[Arbeit&Wirtschaft] Internationale Solidarität. We Must Do It!

Die Ausgabe von „Arbeit&Wirtschaft“ 5/2016 vom 20. Juni 2016 hat den Schwerpunkt „Internationale Solidarität. We Must Do It!“ und steht als kostenloser Download bereit . Wir haben eine Auswahl u.E. besonders lesenswerter folgenden Beiträge hieraus zusammengestellt, die einzeln auf der Homepage der ÖGB-Zeitschrift Arbeit&Wirtschaft verfügbar sind:

• Gewerkschaften als solidarischer Vorreiter
  „Während Millionen Flüchtlinge ihr Zuhause verlassen, um sich in Sicherheit zu bringen, und zugleich hinter verschlossenen Türen hochrangige Wirtschaftsgespräche abgehalten werden, ist der Europäische Gewerkschaftsbund zunehmend dazu gezwungen, zu globalen Themen Position zu beziehen, die sich nur durch internationale Solidarität lösen lassen. Die Welt im Allgemeinen und Europa im Besonderen ist mit der größten Flüchtlingskrise seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs konfrontiert. In enger Zusammenarbeit mit internationalen Institutionen und dem Internationalen Gewerkschaftsbund arbeiten wir darauf hin, dass Menschen, die vor Krieg, Hunger und Verfolgung fliehen, nicht nur ein sicherer Hafen gewährt wird, sondern auch gute Arbeit…“ Beitrag des EGB-Generalsekretärs Luca Visentini

• Lohnpolitik ohne Grenzen -Schwerpunkt Internationale Solidarität: Um einen Wettlauf nach unten zu vermeiden, haben Gewerkschaften in Europa begonnen, sich in der Lohnpolitik zu koordinieren.
  „Die Lohn- und Tarifpolitik ist in der EU eine Domäne der nationalen Sozialpartnerorganisationen und in Ländern mit tripartistischer Lohnbestimmung eine der politischen AkteurInnen. Auf EU-Ebene wurden in den Jahren vor der Umsetzung der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (EWU) zwar Institutionen etabliert, die einen Rahmen für ein europäisches System der Arbeitsbeziehungen schaffen können. Die europäischen Sozialdialoge beispielsweise ermöglichen es den europäischen Dachverbänden der ArbeitnehmerInnen und Arbeitgeber, in gemeinsamen Verhandlungen „Rahmenabkommen“ zu Mindeststandards in Bereichen der Arbeitspolitik abzuschließen. Die Sozialdialoge können auf branchenübergreifender und sektoraler Ebene stattfinden. Kernarbeitsbedingungen wie Löhne oder Arbeitszeit sind von den Sozialpartnerverhandlungen jedoch weitestgehend ausgenommen…“ Beitrag von Vera Glassner vom Institut für Soziologie an der Johannes Kepler Universität Linz

• Drunter geht’s nicht. Die Tarifpolitik ist und bleibt das wichtigste Aktionsfeld der Gewerkschaften. Ein Überblick über Mindestlöhne in Europa.
  „Chicago, Illinois: Bei Regen und Sturm ziehen am 26. Mai rund tausend ServicemitarbeiterInnen vor das McDonald’s Hauptquartier in Oak Brook. Im Inneren des Gebäudes lauschen AktionärInnen bei der Hauptversammlung den Ausführungen der Geschäftsführung. Die unter dem Namen „Fight for 15“ versammelten DemonstrantInnen fordern einen Mindeststundenlohn von 15 Dollar. Seit 2009 beträgt der gesetzlich vorgeschriebene Mindestlohn in den USA 7,25 Dollar. Bundesstaaten und Unternehmen können darüber hinaus eigene Regelungen treffen. Der Mindestlohn ist im US-Wahlkampf ein heißes Eisen: Hillary Clinton kann sich mindestens zwölf Dollar vorstellen, Bernie Sanders plädiert für 15 Dollar. Die DemonstrantInnen fordern zudem eine stärkere gewerkschaftliche Vertretung. „Der Organisationsgrad der Gewerkschaften und ihr Einfluss auf die Lohnpolitik ist in Europa ausgeprägter als in den USA“, erklärt Heinz Gärtner, Vorstand des Instituts für internationale Politik…“ Beitrag von Sandra Knopp und Udo Seelhofer, ÖGB-Sekretariat der Geschäftsleitung

• Keine Alternative: Ohne lebendige Solidarität innerhalb global operierender Konzerne droht ein globales Wettrennen um die Verschlechterung von Arbeitsbedingungen.
  „Arbeit war über lange Zeit hinweg für die meisten Menschen an einen Ort gebunden. Wer arbeitet, fährt in den allermeisten Fällen zu einem Arbeitsplatz – ein Büro, eine Fabrik oder ein Depot. Doch oft gehört der lokale Arbeitsplatz zu einem großen, international agierenden Unternehmen. Die Firmenzentrale kann sich in Österreich, vielleicht aber auch in Frankfurt oder London befinden, das lokale Unternehmen Teil eines internationalen Firmengeflechts sein. Umso schwieriger fällt natürlich die Organisierung der ArbeitnehmerInnen…“ Beitrag von Christian Bunke

• Interview: Verteilung mehr ins Zentrum – Soziologin Julia Hofmann über Beispiele internationaler Solidarität und (Macht-)Fragen, die gestellt gehören.
  Das Interview führte Sonja Fercher für Arbeit&Wirtschaft

• Konferenz: Feigenblatt oder Kurswechsel? In Brüssel setzten sich GewerkschafterInnen kritisch mit dem Kommissionsprojekt einer „Säule der sozialen Rechte“ in der EU auseinander
  „Die Europäische Kommission hat vergangenen März angekündigt, den Fokus ihrer Aktivität wieder stärker auf sozialpolitische Themen zu setzen. Unter dem Titel „Europäische Säule sozialer Rechte“ sollen Herausforderungen erkannt werden und Ziele für die Teilnehmerstaaten festgelegt werden. Der Vorschlag wird derzeit in einer öffentlichen Konsultation diskutiert, die noch bis Jahresende läuft. Könnte die soziale Säule einen politischen Kurswechsel einläuten oder ist sie nur ein weiteres soziales Feigenblatt der EU-Kommission: Mit dieser Frage beschäftigte sich Anfang Juni eine ganztägige Konferenz in Brüssel…“ Ein Konferenzbericht