung von Ost- und Westdeutschland abgeschlossen sei. Im Westen gilt seit 1993 die 37,5-Stunden-Woche. Die «fehlende» Stunde sieht die IGBCE in einem Tarifvertrag «Lebensphasenorientierte Arbeitszeit» aufgehoben, die je Beschäftigten im Betrieb eine Stunde zur Verteilung vorsieht…” Artikel von J.H.Wassermann in der Soz Nr. 07/2017 externer Link

Dossier

Monsanto: Die unbeliebteste Firma der WeltDer BAYER-Konzern hat Gespräche mit MONSANTO über eine mögliche Fusion bestätigt. Bei einem Abschluss der Transaktion würde der mit Abstand größte Agro-Multi der Welt entstehen mit schlimmen Folgen für die LandwirtInnen, die Natur, die VerbraucherInnen und die Beschäftigten. Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG: „Wir schlagen Alarm: ‚Wer das Saatgut kontrolliert, beherrscht die Welt’, hat Henry Kissinger einmal gesagt. Durch die Übernahme droht ein weltweites Lebensmittel-Monopol. Die Welternährung gerät in ernste Gefahr.“ (…) Was die Skrupellosigkeit angeht, so verweist die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) darauf, dass BAYER 1954 bis 1967 mit MONSANTO das US-amerikanische Joint Venture MOBAY führte und dort in die Herstellung von Komponenten von AGENT ORANGE für den Vietnamkrieg verwickelt war.” Presse-Information der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) vom 20. Mai 2016 externer Link. Siehe dazu nun auch Proteste und neue Informationen:

  • INKOTA fordert: EU-Kommission darf Bayer-Monsanto-Fusion nicht genehmigen New
    “Das entwicklungspolitische Netzwerk INKOTA warnt davor, die Übernahme von Monsanto durch die deutsche Bayer AG zu genehmigen, die gestern zur Prüfung bei der EU angemeldet wurde. Wenn neben Bayer-Monsanto auch die Fusionen von ChemChina und Syngenta sowie Dow Chemical und DuPont grünes Licht erhalten, würden in Zukunft nur drei Konzerne rund 70 Prozent des globalen Pestizidmarktes und mehr als 60 Prozent des weltweit verkauften Saatguts kontrollieren. INKOTA fordert von der Bundesregierung, Klage vor dem Europäischen Gerichtshof einzureichen, wenn die EU-Kommission die Bayer-Monsanto-Fusion genehmigen sollte…” INKOTA-Pressemitteilung vom 1. Juli 2017 externer Link

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Justus arbeitet im Industrie-Gerüstbau bei einem großen Chemie-Unternehmen im Norden Deutschlands. Wir haben mit ihm über sein Arbeitsleben und das Bewusstsein der Arbeiter gesprochen….” Interview vom 6. Juni 2017 von und bei Perspektive online externer Link

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Marikana-MassakerUm sich einen Überblick über die Bock so fern erscheinenden Zustände bei Lonmin zu verschaffen, hatten die Ludwigshafener 2015 gar eine Untersuchung in Auftrag gegeben, im Marketingsprech »Audit« genannt. Deren Ergebnisse veröffentlichte BASF allerdings nie, nur selektiv berichtete man daraus. Das ARD-Magazin Panorama zitierte im vergangenen Jahr, dass BASF »Verbesserungspotential« beim »Brandschutz« in den Bergwerken festgestellt habe. »Wir sehen es als unsere Pflicht an, denen zu helfen, besser zu werden«, stellte der Vorstandschef demnach fest – und schickte die Werksfeuerwehr. In Sachen Menschenrechte und Arbeitsbedingungen konstatierte BASF beim Zulieferer jedoch keine Probleme.Die Streikenden, die bleibende Schäden davontrugen, und die Hinterbliebenen sehen das fundamental anders. Sie leben noch immer unter denselben Bedingungen wie 2012. Von den 5.500 Häusern, die Lonmin seinem Sozialplan zufolge hätte bauen müssen und wollen, stehen heute gerade einmal 500. Gebaut wurden sie mit staatlichen Mitteln auf dem Land des Bergbaukonzerns, der zudem Mieten verlangt, die sich die meisten Kumpel nicht leisten können. Und während Südafrikas Regierung im März dieses Jahres erstmals Entschädigungszahlungen ankündigte, wenn auch nicht für alle Opfer, so sträuben sich Lonmin und BASF noch immer, sich ihrer Verantwortung zu stellen“ – aus dem Artikel „Kein Cent für die Opfer“ von Christian Selz am 12. Mai 2017 in der jungen welt externer Link, in dem auch nochmals auf die Protestaktion des Marikana  Netzwerkes bei der Hauptversammlung am heutigen 12. Mai hingewiesen wird (siehe auch unten den Verweis auf unseren Bericht vom 10. Mai). (weiterlesen »)

Marikana-MassakerMit einer Mahnwache gedenkt das südafrikanisch-europäische Kampagnenbündnis PLOUGH BACK THE FRUITS der 34 getöteten Bergleute von Marikana. Begleitet von einer Klangkulisse, die Gewehrschüsse nachahmt, werden 34 Poster mit Fotos der ermordeten Bergleute hochgehalten und ihre Namen vorgelesen. Die Delegation aus Südafrika wird daran teilnehmen. Organisiert wird die Mahnwache von der Kampagne PLOUGH BACK THE FRUITS. Im Anschluss an den Protest werden die Südafrikaner auf der Hauptversammlung von BASF sprechen. PLOUGH BACK THE FRUITS lädt dazu die Presse ein und freut sich über Gruppen und Menschen, die an der Mahnwache teilnehmen und für den Protest werben. Bitte um Rückmeldung an dachverband@kritischeaktionaere.de (Betreff: Marikana-Mahnwache)“  ist aus der Ankündigung der Kampagnenbetreiber. In dem Beitrag „BASF Hauptversammlung 2017 – Das Massaker von Marikana, Lieferketten-Unverantwortung, Steuervermeidung und die Häufung von Störfällen mit tödlichen Folgen“ externer Link auf der Kampagnenseite  werden auch Gegenanträge für die HV und eine Veranstaltung in Mannheim am heutigen 10. Mai 2017 angekündigt.

Die Arbeitnehmerseite der Linde AG verstärkt ihren Widerstand gegen die fragwürdigen Fusionspläne mit Praxair. Am 27. April erhöhen die Beschäftigen ihren Druck mit Aktionen an 29 Standorten. Die IG Metall und die IG BCE haben die Beschäftigten gemeinsam mit dem europäischen Betriebsrat zur Teilnahme an einem europaweiten Aktionstag am Donnerstag aufgerufen. Vorgesehen sind derzeit Aktionen an 29 Standorten, davon 25 in Deutschland und vier im Ausland. Nach Überzeugung der Arbeitnehmerseite im Konzern würde die geplante Fusion mit dem US-Konkurrenten Praxair tausende Arbeitsplätze gefährden; gleichzeitig würde angesichts der geplanten Führung aus den USA und des Umzugs der Europazentrale nach Dublin die Mitbestimmung der Arbeitnehmer entscheidend geschwächt. Betriebswirtschaftlich befürchten IG Metall und IG BCE eine Schwächung von Linde im geplanten neuen Konzern, da die Fusion eher den Charakter einer Übernahme durch Praxair hat...” Meldung der IG Metall Bayern vom 25.04.2017 externer Link Siehe zu den Hintergründen:

Macht euch vom Acker: Fusionen von Agrarkonzernen verhindernFast 200 Organisationen fordern die Europäische Kommission heute in einem offenen Brief auf, die Fusionspläne von Bayer und Monsanto, Dow Chemical und DuPont sowie Syngenta und ChemChina zu stoppen. Darunter sind die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL), Aktion Agrar, der BUND, das Forschungs- und Dokumentationszentrum Chile- Lateinamerika (FDCL), FIAN Deutschland, die Freien Bäcker, das Gen-ethische Netzwerk, das INKOTA-netzwerk, die Kampagne Meine Landwirtschaft und Save Our Seeds aus Deutschland. Zur symbolischen Übergabe des Briefes versammeln sich die genannten Organisationen heute um 09:30 Uhr zu einer einstündigen Fotoaktion und Kundgebung vor der Vertretung der Europäischen Kommission in Berlin…” Inkota-Pressemitteilung vom 27. März 2017 externer Link und der Offene Brief: (weiterlesen »)

Goa Streik bei Merck Januar 2017In Usgao, Goa, sind mehrere Hundert ArbeiterInnen bei Merck in den Streik getreten – wofür es laut  dortiger Geschäftsleitung gar keinen Grund gebe, da das Unternehmen sich bereits in Verhandlungen mit der Betriebsgewerkschaft befinde. Was wesentliche Teile der Belegschaft ganz offensichtlich anders sehen. In der Meldung „Workers protest at Merck’s Goa plant, demand wage revision“ am 08. Februar 2017 bei Digital Goa externer Link wird einerseits hervorgehoben, dass das Unternehmen betone, die Produktion und Auslieferung sei nicht beeinträchtigt, anderseits klingt durch, dass es schon längere Auseinandersetzungen um Lohnerhöhungen gibt. Der Appell der Geschäftsleitung an die Gewerkschaft, den Streik zu beenden, hat zunächst einmal kein Echo gefunden

Monsanto: Die unbeliebteste Firma der Welt“… Die Bundesregierung fördert die Entwicklung von zur Saatgutgewinnung ungeeigneten Weizensorten mit Millionensummen. Die Gelder fließen unter anderem an den Chemieriesen Bayer, der sich gerade anschickt, seinen US-Konkurrenten Monsanto zu übernehmen. Bei Bayer wird bereits seit einigen Jahren an der Herstellung von sogenanntem Hybridweizen geforscht. Ein solches Getreide hätte aus Sicht des Konzerns den Vorteil, dass es in der zweiten Generation unerwünschte Eigenschaften hervorbringt, weshalb die Landwirte gezwungen wären, ihr Saatgut immer wieder neu und ausschließlich bei Bayer zu kaufen. (…) Um die beschriebene Entwicklung zumindest auf dem Gebiet des Grundnahrungsmittels Weizen zu verhindern, formiert sich auch in Deutschland Protest. So wirft etwa die “Aktion Agrar” der Bundesregierung vor, durch ihre Förderung von “Technologien, die Menschen den Zugang zu Saatgut erschweren”, den Hunger weltweit zu “verschärfen”. (…)  Anlässlich eines Anfang Dezember vergangenen Jahres vom Bundeslandwirtschaftsministerium veranstalteten “Internationalen Weizenkongresses” in Frankfurt am Main bezeichnete die Organisation die staatliche Forschungspolitik explizit als “Skandal”. (…) Die deutschen Medien indes hatten für die Aktivisten nur Spott und Hohn übrig. Wenn sich hier überhaupt ein Skandal abspiele, dann vollziehe er sich “leise”, hieß es.” Beitrag vom 25. Januar 2017 von und bei German-Foreign-Policy externer Link (weiterlesen »)

Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Gaby Timm ist Vertrauensperson für Schwerbehinderte bei Beiersdorf. Ihr wird Arbeitszeitbetrug vorgeworfen: Strittig sei der Punkt, ob die von ihr geführten Gespräche mit Kollegen zum BEM (Betrieblichen Eingliederungsmanagement) BEM-Gespräche im formalen Sinne sind. Die Arbeitgeberin behauptet, es habe an den fraglichen Tagen keine BEM Gespräche gegeben und stellte daher eine Zahlungsaufforderung für diese angeblich nicht geleisteten Arbeitsstunden in Höhe von € 9.510,72 aus. Dadurch drohen ihr und ihrem Sohn Pfändung bis zum Selbstbehalt. Hintergrund des Konflikts: Gaby Timm gehört zur Gruppe “Gemeinsam Stark”, die sich vor vier Jahren gründete und die Betriebsratswahl von 2014 erfolgreich anfocht. Sie und eine frühere Betriebsrätin erhielten schon etliche Abmahnungen. Und die IG BCE verweigert den Rechtsschutz… LabourNet Germany kennt  den Fall ausführlich und bittet um solidarische Unterstützung beim Zustimmungsersetzungsverfahren (Gütetermin) am Donnerstag, 15.12.2016 um 10:00 Uhr im Saal 109 im Hamburger Arbeitsgericht. (Osterbekstr. 96. U-Bahn Saarlandstr., von da 8 Minuten zu Fuß). Siehe dazu neu zum Kammertermin am Hamburger Arbeitsgericht am 19.01.2017:

  • Urteil zu der skandalösen, von der Arbeitgeberin initiierten außerordentlichen Tatverdachtskündigung der Schwerbehinderten-Vertreterin (SBV) Gaby Timm (Beiersdorf AG)
    Seit Anfang Juni 2016 will die Arbeitgeberin die SBV Gaby Timm, Mitglied der Betriebsgruppe  „Gemeinsam starK“, wegen angeblichen Arbeitszeitbetrug aus dem Unternehmen freisetzen. Nach einigem Hin und Her hat die Richterschaft am Hamburger Arbeitsgericht am 19.01.2017, ein Urteil zu Ungunsten von Gaby gefällt. Das Gericht folgte weitestgehend der Argumentation der Arbeitgeberin.  Ein Skandal aus Sicht der engagierten Arbeitnehmer/Innen. Es ging hauptsächlich um eine Formulierung aus dem von der Arbeitgeberin erzwungenen Tätigkeitsbericht, der sich um offizielle bzw. inoffizielle BEM-Gespräche (BEM heißt betriebliches Eingliederungsmanagement) rankte (§84, SGB IX). Nach Rücksprache mit unseren Rechtsanwälten werden wir nach der Urteilbegründung  fristgerecht in die Berufung gehen. Gemeinsam sind wir stark! Wir kämpfen gemeinsam mit unseren Netzwerken für Gerechtigkeit.  Bitte unterstützt uns weiterhin mit euer Solidarität.” Erklärung der Betriebsgruppe „Gemeinsam stark“ bei Beiersdorf Hamburg. Siehe dazu:

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Konzernatlas 2017

Konzernatlas 2017Übernahmen wie von Monsanto durch Bayer oder die Aufteilung der Märkte von Kaiser’s/Tengelmann zwischen Rewe und Edeka sind nur die Spitze des Eisberges. Auf allen Stufen der Lieferkette vom Acker bis zur Ladentheke finden Konzentrationsprozesse mit einer enormen Dynamik statt. Mit dem Konzernatlas 2017 möchten wir eine breit geführte gesellschaftliche Debatte dazu anstoßen. Viel Spaß bei der Lektüre!” Hinweis des Bunds für Umwelt und Naturschutz Deutschland auf den “Konzernatlas 2017 – Daten und Fakten über die Agrar- und Lebensmittelindustrie” vom Januar 2017 externer Link , herausgegeben als Kooperationsprojekt von Heinrich-Böll-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Stiftung, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Oxfam Deutschland, Germanwatch und Le Monde diplomatique

Fralib: Teebeutel – selbstverwaltet

Dossier

Fralib: Teebeutel – selbstverwaltetArbeiter_innen der Teebeutel-Fabrik Fralip (Unilever) in Marseille kämpfen seit Januar 2011 gegen die Schließung. Sie wollen die Fabrik übernehmen. Im September haben 100 von 182 Arbeiter_innen die Fabrik besetzt. Sie schlagen eine Art Kooperative der Angestellten vor, als Alternative zu anderen Übernahmeangeboten. Das Ziel: Der britisch-niederländische Konzern Unilever soll sich noch einmal an den Verhandlungstisch setzen und die Marke Elefant den Angestellten überlassen. Doch der Chef von Unilever Frankreich bleibt jahrelang hart, der Kampf geht vor Gericht. Während dessen machen sie als Arbeiterkooperative ihren eigenen Tee “1336”… Siehe dazu:

  • Darauf einen 1336. In Gémenos bei Marseille haben Arbeiter_innen dem Konzern Unilever eine Teebeutelfabrik abgetrotzt
    Die ehemalige Teebeutelfabrik Fralib in Gémenos bei Marseille: Nach dem Schichtende um 14 Uhr führt Omar durch die Hallen, erklärt den Produktionsprozess und erzählt die Geschichte dieser Fabrikübernahme, deren Schutzpatron Che Guevara immer noch als Stencil groß über der Lkw-Rampe prangt. Fast vier Jahre mussten die Arbeiter_innen gegen die Schließung der Teefabrik kämpfen, die sie jetzt als Kooperative betreiben. In Omars  Erzählungen ist immer noch die Begeisterung zu spüren und auch Stolz auf das Werk, das jetzt ihr eigenes ist…” Artikel von Alix Arnold in ak – analyse & kritik Nr. 622 vom Dezember 2016  – wir danken der Autorin und der ak-Redaktion! Für weitere Beiträge des ak – analyse & kritik Nr. 622 vom Dezember 2016 siehe die ak-Homepage externer Link

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Coordination gegen BAYER-GefahrenAm kommenden Mittwoch feiert der BAYER-Konzern sein 125-jähriges Bestehen am Standort Leverkusen. Zu den GratulantInnen wird auch die NRW-Landeschefin Hannelore Kraft gehören. Die Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG) fordert die Ministerpräsidentin auf, in ihrer Laudatio das lange Sündenregister des Unternehmens nicht auszuklammern. „Obwohl die Stadt Leverkusen Stammsitz eines der größten Konzerns der Welt ist, erlebt sie eine Rekord-Finanznot. Bei Schulen, Kinderbetreuung, Gesundheit und Freizeit – überall ist der Mangel spürbar. Die Kommune ist sogar auf die Unterstützung des Landes aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen gewiesen. Und das alles, weil BAYER sich durch tausend legale Steuertricks um Abgaben in Millionen-Höhe drückt. Statt Lobreden erwarten wir deshalb Kritik von Hannelore Kraft“, erklärt Antonius Michelmann, Geschäftsführer der CBG. Auch die dunklen Kapitel aus der Vergangenheit des Pharma-Riesen muss die Politikerin nach Ansicht der Coordination ansprechen. „BAYERs selbst schweigt gerne zu Themen wie Pestizid-Vergiftungen, Medikamenten-Skandalen, chemische Kampfstoffen, ZwangsarbeiterInnen oder generell der Rolle des Unternehmens im Nationalsozialismus. Wir fordern Frau Ministerpräsidentin Kraft dazu auf, bei dieser Weißwaschung nicht mitzumachen!“, so CBG-Vorstand Jan Pehrke…” CBG-Pressemitteilung vom 5. Dezember 2016 externer Link

Coordination gegen BAYER-Gefahren433.000 US-Dollar spendete BAYER für den aktuellen Wahlkampf von Trump über so genannte Politische Aktionskomitees (PACs). Aus dem Budget des Leverkusener Multis für die Präsidentschaftskampagne gingen fast 80 Prozent an republikanische KandidatInnen. Antonius Michelmann, Geschäftsführer der Coordination gegen BAYER-Gefahren, kommentiert: „Der Sieg Trumps ist auch ein Sieg für BAYER.“ BAYER gehört traditionell zu den wichtigsten ausländischen Groß-Spendern im US-Wahlkampf und hat mit dem aktuellen Spendenvolumen einen neuen Rekord aufgestellt. Um 65 Prozent steigerte das Unternehmen sein aktuelles Engagement im Vergleich zum Jahr 2012, wo er den Republikanern „nur“ 261.000 Dollar zur Verfügung gestellt hatte…” Presseinformation vom 9.11.2016 von und bei Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V. externer Link