isw-report 104 erschienen: Auf der Flucht. Fluchtursachen – Festung Europa – Alternativen

Die isw-Autoren Claus Schreer, Fred Schmid und Conrad Schuhler untersuchen in dem report mit dem Titel „Auf der Flucht“ die Dimensionen der Flüchtlingsströme; ihre Ursachen; die Maßnahmen, mit denen sich der „Westen“ gegen die Ströme abschotten will, und wie eine humane Flüchtlingspolitik aussehen müsste. Die Ursachen der Flucht nämlich Krieg, Armut, Umweltkatastrophe lassen sich in einem Wort zusammenfassen: globaler Kapitalismus. Wir dokumentieren das Editorial zum isw-report 104 vom Februar 2015 (44 Seiten 4,00 Euro zzgl. Versand // Bestellung unter: isw_muenchen@t-online.de) – Dank an die Redaktion!

„Wer vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch von Fluchtursachen schweigen„, formulierte jüngst Daniela Dahn. Man muss diesen strukturell gnadenlosen Kapitalismus zwingen, seine Logik aufzugeben. Wer ist dieses „man“? Alle sozialen Elemente, die durch den globalen Kapitalismus bedroht sind: weite Teile der Arbeiterklasse, der Mittelschichten, des umweltbewussten und auf Frieden und sozialen Ausgleich gesonnenen „Bürgertums“ und die Flüchtlinge und ihre Landsleute zu Hause, die in Armut und Kriegsgefahr gehalten werden. Es ist Zeit für einen „neuen Klassenkampf“ (Slavoy Zizek).

Ausführlich setzen sich die Autoren mit den 10 gängigen Vorurteilen zum Thema Flüchtlinge und Asyl auseinander. In deren Mittelpunkt stehen die Propagandaformeln, Deutschland könne nicht das Sozialamt für die ganze Welt sein,und die Integration der Flüchtlinge würde Deutschland finanziell überfordern.

Tatsächlich bewegt sich die Völkerwanderung aus dem Süden zunehmend in Richtung Industrieländer des Nordens, wo z.B. die G7-Staaten, die nur 10% der Weltbevölkerung stellen, fast die Hälfte des Welt-Sozialprodukts für sich beanspruchen. Doch erst Ende 2015 gehört Deutschland in absoluten Zahlen unter die ersten 10 der Hauptaufnahmeländer.

Relativ zur Bevölkerungszahl und erst recht relativ zur wirtschaftlichen Leistungskraft ist Deutschland bisher noch „unterfordert“. 1% der Bevölkerung sind heute Flüchtlinge, im Libanon sind es 25%. Zur Finanzierungskraft Deutschlands: das reichste Promille der Bevölkerung, 40.000 Haushalte, besitzt 17% des gesamten Privatvermögens: 1,5 Billionen Euro. Würde man diese obersten Zehntausende mit nur 2% Vermögensabgabe besteuern, hätten wir im Jahr 30 Milliarden Euro zusätzliche Einnahmen, was den Integrationskosten für 2,5 Millionen Flüchtlinge entspricht. Geld ist also da. Aber die es haben, wollen nichts davon hergeben. Stattdessen die Grenzen dichtmachen, die Flüchtlinge abschrecken und im Zweifel ertrinken lassen. Die Alternative lautet: weiter kapitalistische Barbarei oder solidarisches Gemeinwesen.