General Motors und Opel

KAMPAGNE GEGEN DIE MASSENENTLASSUNG BEI GENERAL MOTORS IN BRASILIENSeit letzten Freitag befinden sich die rund 5.200 Beschäftigten von GM in São José dos Campos im Streik – gegen Entlassungspläne. Das Unternehmen hatte bei der Rückkehr von 798 Kollegen, die seit September letzten Jahres auf Kurzarbeit waren verkündet, entweder würde es erneut 794 Kurzarbeiter geben (die zwar Geld erhalten, aber deutlich weniger als normal) oder sie würden gleich entlassen – das wären die einzigen Optionen. Worauf die Metallgewerkschaft von São José dos Campos den Streik ausrief, der auch vollständig befolgt wurde. Auch am Wochenende gab es tägliche Streik-Vollversammlungen. Dabei hat die Gewerkschaft einen offenen Brief an Präsidentin Rousseff veröffentlicht, in dem unterstrichen wird, dass GM – wie alle anderen Autofirmen in Brasilien auch – in den letzten Jahren im Rahmen der Konjunkturprogramme der Regierung massive Steuererleichterungen und andere Formen von Zuschüssen aus Steuergeldern erhielt. Die Autofirmen hatten im Jahr 2014 trotz diesen weiter fliessenden Gelder 12.000 Menschen entlassen oder nicht ersetzt. Wie viele andere Gewerkschaften verschiedenster Verbände auch, vertritt die Metallgewerkschaft von São José dos Campos die Position, dass Förderungen von Unternehmen oder ganzen Branchen an die Bedingung geknüpft sein müssen, keine Entlassungen vorzunehmen, wird in dem Bericht „Metalúrgicos da General Motors entram em greve contra demissões“ am 20. Februar 2015 bei der CSP Conlutas externer Link unterstrichen (der Verband, dem die Gewerkschaft angehört). Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe sowie Mailadresse für sehr erwünschte Solidaritätsbekundungen:

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitAnfang Dezember war Schluss bei Opel in Bochum, das Werk wurde endgültig stillgelegt. Es war über Jahrzehnte auch die Wirkungsstätte einer oppositionellen Betriebsgruppe, die nach 1968 mit dem Ideal »sozialistischer Betriebspolitik« – die sich ja auch der express auf seine Fahnen schreibt – angetreten ist. Gründungsmitglied Wolfgang Schaumberg reflektiert anhand historischer Schlaglichter und der Erfahrungen bei Opel die Schwierigkeiten, auf die die revolutionären Absichten in der betrieblichen Wirklichkeit treffen…” Artikel von Wolfgang Schaumberg*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2014

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Opel Sold OutWir als Labournet Redaktion dokumentieren hier den Aufruf externer Link von Sindelfinger Daimler Kollegen zu einer Online Petition an den IG Metall Vorstand. Es wird darin das Verhalten der IG Metall Spitzen und Betriebsräte bei der Schließung des Bochumer Opel Werks kritisiert, sie hätten damit eine kampfbereite Belegschaft im Stich gelassen. Wir finden es zu einseitig, die Gründe für die am Ende kampflose Werkschließung alleine bei der IG Metall zu suchen. Sich ausweitende Kämpfe von ArbeiterInnen lassen sich nicht von ein paar Funktionären aufhalten. Umgekehrt ist die Vereinnahmung und Manipulation von Auseinandersetzungen durch Gewerkschaftsapparate oft bereits Ausdruck von der Isolation und Perspektivlosigkeit betroffener KollegInnen. Wir veröffentlichen den Aufruf daher zum Zwecke der Debatte über diese Themen.  Aus dem Text: (weiterlesen »)

GoG-OmaDie Presse ist voll von sentimentalen Rückblicken und Überhöhungen der Verbundenheit der Region mit “Opel”. Mit dem Unternehmen – und nicht mit der Belegschaft – beteuerte auch die Stadt 2004 ihre Verbundenheit auf einem Riesentranspi auf dem Rathaus! Und wenn einige Linke den nun widerstandslosen Untergang beweinen, geben wir zu bedenken, ob vielleicht so manch der “Opelaner” nicht einfach die Schnauze voll hat, allen Zukunftsängsten zum Trotz!? Daher verweisen wir hinsichtlich der Geschichte der Abwehrkämpfe der Bochumer Belegschaft, weder auf die bürgerliche Presse noch auf die Website von BRV Einenkel, sondern auf die Belegschaftszeitungen der GoG und die umfangreiche Chronik u.a. des wilden Streiks von 2004 auf die Rubrik “Opel Bochum” in unserem Archiv. Hier dennoch der Vollständigkeit halber ein kleiner Überblick: (weiterlesen »)

Alle GM-Belegschaften zusammenWährend das Bochumer Werk stillgelegt wird, gaukelt die Opel-Spitze den verbleibenden Belegschaften Sicherheit vor. Mit großem Getöse versprach die Chefin des Mutterkonzerns General Motors (GM), Mary Barra, vor einigen Tagen höchstpersönlich Investitionen in die Opel-Fabriken Rüsselsheim, Kaiserslautern und Eisenach. Diese seien »ein klares Bekenntnis von GM zu Opel«. Das haben die Opelaner von der Detroiter Konzernzentrale allerdings schon öfter gehört. Vor stetigem Arbeitsplatzabbau hat es sie nicht bewahrt…” Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 04.12.2014 externer Link

Schliessung von Opel BochumSehr geehrter Herr Gellrich, sehr geehrte Frau Dunkel,
angesichts der drohenden Werksschließung wird die Lehrwerkstatt von ihrer Seite aus ignoriert. Bisher tun sie nichts oder nur halbherzig etwas für die Zukunft der Azubis und der Lehrwerkstatt bzw. „Lernfabrik“. Laut Angaben des Betriebsrates ist, außer schriftlichen Zusagen, noch nichts passiert. Offensichtlich ist Opel wieder dabei, Verträge zu brechen. Auch die Qualität der Ausbildung scheint sie nicht zu interessieren. Sie verursachen ein totales Chaos, wenn teilweise mitten in der Prüfungsphase die Meister wechseln. Es laufen jetzt erst Bewerbungsgespräche für neue Meister und auch Praktikumsstellen für uns wurden bisher nicht ausreichend organisiert, wobei mehrere Azubis auf der Strecke bleiben. Das wollen wir nicht länger akzeptieren
…“ Offener Brief von Azubis und JAV der TÜV Nord Bildung Opel GmbH an die Geschäftsleitung der Adam Opel AG Werk Bochum (weiterlesen »)

„3000 Opelaner nahmen an der vorletzten Betriebsversammlung im Werk Bochum teil. Verärgert waren sie darüber, dass kein Vertreter aus der Unternehmensleitung mit ihnen das Gespräch suchte. Es ging unter anderem um die Höhe der Abfindungen für die ausscheidenden Beschäftigten…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.09.2014 externer Link
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„Der Opel-Betriebsrat beklagt im Bochumer Werk zunehmend Personalengpässe durch Krankheit oder Probearbeit in anderen Unternehmen. Unter anderem sollen nun Facharbeiter aus dem polnischen Gliwice aushelfen…“ Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 22.07.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) 45 Polen werden es nach jetzigem Stand sein, die „für längere Zeit“ in Bochum aushelfen. „Das macht Sinn“, sagt Rainer Einenkel. Nicht nur, weil es im Werk in Polen ein „riesengroßes Beschäftigungsproblem“ (Einenkel) gibt, sondern auch im Interesse des hiesigen Werks. Zumal der Betriebsrat mittlerweile den Verdacht hat, dass an Wochenenden mehrfach Mehrarbeit geleistet werden muss, die offenbar unter der Woche wegen der Personalknappheit nicht erledigt werden konnte…“

„Opel hat angekündigt, dass die Opelaner nach den Werksferien einen Vertrag zum Wechsel in die TFG vorgelegt bekommen. Gemäß Tarifvertrag soll der Vertrag bis zum 30.09.2014 unterschrieben werden. Das Unternehmen macht aus dem SOLL ein MUSS. Spätere Unterzeichnungen soll es nicht geben. Vieles ist unklar. Berechnungen stimmen nicht. Jeder hat Anspruch auf eine kompetente Beratung durch einen Steuer-, Rentenexperten oder durch die Personalabteilung. Viele haben sich für Ersatzarbeitsplätze beworben. Dafür will die Unternehmensleitung max. 6 Wochen Zeit geben. Sonst droht man mit Kündigung. Das Verhalten von Opel steht im Widerspruch zum Sozialtarifvertrag und zum tarifvertraglich vereinbarten Schutz vor betriebsbedingten Kündigungen. Dieser Schutz gilt bis zum 31.12.2014. Die IG Metall ist aufgefordert, sofort eine Klarstellung zu geben. Das wurde auch zugesagt.“ Meldung auf der Seite von Rainer Einenkel vom 21.07.2014 externer Link

  • opel bochum schliessungDer Sozialtarifvertrag
    Ende des Jahres schließt das Opel-Werk in Bochum, nun legen die Verhandlungs“partner“ für die etwa 3.300 Mitarbeiter einen Sozialtarifvertrag vor. Das Dokument als pdf-Datei
  • Keine Abstimmung über Tarifvertrag bei Opel in Bochum
    „Opelaner quittieren die Ausführungen von Opel-Vorstand Schumacher und IG-Metall-Verhandlungsführer Giesler zum Sozialtarifvertrag mit Schweigen. Bis zum 30. September wird entschieden, wer einen der 465 Jobs im Warenverteilzentrum bekommt. 150 Beschäftigte erledigen dort bis 2015 die Restarbeiten…Artikel von Andreas Rorowski auf Der Westen vom 16.06.2014 externer Link Aus dem Text: „(…) Die Verhandlungskommission der IG Metall wird den ausgehandelten Vertrag mit Opel am Mittwoch bewerten. Eine Abstimmung in der Belegschaft sei „emotional nicht verkraftbar“, so Bevollmächtigter Knut Giesler. „Ich glaube dass die Menschen nicht objektiv auf dieses Ergebnis blicken, und dazu stehe ich, dass es deutlich über dem ist, was normalerweise in der Industrie erreicht wird, dass man diese Objektivität in einer solchen emotionalen Betroffenheit Menschen nicht zweimal zumuten kann.“…(weiterlesen »)

Opel Sold OutDer Streit um das angekündigte Ende der Autoproduktion im Opel-Werk Bochum wird vor Gericht fortgesetzt. Das Landgericht Darmstadt befasst sich am Dienstag (27. Mai) mit der Klage des Bochumer Betriebsratschefs Rainer Einenkel gegen den Autobauer. Das Aufsichtsratsmitglied wirft der Adam Opel AG vor, das Kontrollgremium im Frühjahr 2013 nicht korrekt über Pläne informiert zu haben, die Produktion des Familienwagens Zafira Ende 2014 vom Ruhrgebiet ins Stammwerk nach Rüsselsheim zu verlagern. Die Entscheidung besiegelte das Aus der Autofertigung in Bochum Ende 2014. Opel will an dem traditionsreichen Standort auf einem ehemaligen Zechengelände nur ein Warenverteilzentrum erhalten. Von rund 3300 Beschäftigten sollen 700 im Ruhrgebiet bleiben. (…)  Beobachter werfen Einenkel allerdings reinen Aktionismus vor, der niemandem nutze. Selbst wenn das Gericht wider Erwarten einen Formfehler erkennen sollte – das Unternehmen hat die Schließung des Werkes im Aufsichtsrat bereits beschlossen. Wie auch immer das Gericht entscheidet, für das Unternehmen steht fest: Die Entscheidung, die Autofertigung in Bochum zu schließen, ist unumstößlich. Und: Opel geht davon aus, dass der Sozialtarifvertrag für Bochum schon in den nächsten Tagen unterschrieben werden kann.“ Artikel von Harald Schmidt im Neues Deutschland vom 23.05.2014 externer Link. Siehe dazu:

  • Hilflose Geste. Betriebsratschef von Opel Bochum streitet vor Gericht gegen Schließungsbeschluß. Die Vernichtung Tausender Arbeitsplätze wird das nicht stoppen
    Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter er, das Kontrollgremium habe im April vergangenen Jahres keine korrekte Entscheidung über die Vorbereitungen zur Stillegung des Standorts getroffen. Zu einer gütlichen Einigung kam es am Dienstag naturgemäß nicht. Doch auch ein Gerichtsbeschluß im Sinne Einenkels würde die Bochumer Opelaner wohl nicht vor einem Jobverlust bewahren. Der Versuch, den Beschluß der Opel-Spitze juristisch anzugreifen, erscheint hilflos…” Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, zuerst erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014 (weiterlesen »)

Artikel von Daniel Behruzi, Darmstadt, erschienen in der jungen Welt vom 28.05.2014

Der Konflikt um die Schließung des Bochumer Opel-Werks wird nun auch juristisch ausgetragen. Am Dienstag trat der Betriebsratsvorsitzende der Ruhrgebietsfabrik, Rainer Einenkel, vor dem Darmstädter Landgericht als Kläger gegen seinen »Arbeitgeber« auf. In seiner Funktion als Aufsichtsratsmitglied monierter er, das Kontrollgremium habe im April vergangenen Jahres keine korrekte Entscheidung über die Vorbereitungen zur Stillegung des Standorts getroffen. Zu einer gütlichen Einigung kam es am Dienstag naturgemäß nicht. Doch auch ein Gerichtsbeschluß im Sinne Einenkels würde die Bochumer Opelaner wohl nicht vor einem Jobverlust bewahren. (weiterlesen »)

„Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz findet keine Anwendung, wenn ein Arbeitgeber mit einer Gewerkschaft im Rahmen von Tarifverhandlungen vereinbart, für deren Mitglieder bestimmte Zusatzleistungen zu erbringen. Aufgrund der Angemessenheitsvermutung von Verträgen tariffähiger Vereinigungen findet eine Überprüfung anhand des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht statt.
Die Klägerinnen und Kläger, die nicht Mitglieder der IG Metall sind, verlangen von ihrem Arbeitgeber, der beklagten Adam Opel AG, eine „Erholungsbeihilfe“ iHv. 200,00 Euro. Im Rahmen von Sanierungsvereinbarungen zwischen Opel und dem zuständigen Arbeitgeberverband einerseits sowie der Gewerkschaft IG Metall andererseits waren im Jahre 2010 ua. eine Reihe von Vereinbarungen, darunter auch entgeltabsenkende Tarifverträge geschlossen worden. Die IG Metall hatte gegenüber Opel die Zustimmung hierzu von einer „Besserstellung“ ihrer Mitglieder abhängig gemacht. Zur Erfüllung dieser Bedingung trat Opel einem Verein bei, der satzungsgemäß „Erholungsbeihilfen“ an IG Metall-Mitglieder leistet. Nach der Beitrittsvereinbarung hatte Opel dem Verein einen Betrag von 8,5 Mio. Euro zu zahlen. Der Verein sicherte die Auszahlung von Erholungsbeihilfen an die bei Opel beschäftigten IG Metall-Mitglieder und die nach dem Einkommenssteuergesetz vorgesehene Pauschalversteuerung zu. Anders als die IG Metall-Mitglieder erhielten die Klägerinnen und Kläger keine Erholungsbeihilfe. Für ihr Zahlungsbegehren haben sie sich auf den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz berufen.
Der Vierte Senat des Bundesarbeitsgerichts hat ebenso wie die Vorinstanz die Klagen abgewiesen, weil der Anwendungsbereich des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes nicht eröffnet ist. Die Beitrittsvereinbarung war Bestandteil des „Sanierungspakets“ der Tarifvertragsparteien. Solche Vereinbarungen sind nicht am arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz zu überprüfen. Das gilt unabhängig davon, ob die Leistungen für die Gewerkschaftsmitglieder in einem Tarifvertrag oder einer sonstigen schuldrechtlichen Koalitionsvereinbarung geregelt worden sind.
Pressemitteilung des Bundesarbeitsgerichtes zum Urtei vom 21. Mai 2014 – 4 AZR 50/13, 4 AZR 120/13 ua. externer Link.Siehe dazu:

detroit projektMit dem Projekt „This is not Detroit“ antwortet das Schauspielhaus Bochum auf die Deindustrialisierung der Stadt. Artikel von Hans-Christoph Zimmermann in der TAZ vom 20.05.2014 externer Link. Aus dem Text: „(…) Der Film ist Teil des Großprojekts „This is not Detroit“, mit dem das Bochumer Schauspielhaus zusammen mit Urbane Künste Ruhr auf die Stilllegung des Opel-Werks 2016 reagiert. Nach der Montanindustrie verliert Bochum in einem zweiten Strukturwandel nun auch noch die Automobilindustrie. Die Vision einer deindustrialisierten Stadt erschüttert das Selbstverständnis der Ruhrgebiets-Stadt. „This is not Detroit“ versucht seit vergangenen September diesen Prozess mit Gesprächsrunden, Vorträgen, Symposien, Ausstellungen und Kunstaktionen zu begleiten…“

Allein für den Personalabbau muss der Autohersteller Opel nach F.A.Z.-Informationen mehr als eine halbe Milliarde Euro zahlen. Die Kosten der Produktionsverlagerung nach Rüsselsheim kommen noch hinzu. Trotz der jüngsten Absatzerfolge hält Opel an der geplanten Schließung der Fabrik in Bochum fest. (…) Das Geld wird neben Abfindungen – die pro Person im Durchschnitt bei etwa 110.000 Euro liegen – auch für die Finanzierung einer Transfergesellschaft und für Vorruhestandsregelungen eingesetzt. Insgesamt geht es um 3300 Arbeitsplätze, die nach dem Aus für die Autoproduktion in Bochum Ende 2014 wegfallen. Damit nicht genug: Hinzu kommen noch Kosten für die Verlagerung der Produktion des bisher in Bochum produzierten Familienvans Zafira an den Opel-Stammsitz in Rüsselsheim und dazu noch Ausgaben für die Sanierung des Grundstücks in Bochum samt der Reinigung von Altlasten…“ Artikel in der FAZ vom 15.05.2014 externer Link

Siehe auch im LabourNet Germany

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Grundinfos

GoG-Oma

Immer wieder: Werksschliessungsdrohungen bei Opel Bochum

Sechs Tage der Selbstermächtigung. Der Streik bei Opel in Bochum Oktober 2004