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Updated: 02.02.2012 11:21

Rüstungsindustrie

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Rüstungsexport - Teil eines gigantischen weltweiten Geschäfts mit Rüstung und Krieg new

„Allein von 2009 auf 2010 sind die Rüstungsexporte global um 72 % auf 2.119 Milliarden Euro gestiegen. Deutschland hält bei dieser Liste des Todes den (west-)europäischen Spitzenplatz und hat seinen Weltmarktanteil seit 2004 fast verdoppelt…Ein Referatskonzept zum "Rüstungsexport" von Walter Listl in Vorbereitung der Protestaktionen gegen die "Münchner Sicherheitskonferenz" beim isw externer Link pdf-Datei

Deutsche Waffen für die Welt

Die Europäische Union plant eine Verschärfung der Exportkriterien, um Waffenanhäufungen zu verhindern. Doch das passt der Bundesregierung nicht. Sie bemüht sich nach Kräften, der deutschen Rüstungsindustrie bessere Exportbedingungen für ihre Produkte zu verschaffen...“ Artikel von Damir Fras in der Frankfurter Rundschau vom 08.11.2011 externer Link

Unterdrückung des „arabischen Frühlings“ mit deutschen Waffen?

Unterdrückung des „arabischen Frühlings“ mit deutschen Waffen?Deutschland und 16 weitere Staaten haben große Mengen Waffen in den Nahen Osten und nach Nordafrika geliefert, die jetzt zur Unterdrückung friedlicher Proteste eingesetzt werden. In einem heute veröffentlichten Bericht zählt Amnesty International allein deutsche Exportgenehmigungen im Wert von 77 Millionen Euro auf, unter anderem für Kleinwaffen, Munition und Militärfahrzeuge. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum 2005 bis 2009. "Diese Waffenlieferungen sind genehmigt worden, obwohl schon damals ein erhebliches Risikos bestand, dass mit diesen Waffen Menschenrechtsverletzungen begangen werden", sagt Mathias John, der Rüstungsexperte der Organisation. In der hundertseitigen Studie untersucht Amnesty Rüstungslieferungen nach Ägypten, Bahrain, Jemen, Libyen und Syrien. Die wichtigsten Exportstaaten waren neben Deutschland Belgien, Bulgarien, Frankreich, Großbritannien, Italien, Österreich, Russland, Tschechien und die USA. Sie alle lieferten Waffen, Munition und andere Ausrüstung, mit deren Hilfe Polizei und Militär friedliche Demonstranten getötet, verletzt oder willkürlich verfolgt haben…“ ai-Pressemitteilung vom 19.10.2011 externer Link. Siehe dazu:

Das „Leopard-Geschäft“

„Nach Recherchen der niederländischen Agentur PROFUNDO halten mindestens 14 deutsche Finanzdienstleister Anteile im Wert von 1,74 Mrd. € an den Herstellern des Kampfanzers Leopard 2. Zudem vergaben deutsche Banken in jüngster Vergangenheit Kredite an diese Unternehmen in Höhe von mindestens 2,75 Mrd. €. Die von der Organisation FACING FINANCE beauftragte Untersuchung belegt, dass neben vielen großen Privatbanken (Deutsche Bank, Commerzbank, Hypovereinsbank, DEKA und DZ Bank) auch Versicherungen (Allianz, Württembergische LV), Landesbanken und auch die KfW zu den Investoren bzw. Kreditgebern der Panzerbauer gehören. „Keine der untersuchten Banken und Versicherungen hat sich bislang öffentlich von unverantwortlichen Waffenlieferungen distanziert. Man sieht dort offenbar kein Problem darin davon zu profitieren“, beklagt Thomas Küchenmeister, Koordinator von Facing Finance…Die Presseerklärung der Kampagne von Facing Finance vom 27.07.2011 externer Link. Siehe dazu:

  • Das “Leopard"-Geschäft: WER PROFITIERT – WER FINANZIERT?
    Facing Finance hat zum umstrittenen Thema Export von deutschen Kampfpanzern nach Saudi-Arabien eine aktuelle Broschüre veröffentlicht. Eine Stichprobe aus aktuellem Anlass bei Facing Finance, Juli 2011 externer Link pdf-Datei
  • German banks involved in the export of tanks to Saudi Arabia
    Alle Details hält die Recherche der Agentur Profundo bereit. „A research paper prepared for Facing Finance” by Jan Willem van Gelder and Petra Spaargaren, Profundo, 22 July 2011 externer Link pdf-Datei
  • Kampagne Facing Finance
    Die KollegInnen schreiben über sich: „Die Kampagne Facing Finance wird Investoren sensibilisieren nicht in Unternehmen zu investieren, die von Menschenrechtsverletzungen, Umweltverschmutzung, Korruption und der Herstellung völkerrechts-widriger Waffen profitieren. Facing Finance ist ein Bündnis von: Solidaritätsdienst-international (SODI) e.V., urgewald e.V., EarthLink e.V., Netwerk Vlaanderen, CentrumCSR.PL und JA! Justicia Ambiental aus Mosambik…“ Zur Homepage externer Link

Waffen für die Welt, Millionenspenden für die Parteien new

Mit Waffenexporten in alle Welt machen deutsche Rüstungskonzerne Milliardengewinne. Einen Teil davon gaben sie in den vergangenen Jahren als Parteispenden an CDU, CSU, FDP und SPD weiter. Nun hat die Bundesregierung offenbar eine umstrittene Panzerlieferung nach Saudi-Arabien durchgewunken – zwei Großspender dürfen sich freuen. Artikel von Martin Reyher auf Abgeordnetenwatch vom 05.07.2011 externer Link. Siehe auch den Newsletter vom 28.07.2011 mit Meldungen aus den unterschiedlichsten Ländern, in die deutsche Waffentechnik exportiert wird.

Tatort Libyen

Mehr als 150.000 Menschen müssen fliehen – Bundesregierung genehmigte Verdreizehnfachung von Rüstungstransfers an das Gaddafi-Regime“ - Friedensorganisationen fordern „Die Bundesregierung muss das Auftauchen von G36-Sturmgewehren in Libyen sofort aufklären. Staatsanwaltschaft München muss Ermittlungsverfahren gegen Gaddafi-Sohn wieder aufnehmen.“ Gemeinsame Pressemitteilung der Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), der Kampagne gegen Rüstungsexport bei Ohne Rüstung Leben (ORL) und des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.) externer Link

Rausschmiss wegen Ehefrau: Der Fluch der chinesischen Braut

Ein Arbeiter eines Militär-Zulieferers wird zum Sicherheitsrisiko erklärt. Der Grund: Seine chinesische Ehefrau. Arbeitsrechtler halten das für verfassungswidrig. Artikel von Kai von Appen in der TAZ-Nord vom 14.07.2010 externer Link. Aus dem Text: „...Der Personalleiter teilte Maik B. mit, dass die Geschäftsführung ihn als Sicherheitsrisiko einstufe. Durch die familiären Kontakte zur Volksrepublik China unterliege er der besonderen Gefährdung durch "Anbahnungs- und Werbungsversuchen chinesischer Nachrichtendienste". Er sei sogar im besonderen erpressbar. So könnte man seine Frau oder ihre Tochter entführen, damit er Informationen aus der Firma Autoflug an die chinesischen Geheimdienste verrate. Ohne konkrete Anhaltspunkte und ohne eine konkrete Sicherheitsüberprüfung wurde Maik B. wegen des Generalverdachts mit sofortiger Wirkung beurlaubt. Im Juni bekam er eine Kündigung zum 30. September...“ Siehe dazu auch:

  • Rechtsstreit gewonnen: Liebe zu Chinesin kein Kündigungsgrund
    Verliebt, verheiratet, gekündigt - das ist die Geschichte von Metaller Maik Blase. Er heiratete eine Chinesin. Der Arbeitsgeber kündigte daraufhin dem Ingenieur, weil er nun ein "Sicherheitsrisiko" für die Firma sei. Nach einem Jahr Rechtsstreit sagt jetzt das Landesarbeitsgericht: Der Arbeitgeber hat sich rechtswidrig verhalten. Nun also: Gekündigt, gewehrt, gewonnen!...“ Meldung bei der IG Metall vom 29.06.2011 externer Link

  • »Bis zum Europäischen Gerichtshof«
    Ein Ingenieur verliert seinen Arbeitsplatz bei einem Rüstungszulieferer, weil er eine Chinesin geheiratet hat. Ein klarer Fall fürs Arbeitsgericht, möchte man meinen, doch die Richter sehen das anders und geben dem Arbeitgeber recht. (...)Zunächst wurde der Ingenieur freigestellt und dann zum 30. September gekündigt. Dagegen wehrt sich der 47-Jährige, musste in erster Instanz am Mittwoch aber eine Niederlage einstecken. Sein Antrag auf Weiterbeschäftigung oder Zahlung eines Jahresgehaltes in Höhe von 50 000 Euro wurde abgeschmettert. Gründe für seine Entscheidung nannte das Arbeitsgericht noch nicht...Artikel von Dieter Hanisch im Neues Deutschland vom 10.12.2010 externer Link

  • urgent call: Solidaritätsaufruf
    "Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir rufen Euch zur praktischen Solidarität mit unserem Kollegen Maik B. auf. Dieser wurde von der Firma Autoflug - siehe beigefügten Artikel aus der taz zur Info - von dem Bundeswehr/_luftwaffe und Airbuszulieferer Autoflug in Rellingen nach Heirat einer Chinesin gekündigt. Dies ist aus Sicht der IG Metall ein krasser Fall von Verfassungsbruch. Wir fügen unsere Medieninformationen zu dem Fall zu Euer Info bei. (...) Dies sollte dringend noch diese Tage passieren vor dem Gerichtstermin am Arbeitsgericht Elmshorn am 3. August 2010 um 11 h 45, Moltkestrasse, Elmshorn. Die Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht sind öffentlich und es ist bestimmt eine gute Unterstützung für den betroffenen Kollegen Maik B. wenn es eine große Öffentlichkeit zu diesem krassen Fall von Verfassungsbruch gibt. Vielen Dank für Eure praktische Unterstützung Uwe Zabel 1. Bevollmächtigter IG Metall Unterelbe..“ Weitere Informationen auf der Seite der IG Metall Unterelbe. Dort auch die Adressen für Protestschreiben externer Link

Arbeitsplätze schaffen – mit Waffen

Während die IG Metall sich einerseits den Pazifismus auf ihre Fahnen geschrieben hat, kritisiert sie die Gefährdung von Arbeitsplätzen durch Kürzungen im Rüstungsetat. Artikel von Torsten Bewernitz in Direkte Aktion 202 vom Nov/Dez 2010 externer Link. Aus dem Text: „… Wir finden es nicht gut, wenn mit deutschen Steuergeldern ausländische Rüstungsgüter gekauft werden. Wir hätten die Wertschöpfung lieber in Deutschland“ – so klingt das dagegen heute aus dem Mund von Bernhard Stiedl. Kurz und knapp: Die IG Metall steht voll und ganz hinter Vaterland und Marktwirtschaft. Wir sehen die DGB-Gewerkschaften schon Hand in Hand mit RWE, e.on und Vattenfall gegen die Stilllegung der Atomkraftwerke protestieren ...

Frieden schaffen – doch auch Waffen? Einsparungen bei Rüstungsprojekten, die IG Metall verlangt Konversionskonzepte

Interview von René Heilig im ND vom 08.10.2010 mit Kai Burmeister externer Link, er koordiniert beim IG Metall-Vorstand den Betriebsräte-Arbeitskreis »Wehrtechnik & Arbeitsplätze«

IG Metall gegen kleineren Rüstungsetat

„Die IG Metall hat Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor einer massiven Kürzung des Rüstungsetats gewarnt. Mit den jetzt geplanten Einsparungen würden 30000 Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet und die »militärische Luftfahrtindustrie kaputt gemacht«, sagten EADS-Gesamtbetriebsratschef Thomas Pretzl und IG-Metall-Konzernbetreuer Bernhard Stiedl am Dienstag in München und kündigten Widerstand der Gewerkschaft an. Das Verteidigungsministerium will bei der Rüstung 9,3 Milliarden Euro einsparen, sagte Stiedl. Statt 60 würde die Bundeswehr nur noch 25 Airbus-Militärtransporter A400M bekommen – wenn überhaupt, denn ein solcher Einschnitt »wäre der Tod für dieses Programm«. Ferner würde die letzte Tranche von 37 Eurofightern für die Bundeswehr gestrichen. Auch das Nachfolgeprogramm zum Bau des unbemannten Aufklärungsflugzeugs Talarion würde dem Rotstift zum Opfer fallen.“ Dapd-Meldung in der jungen Welt vom 15.09.2010 externer Link

Guttenbergs Sparpläne: Betriebsräte rüsten gegen Abrüstung

Die Betriebsräte der deutschen Verteidigungsindustrie machen mobil gegen die Kürzungspläne der Bundesregierung in der Rüstung. Jobs und know-how stünden auf dem Spiel. Artikel von Thomas Steinmann in der FTD vom 11.07.2010 externer Link. Aus dem Text: „... In ihrem Aufruf vom 29. Juni warnen die Betriebsratschefs von Unternehmen wie Rheinmetall , EADS und HDW vor überhasteten Kürzungen, die den Technologiestandort Deutschland und hoch qualifizierte Jobs gefährden würden. Zugleich fordern sie die Regierung auf, "mit der Verteidigungsindustrie und den Arbeitnehmervertretungen in einen strategischen Dialog einzusteigen". Dabei müsse es vor allem darum gehen zu klären, wie die "wehrtechnischen Kernfähigkeiten" gesichert werden könnten...“

Lukratives Geschäft mit dem Tod. Nicht nur in Bangkok wird Aufstand mit deutschen Waffen bekämpft

"Der Tod ist ein Meister aus Deutschland." Diese Zeile stammt aus der 1945 verfassten "Todesfuge" des deutschsprachigen ukrainischen jüdischen Dichters Paul Celan, eine lyrische Aufarbeitung der Shoa des ehemaligen Zwangsarbeiters. Heute, 65 Jahre später, hat dieser Satz immer noch Gültigkeit, denn es scheint, als habe dieses Land aus seiner Geschichte, aus zwei Weltkriegen mit Zig-Millionen Toten nichts gelernt: Deutsche Soldaten sind weltweit im Einsatz, und vor allem wird die Kriegstechnologie "Made in Germany" in alle Welt exportiert…“ Artikel von Birgit Gärtner in telepolis vom 22.05.2010 externer Link

Rüstungsgeschäft: Waffenmeister Deutschland

„Deutschland ist im Rüstungsgeschäft endgültig in die Reihe der Großhändler aufgestiegen: Seit Beginn des Jahrzehnts haben sich die deutschen Waffenexporte fast verdoppelt, der Anteil am globalen Handel mit Kriegsmaterial stieg von sechs auf elf Prozent. Dies geht aus den neuesten Zahlen über den globalen Handel mit konventionellen Waffen hervor, die das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag in Stockholm veröffentlicht. Insgesamt lag der Umsatz der Waffenhändler zwischen 2005 und 2009 um 22 Prozent höher als in der davor liegenden Fünfjahresperiode. Deutschland mischt in diesem Geschäft immer stärker mit, noch mehr exportierten nur die USA mit 30 Prozent und Russland mit 23 Prozent…Artikel von Hannes Gamillscheg, Andreas Schwarzkopf und Thomas Kröter in der Frankfurter Rundschau vom 15.03.2010 externer Link: Siehe dazu:

  • SIPRI Arms Transfers Database
    The SIPRI Arms Transfers Database externer Link contains information on all transfers of seven categories of major conventional weapons from 1950 to the present day. The SIPRI Arms Transfers Database is a fully searchable online database containing information on all international transfers of seven categories of major conventional weapons from 1950 to the most recent full calendar year. It can be used to generate detailed written reports and statistical data. To access the database select which output format you wish to generate and follow the instructions provided.

Der „Krieg gegen den Terror“ – ein bombensicheres Geschäft

Der „Krieg gegen den Terror“ ist noch lange nicht gewonnen, die Rüstungsspirale dreht sich seit dem Ende des Kalten Krieges schneller denn je. Vorne mit dabei: die deutschen Waffenhersteller. Krise und leere Kassen dämpfen den Rüstungsboom indes nur leicht – die Industrie hat sich auf die neuen Herausforderungen eingestellt…“ Artikel von Nils Rüdel im Handelsblatt vom 11.1.2010 externer Link

Welche Rüstungsprojekte sich Deutschland leistet

Der A400M hebt später ab als geplant und kostet Milliarden mehr, der Schützenpanzer Puma soll kommen, ist aber noch nicht abgenommen. Auch andere milliardenschwere Projekte der Bundeswehr verzögern sich. FTD.de zeigt die wichtigsten - und deren Probleme…“ Artikel von Matthias Brügge in der FTD vom 08.01.2010 externer Link

Waffenhandel als Herausforderung für die nationale Industriepolitik

Die deutsche Wirtschaft muss wieder in Schwung kommen - findet auch der Bundeswirtschaftsminister und weiß auch gleich, wo dies besonders gut funktionieren könnte. Sein Vorschlag ist, die "Sicherheit" ins Ziel zu fassen und mit Gebrüll die anderen auszurüsten: hinfort mit lästigen Ausfuhrbeschränkungen und ethischen Bedenken. Die zeitliche Nähe zwischen dem Rüstungsexportbericht 2009, den die Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) zu deutschen Waffenexporten jüngst veröffentlicht hat und einem Beitrag von Herrn Brüderle im Behördenspiegel ist durchaus bemerkenswert und zeugt von Feingefühl der besonderen Art…“ Andreas Seifert im IMI-Standpunkt 2009/68 externer Link. Siehe dazu:

  • Rüstungsexportbericht 2009 vorgestellt
    Das anhaltend hohe Volumen deutscher Rüstungsexporte erfordert ein Umsteuern von Seiten der Politik, betonte die GKKE bei der Vorstellung des 13. Rüstungseportberichts am 14.12.2009 in Berlin. Der Wert der von der Bundesregierung im Jahr 2008 erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen ist, so der GKKE-Bericht, mit 5,78 Mrd. € um 36,5 % gestiegen. Kritisiert wird auch der Koalitionsvertrag der Bundesregierung. Die Rüstungsexportpolitik werde dort vorrangig an außenwirtschaftlichen Aspekten ausgerichtet und friedens- und entwicklungspolitischen Dimension vorgeordnet. Zum Rüstungsexportbericht 2009 der GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung) externer Link pdf-Datei

IG Metall fordert Eurofighter im Koalitionsvertrag aufnehmen

Mit großen Mühen sind im Sommer diesen Jahres weitere 31 Eurofighter von der Bundesregierung bewilligt worden, die sogenannte Tranche 3a. „Tranche 3a muss aber auch bedeuten, dass es eine Tranche 3b gibt“, fordert der EADS-Beauftragte der IG Metall, Bernhard Stiedl. Für die restlichen 37 Eurofighter der Tranche 3b würden zusätzlich rund 3 Milliarden € benötigt, worüber aber erst im Jahr 2012 entschieden werden soll. Nun sagen Kritiker, dass für die weiteren 37 Eurofighter kein Geld mehr da ist. „Der Eurofighter ist nicht das erste Projekt, das aus dem Kostenrahmen läuft“, so Stiedl. Das gelte für Fahrzeuge und Schiffe genauso. Der Unterschied sei nur, bei Fahrzeugen und Schiffen werde keine neue Grundsatzdiskussion über ihre Beschaffung geführt...“ Pressemitteilung der IG Metall vom 02.10.2009 externer Link

Heckler & Koch

  • Weitere Proteste gegen Heckler & Koch
    Schon seit längerem finden Proteste vor Heckler & Koch in Nottingham statt. Eine Übersetzung der letzten Aktion im Januar diesen Jahres findet sich im folgenden Artikel von „Tiger the Translation Kid“ auf Indymedia vom 17.01.2009 externer Link
  • Protest gegen Heckler & Koch in Nottingham
    Hier der Hinweis der KollegInnen von entdinglichung externer Link auf eine gelungene Protestaktion, welche am vergangenen Dienstag vor der britischen Hauptniederlassung des deutschen Rüstungsunternehmen Heckler & Koch in Nottingham stattfand, die Fotos stammen aus einem Artikel auf Indymedia UK, welcher u.a. auch auf die Ausrüstung der regierungsnahen Janjaweed-Milizen in Darfur/Sudan und der u.a. im Irak operierenden Söldnerfirma Blackwater mit Heckler & Koch-Waffen hinweist. Auf der Seite auch der Link zum englischen Indymedia Artikel

Berlin genehmigte 2007 mehr Rüstungsexporte als je zuvor – Teil I: Den Tod bringen Waffen aus Deutschland

„Seit Jahren rangiert Deutschland unter den Top Ten der Weltwaffen-exporteure. Als „Europameister“ lieferte die Bundesrepublik 2007 für 3,395 Milliarden US-Dollar Waffen in alle Welt – so viel wie nie zuvor. Das dokumentiert der Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI 2008 für das Vorjahr. Panzer, Kampfflugzeuge oder Kriegsschiffe, Gewehre und Munition wurden „ganz legal“ an Krieg führende NATO-Staaten und an Menschenrechte verletzende Länder geliefert. Wie in den Vorjahren bricht die Bundesregierung damit erneut ihre eigenen „politischen Grundsätze“ zum Rüstungsexport…Artikel von Jürgen Grässlin in der NRhZ-Online externer Link - Neue Rheinische Zeitung vom 12.10.2008

  • EADS im Verbund mit Daimler – Europas zweitgrößter Rüstungsriese: Den Tod bringen Waffen aus Deutschland – Teil II
    “Seit Jahren rangiert Deutschland unter den Top Ten der Weltwaffenexporteure. Als „Europameister“ lieferte die Bundesrepublik 2007 für 3,395 Milliarden US-Dollar Waffen in alle Welt – so viel wie nie zuvor. Das dokumentiert der Bericht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI 2008 für das Vorjahr. Panzer, Kampfflugzeuge oder Kriegsschiffe, Gewehre und Munition wurden „ganz legal“ an Krieg führende NATO-Staaten und an Menschenrechte verletzende Länder geliefert. Wie in den Vorjahren bricht die Bundesregierung damit erneut ihre eigenen „politischen Grundsätze“ zum Rüstungsexport. Hier Teil II der Analyse des Bundessprechers der DFG-VK…“ Artikel von Jürgen Grässlin in der Neue Rheinische Zeitung externer Link, Online-Flyer vom 16. Oktober 2008

»Zehn Millionen G3-Gewehre sind weltweit im Umlauf«

Anderthalb Millionen Menschen starben durch Waffen von Heckler & Koch. Deutsche Gewehre sind bei jedem Krieg dabei. Interview von Frank Brendle mit Jürgen Grässlin externer Link, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft-Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK) und Vorsitzender des Rüstungsinformationsbüros (RIB), in der jungen Welt vom 22.08.2008

Argumente zur europäischen und deutschen Rüstungsindustrie

Wenn die Worte „Rüstungsindustrie“ oder „militärisch-industrieller Komplex“ fallen, dann denkt man unwillkürlich an große US-Konzerne wie Boeing, Northrop Grumman oder Lockheed Martin. Als Anfang März 2008 der deutsch-französische Rüstungskonzern EADS einen gigantischen Auftrag für militärische US-Tankflugzeuge erhielt, rieben sich der eine und die andere erstaunt die Augen: Wer ist denn bloss EADS? Was, Airbus hat mit Rüstung zu tun? Warum sind denn EADS/Airbus so dick im US-Rüstungsgeschäft engagiert? Doch der Vorgang hat Methode. In Europa wächst – mit massiver Unterstützung durch die Regierung in Berlin - eine gewaltige Rüstungsbranche heran, deren Eigendynamik die Militarisierung vorantreibt und in immer neue Kriege hineinführt. Die Zeitung gegen den Krieg – ZgK liefert Antworten auf gängige Argumente, mit denen der EU-Rüstungsboom bagatellisiert wird…“ Artikel von Winfried Wolf aus Zeitung gegen den Krieg Nr. 26, exklusiv im LabourNet Germany

Kleinwaffenexporte aus Deutschland auf Rekordhöhe - Waffenhandel boomt

Bundesregierung der "Beihilfe zum Massenmord" geziehen - Pressemitteilungen aus der Friedensbewegung zum Rüstungsexportbericht der Bundesregierung bei der Uni Kassel, AG Friedensforschung externer Link. Siehe dazu:

Deutsche Waffen sind begehrt

„Die Kriegsführung der USA im Irak und in Afghanistan hat die weltweiten Rüstungsausgaben auf ein neues Rekordhoch getrieben. Sie erreichten im vergangenen Jahr nach Schätzungen des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri mehr als 1,2 Billionen US-Dollar (900 Milliarden Euro). Deutschland ist an dem Geschäft heftig beteiligt: Hinter den USA und Russland war es der drittgrößte Exporteur von Militärmaterial. Die Bundesrepublik steigerte die Exporte in einem Jahr von 1,5 auf 3,8 Milliarden Dollar und überflügelte damit Frankreich…Artikel von Hannes Gamillscheg in der Frankfurter Rundschau externer Link vom 12.06.2007. Siehe dazu auch:

  • SIPRI Yearbook 2007 - Armaments, Disarmament and International Security
    Auf der Sonderseite zum Sipri-Jahrbuch externer Link (englisch) gibt es weitere Informationen und eine Zusammenfassung der einzelnen Kapitel.

Der Lucas-Plan - Sie planten die bessere Zukunft

„Mitte der siebziger Jahre haben die Techniker­Innen von Lucas Aerospace ein Konzept entwickelt, das die Welt hätte verändern können - wenn das Unternehmen, die Labour- Regierung und die Gewerkschaften mitgemacht hätten. Über dreissig Jahre ist es her, dass britische Gewerkschafterinnen und Techniker das damals und auch heute kaum Denkbare taten: Sie legten einen Entwurf vor, der nicht nur die Industrie und ihre Produktionsformen, die Gesellschaft und ihre Machtverhältnisse, sondern auch den Umgang mit der Natur und den Ressourcen radikal infrage stellte. Das Besondere daran: Ihr Entwurf, den sie im Januar 1976 der Öffentlichkeit vorstellten, bestand nicht aus einem Papier, das eine neue Welt skizzierte. Die Beschäftigten des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Lucas Aerospace konnten mehr vorweisen. In mühsamer Kleinarbeit und oft in ihrer Freizeit hatten sie eine Reihe von Produkten entworfen und zum Teil bis zur Serienreife durchkonstruiert, die - und das war ihr Ausgangspunkt - in erster Linie dem Menschen und dessen Überleben dienen sollten. Und erst in zweiter Linie dem Profit…Artikel von Pit Wuhrer, Slough, in der schweizerischen WOZ externer Link vom 15.02.2007

Krieg ist keine reine Staatsaffäre mehr - Interview über die Konjunktur privater Militärfirmen

„Dr. Peter W. Singer ist Leiter der "Verteidigungsinitiative 21. Jahrhundert" am Brookings Institut, einer US-amerikanischen Denkfabrik mit Sitz in Washington (D.C.). In seinem jetzt ins Deutsche übersetzten Buch "Die Kriegs-AGs" hat er sich mit privaten Militärfirmen (Privat Military Firms, PMF) und dem Outsourcing militärischer Dienstleistungen beschäftigt…Interview und Übersetzung aus dem Englischen von Nina Schulz, erschienen in ak - zeitung für linke debatte und praxis vom 19.1.2007.

Deutscher Waffenhandel

Der neue Rüstungsexportbericht der Bundesregierung verschweigt manches Detail, ist aber dennoch erhellend. Otfried Nassauer hat ihn analysiert. Artikel in der Zeit externer Link vom 28.09.2006. Siehe dazu:

  • Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahre 2005 (Rüstungsexportbericht 2005)
    Der vollständige Bericht beim BMWi externer Link pdf-Datei (147 Seiten; 525kB)

In Führung bringen

“Die Staaten der Europäischen Union sind zum international größten Waffenxporteur aufgestiegen und haben erstmals die USA und Russland übertroffen. Dies geht aus dem in dieser Woche veröffentlichten Jahresbericht des Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) hervor. Demnach war Deutschland 2005 der weltweit viertgrößte Waffenlieferant für diverse Kriege. Deutsche Rüstungsbetriebe profitierten bei ihren tödlichen Ausfuhren in hohem Maße von staatlichen Bürgschaften. Die Waffenausfuhr wird von deutschen Gewerkschaftsgremien tatkräftig unterstützt und in korporativen Bündnissen mit den Rüstungsunternehmen gegen mögliche betriebliche Widerstände durchgesetzt. Die Bundesregierung müsse bei der Neustrukturierung der europäischen Wehrindustrie "selbstbewusster" auftreten, habe "die eigenen Interessen in diesem Prozess zu definieren, sie strategisch vorzubereiten, finanziell zu unterfüttern und politisch durchzusetzen", heißt es in den damit befassten Gewerkschaftskreisen. Die Vertretung der organisierten deutschen Rüstungsindustrie-Arbeiter empfiehlt strategische Allianzen sowie Joint-Ventures mit russischen und ukrainischen Unternehmen…“ Artikel auf „German-Foreign-Policy - Informationen zur Deutschen Außenpolitikexterner Link vom 16.06.2006

Höchstprofite, staatlich garantiert

Die aktuelle Umstrukturierung von DaimlerChrysler bedeutet vor allem eine Stärkung der »Abteilung Rüstung«. Die hat in dem Unternehmen allerdings Tradition. Eine kurze Daimler-Geschichte 1933–2005 von Winfried Wolf externer Link in junge Welt vom 12.04.2005

Machtkampf bei EADS. Mit harten Bandagen dem Ziel entgegen: Ausbau des militärisch-industriellen Komplexes der EU schreitet trotz diverser Widersprüche voran

Innerhalb des EU-Rüstungskonzerns EADS gibt es derzeit ein heftiges Gerangel. Die Financial Times Deutschland meint gar, ein »lähmender Machtkampf« sei entbrannt. Äußerer Anlaß sind die für 2005 angekündigten Rücktritte des deutschen Co-Vorstandschefs Rainer Hertrich und seines französischen Konterparts Philippe Camus sowie der sich abzeichnende Aufstieg des derzeitigen Airbus-Chefs Noél Forgeard an die Konzernspitze. Mit letzterem würde der französische Einfluß bei EADS deutlich gestärkt werden, und auf deutscher Seite heißt es gar, damit würde EADS unter die Vorherrschaft der französischen Anteilseigner gelangen….“ Artikel von Winfried Wolf in junge Welt vom 13.12.2004 externer LinkSiehe dazu auch: Geschichte und Struktur eines Rüstungsgiganten. Mit der European Aeronautic Defence and Space Company schuf sich das europäische Kapital einen Gegenpart zu Boeing und Co. Informationen von Winfried Wolf ebd. externer Link

Gremien der Universität Dortmund gegen die Teilnahme der Rüstungsfirma Diehl an der Unternehmensmesse Konaktiva – Studierendenvollversammlung beschließt Resolutio

Die Attac Campus Gruppe in Dortmund hat den Protest gegen die Teilnahme der Rüstungsschmiede Diehl an der alljährlichen Unternehmensmesse für Dortmunder Hochschulen "Konaktiva" organisiert - jetzt hat der Senat offiziell einen Brief an Diehl geschrieben, die Firma sei nicht erwünscht. Siehe die Pressemitteilung der Campusgruppe vom 4. November 2004 externer Link mit der von der SVV verabschiedeten Resolution im Wortlaut und weiteren Informationen

Die Zukunft der Rüstungsindustrie und die IG Metall

  • IG Metall warnt vor Entlassungswelle in wehrtechnischen Unternehmen. Presseerklärung der IG Metall Nr. 045/2001 externer Link vom 23. April 2001. Zu dieser Position liegen Kommentare vor:
  • Das Paradoxon Bundeswehr: Weniger, kleiner, teurer. Die Schließung von Kasernen führt zur Aufrüstung - die Verkleinerung der Bundeswehr zum verschärften Sozialabbau. Artikel von Anne Rieger, 2. Bevollmächtigte IG Metall Waiblingen, Landessprecherin VVN-Bund der Antifaschisten Baden-Württemberg
  • Verbraucher in Uniform. Die Rüstungsindustrie fordert mehr Aufträge. Unterstützt wird sie dabei von SPD-Politikern und der IG Metall. Artikel von Peter Kleinert in der Jungle World externer Link vom 2. Mai 2001
siehe auch

Airbus

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