Hartz IV – Druck auf die Löhne [was nicht zu beweisen war]

Artikel von Lars Niggemeyer vom 11. Januar 2015 in der DGB-Gegenblende

Aus dem Text: „… Hartz IV war das Herzstück der Reformpolitik der Schröderregierung, die ein Regime der Angst auf dem deutschen Arbeitsmarkt errichtete. Das wird durch aktuelle Forschungsergebnisse von Matthias Knuth bestätigt, der die Auswirkungen der Hartz-Gesetze auf die Bereitschaft von Beschäftigten, den Arbeitsplatz zu wechseln, untersucht hat: „Die durchschnittliche Verbleibsdauer in einem Beschäftigungsverhältnis hat trotz der Zunahme „flexibler“ Beschäftigungsformen zugenommen. Die Reallokationsleistung des deutschen Arbeitsmarktes hat sich folglich verschlechtert. Neben der Einschüchterung durch die Arbeitsmarktreformen dürfte hierbei ursächlich sein, dass die Einstiegslöhne in neu begonnenen Beschäftigungsverhältnissen rückläufig und die angebotenen Beschäftigungsbedingungen für bereits Beschäftigte unattraktiv waren.“ Die objektive Grundlage dieser Einschüchterung der Beschäftigten ist die Erosion des tariflich gesicherten Normalarbeitsverhältnisses. (…) Die Folgen der Hartz-Gesetze kommen nicht überraschend. Gewerkschaften und Wissenschaftler haben bereits 2004 diese Entwicklung vorhergesehen und angemahnt. Die Memorandumgruppe aus kritischen ÖkonomInnen warnte vor einem „rückwärtsgewandten Programm der umfassenden Gegenreform“, das zur sozialen Destabilisierung führe. [3] Rückblickend muss man dieser Prognose Recht geben und die Politik der Schröderregierung als gezielte Strategie zur Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse bezeichnen. Bereits 1997 hatte Pierre Bourdieu in einem inzwischen berühmten Vortrag die neuen Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt detailliert analysiert und festgestellt: „Die Prekarität ist Teil einer neuartigen Herrschaftsform, die auf der Errichtung einer zum allgemeinen Dauerzustand gewordenen Unsicherheit fußt und das Ziel hat, die Arbeitnehmer zur Unterwerfung, zur Hinnahme ihrer Ausbeutung zu zwingen…“