Konflikt um Dienstpläne bei STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

Dossier

STOAG Fahrpersonal ist auf 180. „Mit betrieblichen Aktionen wollen die ver.di Vertrauensleute bei der STOAG auf die neuen Dienstpläne reagieren. Denn seit dem Fahrplanwechsel am 9. Juni ist die Stimmung beim Fahrpersonal auf dem Tiefpunkt. Der Grund: Viel zu lange Schichtzeiten, unregelmäßige Arbeitszeiten, Kurzpausen von 10 bis 12 Minuten, die wegen häufiger Verspätung auf den Linien nicht genommen werden können, und am Abend oftmals viel zu lange unbezahlte Wendezeiten an den Linienendpunkten, die lange Schichtzeiten verursachen. „Das hält kein Mensch aus, vor allem bleibt das Familienleben dadurch auf der Strecke“, sagt Thorsten Kamps, der stellvertretende ver.di Vertrauensleutesprecher, der selber Busfahrer ist und weiß von was er spricht. Doch die Geschäftsleitung stellt sich seit Wochen auf stur. Alle Versuche, sich über dem Betriebsrat zu einigen, sind bis jetzt gescheitert, sagt der Gewerkschafter…“ Pressemeldung von ver.di Müllheim-Oberhausen vom 10.07.2013 externer Link. Siehe Hintergründe und aktuelle Entwicklung in unserem Dossier

  • Dienstplan der Stoag-Busfahrer in Oberhausen bleibt vorerst bestehen
    Rückschlag für Oberhausens Busfahrer: Der Betriebsrat der Stoag ist vor dem Arbeitsgericht mit dem Versuch, den neuen Dienstplan zu stoppen, gescheitert. Der Vorsitzende sagt: „Wir kämpfen weiter.“ Die Gewerkschaft Verdi kündigte bereits neue Protestaktionen an…“ Artikel von Marcel Sroka vom 20.09.2013 bei Der Westen (WAZ) externer Link. Aus dem Text: „… „Wir stellen unsere Anstrengungen nicht ein und wollen weiter kämpfen“, sagte der Betriebsratsvorsitzende Michael Stemmer. „Aus unserer Sicht werden die Interessen der Belegschaft weiterhin übergangen. Die Einigungsstelle hat wesentliche Punkte nicht berücksichtigt.“ Es geht um Mehrbelastungen, die etwa durch unregelmäßige Schichtzeiten und hohe Arbeitsverdichtungen entstehen. „Außerdem können die gesetzlich geregelten Pausenzeiten mit dem derzeitigen Dienstplan nicht gewährleistet werden“, so Stemmer. Darunter leide auch die Gesundheit der Belegschaft. Wie berichtet, liegt die Krankenquote im Fahrdienst der Stoag bei 14 Prozent…“
  • Der Streit um die Dienstpläne bei der STOAG droht, weiter zu eskalieren.
    Der Betriebsrat wirft der Geschäftsführung – so wörtlich – „Halbwahrheiten“ vor. Aussagen über die Pausenzeiten seien nicht richtig. (…) Dass Fahrer bei der Verletzung gesetzlich vorgeschriebener Pausen abgelöst werden, gelte nur für eine begrenzte Anzahl von Fällen. Der Betriebrat will jetzt den Spruch der Einigungsstelle anfechten. Sie hatte die Dienstpläne erst einmal durchgewunken. Die Belange der Fahrer seien hier aber gar nicht berücksichtigt worden.“ Meldung vom 24.09.2013 bei Radio Oberhausen externer Link
  • Der Streit zwischen der Stoag-Geschäftführung und dem Betriebsrat landet heute vor Gericht.
    „… Die Rechte der Arbeitnehmervertretung seien mehrfach missachtet worden, so auch bei dem neuen Dienstplan für die 350 Stoag-Beschäftigten, heißt es. Der Dienstplan sei im Verkehrsunternehmen umgesetzt worden, obwohl der Betriebsrat nicht zugestimmt habe.“ Meldung vom 19.09.2013  bei Radio Oberhausen externer Link
  • Nahverkehr: Dienstplanstreit bei der Stoag in Oberhausen eskaliert weiter
    Viel zu lange Schichten, unregelmäßige Arbeitszeiten und Kurzpausen, die nicht eingehalten werden könnten, beklagen die Mitarbeiter der Stoag seit der Einführung des neuen Dienstplanes. Nun ziehen die Betriebsräte der städtischen Verkehrstochter gegen den Plan ins Feld…“ Artikel von Christian Icking vom 16.09.2013 bei Der Westen (WAZ) externer Link. Aus dem Text: „… Hintergrund: Seit dem Ferienende lässt Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp die Beschäftigten im Fahrdienst nach einem Dienstplan arbeiten, dem der Betriebsrat nicht zugestimmt hat. Die Arbeitnehmerseite beklagt viel zu lange Schichten, unregelmäßige Arbeitszeiten und Kurzpausen, die nicht eingehalten werden könnten. Overkamp hatte eingeräumt, dass Pausen nur noch in geringerem Umfang als Arbeitszeit angerechnet werden. Die Mehrbelastung der Mitarbeiter bewege sich aber im akzeptablen Bereich. Änderungen der Dienstpläne sind nach dem Betriebsverfassungsgesetz mitbestimmungspflichtig.“
  • Oberhausener Busfahrer klagen erfolgreich gegen Stoag-Dienstplan
    Ohne Zustimmung des Betriebsrates hat das Oberhausener Nahverkehrsunternehmen Stoag einen neuen Dienstplan für die Ferien in Kraft gesetzt. Der Betriebsrat beantragte daraufhin eine einstweilige Verfügung beim Arbeitsgericht. Mit Erfolg: Die verantwortlichen Chefs nahmen den Plan teilweise zurück. Die Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe Stoag haben einen Erfolg beim Arbeitsgericht errungen: Die Geschäftsführung des Unternehmens, das eine 100-prozentige Tochter der von SPD und Grünen regierten Stadt ist, hat ohne die Zustimmung des Betriebsrats einen neuen Dienstplan für die Ferien in Kraft gesetzt. Dagegen hat der Betriebrat eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragt. Dem kamen die Chefs zuvor: Sie nahmen widerwillig den Dienstplan zum Teil zurück…“ Artikel von Stephanie Weltmann vom 01.08.2013 bei Der Westen (WAZ) externer Link
  • Neuer Fahrplan der Stoag löst Frustration in Oberhausen aus
    Seit dem 9. Juni geht es drunter und drüber in Oberhausens ÖPNV: Buslinien werden gestrichen und Bahnen verspäten sich oder fallen aus. Die Fahrgäste sind so frustriert und verärgert, dass sie schon Stoag-Mitarbeiter bedrohen. Der Stoag-Betriebsratschef sieht das Problem bei der Geschäftsführung.
    Was ist in diesen Tagen nur bei der Stoag, dem wichtigsten Unternehmen der Stadt, los? Fahrgäste beschimpfen Fahrer, greifen aus Wut über lange Wartezeiten bei der Straßenbahn 112 sogar Stoag-Mitarbeiter an, der Betriebsrat wütet öffentlich gegen Stoag-Geschäftsführer Werner Overkamp, die Bediensteten stöhnen über unerträgliche Arbeitsbedingungen. Schuld daran sollen vor allem die Einschränkungen im Fahrplan seit 9. Juni sein, die Fahrgäste und Fahrer offensichtlich erhebliche Nerven kosten…“ Artikel von Peter Szymaniak vom 12.07.2013 bei Der Westen (WAZ) externer Link
  • STOAG-Geschäftsführung unter Beschuss
    Bei den Stadtwerken ist Feuer unterm Dach, der Betriebsrat kritisiert die Geschäftsführung massiv. „Chaotische Zustände“ macht der Betriebsrat der Stadtwerke Oberhausen seit dem Fahrplanwechsel am 9. Juni im eigenen Haus aus und richtet nun öffentlich scharfe Angriffe gegen die STOAG-Geschäftsführung.
    Es muss schon einiges passieren, bis ein Betriebsrat mit einem Brandbrief an die Öffentlichkeit geht. Nach eigener Auskunft hat der Betriebsrat den diesbezüglichen Wunsch der Belegschaft geprüft und erkannt, dass Zurückhaltung keine Option mehr ist. Daher hat der Betriebsrat beschlossen, sich öffentlich zu erklären…“  Artikel von Marc Keiterling vom 11.07.2013 beim Lokalkompass externer Link. Aus dem Text: “ … „Abteilungen schrumpfen bei der STOAG hinsichtlich der Personalstärke, im letzten Jahr zum Beispiel eine Abteilung von acht auf fünf Mitarbeiter, ohne eine begleitende Reduktion der zu erledigenden Aufgaben. Die damit zwangsläufig verbundene Leistungsverdichtung war und ist von den verbleibenden Mitarbeitern nicht komplett aufzufangen, der Verlust von erfahrenen Mitarbeitern nicht ´ad hoc´ zu kompensieren. Bleiben dann – wie vorhersehbar – doch Aufgaben ganz oder teilweise unerledigt, oder werden nicht in der bisher gewohnten Zeit geschafft, trifft die verbliebenen Mitarbeiter scharfe Kritik“, führt Michael Stemmer, Betriebsratsvorsitzender der STOAG, aus. Der Betriebsrat sehe sich daher die Pflicht, sich durch diese Veröffentlichung schützend vor die gesamte Belegschaft zu stellen, und appelliert an die Bürger, ihrem Unmut über Missstände bei der STOAG und der Stadt Oberhausen ziel – sach – und personenorientiert Ausdruck zu verleihen. (…) Der Betriebsrat hat – um den Fahrplanwechsel am 9. Juni nicht zu gefährden – nach langen und harten Diskussionen mit der Geschäftsleitung dem dazugehörigen Dienstplan für sechs Wochen befristet zugestimmt. „Allerdings müssen wir aktuell feststellen, dass der vom Arbeitgeber vorgelegte Dienstplan für die Sommerferien ab dem 22. Juli erneut eine Provokation darstellt. Da wir bereits seit Frühjahr 2012 auf den Arbeitgeber zugegangen sind, mit dem festen Willen eine Einigung zu erzielen, halten wir es nunmehr für unerlässlich – um die Belegschaft zu schützen, die derzeit und zukünftigen strittigen Themen sehr konsequent zu behandeln. (…) Zum Thema Fahr- und Dienstplan nimmt die Geschäftsführung wie folgt Stellung: Der Beitrag der STOAG zum Stärkungspakt Stadtfinanzen beträgt jährlich 3,5 Millionen Euro und setzt sich aus Einsparungen in verschiedenen Bereichen zusammen. So werden unter anderem 1,4 Millionen Euro im Verkehrsangebot eingespart – deshalb der neue Fahrplan. Einsparungen im Fahrdienst sind in Höhe von 350.000 Euro vorgesehen. Daher muss der Fahrdienst mit weniger Aufwand erbracht werden. Dieses wird unter anderem dadurch erreicht, indem Zeiten, in denen die Mitarbeiter des Fahrdienstes nicht lenken und Pausen haben, in geringerem Umfang als bisher als Arbeitszeit angerechnet werden. Dieses geschehe auf tarifvertraglicher Basis…
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=45325
nach oben