Emden

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Elektro-MobilitätDie Volkswagen-Werke in Emden und Hannover sollen neue Standorte für Elektroautos werden. Nach HAZ-Informationen sehen die Planungen des Konzerns vor, die Produktion des Passat in Emden zu beenden und Teile der Transporter-Fertigung aus Hannover zu verlagern – vermutlich zum künftigen Partner Ford in die Türkei. Die endgültigen Beschlüsse dazu werde der Aufsichtsrat am 16. November treffen (…) Wenn der Vorstand das so entscheidet, brauchen wir neue Fahrzeuge, die das wegfallende Produktionsvolumen ausgleichen“, sagte Betriebsratschef Manfred Wulff. Zwischenzeitlich war dafür ein Modell der Konzernschwester Skoda im Gespräch, doch diese Option scheiterte am Widerstand der Belegschaft in Tschechien. Diese Forderung soll offenbar durch mehrere Elektro-Autos erfüllt werden. (…) Als Ersatz dafür soll VWN ein Elektro-Auto bauen – als Kandidat gilt der I.D.Buzz, eine Art E-Bulli. Die Chancen dafür stünden im Prinzip gut hieß es. Noch aber seien die Kosten in Hannover zu hoch: Das VW-Werk in Osnabrück könne jedes Auto 1000 Euro billiger bauen als die Kollegen in Stöcken. Es gelte daher, die Strukturen zu verschlanken und die Produktivität zu erhöhen, sagte VWN-Chef Thomas Sedran am Dienstag bei einer Betriebsversammlung: „Wir müssen alle gemeinsam möglichst schnell und beherzt gegensteuern – ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben.“ Die Arbeitnehmervertreter wollen einer Verlagerung des Transporters nur zustimmen, wenn es für Stöcken einen „adäquaten Ersatz“ gibt. Über Maßnahmen zur Optimierung der Produktion müsse jetzt verhandelt werden, sagte die Betriebsratsvorsitzende Bertina Murkovic. Es gebe aber Grenzen: „Wir lassen keine Kosteneinsparungen allein auf dem Rücken der Belegschaft zu.“ Die Arbeitsplätze in Hannover müssten bis mindestens 2028 garantiert werden.“ Artikel von Jens Heitmann in Hannoversche Allgemeine vom 09.11.2018 externer Link, siehe dazu weitere Infos und erste Reaktionen:

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Leiharbeit in der Autoindustrie. Grafik von Findus - wir danken!Beschäftigte verschiedener Werkvertragsfirmen klagten in der Vergangenheit gegen verschiedene Automobilfirmen auf Festanstellung. Einige der von uns vertretenen Kläger zB gegen AUDI, VW und Daimler waren erfolgreich. Andere nicht. Den Firmen kam dabei die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zugute, wonach bei Vorliegen einer „Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis“ die mit den Werkverträgen meist verbundene „illegale“ Arbeitnehmerüberlassung nicht zu einer Festanstellung beim Stammbetrieb führe. Der Gesetzgeber hat nun im neuen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz seit 1.4.2017 den Rechtsmißbrauch solcher „Überlassungserlaubnisse“ verhindert und zugleich die Anstellung im Stammbetrieb verlangt, wenn die Beschäftigten in die Arbeitsorganisaton des Stammbetriebe eingegliedert sind. Darauf berufen sich zahlreiche Beschäftigte der VW-Tochter seit der Gesetzesnovelle. Bislang ohne Erfolg. Während VW sich zuvor darauf berief, eine „Überlassungserlaubnis“ verhindere einen Anspruch auf Festanstellung wird n u n geltend gemacht, die Arbeit der (eigenen Tochter!) Autovision sei „ganz normale fremde (!) Dienstleistung“ in den Werken des Unternehmens. Mit Hilfe künstlicher Änderungen der Arbeitsorganisaton (darunter sogar Kontaktverboten zu Autovisionsbeschäftigten !) wird versucht, die Rechtsfolgen des Gesetzes zu umgehen. Nun stehen beim Arbeitsgericht Emden 6 Güteverhandlungen und beim Arbeitsgericht Hannover 5 Kammertermine an...” Pressemitteilung von RA Dr. Rolf Geffken vom 18.1.2018. Siehe zum Hintergrund unsere Dossiers unten und hier zu den Klagen:

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[Protest am 16.2.18 in Emden] Gegen Leiharbeit, Werkverträge und prekäre Arbeit bei VW im Emden und weltweit! Für die Übernahme aller Leiharbeiter bei VW! Freiheit für den Kollegen Fu Tianbo!Ein Bündnis von Initiativen ruft Beschäftigte von Volkswagen und Autovision sowie weitere Unterstützer zum Protest am 16.2.2016 in Emden auf. Der Protest wendet sich gegen prekäre Arbeitsverhältnisse bei VW und gegen die Unterdrückung von Arbeitern, die sich gegen die Unternehmenspolitik zur Wehr setzen – in Deutschland und in China. Im VW-Konzern findet das Wachstum von Produktion, Umsatz und Profit auf Kosten der Arbeiter statt. Es gibt eine vielfältige Spaltung der Belegschaften durch Outsourcing, Zeitverträge, Leiharbeit, Werkverträge und andere prekäre Beschäftigungsformen. Einerseits werden immer wieder Sonderschichten eingefordert, andererseits entledigt man sich regelmäßig großer Teile der Belegschaft, bevor ihnen die rechtlich zustehenden besseren Arbeitsbedingungen gewährt werden. Leiharbeiter werden in ihren Einsätzen zwischen verschiedenen Werken verschoben. Dem liegt eine weltweite Konzernstrategie der Prekarisierung zugrunde. (…) Die anstehenden Betriebsratswahlen sind ein gutes Mittel, endlich zu einer echten Beschäftigtenvertretung zu kommen. Schluss mit dem Co-Management! Eine Arbeitnehmervertretung soll sich nicht den Kopf der Firmenleitung zerbrechen, sondern die Interessen der Beschäftigten vertreten, und zwar aller. Dazu gehören auch die mit prekären Arbeitsverträgen und die Outgesourcten, selbst wenn sie formal nicht von VW angestellt sind. Nutzt die Betriebsratswahl, um einen Kurswechsel in der Betriebsratspolitik zu bewirken…” Flugblatt zur Protestkundgebung vor dem VW Werk in Emden (ab 14 Uhr zum Schichtwechsel am Kreisel am Haupttor / ab 15 Uhr in der Fußgängerzone, Lange Straße) von Forum Arbeitswelten China – Deutschland, Interessengemeinschaft der Leiharbeiter IGL und der Leihkeule. Siehe Hintergründe und nun den Bericht:

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Leiharbeit in der Autoindustrie. Grafik von Findus - wir danken!Auf Vortragsveranstaltungen des Hamburger Arbeitsrechtsexperten Dr. Rolf Geffken in Emden-Hinte vor Beschäftigten der Konzerntochter “Autovision” verlangten am 15.9. die etwa 40 TeilnehmerInnen und am 30.9. die etwa 50 TeilnehmerInnen die Übernahme in Anstellungsverträge der VW AG. Auf der Veranstaltung vom 30.9. wurde eine einstimmige Resolution verabschiedet, die in der Anlage beigefügt ist und in der die Teilnehmer die Forderung nach Übernahme in feste Beschäftigungsverhältnisse erhoben. Die Veranstaltungen mußten getrennt stattfinden, weil vor allem die Beschäftigten der Spätschicht am 15.9. keine Gelegenheit zur Teilnahme an der ersten Veranstaltung hatten. Dr. Geffken legte auf beiden Veranstaltungen im Einzelnen dar, daß spätestens mit der Novellierung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes eine Übernahme der meisten Autovisionsmitarbeiter erfolgen müsse. Er drückte sein Unverständnis darüber aus, daß der zuständige Betriebsrat hier noch nicht aktiv geworden sei und im Gegenteil solche Übernahmen bislang überwiegend abgelehnt habe. Neben der Mehrzahl der Teilnehmer beider Veranstaltungen haben noch weitere Beschäftigte signalisiert, ihre Forderungen unter Umständen auch mit gerichtlicher Hilfe durchzusetzen. “Uns wurden erste Aufträge erteilt, insoweit tätig zu werden. Wir erwarten weitere Aufträge”, erklärte Rechtsanwalt Dr. Rolf Geffken. Weitere Informationsveranstaltungen sind geplant.” Pressemitteilung der Kanzlei vom 2.10.2017 (per e-mail).  Siehe die angesprochene Resolution der 50 Teilnehmer der Versammlung von Autovisionsmitarbeitern am 30.9.2017 : “Beschäftigte von Autovision verlangen Übernahme durch VW” – und die angekündigte Darstellung aus der Belegschaft von VW Emden. Siehe unser Dossier: Klagen auf Festanstellung gegen VW: Mitarbeiter von Autovision klagen in Emden und Hannover und hier zu Emden:

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Just-in-Time-Produktion: Stramme Ketten können brechen... Fotomontage: LabourNet Germany“… „Ein Lieferant von Volkswagen hat die vertraglich vereinbarte Belieferung mit Bauteilen ausgesetzt. Dies führt zu einem Engpass in der Produktion. In der vergangenen Woche wurde daraufhin gerichtlich eine einstweilige Verfügung erlassen, die den Lieferanten zur Wiederaufnahme der Belieferung verpflichtet. Dieser Verpflichtung ist er bisher nicht nachgekommen. Da die weitere Entwicklung derzeit nicht absehbar ist, prüfen wir für Teilbereiche der Produktion am Standort Wolfsburg Flexibilisierungen der Arbeitszeit.“  Vom Betriebsrat kommt folgende Stellungnahme: Betriebsrat Guido Mehlhop: „Der Engpass beim Material ist mehr als ärgerlich. Vor allem, wenn man weiß, dass das Landgericht Braunschweig den Zulieferer bereits in der vergangenen Woche mit einer einstweiligen Verfügung dazu verpflichtet hat, die Teile vertragsgemäß zu liefern. Aus Sicht des Betriebsrates ist es völlig unverständlich, dass sich ein Unternehmen dem einfach widersetzt. Offenbar wird so versucht, auf dem Rücken der Belegschaft einen Wirtschaftskrimi zu inszenieren. Unsere Kolleginnen und Kollegen hoffen, dass es doch noch schnellstmöglich zu einer Lösung kommt. Das wäre übrigens auch im Interesse der Beschäftigten des Zulieferers. Die sind letztlich ebenso von dem fragwürdigen Geschäftsgebaren der Firma betroffen wie die Kolleginnen und Kollegen bei Volkswagen. Unsere klare Forderung: Am Ende dürfen die Belegschaften nicht im Regen stehen.“” Meldung vom 17.8.2016 bei der IG Metall bei Volkswagen externer Link. Es handelt sich um die sächsischen Zulieferer Car Trim (Plauen) und ES Automobil Guss (Schönheide). Siehe dazu weitere Beiträge zu den Hintergründen, aber auch den Tücken von Just-in-Time-Lieferungen, auf die wir schon vor vielen Jahren so grosse Hoffnungen setzten…

Die Folgen des Abgasskandals bei Volkswagen werden jetzt auch im ostfriesischen VW-Werk Emden spürbar. VW will dort die Verträge von 250 Leiharbeitern nicht verlängern. Das hat Werksleiter Frank Fischer gestern bei einer Betriebsversammlung vor 4000 Beschäftigten in Emden mitgeteilt. Einen direkten Zusammenhang zum Abgas-Skandal nannte Fischer dabei nicht. Der Betriebsrat nannte es jedoch „sehr schmerzlich“, dass das Unternehmen trotz aller Bemühungen des Betriebsrates Zeitarbeitsverträge auslaufen lasse…” Meldung vom 03.03.2016 bei der Wilhelmshavener Zeitung online externer Link

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Auch VW-Konzern nutzt Scheinwerkverträge! Prüfgelände in Ehra-Lessien, vor allem Fahrzeuge der Marken VW und AUDI fast ausschließlich von Testfahrern welche über Scheinwerkverträge beschäftigt sind, getestet werden. Betroffen sind unter anderem die Werkvertragsunternehmen Fahrzeug-Versuche-Volke (FVV) und TVS GmbH & Co. KG. Nachdem in der Nacht vom 06.08.2013 auf den 07.08.2013 ein 28 Jähriger Testfahrer der Firma Fahrzeug-Versuche-Volke (FVV) auf dem VW eigenen Testgelände tödlich verunglückt ist, sehen wir uns dazu gezwungen, die Öffentlichkeit über diese Missstände zu informieren. (…) Der von Testfahrern beauftragte Hamburger Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Geffken hat nunmehr von den Geschäftsleitungen der Audi und VW AG die Festanstellung der über Scheinwerkverträge beschäftigten Betroffenen sowie die Nachzahlung von Gehaltsunterschieden zu Stammarbeitnehmern gefordert. Er sieht in der z.T. jahrelangen Übertragung von Daueraufgaben der beiden Firmen eine Umgehung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes. Obwohl die betroffenen Arbeitnehmer bereits im Jahre 2012 mehrfach an die IG Metall, den VW-Betriebsrat und sogar an den Zoll herangetreten waren, wurde Ihnen bis dato jegliche Hilfe verweigert…“ Pressemitteilung von LeakLeiharbeit vom 18.08.2013 (nicht mehr online). Siehe dazu den Spendenaufruf zur Rechtshilfe sowie Informationen:

  • Manipulationen nicht nur beim Abgasskandal: VW & Werkverträge – IG Metall wartet auf Gesetzgeber – RAT & TAT weiter aktiv New
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„Europas größter Autobauer Volkswagen überdenkt im Sog der europäischen Absatzkrise seine Personalstärke. In einem Fernsehinterview mit dem Österreichischen Rundfunk räumte VW-Chef Martin Winterkorn am Freitagabend entsprechende Überlegungen ein, schloss davon aber die Kernbelegschaft des Konzerns aus. „Stammpersonal ist sicher ein Thema, wo wir festhalten werden. Über die Leihkräfte werden wir nachdenken müssen“, sagte der Manager dem ORF. (…)  Wie seit kurzem bekannt, müssen bei VW in den USA 500 Leiharbeiter aus der Passat-Produktion im Werk Chattanooga (Tennessee) gehen. Auch hierzulande hatten sich schon erste Krisenzeichen bemerkbar gemacht: In Emden fuhr VW zuletzt die Passat-Produktion zurück. Dort wurden der Weihnachtsurlaub und die Osterpause verlängert. Am Mittwoch hatte der DAX-Konzern in Eckzahlen zum ersten Quartal 2013 einräumen…“ Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 27.04.2013 externer Link