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Fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen nach Fernsehbeitrag

• Zwangsgeld bei Dietz eingetrieben – Das Ende des Verfahrens ist noch nicht in Sicht
  „In einem Rechtsstreit zwischen der Firma Dietz Motoren und einem von ihr entlassenen Betriebsrat gerät das Unternehmen in Dettingen (Kreis Esslingen) immer mehr unter Druck. Die Firma, die in erster Instanz vom Arbeitsgericht Stuttgart dazu verurteilt worden war, den 48-jährigen Günther Albrecht weiterzubeschäftigen, weigert sich, dies zu tun…“ Artikel von Jürgen Veit in der Stuttgarter Zeitung vom 12.10.2010 . Aus dem Text: „(…) Laut Albrecht hat sein Anwalt dieses Mal die Prioritäten in dem Antrag umgedreht: "Zwangshaft für Geschäftsführer Bernd Strauß, ersatzweise Zwangsgeld in Höhe von 10 000 Euro". Doch ganz so schnell kommen Chefs nicht hinter Gitter. Denn wie vollstreckt werde, liege im Ermessen des jeweiligen Gerichts, sagte gestern Ulrich Hensinger, der Pressesprecher des Landesarbeitsgerichts. Ungeachtet des immer stärker werdenden Drucks ist Strauß "auch im Hinblick auf die Kollegen" nicht gewillt, Albrecht weiterzubeschäftigen. Im Übrigen vertrete ihn sein Anwalt Otto Weimer in dieser Angelegenheit. Weimer erklärte gestern, er habe sowohl gegen den Zwangsgeldbeschluss als auch gegen die Vollstreckung am 29. September "Rechtsmittel eingelegt". Darüber sei jedoch noch nicht entschieden worden…“

• Günther Albrecht muss nach Hause gehen: Für den Betriebsrat gilt bei Dietz-Motoren auch nach dem Arbeitsgerichtsurteil Hausverbot
  „So hatte sich Günther Albrecht seinen ersten offiziellen Arbeitstag nicht vorgestellt. Um kurz vor acht betrat er das Firmengelände von Dietz-Motoren, jener Dettinger Firma, bei der er laut Urteil des Stuttgarter Arbeitsgerichts wieder arbeiten darf (wir berichteten). Willkommen war er jedoch nicht. Geschäftsführer Bernd Strauß forderte den Betriebsrat auf, zu gehen. Das Hausverbot, das während des Verfahrens gegen ihn verhängt worden war, gelte weiter, bis ein schriftliches Urteil vorliege, so der Geschäftsführer. Günther Albrecht tat, wie ihm geheißen. Für das Vorgehen des Geschäftsführers, das in solchen Fällen zwar umstritten, aber durchaus üblich ist, hat er jedoch kein Verständnis...“ Artikel von Antje Dörr in Der Teckbote-Online vom 22.06.2010

  Firma Dietz Motoren, Dettingen (Kreis Reutlingen), muss den gekündigten Betriebsrat Günther Albrecht weiter beschäftigen
  „Günther ist letztes Jahr wegen einer Aussage in einem Fernsehinterview zur schwierigen wirtschaftlichen Situation in seinem Betrieb, Dietz-Motoren, fristlos gekündigt worden. Inzwischen wurde Günther bei den Betriebsratswahlen im Frühjahr wiedergewählt. Von den Betriebsratsmitgliedern, die seiner Kündigung zugestimmt hatten, sind die einen nicht mehr zur Wahl angetreten, die anderen bei der Wahl unterlegen. Bei dem heutigen Verfahren beim Arbeitsgericht Stuttgart war der Saal voll besetzt von solidarischen MetallerInnen und anderen GewerkschafterInnen aus der Region. Zuerst wurden die Fakten, die schon aus dem Güteverfahren bekannt waren, nochmals kurz dargestellt. Günther Albrecht klagte auf Weiterbeschäftigung, das Unternehmen klagte seinerseits auf Schadenersatz. Der Firmenvertreter betonte den großen Schaden, der dem Unternehmen durch Günthers Äußerungen entstanden sei. Jedoch wurden diese Äußerungen erst durch die Kündigung und die nachfolgenden Solidaritätsaufrufe und Berichte in der Region weithin bekannt, was sich das Unternehmen selbst zuzuschreiben hat. Das Gericht schlug zunächst einen Vergleich vor: Günther Albrecht sollte sein Bedauern über seine Äußerung erklären und eine Abmahnung hinnehmen; der Arbeitgeber sollte auf die Kündigung verzichten und seine Schadenersatzklage zurückziehen. Günther Albrecht und sein Rechtsanwalt Wohlfahrt stimmten dem Vergleich zu. Der Arbeitgebervertreter jedoch erklärte, eine Weiterbeschäftigung sei durch das gestörte Vertrauensverhältnis nicht möglich, und lehnte den Vergleich ab. Das Gericht kam eine Stunde später zum Urteil, dass Günther Albrechts Klage berechtigt, dagegen die Schadenersatzklage des Unternehmens abzulehnen sei. Das Urteil wurde von den wartenden Kolleginnen und Kollegen mit Jubel und Schwenken der IG Metall-Fahnen aufgenommen. Zweifellos wird der Arbeitgeber darauf beharren, das Verfahren in die nächste Instanz zu tragen. Günther hat nunmehr jedoch das Recht auf Rückkehr in den Betrieb und Wiederaufnahme der Arbeit einschließlich der Betriebsratsarbeit. Auch bei einem erneuten Verfahren soll ihn die Solidarität der GewerkschafterInnen und KollegInnen begleiten!“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 17.06.2010

• Solidarität mit Günther Albrecht
  „Der nächste Verhandlungstermin unseres Kollegen Günther Albrecht findet am Donnerstag, den 17. Juni um 14 Uhram Arbeitsgericht Stuttgart statt (Johannesstr. 86 - Saal 105, 1.Stock). Wir werden Günther Solidarität durch unsere Anwesenheit bekunden und ihn dadurch unterstützen.“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 31.05.2010

• Bis vors Bundesarbeitsgericht: Betriebsrat aus Dettingen wurde gekündigt – und wiedergewählt
  „Fristlos gekündigt und wieder in den Betriebsrat gewählt – in dieser ungewöhnlichen Situation befindet sich Günther Albrecht. Ob der 47-jährige Entwicklungsingenieur aus dem schwäbischen Dettingen nun auch als Betriebsrat tätig werden kann, ist ungewiss. Denn da, wo er bis zum 30. Oktober vorigen Jahres gearbeitet hat, in der Firma Dietz-Motoren GmbH, hat er Hausverbot. (…) Am 17. Juni nun wird der Fall Albrecht vor dem Stuttgarter Arbeitsgericht verhandelt. Benders Erwartung: »Wir werden gewinnen, Albrecht wird wieder seinen Lohn bekommen und die Geschäftsführung von Dietz-Motoren wird in die Berufung gehen.«…“Artikel von Barbara Martin im Neues Deutschland vom 09.04.2010

• "Arbeitnehmer müssen verschwiegen sein"
  Ein Mitarbeiter äußert sich negativ zur wirtschaftlichen Lage seiner Firma. Damit riskiert er es, gekündigt zu werden, sagt Rainer Rehwald. Der Arbeitsrechtler der IG-Metall erklärt, wann Arbeitnehmer schweigen müssen. Das Interview von Tina Groll in Die Zeit vom 13.1.2010 . Siehe dazu:

  • Fall Albrecht: Erste Reaktion des IG Metall Vorstandes auf "Zeit-Interview"
    „StattWeb hatte in den letzten Wochen mehrere Beiträge zum Fall des bei der Dettinger "Dietz-Motoren" wegen Aussagen in einem Spiegel - TV Beitrages gekündigten Betriebsrates veröffentlicht. Unter anderem auch Protesterklärungen wegen eines Interviews des IG Metall Rechtsbeistandes Rainer Rehwald in der "Zeit". Nun erhielten die KollegInnen eine Antwort von Christoph Ehlscheid, Bereichsleiter Sozialpolitik beim IG Metall Vorstand, die hier ebenfalls dokumentiert wird...“ Siehe dazu auf Stattweb vom 28.01.2010 . Aus dem Text: „...Ich habe natürlich auch mit meinem Kollegen Rainer Rehwald gesprochen. Er selbst bedauert, dass es zu dieser Fehlorientierung kommen konnte. Natürlich teilt er Eure politische Einschätzung, dass die Kündigung von Günther eine Maßnahme ist, mit der einem engagierten Kollegen sein Recht auf freie Meinungsäußerung genommen werden soll. Auch aus juristischer Sicht hält Rainer die Kündigung für nicht rechtmäßig und hat bereits am 03.11.2009 die Gewährung von Rechtsschutz für die Beauftragung eines Rechtsanwalts erteilt. Rainer wird den persönlichen Kontakt suchen und Günther Albrecht versichern, dass er auf die volle Solidarität der IG Metall zählen kann...“

  • Kritik der IG Metall Ortsgruppe Kirchheim am "Rechtsbeistand" des IG Metall Vorstandes
    „Lieber Rainer, mit Bestürzung lasen wir Deine Äußerungen im Interview bei Zeit-Online am 13.01.2010. Dort gibst Du eine Stellungnahme zum Fall beim Motorenhersteller Dietz ab. Wir halten Deine Äußerungen zum jetzigen Zeitpunkt für unverantwortlich. Zumal Du auch erwähnst, dass Du den Fall in seinen Einzelheiten nicht kennst. (...) Wir denken auch, dass wir von Vertretern aus unseren Reihen uneingeschränkte Unterstützung erwarten dürfen, wenn es um die Belange der Beschäftigten geht - Recht hin oder her. Wir haben in unserer Geschichte genügend Beispiele erlebt die beweisen, dass geschriebenes bzw. gesprochenes Recht nichts mit Gerechtigkeit zu tun hat. Auch deshalb gibt es Organisationen wie die Gewerkschaften...“ Mail der IG Metall Ortsgruppe Kirchheim vom 23.01.2010, veröffentlicht bei stattweb.de vom 25.01.2010
    
  • Kritik der IG Metall Vertrauensleute bei FESTO Esslingen am "Rechtsbeistand" des IG Metall Vorstandes
    „...Diese Aussagen von Rainer Rehwald haben wir unter uns Vertrauensleuten bei Festo diskutiert und wollen auf das Schärfste dagegen protestieren! 1. Der „Rechtsbeistand“ des IGM-Vorstands fällt einem Kollegen in den Rücken, der wegen seines positiven Einsatzes für die IG Metall gekündigt wurde?! 2. Günther hat nur die Wahrheit gesagt. Von seiner Organisation hat er Solidarität verdient und keine Zusatzschelte! 3. Das ganze Interview strotzt vor Paragraphenreiterei und lässt jedes politische Gefühl vermissen!..:“ Beschluß der VK-Sitzung am 19.Januar 2010 der IG Metall Vertrauensleute bei FESTO Esslingen veröffentlicht bei stattweb.de vom 25.01.2010
    
• Keine Einigung im Gütetermin
  „Der Fall des von der Dettinger Firma "Dietz-Motoren" fristlos gekündigten Betriebsrats, Günther Albrecht, sorgte für große Aufmerksamkeit. Ursprünglich war der Gütetermin für den 22. Dezember in Esslingen angesetzt, nachdem sich ein "gesteigertes öffentliches Interesse" abzeichnete, wurde die Verhandlung dann nach Stuttgart verlegt. Doch auch die 70 vorhandenen Plätze im Saal 105 des Arbeitsgerichtes reichten bei weitem nicht aus, alle die KollegInnen aufzunehmen, die Günther solidarisch bei der Verhandlung unterstützen wollten…“ Artikel von Thomas Trueten auf der Web-Seite des Autors vom 14.01.2010

• Fall Albrecht: Prozeß verschoben und Bündnis 90 / Die Grünen Kirchheim gegen Kündigung des kritischen Gewerkschafters
  „Wegen "erhöhtem öffentlichen Interesse" wurde der ursprünglich angesetze Gütetermin des bei Dietz-Motoren in Dettingen bei Stuttgart gekündigten Betriebsratsmitglieds Günther Albrecht kurzfristig verschoben. Er wurde fristlos gekündigt, weil er sich in einem Beitrag in Spiegel-TV zur Situation im Betrieb geäußert hatte. Der Fall erregte bundesweite Aufmerksamkeit. Der Gerichtstermin findet nun statt am Donnerstag, 14. Januar, 15 Uhr beim Arbeitsgericht Stuttgart, Johannesstr. 86, Saal 105, 1. Stock. StattWeb dokumentiert weiterhin das Schreiben des Vorsitzenden der Kirchheimer "Gemeideratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen" , Andreas Schwarz, an die Firma Dietz-Motoren

• Esslingen: Festo IG Metall Mitgliederversammlung solidarisch mit Günther Albrecht
  „Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Mitgliederversammlung der IG Metall bei der Festo AG&Co KG in Esslingen vom 19.11.2009 nahmen mit großer Empörung die fristlose Kündigung des Betriebsrates und IG Metall Mitgliedes Günther Albrecht durch die Firma Dietz-Motoren in Dettingen zur Kenntnis. Anlass für seine Kündigung war eine Äußerung von ihm zur Situation im Betrieb bei einer IG Metall Versammlung, die in einem Beitrag in Spiegel-TV zur Situation der Betriebe übertragen wurde. Günther Albrecht hatte dabei lediglich die Sorgen der Belegschaft genannt. Der Angriff auf ihn ist ein Angriff auf die Belegschaft und auf alle diejenigen, die sich gewerkschaftlich und politisch aktiv sein wollen. (…) Günther hat unsere volle Solidarität. Wir fordern die sofortige Rücknahme der Kündigung des Kollegen. Wir fordern unsere Mitglieder auf, Günther bei seinem Gütetermin am 22.12.2009 um 9.30 Uhr in der Strohstr. 5, 73728 Esslingen zu unterstützen.“ Solidaritätserklärung der IG Metall Vertrauensleute FESTO AG & Co KG Esslingen vom 19.11.2009

• Fall Albrecht: Forderung nach sofortiger Rücknahme der Kündigung durch Dietz-Motoren
  „Die fristlose Kündigung des Betriebsrats Günther Albrecht durch die Firma Dietz-Motoren löst harsche Kritik bei Betriebsräten und Gewerkschaften aus. Dies war Anlass zur Gründung eines gewerkschaftsübergreifenden Solidaritätsbündnisses. Unter dem Motto „20 Jahre Mauerfall - trotzdem keine freie Meinungsäußerung“ fordert das Bündnis die sofortige Rücknahme der Kündigung. Mit Information und Aktion will man dieser Forderung Nachdruck verleihen…“ Siehe dazu die Pressemitteilung vom Solidaritätskomitee auf Stattweb vom 14.11.2009. Geladen hatten der DGB-Ortsverein und die IG Metall Ortsgruppe Kirchheim

• Resolution der Konferenz der Gewerkschaftslinken
  „Die TeilnehmerInnen der Konferenz der Gewerkschaftslinken, die vergangenes Wochenende mit knapp 100 Aktiven in Stuttgart tagte, (darunter viele IG Metall und Ver.di-Funktionäre)nahmen mit großer Empörung die fristlose Kündigung des Betriebsratskollegen Günther Albrecht von Dietz-Motoren in Dettingen zur Kenntnis. Wir verurteilen auf's Schärfste, dass eine fristlose Kündigung ausgesprochen wird, weil ein Beschäftigter sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch nimmt. Günther hat unsere volle Solidariät. Wir verurteilen auch, dass der Betriebsrat der Kündigung zugestimmt hat. Wir fordern die sofortige Rücknahme der Kündigung des Kollegens. i.A. der TeilnehmerInnen der Konferenz: Christa Hourani“ Mail an die Redaktion des LabourNet Germany vom 06.11.2009
  
• Fall Albrecht: Eine Frage der konsequenten Haltung
  „Der vorige Woche von der Dietz-Motoren GmbH + Co. KG. wegen seiner Aussagen in einem Bericht von Spiegel TV gekündigte Betriebsrat Günther Albrecht hat laut Darstellung des ersten Bevollmächtigten der Esslinger IG Metall offensichtlich kein Betriebsgeheimnis ausgeplaudert. (…) Der Fall des Kollegen Albrecht, wie auch die zahlreicher anderer KollegInnen, die sich für die Interessen der Arbeiter und Angestellten einsetzen, unterstreichen die Notwendigkeit von erweiterten demokratischen Rechten in den Betrieben und einer fortschrittlichen Betriebsverfassung. Gerade in den Zeiten der Krise muss um diese Interessen vehement gekämpft werden….“ Kommentar von Willi Bleicher auf StattWeb vom 04.11.2009
  
• Empörung über fristlose Kündigung nach Fernsehbeitrag
  Dietz-Motoren hat einen Mitarbeiter wegen einer angeblich geschäftsschädigenden Aussage entlassen. Artikel von Jürgen Veit in der Stuttgarter Zeitung (Filder-Lokalausgabe) vom 31.10.2009 . Aus dem Text: „…Sie händigten dem 47-Jährigen ohne Begründung die fristlose Kündigung aus, welcher zuvor der Betriebsrat der Dietz Motoren GmbH, die 270 Mitarbeiter beschäftigt, mehrheitlich zugestimmt hatte. Zum Verhängnis geworden ist Günther Albrecht, der selbst Betriebsratsmitglied ist, ein Beitrag des Spiegel TV Magazins, der am Donnerstag, 22. Oktober, gedreht und am Sonntagabend auf dem Sender RTL ausgestrahlt wurde. Am Montagabend wurde die Sendung auf einem anderen Kanal wiederholt. Das Kamerateam hatte den Beitrag über einen Arbeitstag des ersten Bevollmächtigten der IG Metall Esslingen, Sieghard Bender, unter anderem am Rande einer Versammlung von Gewerkschaftern aus dem Raum Kirchheim gedreht. Dabei sagte Günther Albrecht die folgenden beiden Sätze: "In den letzten Monaten war bis einen Tag vor Lohnauszahlung nicht klar, ob noch Löhne gezahlt werden können. Die Banken machen Schwierigkeiten." Dem fügte Sieghard Bender in der Filmsequenz hinzu: "Da muss man eigentlich sagen, der Betrieb ist am Ende." Der Dietz-Geschäftsführer Bernd Strauß begründet die fristlose Entlassung des "Mitarbeiters Albrecht" mit dessen seiner Ansicht nach "geschäftsschädigenden Aussage" in dem Interview. (…) Die IG Metall Esslingen prangert das Vorgehen der Dietz-Geschäftsleitung scharf an. In einer Resolution, die gestern bei einem Treffen von 41 Betriebsräten aus dem Landkreis Esslingen unterschrieben wurde, zeigen sich diese "fassungslos" ob der fristlosen Kündigung, die Günther Albrecht erhalten habe, weil er "die Sorgen der Beschäftigten in der Krise" angesprochen und sein Recht auf freie Meinungsäußerung in Anspruch genommen habe. Dass der Betriebsrat der Entlassung mehrheitlich zugestimmt habe, "schlägt dem Fass den Boden aus", heißt es in dem Schreiben weiter…“ Siehe dazu auch:

• Dietz-Motoren kündigt Betriebsrat
  „…Und dieser Beitrag in "Spiegel-TV" soll ihm nun zum Verhängnis werden: Die Geschäftsleitung hat Günther Albrecht am Freitag, den 30. Oktober 2009 fristlos gekündigt. Und, was aus unserer Sicht noch schlimmer ist, der Betriebsrat hat der Kündigung mehrheitlich zugestimmt. Im Anhang eine Resolution, die spontan bei dem heutigen Treffen von Betriebsräten aus dem Landkreis Esslingen unterschrieben wurde…“ Die Meldung auf der Seite der IG-Metall Esslingen vom 30.102.009 . Die Resolution kann dort als pdf runtergeladen werden.

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