0-Euro-MünzeDie einen finden eine ganze Verkehrswende statt ticketlosem Nahverkehr sei nötig, ohne jetzt groß auszuführen, was an solchem Nahverkehr zu schwach wäre. Andere wollen den Nahverkehr nochmal bezahlt haben, zu den Steuern – aus denen er ja finanziert werden soll – soll eine weitere Sondersteuer, Sonderabgabe, was auch immer, hinzu kommen. Die einen finden vergiftete Luft und Verkehrstote durchs Auto jeweils zusätzliche Argumente für eine andere Verkehrspolitik, andere sehen darin eine Art Ablenkung vom Kampf um Gemeineigentum und Zugang. Mit anderen Worten: Der (gar nicht so) kostenlose Nahverkehr ist in der linken Debatte angekommen, hier und da auch in der praktischen Tätigkeit. Dieweil die Autoindustrie und ihre Vorfeldorganisationen massiv zur Verteidigung ihrer Fördermillionen mobilisieren – auch gegen Umfrageergebnisse, die für sie gar nicht günstig aussehen. Und am Horizont taucht die Frage auf, aktiv werden oder Justiz abwarten… Siehe in der ergänzenden Materialsammlung zu „Ticketfrei im Nahverkehr? Sowieso!“ einen Überblick von aktuellen Beiträgen, sowie einigen Debattenartikeln und Erfahrungsberichten:

„Armenspeisung und Ticketmentalität“ von Jürgen Amendt am 24. Februar 2018 in neues deutschland externer Link versucht, die Begrifflichkeiten anhand Essener Tafel und Nahverkehr zu klären: „Aber der Begriff »kostenlos« hat sich derart eingebrannt in die neoliberal verblendete Welt, dass selbst die Forderung nach Vergesellschaftung oder Wiedervergesellschaftung öffentlicher Güter nicht ohne diese sprachliche Verschleierung auskommt. Ein Beispiel: Derzeit wird in der Politik diskutiert, die Zugangsvoraussetzungen zur Nutzung der Verkehrsmittel des öffentlichen Personennahverkehrs zu ändern. Damit will man ein mögliches Fahrverbot für dieselbetriebene Pkw in den Innenstädten verhindern. In den vergangenen Tagen war diesbezüglich in allen Medien (ja, allen, auch in dieser Zeitung!) vom kostenlosen öffentlichen Nahverkehr die Rede. So wie es kein kostenloses Essen bei einer »Tafel« gibt, existiert jedoch auch kein kostenloser Nahverkehr. Es kann einen fahrscheinlosen Nahverkehr geben, so wie es ja auch einen gebührenfreien Pkw-Verkehr gibt. Die Kosten, die dieser verursacht (Bau von Straßen und deren Unterhalt) werden über Steuern finanziert, Geld also, dass jeder von uns hergeben muss, sei es als Steuer auf den Lohn oder das Gehalt oder als Mehrwertsteuer beim Erwerb von Waren und Dienstleistungen. Die Entscheidung, ob eine öffentliche Dienstleistung gegen Gebühr oder steuerfinanziert bereitgestellt wird, ist eine politische. Würde man etwa die Rundfunkgebühr, die der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient, abschaffen, wären die Kosten, die mit der Bereitstellung des Medienangebots verbunden sind, ja immer noch vorhanden; man müsste dieses dann, wenn man ARD, ZDF und den Deutschlandfunk noch als Sender erhalten will, über Steuern finanzieren“.

„Utopischer Nahverkehr“ von Simon Poelchau am 14. Februar 2018 in neues deutschland externer Link kommentiert die Vorgänge so: „Was kommt als nächstes? Bringt die Drogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) die Legalisierung von Partydrogen wie MDMA (auch bekannt als Ecstasy) ins Spiel, nachdem sie sich jahrelang gegen die Entkriminalisierung von Cannabis gewehrt hat? Denn die Einführung eines kostenlosen öffentlichen Nahverkehrs wäre nicht nur aus ökologischen Gründen visionär, sie würde auch radikal mit den Prinzipien der gegenwärtigen Politik brechen, die seit jeher den motorisierten Individualverkehr gegenüber anderen, nachhaltigeren Fortbewegungsformen bevorzugt. Insofern ist ein kostenloser Nahverkehr unter Schwarz-Rot noch utopischer als die Einführung des Sozialismus“.

„Luftnummer zum Nulltarif“ von Kurt Stenger am 15. Februar 2018 ebenfalls in neues deutschland externer Link: „Als vor einigen Jahren in Köthen ein kostenloser öffentlicher Nahverkehr getestet wurde, führte das schlagartig zu einer Verfünffachung der Passagierzahlen. Auch wenn dies nicht verallgemeinerbar ist – mehr Leute würden Bus und Bahn nehmen, wenn dies zum Nulltarif möglich wäre. Dass gerade Kommunalpolitiker fast schon verärgert auf den Vorstoß der Bundesregierung reagieren, dies hier und da zeitweilig zu fördern, ist trotzdem verständlich: Als Folge des jahrelangen Einsparzwangs sind die ÖPNV-Systeme derart marode, dass sie schon die jetzigen Fahrgastzahlen kaum noch bewältigen. Den Investitionsstau zu beseitigen und die Infrastruktur auszubauen, würde Jahre dauern, wäre aber Voraussetzung für die Nulltarifidee“.

„Stickoxide: Kommt der Null-Tarif im Nahverkehr?“ von  Wolfgang Pomrehn am 14. Februar 2018 bei telepolis externer Link über den Zusammenhang beider Themen: „Das Problem sind vor allem die Dieselabgase des Straßenverkehrs, aber auch die Kohlekraftwerke spielen eine gewisse Rolle. In Deutschland ist die Fahrleistung von PKW und LKW, also die pro Person bzw. pro Tonnen beförderter Fracht zurückgelegte Strecke, auch in den letzten drei Jahrzehnten erheblich weiter gewachsen. Bei Diesel-PKW gab es sogar seit 1995 nach Angaben des Umweltbundesamtes (UBA) überproportional fast eine Verdoppelung. Immerhin haben sich die Stickoxidemissionen trotzdem verringert, allerdings für viele Städte nicht genug, um die in den letzten Jahren – mit langer Vorwarnzeit – abgesenkten Grenzwerte einzuhalten. Beim Treibhausgas Kohlendioxid sieht die Bilanz noch schlechter aus. Hier wurden alle Fortschritte bei der Effizienz der Motoren von der Verkehrssteigerung aufgefressen. Nach einer vorläufigen Schätzung des UBA lagen die Treibhausgasemissionen des Straßenverkehrs 2016 sogar etwas über dem Niveau von 1990. (…) Vom kostenfreien Nahverkehr erhoffen sich die Befürworter und so offensichtlich auch die Spitzen von Union und SPD, die sich seit Jahrzehnten gegen entsprechende Forderungen stemmen, einen nennenswerten Umstieg von Autofahrern auf Bus und Bahn.  Voraussetzung wäre allerdings auch eine erhebliche Verbesserung des Angebots, das heißt, mehr Strecken, höhere Frequenz, mehr Zuverlässigkeit und mitunter auch mehr Sauberkeit“.

„Nulltarif als Kassenschlager“ am 19. Februar 2018 in neues deutschland externer Link vermeldet: „Auch deshalb äußerten sich Kommunalvertreter zurückhaltend. Es sei nötig, zunächst die Verkehrsinfrastruktur auszubauen, bevor dank Nulltarif deutlich mehr Fahrgäste Busse und Bahnen nutzen könnten.  Lediglich Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) äußerte sich positiv. »Wir bräuchten nicht einmal unbedingt das Geld (vom Bund)«, sagte er dem SWR am Wochenende. Es wäre »schon hilfreich«, per Gesetz den Modellkommunen die Erhebung einer Bürgerabgabe zu erlauben. In der schwäbischen Stadt würden dafür 15 Euro pro Erwachsenem im Monat reichen.  Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hält den Vorstoß der Bundesregierung für unausgegoren. Es sei aber »machbar und sinnvoll«, Kinder und Jugendliche kostenlos fahren zu lassen“.

„Dieselskandal: Tödliche Belastung“ von Wolfgang Pomrehn am 22. Februar 2018 bei telepolis externer Link zur Kritik an Förderung des Autoverkehrs und eben insbesondere Diesel: „Demnach kämen die Autoren der Studie zu dem Ergebnis, dass auch geringe NO2-Konzentrationen tödlich sein können. Der gesetzliche Grenzwert liegt – darauf hatten sich die EU-Staaten bereits vor fast 20 Jahren geeinigt – seit 2010 bei 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft, die im Jahresdurchschnitt nicht überschritten werden dürfen. In einer Vergleichsstudie stellten die Autoren jedoch fest, dass schon bei im Jahresmittel 10 Mikrogramm NO2 pro Kubikmeter Luft die Zahl der Todesfälle zunimmt.  Vor allem der Zusammenhang mit Herzkreislauferkrankungen sei durch diverse Untersuchungen gut belegt. Die UBA-Autoren gehen laut Report davon aus, dass derzeit jährlich 6.000 bis 8.000 Menschen an Herzkreislauferkrankungen sterben, die durch NO2 verursacht werden. Die Autoren haben die Stickstoffoxide auch bei anderen tödlichen Krankheiten im Verdacht, doch ist bei diesen der Zusammenhang bisher nicht so gut belegt“.

“Benziner produzieren mehr Feinstaub als neue Dieselfahrzeuge“ von Florian Rötzer am 22. Februar 2018 bei telepolis externer Link dazu, dass es eben nicht nur um Dieselautos und dazugehörigen systematischen Betrug der Täter geht: „Diesel hat einen schlechten Ruf. Nicht nur wegen des Diesel-Skandals, weil Autokonzerne betrogen haben, was die Emissionen ihrer Fahrzeuge betrifft, sondern jetzt auch wegen der drohenden Fahrverbote, wenn nicht nachgerüstet wird. Die haben weniger mit der sinkenden Feinstaubbelastung zu tun, sondern wegen der Stickoxide. Auch hier sinkt zwar die Luftbelastung, dennoch sind sie in vielen Städten an zu vielen Tagen noch weit über den Grenzwerten. Angeblich sind sie auch gesundheitsgefährlich, wenn die Belastung weit unter den Grenzwerten liegt. Heute entscheidet das Bundesverwaltungsgericht darüber, ob Städte Fahrverbote verhängen können bzw. müssen. Zwar geht es zunächst nur um Stuttgart und Düsseldorf, aber ein Urteil hätte Konsequenzen für ganz Deutschland. Von den Fahrverboten betroffen könnten 80 Prozent aller Dieselfahrzeuge sein, aber auch manche Benziner. Interessant ist in diesem Zusammenhang eine Studie eines internationalen Teams von Wissenschaftlern, die in Scientic Reports veröffentlicht wurde. Danach spielt der Diesel derzeit, plakativ gesagt, eine Sündenbockrolle“.

„Weniger Verkehrstote durch Umsonstfahren“ von Winfried Wolf am 21. Februar 2018 in neues deutschland externer Link verweist auch darauf: „Die Gefahr ist groß, dass ein Hauruck-Nulltarif beschlossen, verkündet und treffsicher in den Sand gesetzt wird. Eine solche – für heute: lehrreiche! – Groteske gab es in Westdeutschland 1985 beim »Großversuch Tempolimit«! Damals wurde heftig über das »Waldsterben«, was auch durch Autoschadstoffe ausgelöst wurde, diskutiert. Als Reaktion führte die Kohl-Regierung ab Februar 1985 auf ausgewählten Autobahnstrecken einen »Großversuch Tempolimit« durch, um dann im November 1986 zu behaupten, das Experiment habe gezeigt, ein Tempolimit brächte keine relevante Schadstoffminderung“.

„Nulltarif ist gut, Verkehrswende ist besser“ am 19. Februar 2018 in neues deutschland externer Link ist eine kommentierte Zusammenfassung von Positionen, die aus Kreisen verschieden orientierter Verkehrspolitisch aktiver Gruppierungen kommen. Darin unter anderem: „»Nulltarif ist gut, eine komplette Verkehrswende ist besser und nötig«, kommentiert ein Kreis von »Aktionsschwarzfahrern«, die sich in einer Projektwerkstatt im mittelhessischen Saasen zusammengeschlossen haben. Die Bundesregierung stehe »vor den Scherben ihrer eigenen Verkehrspolitik«, heißt es in der Erklärung. Da »mit dem flächen- und rohstoffintensiven motorisierten Individualverkehr eine Verkehrswende nicht machbar« sei, fordern die Aktivisten den sofortigen Stopp der Straßenbauprojekte sowie ein Umlenken auf eine »autofreie und sozial-ökologische Verkehrspolitik«. Statt E-Mobilität, Umrüstungen oder Plaketten für moderne Autos mit neuer Technik, die sich nur einkommensstarke Menschen leisten könnten, müsse jetzt das Auto durch Nulltarif und umweltgerechte Verkehrssysteme systematisch verdrängt werden, so der Aufruf. Bisher vom Autoverkehr genutzte Flächen müssten für Fußgänger und Radfahrer, Wohnungsbau, Freizeit und Naherholung umgewidmet werden, so die Forderung. Dafür will der Aktionskreis öffentlichkeitswirksam werben. Rund um einen Strafprozess gegen einen Aktionsschwarzfahrer am 15. März in Gießen sind vielfältige Aktionen und Veranstaltungen geplant“.

„Die Linke hat den Zug verpasst: Für Nulltarif im ÖPNV!“ von Siegfried Buttenmüller am 21. Februar 2018 bei scharf-links externer Link argumentiert:Antikapitalisten treten jedoch schon sehr lange für Nulltarif im ÖPNV als zentrale Forderung ein. Die Linke tritt hingegen auf allen Ebenen lediglich für ein sogenanntes „Sozialticket” ein, also nur für Fahrpreisermäßigungen. Dies kann auf der aktuellen Seite der Bundestagsfraktion nachgelesen werden und so steht es auch im Wahlprogramm zu den Bundestagswahlen sowie auch auf der Länderebene und in den Kommunen. Die Linke hat beim Thema ÖPNV den Zug verpasst mit ihren Forderungen nach Fahrpreisermäßigungen und wurde überholt und weit abgehängt. Parteichef Rixinger erklärte Medien wie der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) nach der Ausgabe vom 21.2.2018 nun, dass er sich mit der Forderung nach kostenlosem ÖPNV der Bundesregierung „anfreunden” könne. Allerdings möchte er den kostenlosen ÖPNV erst in 4 Jahren, also im Jahr 2022 zum St Nimmerleinstag. Damit ist die Blamage klar das Die Linke in dieser Debatte den Zug total verpasst hat und sogar noch weiterhin die Bremserrolle spielen möchte. Nötig ist das Thema Nulltarif im ÖPNV, einer seit je her zentralen Forderung von Antikapitalisten, weiter in der Gesellschaft voran zu bringen. Dies ist jedoch längst nicht das einzige Thema bei dem Die Linke und auch andere Parteien abgehängt sind. In der Gesellschaft muß Druck von unten für die längst überfälligen Reformen gemacht werden, die kapitalistischen Parteien sind am Ende !

„Die Initiative «Nahverkehr für alle» in Kassel“ von vb in der SoZ Ausgabe 1/2018 externer Link ist ein kurzer Erfahrungsbericht, in dem unter anderem hervor gehoben wird: „Auch für Studierende gibt es oft günstige Ticketvarianten. Gerade Menschen mit wenig Geld werden von der Mobilität jedoch weiterhin ausgeschlossen. Dabei sind sie es, die gleichzeitig am meisten unter den Verkehrsbelastungen leiden, etwa weil sie wegen der Mieten an den besonders belasteten Hauptstraßen wohnen. Die Initiative «Nahverkehr für alle» greift dieses Thema deshalb auf, um genau diese Menschen anzusprechen und gemeinsam in Aktion zu treten. Die Frage nach dem Nulltarif und dem Ausbau des ÖPNV ist ein Hebel, um die Klimafrage vor Ort aufzugreifen, konkret etwas an den Lebensbedingungen zu verbessern, aber auch weitergehende Fragen zu thematisieren – denn man landet schnell bei der Frage, warum die Autoindustrie subventioniert wird, während für einen selbst schon der Weg in die Innenstadt zum Luxus wird“.

„Kostenloser Nahverkehr?“ am 15. Februar 2018 bei bo-alternativ externer Link ist eine Erklärung der Sozialen Liste im Stadtrat Bochum, worin es heißt: „Die jetzige Diskussion ist aus sozial-, verkehrs- und umweltpolitischen Gründen wichtig. Vor diesem Hintergrund sollte sie ernsthaft und breit geführt werden. Das überwiegend positive Echo zeigt, dass die aktuellen Probleme im Nah- und Stadtverkehr in großen Teilen der Bevölkerung angekommen sind. Die Soziale Liste im Rat vertritt die Meinung, dass es nicht bei „Versuchen“ und „Modellstädten“ bleiben darf. Notwendig wären schnelle Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV zum Nulltarif für Alle. Wichtig sind auch verstärkte Investitionen und der Ausbau des ÖPNV. Hierzu ist es notwendig, dass die Städte mehr Busse und Bahnen anschaffen, die Fahrdichte verstärken und zusätzliches Personal einstellen können. An diesen Fragen wird sich zukünftig zeigen. wie ernsthaft die Signale aus der Berliner geschäftsführenden Regierung zu nehmen sind. Die Soziale Liste im Rat vermisst Beiträge aus der Bochumer Kommunalpolitik zu dieser in der Öffentlichkeit geführten Debatte“.

„Mobilität der Zukunft“ von Radio Corax Halle am 23. Februar 2018 im freie-radios.net externer Link dokumentiert, wird folgendermaßen angekündigt: „Wenn man an futuristische Sci-Fi Filme denkt, dann sind die Fahrzeuge der Helden meist genauso abgefahren wie der Plot. Flache, windschneisige Fahrzeuge mit neonfarbenden Lichtern und Autopilot. Oder der oder die Held*in benutzt saust mit einem schwebenden Hoverboard durch die Gegend. Und das alles natürlich ohne jeglichee Umweltverschmutzung …  So weit werden wir in fünfzehn Jahren wahrscheinlich nicht sein. Trotzdem wird sich bis dahin einiges ändern. Denn das Verkehrsmodell was wir gerade haben, wo jeder der es sich leisten kann einen eigenen Personenkraftwagen besitzt, ist leider auf Dauer nicht erhaltbar. Sogar wenn jeder einzelne auf ein Elektroauto umsteigen würde, reicht die Energie einfach nicht auf, um alle E-Autos zu betreiben. Stattdessen müssen wir uns über Alternative Verkehrsmodelle Gedanken machen. Vor einiger Zeit hat Greenpeace dazu eine Studie in Auftrag gegeben. Die Studie sollte herausfinden, ob es möglich ist und was wir verändern müssen, um bis 2035 vollständig auf den Verbrennungsmotor verzichten zu können.  Wir sprachen dazu mit Dr. Frederic Rudolph vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, und Energie. Dr. Rudolph war Projektleiter der Greenpeace Studie“.

„Beste Form der Elektromobilität“ von Hans-Gerd Öfinger am 24. Februar 2018 in neues deutschland externer Link geht über den Nahverkehr hinaus: „Die Probleme bei der Erzgebirgsbahn sollten aber Anlass zum gründlicheren Nachdenken sein. So liegt der Anteil der elektrifizierten Bahnstrecken in Deutschland bei schlappen 60 Prozent – Ergebnis von Spardiktaten sowie jahrelanger Orientierung auf Privatisierung der Bahn. Dies wurde im vergangenen Jahr schmerzhaft bewusst, als nach dem Tunneleinbruch in Rastatt kaum Ausweichstrecken vorhanden waren. Dass Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag nun eine Anhebung auf 70 Prozent bis 2025 anstreben und mehr Bundesmittel für Nebenstrecken einsetzen wollen, ist ein überfälliger, wenngleich zaghafter Schritt. Zumal Regierungen in Bund und Ländern weiter den Güterverkehr auf der Straße fördern, etwa mit Gigalinern und Oberleitungen auf Autobahnen. Dabei bleiben auch im 21. Jahrhundert elektrisch betriebene Eisenbahnen für Personen und Güter die beste Form der Elektromobilität“.

„Warum nicht das Fahrverbot selber machen?“ von Peter Nowak am 25. Februar 2018 bei telepolis externer Link verbindet die Frage nach dem anstehenden Urteil zu Fahrverboten mit der nach dem ticketfreien Nahverkehr, wobei er zu beiden wenig Bewegung registriert: „Das Bündnis wie auch die dazu gehörige Homepage sind mittlerweile Geschichte, die Forderung ist aber aktueller denn je. Das wurde deutlich, als die Bundesregierung kostenlosen Nahverkehr in einigen ausgewählten Städten in einem Brief aufführte, den sie an die EU-Kommission schrieb. Der Kommission in Brüssel gegenüber soll sie Vorschläge benennen, wie sie die weiterhin selbst nach EU-Normen zu hohen Abgaswerte in vielen deutschen Städten senken will. Doch was machte die Linke? Sie hätte daran erinnern können, dass nun ihre langjährigen immer als unrealistisch verlachten Forderungen sogar in einen Brief der Regierung auftauchen. Sie hätte kritisieren könne, dass da nur einige Städte als Experimentierfeld für den kostenlosen Nahverkehr benannt wurden und Metropolen wie Berlin und Hamburg ausgespart wurden. Und sie hätte das Motto “Kostenloser Nahverkehr machen wir selbst” dazu aufrufen sollen, jetzt bundesweit schon mal mit dem Fahren ohne Fahrschein zu beginnen. Wenn das viele machen, können die Kontrolleure nichts mehr machen. Stattdessen las man in vielen linken Medien, das ganze sei nur ein Ablenkungsmanöver der Regierung, sei gar nicht zu bezahlen und völlig unrealistisch“.