Nur europäischer Stahl ist sexy: Die Pläne der EU, sich vor chinesischen Exporten zu schützen

uropean Steel Action Day - No Europe without Steel! “Ob Stahl sexy ist, darüber mag man streiten. Zumindest die IG Metall ist dieser Ansicht. Auf dem Stahlaktionstag in Brüssel wurden Schilder mit dieser Botschaft und dem Logo der Gewerkschaft gesichtet. Die eigentliche Botschaft lautete jedoch: Deutscher und europäischer Stahl ist sexy, chinesischer nicht. Denn dieser werde subventioniert und zu Dumpingpreisen auf den europäischen Markt exportiert. Wo er hiesige Stahlerzeuger in die Knie zwingt. Das sieht auch die EU-Kommission so. Sie stellte am Mittwoch neue Pläne vor, wie man gegen die »Schlitzaugen« (Oettinger) Strafzölle verhängen kann. (…) Der Fall ist ein Musterbeispiel der Doppelmoral, mit der die EU Politik macht. Wenn europäische Konzerne nieder konkurriert werden, spricht man von Dumping und unfairem Wettbewerb. Wenn man Produzenten in anderen Staaten mit Exportsubventionen aus den Markt drängt, lobt man die Wettbewerbsfähigkeit…” Kommentar von Guido Speckmann bei neues Deutschland vom 10. November 2016 externer Link. Guido Speckmann spricht uns von der Seele. Weil wir aber immer für autonome Meinungsbildung sind, siehe auch die Berichterstattung der IG Metall zum Aktionstag und Hintergründe:

  • IG Metall: 12.000 Beschäftigte aus der deutschen Stahlindustrie demonstrieren in Brüssel unter dem Motto ,No Europe without steel’
    “Für faire und sichere Bedingungen der europäischen und deutschen Stahlindustrie haben heute insgesamt 15.000 Beschäftigte der Branche aus über zehn europäischen Ländern in Brüssel demonstriert. “Europa muss sich klar und eindeutig zur Stahlindustrie bekennen und dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen. Geht die europäische Stahlindustrie den Bach runter, dann sind hunderttausende Arbeitsplätze nicht nur in der Stahlindustrie in Europa in Gefahr”, sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, auf der Kundgebung am Mittwoch in Brüssel anlässlich des Europäischen Stahlaktionstages ,No Europe without steel’, zu dem der Industriegewerkschaftsbund IndustriAll Europe aufgerufen hatte. “Wir brauchen einen Emissionshandel, der anspruchsvolle Umweltziele verfolgt, aber gleichzeitig die Stahlindustrie in ihrer Substanz nicht gefährdet. Und wir brauchen fairen Handel und vor allem effektive Handelsschutzinstrumente”, sagte der IG Metall-Vorsitzende. Die IG Metall und ihre europäischen Partnergewerkschaften setzen sich für handelspolitischen Schutz gegen ,Stahl zu Dumpingpreisen’ ein, mit dem insbesondere China den europäischen Markt beliefert. Deutschland habe aufgrund der hohen Investitionen in mehr Klimaschutz die umweltfreundlichste Stahlproduktion weltweit. “Nichts ist gekonnt, wenn die Stahlproduktion in Deutschland und Europa verloren geht. Dann wird Stahl dort produziert, wo es für das Klima um ein Vielfaches schädlicher ist”, sagte Hofmann…” Pressemitteilung Nr. 49/2016 der IG Metall vom 9. November 2016 externer Link
  • Reportage vom Stahlaktionstag in Brüssel: 15 000 Stahlarbeiter setzen in Brüssel ein Zeichen
    “Mehr als 15 000 Stahlarbeiter aus zehn europäischen Ländern demonstrierten am 9. November in Brüssel gegen den Import von Billigstahl und für faire Wettbewerbsbedingungen. Der Industriegewerkschaftsbund IndustriAll Europe hatte zu der Protestkundgebung aufgerufen.  “Europa muss sich klar und eindeutig zur Stahlindustrie bekennen und dafür sorgen, dass die Rahmenbedingungen stimmen. Geht die europäische Stahlindustrie den Bach runter, dann sind hunderttausende Arbeitsplätze nicht nur in der Stahlindustrie in Europa in Gefahr”, sagte Jörg Hofmann, Erster Vorsitzender der IG Metall, vor den Demonstranten in Brüssel. Damit machte er den Ernst der Lage deutlich. Für viele Stahlarbeiter hatte der Tag sehr früh begonnen. Dieter Lieske gibt um kurz nach fünf Uhr am Morgen ein Fernsehinterview vor Tor 9 von Thyssenkrupp Steel in Duisburg-Süd. Während hinter ihm zehn Busse aufs Werksgelände fahren, erklärt der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Duisburg-Dinslaken den Grund der Reise nach Brüssel: “Uns machen die Stahl-Importe zu Dumpingpreisen große Sorgen. Und die geplante Verteuerung der CO2-Zertifikate. Das würde allein in Duisburg mehrere hundert Millionen Euro kosten und das Aus für zehntausende von Arbeitsplätzen bedeuten.” Die Busse werden mit Provianttüten beladen – auf jeden Sitz kommt eine. Es gibt Sandwiches, Müsli-Riegel und Joghurt, Multivitaminsaft und Wasser. Kurz vor sechs Uhr fährt der erste Bus los, Europas Hauptstadt ist 220 Kilometer entfernt…” Reportage von Norbert Hüsson, IG Metall-Korrespondent in Nordrhein-Westfalen, vom 10. November 2016 bei der IG Metall externer Link