Deutsche Waffenexporte haben sich fast verdoppelt

Der Frieden gefährdet Arbeitsplätze. Plakat von Klaus Staeck, 1978. Wir danken für die Freigabe!„Für knapp acht Milliarden Euro exportierten die Deutschen im letzten Jahr Waffen und andere Rüstungsgegenstände. Der höchste Wert des Jahrhunderts bringt Wirtschaftsminister Gabriel in Erklärungsnot. Der Besuch von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel beim griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras diese Woche verlief herzlich. Der SPD- und der Syriza-Chef waren sich einig: Der Sparkurs in Europa dürfe nicht mehr so streng sein, dann könnten Firmen wieder mehr gute Geschäfte machen. Ob Gabriel dabei an deutsche Rüstungsunternehmen gedacht hat? Kaum zurück von der Reise zum früheren Waffen-Großabnehmer Griechenland, muss sich der Minister für Geschäfte rechtfertigen, die er mit durchwinkt: Die Rüstungsexporte sind auf den höchsten Wert seit Beginn des Jahrhunderts gestiegen, 2015 haben sie sich fast verdoppelt. „Im Jahr 2015 wurden Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern in Höhe von 7,86 Milliarden Euro erteilt“, heißt es im „Rüstungsexportbericht 2015“ des Wirtschaftsministeriums, den das Kabinett am Mittwoch beschließen wird und der der „Welt“ vorliegt…“ Beitrag von Martin Greive vom 3. Juli 2016 bei der Welt online externer Link. Siehe dazu weitere Informationen und erste Kommentare:

  • Waffenexporte steigen auch 2016 unter Gabriel
    „… Nach den Rekordzahlen von 2015 sind deutsche Rüstungsgüter auch in diesem Jahr gefragt. Im ersten Halbjahr 2016 erteilte die Bundesregierung Waffenexporten im Wert von 4,029 Milliarden Euro eine Ausfuhrgenehmigung. Dies erfuhr die „Welt“ aus Regierungskreisen. In der ersten Jahreshälfte 2015 hatten die Ausfuhren bei 3,455 Milliarden Euro gelegen. Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) will die vorläufigen Halbjahreszahlen für 2016 am Mittwoch präsentieren, wenn auch der „Rüstungsexportbericht 2015″ im Kabinett ist. Laut dem Bericht betrugen die Rüstungsexporte 2015 rund 7,86 Milliarden Euro und haben sich damit gegenüber 2014 dem Wert nach fast verdoppelt…“ Beitrag von Martin Greive vom 5. Juli 2016 bei die Welt online externer Link
  • Kritik an Rüstungsexporten: „Wie beim Schüler, den sie beim Schummeln erwischen“
    „Die deutschen Waffenexporte sind erneut gestiegen, die Erklärungen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel nennt der Linken-Politiker Jan van Aken „verzweifelte Rechtfertigungsversuche“. Die Bundesregierung habe erneut ihr Versprechen gebrochen, die Zahlen zu senken, sagte der Rüstungsexperte…“ Jan van Aken im Gespräch mit Tobias Armbrüster vom 4. Juli 2016 beim Deutschlandfunk externer Link
  • DFG-VK fordert externer Link übrigens Sigmar Gabriels Rücktritt wegen Beihilfe zu Mord durch Waffenexport“!
  • Siehe dazu auch den Kommentar des Friedensaktivisten Jürgen Grässlin vom RüstungsInformationsBüro
    Der „Ärger, die Wut, die Verzweiflung über die Verdoppelung der Waffenexporte von 2014 auf 2015 ist in diesen Tagen spürbar, da kommt bereits die nächste Hiobsbotschaft: Ungebremst steigen die Rüstungsexporte auch 2016 unter dem verantwortlichen Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und der verantwortlichen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU/CSU). Sie beide leiten den geheim tagenden Bundessicherheitsrat, in dem die besonders brisanten Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegesgebiete in geheimer Sitzung abgenickt werden. So schreitet das Geschäft mit dem Morden auch in diesem Jahr scheinbar ungebremst voran – zum Wohle auch der deutschen Rüstungsindustrie, zum Schaden der Opfer von Kriegen und Bürgerkriegen in aller Welt…“ Der Kommentar erreichte uns vom Verfasser am 5. Juli 2016 per Email
Kurzlink: https://www.labournet.de/?p=100723
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