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Fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen nach Fernsehbeitrag

• "Arbeitnehmer müssen verschwiegen sein"
  Ein Mitarbeiter äußert sich negativ zur wirtschaftlichen Lage seiner Firma. Damit riskiert er es, gekündigt zu werden, sagt Rainer Rehwald. Der Arbeitsrechtler der IG-Metall erklärt, wann Arbeitnehmer schweigen müssen. Das Interview von Tina Groll in Die Zeit vom 13.1.2010 . Siehe dazu:

  • Fall Albrecht: Erste Reaktion des IG Metall Vorstandes auf "Zeit-Interview"
    „StattWeb hatte in den letzten Wochen mehrere Beiträge zum Fall des bei der Dettinger "Dietz-Motoren" wegen Aussagen in einem Spiegel - TV Beitrages gekündigten Betriebsrates veröffentlicht. Unter anderem auch Protesterklärungen wegen eines Interviews des IG Metall Rechtsbeistandes Rainer Rehwald in der "Zeit". Nun erhielten die KollegInnen eine Antwort von Christoph Ehlscheid, Bereichsleiter Sozialpolitik beim IG Metall Vorstand, die hier ebenfalls dokumentiert wird...“ Siehe dazu auf Stattweb vom 28.01.2010 . Aus dem Text: „...Ich habe natürlich auch mit meinem Kollegen Rainer Rehwald gesprochen. Er selbst bedauert, dass es zu dieser Fehlorientierung kommen konnte. Natürlich teilt er Eure politische Einschätzung, dass die Kündigung von Günther eine Maßnahme ist, mit der einem engagierten Kollegen sein Recht auf freie Meinungsäußerung genommen werden soll. Auch aus juristischer Sicht hält Rainer die Kündigung für nicht rechtmäßig und hat bereits am 03.11.2009 die Gewährung von Rechtsschutz für die Beauftragung eines Rechtsanwalts erteilt. Rainer wird den persönlichen Kontakt suchen und Günther Albrecht versichern, dass er auf die volle Solidarität der IG Metall zählen kann...“

  • Kritik der IG Metall Ortsgruppe Kirchheim am "Rechtsbeistand" des IG Metall Vorstandes
    „Lieber Rainer, mit Bestürzung lasen wir Deine Äußerungen im Interview bei Zeit-Online am 13.01.2010. Dort gibst Du eine Stellungnahme zum Fall beim Motorenhersteller Dietz ab. Wir halten Deine Äußerungen zum jetzigen Zeitpunkt für unverantwortlich. Zumal Du auch erwähnst, dass Du den Fall in seinen Einzelheiten nicht kennst. (...) Wir denken auch, dass wir von Vertretern aus unseren Reihen uneingeschränkte Unterstützung erwarten dürfen, wenn es um die Belange der Beschäftigten geht - Recht hin oder her. Wir haben in unserer Geschichte genügend Beispiele erlebt die beweisen, dass geschriebenes bzw. gesprochenes Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat. Auch deshalb gibt es Organisationen wie die Gewerkschaften...“ Mail der IG Metall Ortsgruppe Kirchheim vom 23.01.2010, veröffentlicht bei stattweb.de vom 25.01.2010
    
  • Kritik der IG Metall Vertrauensleute bei FESTO Esslingen am "Rechtsbeistand" des IG Metall Vorstandes
    „...Diese Aussagen von Rainer Rehwald haben wir unter uns Vertrauensleuten bei Festo diskutiert und wollen auf das Schärfste dagegen protestieren! 1. Der „Rechtsbeistand“ des IGM-Vorstands fällt einem Kollegen in den Rücken, der wegen seines positiven Einsatzes für die IG Metall gekündigt wurde?! 2. Günther hat nur die Wahrheit gesagt. Von seiner Organisation hat er Solidarität verdient und keine Zusatzschelte! 3. Das ganze Interview strotzt vor Paragraphenreiterei und lässt jedes politische Gefühl vermissen!..:“ Beschluß der VK-Sitzung am 19.Januar 2010 der IG Metall Vertrauensleute bei FESTO Esslingen veröffentlicht bei stattweb.de vom 25.01.2010
    
• Keine Einigung im Gütetermin
  „Der Fall des von der Dettinger Firma "Dietz-Motoren" fristlos gekündigten Betriebsrats, Günther Albrecht, sorgte für große Aufmerksamkeit. Ursprünglich war der Gütetermin für den 22. Dezember in Esslingen angesetzt, nachdem sich ein "gesteigertes öffentliches Interesse" abzeichnete, wurde die Verhandlung dann nach Stuttgart verlegt. Doch auch die 70 vorhandenen Plätze im Saal 105 des Arbeitsgerichtes reichten bei weitem nicht aus, alle die KollegInnen aufzunehmen, die Günther solidarisch bei der Verhandlung unterstützen wollten…“ Artikel von Thomas Trueten auf der Web-Seite des Autors vom 14.01.2010

• Fall Albrecht: Prozeß verschoben und Bündnis 90 / Die Grünen Kirchheim gegen Kündigung des kritischen Gewerkschafters
  „Wegen "erhöhtem öffentlichen Interesse" wurde der ursprünglich angesetze Gütetermin des bei Dietz-Motoren in Dettingen bei Stuttgart gekündigten Betriebsratsmitglieds Günther Albrecht kurzfristig verschoben. Er wurde fristlos gekündigt, weil er sich in einem Beitrag in Spiegel-TV zur Situation im Betrieb geäußert hatte. Der Fall erregte bundesweite Aufmerksamkeit. Der Gerichtstermin findet nun statt am Donnerstag, 14. Januar, 15 Uhr beim Arbeitsgericht Stuttgart, Johannesstr. 86, Saal 105, 1. Stock. StattWeb dokumentiert weiterhin das Schreiben des Vorsitzenden der Kirchheimer "Gemeideratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen" , Andreas Schwarz, an die Firma Dietz-Motoren

• Esslingen: Festo IG Metall Mitgliederversammlung solidarisch mit Günther Albrecht
  „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mitgliederversammlung der IG Metall bei der Festo AG&Co KG in Esslingen vom 19.11.2009 nahmen mit großer Empörung die fristlose Kündigung des Betriebsrates und IG Metall Mitgliedes Günther Albrecht durch die Firma Dietz-Motoren in Dettingen zur Kenntnis. Anlass für seine Kündigung war eine Äußerung von ihm zur Situation im Betrieb bei einer IG Metall Versammlung, die in einem Beitrag in Spiegel-TV zur Situation der Betriebe übertragen wurde. Günther Albrecht hatte dabei lediglich die Sorgen der Belegschaft genannt. Der Angriff auf ihn ist ein Angriff auf die Belegschaft und auf alle diejenigen, die sich gewerkschaftlich und politisch aktiv sein wollen. (…) Günther hat unsere volle Solidarität. Wir fordern die sofortige Rücknahme der Kündigung des Kollegen. Wir fordern unsere Mitglieder auf, Günther bei seinem Gütetermin am 22.12.2009 um 9.30 Uhr in der Strohstr. 5, 73728 Esslingen zu unterstützen.“ Solidaritätserklärung der IG Metall Vertrauensleute FESTO AG & Co KG Esslingen vom 19.11.2009

• Fall Albrecht: Forderung nach sofortiger Rücknahme der Kündigung durch Dietz-Motoren
  „Die fristlose Kündigung des Betriebsrats Günther Albrecht durch die Firma Dietz-Motoren löst harsche Kritik bei Betriebsräten und Gewerkschaften aus. Dies war Anlass zur Gründung eines gewerkschaftsübergreifenden Solidaritätsbündnisses. Unter dem Motto „20 Jahre Mauerfall - trotzdem keine freie Meinungsäußerung“ fordert das Bündnis die sofortige Rücknahme der Kündigung. Mit Information und Aktion will man dieser Forderung Nachdruck verleihen…“ Siehe dazu die Pressemitteilung vom Solidaritätskomitee auf Stattweb vom 14.11.2009. Geladen hatten der DGB-Ortsverein und die IG Metall Ortsgruppe Kirchheim

• Resolution der Konferenz der Gewerkschaftslinken
  „Die TeilnehmerInnen der Konferenz der Gewerkschaftslinken, die vergangenes Wochenende mit knapp 100 Aktiven in Stuttgart tagte, (darunter viele IG Metall und Ver.di-Funktionäre)nahmen mit großer Empörung die fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen zur Kenntnis. Wir verurteilen auf's Schärfste, dass eine fristlose Kündigung ausgesprochen wird, weil ein Beschäftigter sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Günther hat unsere volle Solidariät. Wir verurteilen auch, dass der Betriebsrat der Kündigung zugestimmt hat. Wir fordern die sofortige Rücknahme der Kündigung des Kollegens. i.A. der TeilnehmerInnen der Konferenz: Christa Hourani“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 06.11.2009
  
• Fall Albrecht: Eine Frage der konsequenten Haltung
  „Der vorige Woche von der Dietz-Motoren GmbH + Co. KG. wegen seiner Aussagen in einem Bericht von Spiegel TV gekündigte Betriebsrat Günther Albrecht hat laut Darstellung des ersten Bevollmächtigten der Esslinger IG Metall offensichtlich kein Betriebsgeheimnis ausgeplaudert. (…) Der Fall des Kollegen Albrecht, wie auch die zahlreicher anderer KollegInnen, die sich für die Interessen der Arbeiter und Angestellten einsetzen, unterstreichen die Notwendigkeit von erweiterten demokratischen Rechten in den Betrieben und einer fortschrittlichen Betriebsverfassung. Gerade in den Zeiten der Krise muss um diese Interessen vehement gekämpft werden….“ Kommentar von Willi Bleicher auf StattWeb vom 04.11.2009
  
• Empörung über fristlose Kündigung nach Fernsehbeitrag
  Dietz-Motoren hat einen Mitarbeiter wegen einer angeblich geschäftsschädigenden Aussage entlassen. Artikel von Jürgen Veit in der Stuttgarter Zeitung (Filder-Lokalausgabe) vom 31.10.2009 . Aus dem Text: „…Sie händigten dem 47-Jährigen ohne Begründung die fristlose Kündigung aus, welcher zuvor der Betriebsrat der Dietz Motoren GmbH, die 270 Mitarbeiter beschäftigt, mehrheitlich zugestimmt hatte. Zum Verhängnis geworden ist Günther Albrecht, der selbst Betriebsratsmitglied ist, ein Beitrag des Spiegel TV Magazins, der am Donnerstag, 22. Oktober, gedreht und am Sonntagabend auf dem Sender RTL ausgestrahlt wurde. Am Montagabend wurde die Sendung auf einem anderen Kanal wiederholt. Das Kamerateam hatte den Beitrag über einen Arbeitstag des ersten Bevollmächtigten der IG Metall Esslingen, Sieghard Bender, unter anderem am Rande einer Versammlung von Gewerkschaftern aus dem Raum Kirchheim gedreht. Dabei sagte Günther Albrecht die folgenden beiden Sätze: "In den letzten Monaten war bis einen Tag vor Lohnauszahlung nicht klar, ob noch Löhne gezahlt werden können. Die Banken machen Schwierigkeiten." Dem fügte Sieghard Bender in der Filmsequenz hinzu: "Da muss man eigentlich sagen, der Betrieb ist am Ende." Der Dietz-Geschäftsführer Bernd Strauß begründet die fristlose Entlassung des "Mitarbeiters Albrecht" mit dessen seiner Ansicht nach "geschäftsschädigenden Aussage" in dem Interview. (…) Die IG Metall Esslingen prangert das Vorgehen der Dietz-Geschäftsleitung scharf an. In einer Resolution, die gestern bei einem Treffen von 41 Betriebsräten aus dem Landkreis Esslingen unterschrieben wurde, zeigen sich diese "fassungslos" ob der fristlosen Kündigung, die Günther Albrecht erhalten habe, weil er "die Sorgen der Beschäftigten in der Krise" angesprochen und sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen habe. Dass der Betriebsrat der Entlassung mehrheitlich zugestimmt habe, "schlägt dem Fass den Boden aus", heißt es in dem Schreiben weiter…“ Siehe dazu auch:

• Dietz-Motoren kündigt Betriebsrat
  „…Und dieser Beitrag in "Spiegel-TV" soll ihm nun zum Verhängnis werden: Die Geschäftsleitung hat Günther Albrecht am Freitag, den 30. Oktober 2009 fristlos gekündigt. Und, was aus unserer Sicht noch schlimmer ist, der Betriebsrat hat der Kündigung mehrheitlich zugestimmt. Im Anhang eine Resolution, die spontan bei dem heutigen Treffen von Betriebsräten aus dem Landkreis Esslingen unterschrieben wurde…“ Die Meldung auf der Seite der IG-Metall Esslingen vom 30.102.009 . Die Resolution kann dort als pdf runtergeladen werden.

Bremer Transformatoren-Herstellers mdexx

• Der Arbeitskampf bei mdexx - Interview mit dem Betriebsratsvorsitzenden Herbert Strosetzky
  „Am 9. Dezember 2009 ist bei mdexx in der Bremer Neustadt nach einem langen und heftigen Arbeitskampf, nachdem die Verhandlungen über einen Interessenausgleich gescheitert waren, ein Sozialplan zwischen den Beteiligten unterschrieben worden. Der Unterschrift vorausgegangen waren lange Auseinandersetzungen in der "großen" Einigungsstelle, die mit je fünf Verhandlungsführern besetzt war. Auf der Arbeitgeberseite nahmen teil: die beiden Geschäftsführer von mdexx Bremen, zwei Rechtsanwälte und der Personalchef ("Direktor Human Relations"), der zwar für mdexx tätig aber bei der Siemens AG angestellt ist. Die Arbeitnehmerseite in der Einigungsstelle wurde vertreten vom ersten und zweiten Betriebsratsvorsitzenden (Herbert Strosetzky und Dieter Zapf), dem Gewerkschaftssekretär Peter Stutz von der IG-Metall, Rechtsanwalt Michael Nacken und einem betriebswirtschaftlicher Sachverständigen. Den Vorsitz hatte Michael Grauvogel, vorsitzender Richter am Landesarbeitsgericht Bremen, auf den sich beide Parteien geeinigt hatten. In diesem Interview kommt Herbert Strosetzky, Betriebsratsvorsitzender bei mdexx, ausführlich zu Wort. Er ist von Sönke Hundt vor allem nach seinen Einschätzungen des Konflikts, nach dem Scheitern des Interessenausgleichs und dem Abschluss des Sozialplanes befragt worden. Das Interview fand am 21. Januar 2009 statt und ist autorisiert...“ Das Interview von Sönke Hundt auf Scharf-Links vom 29.01.2010

• Arbeitskampf bei mdexx beendet
  Bremer Transformatorenhersteller produziert künftig in Tschechien. Sozialfonds soll Beschäftigte auffangen. Artikel von Sönke Hundt in der jungen Welt vom 05.12.2009 . Aus dem Text: „…Der Kompromiß sieht vor, daß erstens 200 Beschäftigte betriebsbedingte Kündigungen erhalten und ein Teil der Produktion nach Tschechien verlagert wird. Es wird zweitens eine Bestandsgarantie für 200 Vollzeitbeschäftigte bis zum 30. Juni 2012 augesprochen. Drittens soll ein Fonds für einen Sozialplan in Höhe von 17,2 Millionen Euro eingerichtet werden, über den ausschließlich der Betriebsrat verfügen kann. Das Geld kommt nicht von mdexx, sondern zum größten Teil von der Siemens AG. Die Summe sei, so der Betriebsrat, ausreichend, um für alle derzeit 460 Beschäftigten sowohl »vernünftige Abfindungen« als auch den Übergang in eine einjährige Transfergesellschaft zu finanzieren, in der die Arbeiter 85 Prozent ihres letzten Nettolohns erhalten und für neue Arbeitsplätze qualifiziert werden könnten…“

• Mdexx: Geschäftsführer kneift vor Betriebsversammlung
  „Bei mdexx in Bremen herrscht seit Tagen eine Art Ausnahmezustand. Die überwältigende Mehrheit der Belegschaft ist im Warnstreik, eine Mahnwache sorgt rund um die Uhr dafür, dass nicht bei Nacht und Nebel Maschinen abgebaut und weggeschafft werden. Für Montag hatte sich erstmals Geschäftsführer Dietrich Tienken zu einer Betriebsversammlung angekündigt. Geschäftsführer Dietrich Tienken, auf dessen ausdrücklichen Wunsch die Betriebsversammlung am Montag extra früher begonnen hat, bekam offenbar in letzter Minute Angst vor der eigenen Courage und sagte kurzfristig wieder ab - ein Kommentar erübrigt sich. Das mittlere Management hingegen entschuldigte sich für seine Beteiligung an der Verteilung der Kündigungen in der Nacht- und Nebelaktion; die Abteilungsleiter kamen dazu persönlich und kritisierten gleichzeitig heftig die Rechtsanwälte der Arbeitgeberseite und die Geschäftsführung für deren Vorgehen und Falschinformationen im Zusammenhang mit den Kündigungen...“ Artikel im Siemens Dialog vom 30.11.2009

• Frühkapitalismus: "Turn around" vor dem Richter
  Bei "mdexx" in der Neustadt geht der Arbeitskampf seinen gewohnten Gang: Die Geschäftsführung mauert, die Mitarbeiter streiken, Herr Grauvogel kommt. Artikel von Henning Bleyl in der Taz-Bremen vom 30.11.2009

• Mdexx-Info
  Die KollegInnen haben eine eigene Homepage

• Mdexx: Investor bricht Absprache zum Vergleich [UPDATE]
  „Bei mdexx entschied das Bremer Arbeitsgericht am Dienstag über Anträge des Betriebsrates auf einstweilige Verfügungen gegen die Aussprechung von Kündigungen. Ein Vergleich sah vor, keine Kündigungen vor Prüfung von Kurzarbeit und Arbeitszeitverkürzung auszusprechen - der Schweizer Mehrheitseigner CGS allerdings blockierte postwendend…“ Artikel auf Siemens-Dialog vom 26.11.2009. Dort auch weitere Infos zum Ablauf des Konfliktes
  
• Kündigung nachts um vier: Käufer von mdexx Bremen setzt sich über Vergleich vor Arbeitsgericht hinweg
  „Der Kampf der Belegschaft des Bremer Transformatoren-Herstellers mdexx geht weiter. Der Warnstreik werde zunächst bis zum heutigen Freitag, 9 Uhr, fortgesetzt, teilte die IG Metall am Donnerstag nach einer Betriebsversammlung mit. Die Unternehmensführung müsse die rechtswidrigen Kündigungen »aus der Welt schaffen« und sich an die im Vergleich vor dem Arbeitsgericht vereinbarten Maßnahmen halten, erklärte die Gewerkschaft. Mdexx hatte den Mitabeitern in der Nacht zum Mittwoch überraschend den blauen Brief geschickt. Die wirtschaftliche Lage erlaube keine Verzögerung bei der Umsetzung der Kündigungen. Das war die Anweisung des Finanzinvestors und 80prozentigen Eigentümers CGS aus der Schweiz an die hiesige Geschäftsleitung von mdexx. Noch am Dienstag hatte die Geschäftsleitung vor dem Arbeitsgericht Bremen-Bremerhaven mit dem Betriebsrat einen Vergleich geschlossen, nämlich bis zwei Tage vor Weihnachten keine Kündigungen auszusprechen und Verhandlungen über Kurzarbeit und Arbeitszeitverkürzung aufzunehmen…“ Artikel von Sönke Hundt in der jungen Welt vom 27.11.2009

Lohnverzicht statt Kurzarbeit

"Bei der Firma R. Stahl im Baden-Württembergischen Waldenburg haben sich laut Eigendarstellung "Vorstand und Belegschaft jüngst auf einen deutschlandweiten Gehaltsverzicht der Beschäftigten von fünf Prozent bei gleicher Arbeitszeit geeinigt". Mit im Boot saß offenbar der Betriebsrat, dessen Mehrheit - wen wundert's - der AUB angehört. Das Unternehmen, das 2008 rund 1.300 Mitarbeiter weltweit zählte, ist als Mitglied im Arbeitgeberverband Südwestmetall eigentlich tarifgebunden. Nicht nur nach Überzeugung der zuständigen IG Metall-Verwaltungsstelle Schwäbisch Hall hätte man daher auf die üblichen Instrumente zurückgreifen müssen, um derzeit krisenbedingt rückläufige Auftragseingänge abzufedern - also auf Kurzarbeit beziehungsweise den Tarifvertrag zur Beschäftigungssicherung..." Meldung im Siemens-Dialog vom 30.10.2009

"Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!"... aber nicht für die Mitarbeiter bei Küppersbusch, hier sollen 74 Kolleginnen und Kollegen entlassen werden!

„...Wir freuen uns über Jede/n, der uns bei der Mahnwache besucht und unterstützt. Die Mahnwache findet statt von Montag, den 22. Dezember 2008 bis zunächst Freitag, den 26. Dezember jeweils von 8:00 bis 18.00 Uhr vor dem Werkstor der Firma Küppersbusch, Fürstinnenstraße, Gelsenkirchen...“ Siehe dazu das Flugblatt der IG-Metall Gelsenkirchen vom 11.12.2008

Streik in Medizintechnik-Werk Möller in Wedel

• Wieder im Tarif
  Der Streik beim Mikroskop- und Medizintechnik-Unternehmen Möller-Wedel ist zu Ende. In einer Urabstimmung nahmen die IG Metall-Mitglieder mit 98,7 Prozent das in einem dreiwöchigen Streik erkämpfte Ergebnis an. Siehe dazu MölleranerInnen –aktuell vom 16.12.2008 bei der IG Metall Unterelbe

• Streik in Medizintechnik-Werk Möller in Wedel beendet
  "Ihr habt gewonnen", mit diesen Worten gab Ludwig Dieckmann, BR-Vorsitzender und Mitglied der örtlichen Streikleitung das Ergebnis der Verhandlungen bekannt. Der Streik war seit dem 1. Dezember geführt worden, um die Firmenleitung wieder in die Tarifbindung zu zwingen. Diese hatte im Januar 2006 den Arbeitgeberverband verlassen...“ Artikel von Dieter Wegner, 17.12.2008 (Jour Fixe Gewerkschaftslinke Hamburg)

• Bei Möller in Wedel geht der Streik weiter
  „Das Städtchen Wedel schließt sich gleich nördlich an Hamburg an, die S-Bahn endet dort. Es liegt an der Elbe. Die Firma Möller gibt es seit 40 Jahren, ist aber längst nicht mehr in Familienbesitz sondern gehört einer Schweizer Holding. Es werden optische Geräte hergestellt für die Medizin. Dort wird seit zwei Wochen gestreikt, weil der Arbeitgeber vor fast drei Jahren aus dem Arbeitgeberverband ausgetreten ist und damit nicht mehr der Tarifbindung unterliegt. Die tariflichen Gehaltserhöhungen hat er zwar seitdem gezahlt, aber als freiwillige Leistung. Nach Ansicht der Streikenden bereitet die Firma mit dem Ausstieg aus dem Arbeitgeberverband künftige Lohnkürzungen vor und die Lieferung von Produktion aus China. Nicht ganz verständlich ist das Verhalten von Betriebsrat und Gewerkschaft (IGM): Der Geschäftsleitung wurden zehn Prozent Produktionserhöhung angeboten, falls die Firma wieder in die Tarifbindung eintritt. Das Widersprüchliche ist, daß die Firmenleitung dann ja zehn Prozent weniger Arbeitskräfte bräuchte, die KollegInnen sich selbst überflüssig machten. Die Geschäftsführung lehnte dies Angebot aber ab...“ Artikel von Dieter Wegner vom 14.12.2008.
  
• Geschlossenheit! 12 Tage Streik bringen Möller-Geschäftsführung an den Verhandlungstisch - Durchbruch am 11. Streiktag
  „Heute Abend beginnen zum ersten Mal ernsthafte Tarifverhandlungen über den von der IG Metall geforderten Anerkennungstarifvertrag. Das ist einerseits der Geschlossenheit der MölleranerInnen im Streik der letzten 11 Streiktage geschuldet. Anderseits basiert dies auf der dadurch hervorgerufenen – wenn auch späten –Einsicht auf der Arbeitgeberseite, das es eine Lösung des Konfliktes nur durch ein Ergebnis am Tarifverhandlungstisch geben kann. Die „kleine Lösung“ wäre aus Sicht der IG Metall die volle Anerkennung der IG Metall-Tarifverträge an der Küste. Besser wäre es für die Möller-Wedel GmbH, wieder in den Arbeitgeberverband Nordmetall einzutreten und die Verhandlungen über die Zukunftssicherung vernünftig nach den Regelungen des „Pforzheimer Abkommens“ zu führen. Eine solche „große Lösung“ „Besser statt billiger“ zu vereinbaren, wäre mehr als wünschenswert und zielführend. Auf jeden Fall geht der Streik jetzt geschlossen weiter, zur Not auch im neuen Jahr, falls es diese Woche kein Verhandlungsergebnis gibt,das die Mitglieder der IG Metall in der geheimen Urabstimmung akzeptieren...“ Auszug aus MölleranerInnen –aktuell vom 16.12.2008 bei der IG Metall Unterelbe
  
• Der Streik geht weiter! Sondierung in Bern ohne Ergebnis – MölleranerInnen in der 3. Streikwoche
  „Auch wenn das Sondierungsgespräch in Bern am letzten Freitag ohne Ergebnis war. Es war doch nützlich. Dabei wurde die grundsätzlichen Positionen zu den unterschiedlichen Sozialsystemen in der Schweiz und in Deutschland austauscht. Klar ist: Der Streik konnte durch die Geschäftsführung nicht gebrochen werden; und er ist nicht zu brechen. Er ist sofort zu Ende, sobald ein Verhandlungsergebnis von Haag-Streit/Möller-Wedel unten links unterschrieben ist. Für die IG Metall steht nach dem Gespräch weiterhin fest, dass wir auch kurzfristig in Tarifverhandlungen über einen Anerkennungstarifvertrag eintreten können. Parallel dazu – oder später – wollen wir eine verbindliche tarifvertragliche Lösung „Besser statt billiger“ zur Sicherung des Unternehmens und der Arbeitsplätze finden. Wir können den Konflikt also umgehend beenden. (...) Die Streikleitung hat die Fahrt nach Bern und die Demonstration vor der Konzernzentrale kurzfristig in das nächste Jahr vertagt, damit wir vor Ort für Tarifverhandlungen und für die notwendige Urabstimmung über ein Ergebnis zur Verfügung stehen...“ Auszug aus MölleranerInnen –aktuell vom 15.12.2008 bei der IG Metall Unterelbe
  
• Solidarität mit den streikenden Beschäftigten bei Möller in Wedel
  Soli-Homepage der IG-Metall zum Konflikt

Küppersbusch: Angst geht um

„Küppersbusch will die Produktion des letzten Hausgeräts einstellen. Betriebsrat und IG Metall kritisieren den Entschluss und fürchten eine Lawine. Unternehmen sieht zu dem Schritt keine Alternative. Der Küchengeräte-Hersteller Küppersbusch will am Stammsitz Gelsenkirchen die Produktion von Hausgeräten einstellen. Entsprechende Informationen der WAZ bestätigt Unternehmens-Anwalt Axel Reeg. In der Belegschaft, sagt der Betriebsratsvorsitzende Kurt Retthofer, gehe nun "die nackte Angst um". Unter einem Dach sind an der Küppersbuschstraße die Sparten Hausgeräte (210 Mitarbeiter) und Großküchentechnik (177 Mitarbeiter) zu Hause…“ Artikel von Michael Muscheid in der WAZ-Gelsenkirchen vom 22.01.2008

Bildröhrenwerk Samsung in Berlin steht vor der Schließung

• "Wir sind traurig und fertig"
  „Nach monatelangem Kampf der Belegschaft schließt das Samsung-Bildröhrenwerk in Berlin-Oberschöneweide. In den Neujahrsansprachen verschiedener Politiker wurde viel von neuer Zuversicht, von Aufschwung und neuen Chancen geredet. Doch für mehr als 700 Beschäftigte des Samsung-Bildröhrenwerkes im Berliner Stadtteil Oberschöneweide begann das Jahr 2006 mit Wut und Enttäuschung…“ Artikel von Peter Nowak in der Frankfurter Rundschau vom 02.01.2006

• Jobkiller erfolgreich
  „Berlin verliert mehr als 600 Industriearbeitsplätze. Die Beschäftigten des Samsung-Werkes in der Bundeshauptstadt stimmten mehrheitlich für einen Kompromiß. Der seit Monaten andauernde Protest gegen die Schließung der Samsung Bildröhren GmbH in der Hauptstadt wurde am Freitag offiziell beendet. Zwei Drittel der Beschäftigten des Werkes im Berliner Stadtteil Oberschöneweide stimmten auf einer Betriebsversammlung dem von der IG Metall vorgelegten Verhandlungsergebnis zum Abschluß eines Sanierungstarifvertrages zu…“Artikel von Gerd Bedszent in junge Welt vom 31.12.2005

• Bei Samsung geht der Kampf weiter. Während die Produktion stillsteht, glauben die Beschäftigten an eine Zukunft für ihr Werk
  „Auch nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der IG Metall will die Samsung-Belegschaft weiter für den Erhalt des Werkes in Berlin-Oberschöneweide kämpfen…“ Artikel von Peter Nowak in ND vom 22.12.05

• »Wir haben ein Konzept zur Rettung des Werks«
  Interview von Peter Wolter mit Wolfgang Kibbel , Betriebsratsvorsitzender des Samsung-Bildröhrenwerks in Berlin-Oberschöneweide, in junge Welt vom 22.11.2005

• Samsung Betriebsrat Berlin: Internationale Solidaritaet – No thank you!
  Kommentar zum oben verlinkten Interview von der Anti-Samsung Soli-Gruppe vom 22.11.2005.

• Feilscherei bei Samsung
  „Betriebsrat kündigt neues Konzept zur Sicherung von Arbeitsplätzen bei Samsung an. Die Produktion steht inzwischen wegen Betriebsversammlungen still. Mitarbeiter protestieren mit Autokorso. Samsung hat die Produktion der Bildröhren in Oberschöneweide gestern gestoppt. Der Grund laut der Betriebsführung: die seit Donnerstag vergangener Woche andauernden Betriebsversammlungen wegen der geplanten Schließung des Werks zum Jahresende. Dadurch hätte an vier Tagen die Produktion stillgestanden, sagte ein Sprecher des Unternehmens. Da auch in den kommenden Tagen Versammlungen anstünden und das An- und Abfahren der Maschinen 26 Stunden dauere, lohne die weitere Produktion nicht mehr. ..“ Artikel in der taz-Berlin vom 17.11.2005

• Die offizielle Homepage des Samsung-Betriebsrats mit aktuellen Informationen und weiteren Links.

• Samsung-Proteste: Wir bleiben standhaft - Gewerkschaft und Geschäftsführung wollen auch Vorschläge des Betriebsrates verhandeln
  „Zum Jahresende soll das Samsung-Werk in Oberschöneweide schließen und die Produktion nach Ungarn verlagert werden. Zwischen 700 und 800 Arbeitsplätze würden nach Gewerkschaftsangaben dann wegfallen. Doch die Kollegen des Bildröhrenwerkes denken noch längst nicht ans Aufgeben. Das wurde in den letzten Tagen deutlich. Auf einer zweitägigen Betriebsversammlung wurden neue Protestaktionen beschlossen. Am Freitagmittag bekundeten Gewerkschaftler aus anderen Berliner…“ Artikel von Peter Nowak im Neues Deutschland vom 12.11.05

• Protest gegen Samsung
  "Einen anderen Zeitgeist gestalten", ruft Gysi in die Menge und bekommt ein zustimmendes Trillerpfeifenkonzert als Antwort. Von einem Zeitgeist, in dem die Arbeiter gemeinsam gegen die Willkür der globalisierten Unternehmen ankämpfen, redet er. Das hört sich zwar nach Klassenkampf des vergangenen Jahrhunderts an. Doch der Zuspruch, den Gysi für solche Sätze bekommt, ist sehr aktuell. Um die 500 Mitarbeiter des Samsung-Werkes Oberschöneweide jubelten ihm gestern zu. Die IG Metall hatte zu einem Autokorso und einer Kundgebung vor dem Charlottenburger Tor in Charlottenburg aufgerufen…“ Artikel von Benjamin Hertz in taz-Berlin vom 08.10.2005

• Flexibel gewesen, trotzdem droht Aus - Beschäftigte des Bildröhrenwerks in Oberschöneweide protestierten gegen Samsung-Pläne
  „Wieder eine Protestkundgebung vor dem Roten Rathaus. Am Donnerstagabend versammelten sich rund 200 Mitarbeiter des Samsung-Werkes in Oberschöneweide. Dem Betrieb für Fernsehbildröhren droht zum 31. 12. das Aus. Sie seien flexibel noch und nöcher gewesen, warfen die Mitarbeiter der koreanischen Konzernleitung vor. Selbst auf Lohnanteile verzichteten sie. Der Konzern habe Fördergelder eingestrichen und schleiche sich nun aus der Stadt…“ Artikel von Wolfgang Rex in Neues Deutschland vom 23.09.05

IG Metall befürchtet Zerschlagung von Gossen Metrawatt und kritisiert die Rolle der Frankfurter Beteiligungsholding AG (FBH)

Wie dpa unter Hinweis einer Presseerklärung der IG Metall am 24. August meldete, befürchtet die IG Metall die Zerschlagung des insolventen Nürnberger Messinstrumente-Herstellers Gossen Metrawatt. Die geplante Übernahme durch die Frankfurter Beteiligungsholding AG (FBH) gefährde den Standort Nürnberg mit 250 Beschäftigten, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch mit. Die FBH wolle Produkte aus der Industriesparte in die Schweiz verlagern und die Vorfertigung auslagern. Zudem fordere sie eine unbezahlte Verlängerung der Arbeitszeit, ohne Garantien für die Arbeitsplätze abzugeben. Siehe dazu:

• Protest gegen den Investor - Gossen Metrawatt: Betriebsrat befürchtet Zerschlagung
  Die Sorgen der Beschäftigten bei der Firma Gossen Metrawatt wegen der Übernahme durch die Frankfurter Beteiligungsholding AG (FBH) wachsen. Betriebsrat des Messinstrumente-Herstellers und IG Metall befürchten die Zerschlagung des Unternehmens und den Abbau von 80 Arbeitsplätzen. Artikel in den Nürnberger Nachrichten vom 25.08.2005.
  siehe zur Rolle der Frankfurter Beteiligungsholding AG (FBH) als Hintergrundinfo:
  
• Fröling meldet erneut Insolvenz an
  „Die Fröling Heiz- und Trinkswassersysteme GmbH ist nach der Insolvenz im Jahr 2003 erneut zahlungsunfähig und hat am 13. Mai 2005 zum zweiten Mal Insolvenz angemeldet. Rund 150 Arbeitsplätze sind dadurch akut gefährdet…“ Artikel auf Baulinks vom 20.5.2005.
  
• Fröling ist endgültig gescheitert
  „Sofern es sich wirtschaftlich rechnet, wird noch bis Ende Oktober produziert“, sagte Insolvenzverwalter Andreas Ringstmeier auf Anfrage. Das sei auf der Gläubigerversammlung am vergangenen Freitag beschlossen worden. Derzeit werden die letzten Aufträge abgearbeitet. Von den einst 130 Mitarbeitern sind nur noch 40 in dem Unternehmen für Heiz- und Trinkwasseranlagen beschäftigt…“ Artikel von Tobias Christ im Kölner Stadtanzeiger vom 23.08.05

KaVo-Kollegen und Leutkircher Bürger kämpfen gegen Werksschließung von KaVo

Nachdem im April 2004 der Dentaltechnik-Hersteller Kaltenbach & Voigt GmbH & Co.KG (KaVo) von der amerikanischen Danaher Corporation übernommen wurde. Hieß es in einer Presseerklärung der KaVo im Juni 2004, dass die Unternehmensabläufe und organisatorischen Strukturen aufeinander abgestimmt würden. Im November 2004 wurde klar, was die Übernahme durch den US-Konzern für die KaVo-Mitarbeiter an den 3 Standorten Biberach, Warthausen und Leutkirch bedeuten würde. Insgesamt sollen in den nächsten Monaten 334 Vollzeitstellen abgebaut werden, 275 im Bereich der Fertigung, 59 im Bereich der internen Dienstleistungen. Das Werk in Leutkirch mit 470 Beschäftigten soll ganz geschlossen werden, die Standorte Biberach und Warthausen sollen nach derzeitigen Angaben erhalten bleiben, wobei ein Teil der Leutkircher Arbeitsplätze dorthin verlagert werden soll. Begründet wird dies mit dem internationalen Konkurrenzdruck und der schlechten Auslastung der 3 Werke. Kritische Stimmen sehen den eigentlichen Grund jedoch darin, dass dem US-Konzern Danaher die bisherige Umsatzrendite von 10% zu gering ist und nicht der Konzern“- philosophie“ von 30% entsprechen. Gegen die geplante Werks- schließung hat sich in Leutkirch eine breite Initiative „KaVo darf nicht sterben“ gebildet, an der Ärzte, Zahnärzte, Wirte, Metzger, Bäcker usw. beteiligt sind. Siehe deren Solidaritätsseite mit einem Musterbrief

Krups Moulinex in Solingen soll geschlossen werden

Dies wurde der Belegschaft am Donnerstag, dem 27.01.2000 um 10.00 Uhr auf einer Betriebsversammlung verkündet. Das Werk in Solingen, welches nagelneu ist und schwarze Zahlen schreibt, passe nicht mehr in die strategische Neuausrichtung des Konzerns. Die Belegschaft von Krups Moulinex in Solingen hat am Donnerstag, den 27.01.2000, spontan die Kreuzung der dort verlaufenden Hauptstrasse besetzt, um die Solinger auf ihr Schicksal aufmerksam zu machen. Mehr dazu unter: http://www.solidarisch.de/krups/

AEG / Elektrolux

Bosch-Siemens- Hausgeräte

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