Nach den zwölf Morden in der Redaktion der französischen Satirezeitung ,Charlie Hebdo’

Informationen zu den ersten Mobilisierungen, zu den Hintergründen und zu gewerkschaftlichen Reaktionen von Bernard Schmid vom 12.1.2015

Vgl. dazu auch folgende gewerkschaftlichen Stellungnahmen:

CGT: http://www.cgt.fr/Le-monde-du-travail-ensemble-pour,42221.html
Union syndicale Solidaires: http://www.solidaires.org/article49961.html

Unsere LeserInnen wissen es längst: Am Mittwoch, den 07. Januar 2015 um kurz vor Mittag griffen zwei schwer bewaffnete und militärisch ausgebildete Attentäter die Redaktion der in Paris ansässigen Satirezeitung Charlie Hebdo an. Zwölf Menschen wurden dabei kaltblütig ermordet. Unter ihnen zwei Polizisten, die beim Angriff selbst – der Personenschützer von Charlie-Chefredakteur Stéphane Charbonnier – und bei dem Schusswechsel, der sich infolge des Eintreffens der zu Hilfe gerufenen Polizei entwickelte, getötet wurden.

Die beiden Täter, Chérif und Saïd Kouachi (32 und 34 Jahre alt), wurden daraufhin identifiziert und lieferten sich eine rund 48stündige Verfolgungsjagd mit der französischen Polizei. Am Freitag, den 09. Januar fanden sie bei einem Schusswechsel den Tod. Am selben Tag hatte ein 32jähriger, Amedy Coulibaly, der in Verbindung mit den Brüdern Kouachi gestanden hatte. mehrere Menschen in einem koscheren Supermarkt im Südosten von Paris als Geiseln genommen. Auch er wurde am Spätnachmittag durch die polizeilichen Einsatzkräfte erschossen. Die Erstürmung der beiden Orte, an denen sich die drei Kriminellen verschanzt hatten, fand ungefähr zeitgleich gegen 17 Uhr statt. Zu den Hintergründen dieser Täter und ihrem, im Falle von Chérif Kouachi ungefähr zehnjährigen, Vorlauf im radikalislamistischen und jihadistischen Milieu ist inzwischen das Wesentliche bekannt.

Erste Proteste & staatliche Reaktionen

Alle Räder stehen still… für eine Minute. Sämtliche öffentlichen Dienste und Einrichtungen in Frankreich hielten am Donnerstag, den 08. Januar 15 eine Schweigeminute ein, nachdem Staatspräsident François Hollande am Tag zuvor einen nationalen Trauertag für die ermordeten Redaktionsmitglieder und MitarbeiterInnen von Charlie Hebdo beschlossen hatte. Die RER/Vorortzüge – vergleichbar mit S-Bahnen in Deutschland – im Raum Paris hielten auf freier Strecke an, in Schulen und Behörde wurde der zwölf Ermordeten gedacht.

Um punkt Mittag treten etwa die MitarbeiterInnen des Arbeitsministeriums, aber auch VertreterInnen von Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden, die zuvor zu Sondierungsgesprächen über Diskriminierungsbekämpfung berieten, zusammen in die Eingangshalle des Pariser Ministeriums für soziale Angelegenheit. Der Arbeitsminister (und rechte Sozialdemokrat) François Rebsamen erklärt in einer kurzen Ansprache, er gedenke „jener, die für die Freiheit der Meinungsäußerung gestorben sind, die unser Land auszeichnet“. Und er erinnert an die Devise der Republik seit den Tagen der Revolution – „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ -, die er an dem Tag um „Laizität“, also Säkularismus, als viertes Element ergänzt. Zu dem Zeitpunkt hat die Verfolgungsjagd zwischen der Polizei und den beiden Hauptverdächtigen, Said und Chérif Kouachi zwischen Nordostfrankreich und Paris bereits begonnen. Ganz Frankreich kennt nun ihr Gesicht. Die beiden Hauptverdächtigen sind keine Unbekannten. Chérif Kouachi hatte seit 2004 Aspiranten für den damals vorwiegend im ’Iraq (Irak) angesiedelten „Jihad“ im Raum Paris rekrutiert, und war dafür 2008 zu drei Jahren Haft verurteilt worden.

Die Anwesenden in der Halle sehen pflichtschuldig oder auch wirklich betroffen auf den Boden. Vor allem unter den anwesenden GewerkschafterInnen kannten viele zumindest einige der ermordeten Zeichner, auch persönlich wie „Charb“ (Stéphane Charbonnier), „Tignous“ (Bernard Verlhac) oder auch „Wolinski“ (Serge W.) Diese waren nicht ausschließlich für die bei dem Mordanschlag vom Mittwoch attackierte Wochenzeitung tätig. Bei vielen Kundgebungen, Gewerkschafts- und ATTAC-Versammlungen, antirassistischen Treffen oder Ökoprotesten waren sie als Zeichner aktiv, insbesondere Charb höchst regelmäßig. Oft kommentierten sie mit ihren bildlichen Darstellungen, die per Overheadprojektor auf eine Riesenleindwand geworfen wurden, live das Geschehen oder die Äußerungen am Mikrophon. François, 60jähriger Gewerkschafter, erinnert sich an zahllose Lebensjahre in stetiger Begleitung ihrer Karikaturen.

Deswegen war es nicht allein Protest gegen die „Ermordung der Meinungsfreiheit“, der am Abend des Mittwoch, 07. Januar d.J. mindestens 5.000 Menschen auf die Pariser Place de la République trieb; während in ganz Frankreich mindestens 100.000 Menschen an Kundgebungen teilnahmen. Viele trauern auch unmittelbar um Menschen, deren Engagement sie kannten.

Die Teilnehmerzahl bei der Pariser Solidaritäts- und Trauerkundgebung ist schwer zu messen, weil im Vorfeld unterschiedliche Aufrufe kursierten – von der CGT, von JournalistInnenverbänden oder von einer extra eingerichteten Facebookseite „Wir alle sind Charlie“. Mal war von 17, mal von 18 und dann wieder von 19 Uhr die Rede, was viele verwirrte. Die Nachrichtenagenturen werden im Anschluss von „35.000 Menschen“ sprechen. Das könnte die Gesamtzahl der Personen umfassen, die irgendwann einmal auf dem Platz vorbeischauten, dürfte aber dennoch eine wohlwollend umfangreiche Schätzung darstellen (denn so viele Menschen passen kaum auf den Platz)

Ab 17.30 Uhr gibt es an jenem Mittwoch, den 07. Januar d.J. auf der Place de la République kaum ein Durchkommen mehr zu Fuß. Man sieht Gewerkschaftsfahnen von der CGT und Solidarires, Abzeichnen von,Ensemble‘ (einer der Komponenten der Linksfront, neben der KP und der Linkspartei von Jean-Luc Mélenchon) oder antirassistischen Gruppen. Auf diesem Platz geht es klar um universelle Solidarität, die nicht Moslems auszugrenzen versucht, während Jihadisten von Anfang an mit höchster Wahrscheinlichkeit als Täter bei der Mordaktion gegen ‚Charlie Hebdo’ gelten, sondern allgemeine Grundrechte proklamiert. Die Gewerkschafterin Marlène etwa kommentiert: „Ich bin zuerst hier, um mich nicht allein zu fühlen, um nicht in Depression zu verfallen angesichts dieser extremen Gewalt, sondern Solidarität zu stärken.“

Nicht alle in Frankreich reagieren mit solchen Gedanken auf den zwölffachen Mord. In der Nacht zum Donnerstag, den 08. Januar wurden zwei Moscheen attackiert, im südfranzösischen Département Aude und im westfranzösischen Le Mans. Später kommt ein weiteres Gebetshaus in Villefranche-sur-Saône hinzu. Feuer wurde gelegt, mit Gewehrmunition geschossen, in einem Fall wurden Übungs-Handgranaten geworfen.

Von „genug von den Moslems“ bis zu „Kopf ab“ reichen die Reaktionen in manchen Kreisen – eher nicht denen, die am Mittwoch Abend auf die Straße gingen, sondern bei Leuten, die passiv vor dem Fernsehbildschirm oder an ihrem i-phone verharrten. Der rechtsextreme Front National (FN) versteht es, diese Stimmung auszunutzen. Seine Chefin Marine Le Pen wurde am Freitag früh neben anderen Parteivertretern, François Bayrou (christdemokratisch-liberal) und Jean-Luc Mélenchon (Linksparteie), von Präsident François Hollande offiziell im Elysée-Palast empfangen. Der FN hat keine Fraktion im französischen Parlament, sondern zählt dort im Augenblick nur zwei Abgeordnete, was sich in naher Zukunft zu ändern droht. Durch martialisches Auftreten, lautstarken Forderungen nach Todesstrafe und dem Ruf, man befinde sich nunmehr „im Krieg mit dem radikalen Islam“, versucht der FN, die Stimmung in autoritären Kreisen der Gesellschaft zu toppen. In Marseille nahm der FN-Bezirksbürgermeister der nördlichsten Stadtteile, Stéphane Ravier, zugleich ungehindert an der Kundgebung teil, zu der die Linke aufgerufen hatten. Und in der FN-regierten Gemeinde Hénin-Beaumont nahm die extreme Rechte die Kundgebung gleich selbst in die Hand.

Zu Lebzeiten hätten die JournalistInnen von Charlie Hebdo ihren Vertretern nicht die Hand gereicht, die ihnen nun auf den Gräbern heuchlerisch entgegengestreckt wird. Allerdings teilen nicht alle Bestandteile der extremen Rechten die vordergründige Anteilnahme. Auf den sich in Windeseile ausbreitenden Slogan „Ich bin Charlie“ reagierte die rechtsextreme Webseite NDF.fr, die dem nationalkatholischen Flügel des FN aber auch konservativen Rändern nahe steht, mit eigener Parole: „Ich bin nicht Charlie! Ich bin die beiden Polizisten, die von Fanatikern ermordet wurden, als sie andere Leute schützten.“ Zwei der Tote sind Beamte, die bei ihrem Einsatz gegen die Attentäter ums Leben kamen, vgl. oben.

Kurzportrait: Charlie Hebdo

Respektlos: Dies wäre wohl das Adjektiv, das am häufigsten genannt würde, befragte man einen willkürlich ausgewählten Querschnitt von in Frankreich lebenden Menschen zu der Wochenzeitung,Charlie Hebdo’. Im positiven Sinne, also respektlos gegenüber Autoritäten und Dogmen, in den Augen der Einen – im eher negativen aus Sicht von Anderen, vor allem von religiös eingestellten Menschen. Diese Unterschiede verblassen nun, da von Rechtskonservativen wie dem Abgeordneten Eric Ciotti bis zu Linksradikalen alle der mittels tödlicher Gewalt angegriffenen Zeitung ihre Referenz erweisen.

,Charlie Hebdo’ (die zweite Namenshälfte steht für hebdomadaire, also „Wochenzeitung“) war im Jahr 1970 entstanden. Zum Teil, um als Ersatz für die kurz zuvor aufgelöste Wochenzeitschrift Hara-Kiri zu dienen, welche behördlich verboten worden war, weil ihr ein – nun ja – respektloser Titel über den Tod von Ex-Staatspräsident Charles de Gaulle vorgeworfen wurde. Damals war die Zeitung überwiegend anarchistisch-libertär orientiert, während sie in den letzten fünfzehn Jahren eher auf einen vorwiegend linksliberalen Kurs ging. Geblieben sind ein markanter Antiklerikalismus, ein frecher Tonfall, eine Vorliebe für witzige und oft in sexueller Hinsicht deutliche Zeichnungen. Letztere machen allein über die Hälfte der Zeitung aus, die nun mehrere ihrer prominentesten Karikaturisten wie Cabu (Jean Cabut), Georges Wolinski und Charb (Stéphane Charbonnier) zu den Mordopfern zählt.

Immer wieder spielte,Charlie’ auch eine politische Rolle, die sich allerdings im Laufe der Jahre wandelte. In den ersten 25 Jahren ihrer Existenz ging es oft um den subversiven Angriff auf die herrschende Ordnung. Rechts von dieser stehende reaktionäre Kräfte waren erst recht in ihrem Visier. 1995 lancierte die Zeitung eine Petition für das Verbot des rechtsextremen Front National und sammelte dafür über 200.000 Unterschriften. Im selben Jahr wurde ihr damaliger Chefredakteur, Philippe Val, auf dem Parkplatz vor einem Fernsehstudio verprügelt. Er hatte sich live dafür ausgesprochen, „Anti-Lieber Gott-Kommandos“ zu gründen, als Antwort auf die Commandos anti-IVG von militanten und oft rechtskatholischen Gegnern der Abtreibung (abgekürzt IVG für interruption volontaire de grossesse = „freiwilliger Schwangerschafts-Abbruch“), die damals viel von sich reden machten. Im Frühjahr 1996 interviewte der Verfasser dieser Zeilen – damals für die ‚junge Welt’ – deswegen Val zu der Petition für das FN-Verbot, welche zu dem Zeitpunkt rund 200.000 Unterschriften erhalten hatte. Der Autor fiel allerdings beinahe vom Pferd, als Val dabei unter den Menschenrechten auch für die „unternehmerische Freiheit“ plädiert, was für den Verf. dieser Zeilen unerwartet kam. Philippe Val befand sich damals schon in einem Abrutschen nach wesentlich weiter rechts, verglichen mit dort, wo die Ursprünge der Zeitung angesiedelt waren.

Doch Val ging alsbald eigene Wege… und lag damit oft grundlegend falsch. Er unterstützte 1999 den NATO-Krieg gegen Serbien, gegen die Mehrheit seiner Redaktion – eine heute in Marseille erscheinende linke Monatszeitung, CFQD, spaltete sich daraufhin und deswegen ab. Im Jahr 2005 war die Redaktion gespalten über das Abstimmungsverhalten zum EU-Verfassungsvertrag: Val wollte für dessen Annahme stimmen, eine deutliche Mehrheit der MitarbeiterInnen gegen ihn. Schlussendlich trennte Val sich ab, kehrte der Redaktion 2009 den Rücken und wurde durch Präsident Nicolas Sarkozy zum Leiter der Rundfunkanstalt Radio France Inter berufen. Er verlor den Posten im abgelaufenen Jahr 2014. Die Redaktion machte ohne Val weiter und fand ohne ihn zu einem unabhängigeren Geist zurück, ohne allerdings wieder in vergleichbarem Ausmaß zu politisch radikalen Positionen wie in den Ausgangszeiten der 1970er Jahre zurückkehren (bei denen einzelne Redakteure allerdings stets verblieben waren).

Mehrfach legte die Zeitung sich mit Islamisten unterschiedlicher Couleur an. 2005/06, im internationalen Streit um die Mohammed-Karikaturen einer dänischen Zeitung, entschied Charlie sich für deren Nachdruck. Drei islamische Verbände warfen der Zeitung deswegen Volksverhetzung vor und erhoben Klage, doch Anfang 2007 erfolgte der Freispruch – einer der Klägerverbände hatte vor Gericht statt vom Rassismusvorwurf von „Blasphemie“ gesprochen. Diese ist in Frankreich, aus guten Gründen, schon seit 1791 nicht mehr strafbar. (Vgl. http://www.trend.infopartisan.net/trd0407/t230407.html )

2011 entschied Charlie sich abermals für eine Ausgabe, die überwiegend Mohammed-Karikaturen gewidmet war, und betrachtete dies als das Brechen einer Lanze für die Meinungsfreiheit. Am 02. November 11 wurde daraufhin in ihren Redaktionsräumen Feuer gelegt. (Vgl. http://www.trend.infopartisan.net/trd1111/t491111.html ) Doch Charlie konnte weiter erscheinen und wurde einige Zeit lang durch die Tageszeitung Libération beherbergt.

Letztere nimmt auch jetzt, im Januar 2015, erneut die (dezimierte) Redaktion von,Charlie Hebdo’ in ihren Räumlichkeiten auf. Alle Redaktionsräume und Arbeitsmaterialien der Satirezeitung selbst wurden durch die Polizei zu Beweiszwecken versiegelt. Die Computer, auf denen die Satirezeitung nun arbeitet, stellt derzeit die liberale Pariser Abendzeitung Le Monde.

Staatliche Vereinnahmung

Doch bei diesem ersten, spontanen und legitimen, Protest blieb es leider nicht: Die Staatsmacht glaubte, die Dinge in die Hand nehmen zu müssen. Heraus kam ein „republikanischer Marsch“ am Sonntag, den 11. Januar 15 (mit regionalen Ablegern bereits am Samstag u.a. in Toulouse, Nantes, Rouen, Beançon), dessen Profil unterschiedlich zu bewerten ist, was das Gros der Teilnehmer/innen einerseits – und die Spitze andererseits betrifft.

Zunächst also zur,Masse‘ der Teilnehmer/innen aus der Zivilgesellschaft, um danach auf die politischen Kräfte und die staatliche Ebene zu sprechen zu kommen.

Kurzreportage aus dem Pariser Aufzug

„Riesig“ ist zweifellos ein angemessener Ausdruck. Sie war auf jeden Fall enorm stark: Die Mobilisierung auf den Straßen Frankreichs, fünf Tage nach der Ermordung von zwölf Menschen in der Redaktion der Satirezeitung Charlie Hebdo und zwei Tage nach der von mehreren Geiseln im jüdischen Supermarkt HyperCacher im Südosten von Paris. Die französischen Medien sprechen am Montag früh unisono von rund vier Millionen Menschen, die im Laufe des Wochenendes an Demonstrationen teilgenommen hätten, davon rund zwei Millionen in Paris. (Vgl. http://www.lemonde.fr/societe/article/2015/01/11/la-france-dans-la-rue-pour-defendre-la-liberte_4553845_3224.html ) Dies deckt sich mit den behördlichen Angaben dazu, die aus dem Innenministerium kommen.

Die Zahlen mögen betont großzügig bemessen sein, denn in diesem Falle hatte die Mobilisierung auf den Straßen einmal die volle Unterstützung von Regierenden, allen etablierten politischen Parteien und Medienestablishment. Unzweifelhaft ist jedoch, dass es eine sehr dichte Menschenmenge war, die sich am Sonntag Nachmittag in Paris von der Place de la République in Richtung Place de la Nation bewegte. Erst gegen 19 Uhr verließen die letzten Menschen den Ausgangsort der Demonstration.

Um halb drei, also dreißig Minuten vor dem offiziellen Beginn des Zuges – auf zwei parallelen Strecken, die dafür ausgewiesen wurden – ist auf der Place de la République buchstäblich kein Durchkommen mehr. Das Métro-Netz ist rund um den Platz großflächig abgestellt worden, aus Sicherheitsgründen – um zu vermeiden, dass sich Menschen darin gegenseitig zu Tode quetschen. Doch zu Fuß kommen sie aus allen Himmelsrichtungen geströmt. Vom Pariser Nord- und Ostbahnhof her ist der Boulevard Magenta seit 14 Uhr überfüllt mit Menschen. Vor einer Druckerei an dem Boulevard, Ecke rue du Faubourg Saint-Martin, drängeln sich Leute, als ob es warme Semmeln gäbe. Ein Blick verrät, dass die Druckerei hier gerade, zwar keine Brötchen, aber warme DIN A3-Plakate frisch vom Drucker weg verteilt. Sie werden den Druckereibeschäftigten beinahe aus den Händen gerissen. Darauf steht: Je suis Charlie, „Je suis Charlie“.

Das wird sicherlich der meist gesehene Slogan an dem Tag werden, auch in anderen sprachlichen Varianten, vom Englischen über das gelegentlich gesichtete deutsche „Ich bin Charlie“ bis hin zur verbreitet zu sehenden arabischen Formulierung („Ana Schahrli“). Man sieht aber auch Abwandlungen. Häufig bekommt man etwa zu Gesicht: „Ich bin Charlie / Ich bin jüdisch / Ich bin Polizist“, oder als Variante dazu: „Ich bin Charlie, ich bin HyperCacher…“. Dadurch werden die drei Gruppen bezeichnet, aus denen die insgesamt siebzehn Todesopfer der vergangenen Woche – die drei getöteten Attentäter nicht mitgezählt – stammen.

Beim Überfall auf die Charlie Hebdo-Redaktion starben zwei Polizeibeamte, Ahmed Merabet – der seit längerem dem Chefredakteur „Charb“ (Stéphane Charbonnier) als Personenschützer zugeteilt war – und Franck Brinsolaro. (Vgl. http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2015/01/08/01016-20150108ARTFIG00197-ahmed-merabet-policier-froidement-acheve-au-sol-et-frank-brinsolaro-tue-au-cote-de-charb-qu-il-protegeait.php ) Und der Geiselnehmer vom HyperCacher hatte am Tag zuvor, also am vergangenen Donnerstag, eine Schießerei im Pariser Vorort Montrouge angezettelt und dabei eine junge Polizistin erschossen, die 25jährige Karibikfranzösin Clarissa Jean-Philippe. (Vgl. http://www.lemonde.fr/societe/article/2015/01/08/clarissa-jean-philippe-25-ans-policiere-tuee-dans-l-exercice-de-ses-fonctions-a-montrouge_4552214_3224.html )

Der koschere Supermarkt, in dem sich der Geiselnehmer Amedy Coulibaly am folgenden Tag verschanzt hatte, wurde am Freitag kurz nach 17 Uhr durch die Polizei erstürmt, zum selben Zeitpunkt wie die Druckerei in einem Vorort nordöstlich von Paris, in dem sich die beiden flüchtigen Täter aus der Charlie-Redaktion verschanzt hatten. Vier Geiseln waren tot, allerdings nicht infolge der Erstürmung, Polizeiangaben zufolge waren sie vielmehr gleich zu Beginn der Belagerung durch den Geiselnehmer getötet worden. (Vgl. http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2015/01/09/97001-20150109FILWWW00411-vincennes-les-otages-tues-des-le-debut.php )

Manche Schilder und Plakate beziehen auch muslimische Menschen gezielt mit ein. Eine gut 50jährige Frau etwa hält ein Transparent in die Höhe mit dem Foto und Namen von Mustapha Ourrad hoch. Er arbeitete als Korrektor bei der Redaktion von Charlie Hebdo und zählt zu den Attentatsopfern, seine Familie stammte aus der Kabylei, einer von Berbern geprägten Region in Algerien. Eine jüngere Frau hat ihrerseits ein Schild gemalt mit der Aufschrift: „Ich bin Charlie, und ich mag die Muslime!“

Anders, als manche Beobachter es im Vorfeld vermutet und befürchtet hatte, sind auch keineswegs nur die weißen Mittelschichten mit intellektuellen Berufen gekommen, die sich für kulturelle Freiheiten interessieren würden, während die Angehörigen von Unterklassen mit Migrationshintergrund außenvor blieben. Empirisch lässt sich das überhaupt nicht bestätigen. Zahllose aus Afrika (oder der Karibik) stammende Menschen mit schwarzer Hautfarbe marschieren mit. Amadou, mit Familienhintergrund aus dem westafrikanischen Mali, etwa fühlt sich doppelt betroffen: Der Jihadist, der im Supermarkt HyperCacher als Geiselnehmer wirkte und dabei ums Leben kam, Amedy Coulibaly, stammt aus einer malischen Migrantenfamilie in Frankreich. Aus demselben Land stammt aber auch Lassana Bathily, der in demselben koscheren Supermarkt fünfzehn Menschen gerettet hat, indem er ihnen gleich zu Anfang der Geiselnahme Zutritt zum Kühlraum verschaffte, diesen abschloss und die Kühlung abstellte, bevor er selbst sich ins Freie wagte. (Vgl. http://tempsreel.nouvelobs.com/charlie-hebdo/20150110.OBS9684/lassana-bathily-heros-de-la-prise-d-otage-hyper-cacher.html )

Einige Demonstranten und Demonstrantinnen sind ferner durch äußere Erkennungsmerkmale als Menschen muslimischen Glaubens zu erkennen. Eine Frau mit orangefarbenem Kopftuch wird immer wieder von Mitmarschierenden gebeten, sich mit ihr fotografieren zu lassen. Sie hat auf ihr Schild gemalt: „Wer einen Menschen tötet, bringt die Menschheit um. Ein Menschenleben ist überall gleich viel wert – ob in Paris, Nigeria, Syrien oder in Gaza.“ Und einer der meistapplaudierten Blöcke in der Demonstration – nach dem der Opferfamilien und der verbliebenen Charlie-Redaktion – ist der von syrischen Oppositionellen, die „Ana Schahrly“ auf ihre Schilder geschrieben haben. Und rufen: „Ich bin Charlie, ich bin Syrer. Assad – Mörder, Jihadisten – Mörder.“ Sie loben die syrischen Oppositionellen, aber auch den militärischen Widerstand in der kurdischen Stadt Kobanê gegen den selbst ernannten „Kalifatsstaat“ des IS.

Das Hauptutensil der Demonstranten sind Stifte, Schreib- und Malstifte, in Anspielung auf die Freiheit der Meinungsäußerung – des geschriebenen Worts und der Karikatur, egal ob guten oder schlechten Geschmacks-, wegen deren Ausübung Charlie Hebdo nach verbreiteter Lesart angegriffen wurde. Stilisierte Bleitifte in ein bis anderthalb Metern Größe werden auf den Schultern mitgeschleppt. Einer ist drei bis vier Meter lang und wird wie ein Sarg auf Händen über die Menge getragen.

Aggressivität, etwa gegen Muslime, oder nationalistische Mobilmachung – im Sinne von „Frankreich ist angegriffen worden“, wie etwa Ex-Präsident Nicolas Sarkozy verkündet hatte – ist nicht die Grundstimmung der Menge. Zwar werden auch einige französische Flaggen mitgeführt, aber auch Menschen mit Migrationshintergrund haben ihre eigenen Fahnen mitgebracht. Die häufigsten sind die portugiesische und die brasilianische. Der Autor sah auch eine einzelne deutsche und eine einzelne albanische Fahne. Eher verirrt wirkt das Schild einer jungen Frau, das proklamiert: „Stolz, Französin zu sein.“

Rechte Reaktionen

Aber es gibt auch das andere, das aggressiv auftretende und rassistisch ausgrenzende Frankreich, wie nicht zuletzt die wachsende Liste von Übergriffen auf muslimische Einrichtungen belegt. (Vgl. http://www.lefigaro.fr/actualite-france/2015/01/08/01016-20150108ARTFIG00116-serie-d-actes-anti-musulmans-au-lendemain-de-l-attentat-contre-charlie-hebdo.php ) Weniger auf dieser Demonstration, die überwiegend von der linksliberalen Öffentlichkeit getragen wird. Auch wenn der pensionierte Mathematiker Jean-Paul, selbst Kommunist, meint, die Mobilisierung gehe schon darüber hinaus „Auf meinem Bahnsteig beim Warten auf den Vorortzug sah ich zahlreiche Kommunalparlamentarier meiner Stadt, an ihren Schärpen in den Farben der Trikolore erkennbar, die auf den Zug zur Demonstration warteten wie ich. Das konservative Spektrum der Kommunalpolitik war aktiv dabei.“

Das aggressiv rassistisch auftretende Frankreich findet sich an diesem Sonntag jedenfalls im Pariser Raum jedoch eher bei Leuten, die passiv vor dem Fernsehbildschirm oder an ihrem i-phone verharren oder am Tresen des „Café du commerce“ – das Pendant zum deutschen Stammtisch – die Dinge kommentieren. Jedenfalls für den Raum Paris stellen sich die Dinge so dar. Der rechtsextreme Front National (FN) versteht es, diese Stimmung auszunutzen. Seine Chefin Marine Le Pen wurde am Freitag früh neben anderen Parteivertretern, François Bayrou (christdemokratisch-liberal) und Jean-Luc Mélenchon (Linksparteie), von Präsident François Hollande offiziell im Elysée-Palast empfangen. Der FN hat keine Fraktion im französischen Parlament, sondern zählt dort im Augenblick nur zwei Abgeordnete, was sich in naher Zukunft zu ändern droht.

Durch martialisches Auftreten, lautstarken Forderungen nach Todesstrafe und dem Ruf, man befinde sich nunmehr „im Krieg mit dem radikalen Islam“, versucht der FN, die Stimmung in autoritären Kreisen der Gesellschaft zu toppen. In Marseille nahm der FN-Bezirksbürgermeister der nördlichsten Stadtteile, Stéphane Ravier, zugleich ungehindert an der Kundgebung teil, zu der die Linke aufgerufen hatte. Und in der FN-regierten Gemeinde Hénin-Beaumont nahm die extreme Rechte die Kundgebung gleich selbst in die Hand.

Dass die Frage der An- oder Abwesenheit der extremen Rechten am Frei- und Samstag vorübergehend in den Mittelpunkt rückte, hatte die französische Öffentlichkeit auch dem, nun ja, „Geschick“ des amtierenden Premierministers Manuel Valls zu verdanken. Er begnügte sich nicht etwa damit, dass es einen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger gab und zum Gedenken an die Ermordeten demonstrieren konnte, wer mochte. Er musste unbedingt einen Autoritätsbeweis des Staates aus der Demonstration machen wollen. Und er meinte unbedingt, eine „nationale Einheit“ oder auch „Union sacrée“ („Heilige Union“, so bezeichnete man die „Burgfriedens“politik der politischen Parteien im Ersten Weltkrieg“) demonstrieren zu müssen. Am vorigen Donnerstag forderte der rechte Sozialdemokrat Valls also die konservativ-wirtschaftsliberale UMP dazu auf, die Demonstration mit zu organisieren, und lud deren alt-neuen Vorsitzenden Nicolas Sarkozy explizit zur Teilnahme an seiner Seite auf. Die UMP hatte daraufhin ihrerseits nichts Besseres zu tun, als seit Donnerstag Abend zu fordern, nun müsse auch der rechtsextreme Front National dabei sein. (Vgl. http://www.lefigaro.fr/flash-actu/2015/01/08/97001-20150108FILWWW00293–charlie-hebdo-l-ump-favorable-a-la-presence-du-fn-a-la-marche-republicaine.php ) Zu Lebzeiten hätte keiner der ermordeten Satirejournalisten etwas mit der neofaschistischen Partei zu tun haben wollen, im Gegenteil – Charlie Hebdo lancierte 1995 eine Petition für ihr Verbot und sammelte dafür insgesamt rund 200.000 Unterschriften.

Im Laufe des Freitag, den 09. Januar drehte sich dann die innenpolitische Debatte vorübergehend hauptsächlich um die Frage der Teilnahme oder Nichtteilnahme des Front National. Diese Idee fanden unter anderem einige Mitglieder der regierenden Sozialdemokratie nun doch nicht so gut. Der FN nutzte es aus, um seinerseits in die Offensive zu gehen und nun Druck auf die konservative UMP aufzubauen – die Führungsleute des Front National forderten Letztere auf, der Demo fernzubleiben, falls diese durch Ausgrenzung der rassistischen extremen Rechten. zu einer „sektiererischen Veranstaltung“ würde. Letztendlich verhalf sich der Front National mit einer Pirouette: Marine Le Pen rief am Samstag ihre Anhänger dazu auf, am Wochenende überall in Frankreich mitzudemonstrieren, mit Ausnahme von Paris. (Vgl. http://www.lemonde.fr/societe/article/2015/01/10/jean-marie-le-pen-je-ne-suis-pas-charlie_4553403_3224.html ) Dies war taktisch geschickt: In der Hauptstadt wären ihre Parteigänger ohnehin in der Menge untergegangen, oder eventuell angefeindet worden. Ihre Parteifunktionäre demonstrierten nun vor allem in den elf Städten, die seit dem März 2014 rechtsextreme Bürgermeister haben. Marine Le Pen selbst begab sich in eine dieser Kommunen, Beaucaire, eine Stadt im südfranzösischen Département Gard mit 16.000 Einwohnern. Dort zeigte sie sich auf dem Balkon des Rathauses und ließ sich applaudieren. (Vgl. http://www.lemonde.fr/societe/video/2015/01/11/marine-le-pen-mobilise-un-millier-de-personnes-a-beaucaire_4553862_3224.html )

Die verkorkste innenpolitische Debatte der vergangenen halben Woche hat es auf jeden Fall der extremen Rechte mehrere Tage lang erlaubt, sich einmal mehr in den Mittelpunkt zu spielen. Und zugleich sowohl als eine Partei zu erscheinen, die auf Bedrohungen für das Land reagiere, als auch als „eine Partei nicht wie die anderen, und vom System ausgegrenzt“. Diese doppelte Profilierung kann ihr leider nur nützlich sein.

Staatliche Show

Auch in anderer Hinsicht hat das Agieren von Premierminister Manuel Valls, der unbedingt den anfänglich spontanen Protest in eine staatstragende Veranstaltung kanalisieren wollte, Schaden angerichtet. In seinem Eifer, die Demonstration in eine Staatsveranstaltung umzufunktionieren – ursprünglich gab es einen Aufruf zuerst von antirassistischen Organisationen und dann von französischen Gewerkschaften zur Demonstration am Samstag, er wurde dann jedoch durch die etablierten Politikapparate mit ihrem Gewicht zugunsten des Sonntagsaufrufs verdrängt – lud Manuel Valls auch allerhand Personen zur Demonstration in Paris ein, mit denen die ermordeten Satiriker ebenfalls nichts hätten zu tun haben wollen.

45 Staats- und Regierungschefs – wie Angela Merkel, David Cameron und Mariano Rajoy – zuzüglich NATO-Generalsekretär kamen am Sonntag nach Paris. Unter ihnen Diktatoren aus der französischen Einflusssphäre in Afrika wie der blutige Schlächter Idriss Déby (Präsident des Tschad) und Ali Bongo aus der Erdölrepublik Gabun. Rechtsextreme Minister aus Israel wie der berüchtigte Rechtsnationalist Naftali Bennett („Ich habe in meinem Leben viele Araber umgebracht und kein Problem damit“) begleiteten ihren Regierungschef nach Paris. Davutoglu, Premierminister von Sultan, pardon: Präsident Erdogan aus der Türkei, der ukrainische Präsident Poroschenko und andere Figuren rundeten das Bild ab. Sie demonstrierten allerdings keine halbe Stunde lang: Die Staatsrepräsentanten wurden mit einem Bus aus dem Elysée-Palast an die Spitze auf dem Boulevard Voltaire gefahren, verließen den Aufzug allerdings bereits auf der Höhe des Rathauses des 11. Pariser Bezirks, also nach wenigen hunderten Metern wieder.

Dieses Profil der Demonstrationsspitze sorgte dafür, dass aus der Zivilgesellschaft und vor allem aus der Linken letztendlich doch viele Menschen fortblieben, die eigentlich hätten am Protest teilnehmen wollen. An den Intentionen der Menschen in der Menge direkt änderte es allerdings nicht viel.

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